Chefingenieur eines erfolgreichen Übergangs
 
Der ehemalige Staatspräsident Jiang Zemin hat hervorragende Arbeit geleistet, um Chinas stetige Veränderung zu gewährleisten.

Von Zhang Zhiwu

China ist auf dem Weg eines zweifachen Wechsels: eines wirtschaftlichen Wechsels und eines Wechsels der politischen Führung. Jiang Zemin, der ehemalige Staatspräsident der Volksrepublik China, ist der Chefingenieur dieses doppelten Übergangsprozesses gewesen.

Im Rahmen des ersten Wechsels wird China nicht nur die sich am schnellsten entwickelnde Wirtschaft der Welt werden, sondern auch eine Wirtschaft, die durch bescheidenen Wohlstand, Gleichheit, Offenheit und Wettbewerbsfähigkeit gekennzeichnet ist.

In Chinas eigenen Worten ist dies ein Übergang zu einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand, wie es in zahlreichen offiziellen Dokumenten geschrieben steht.

Was den zweiten Wechsel anbelangt, so wird der „Plan einer wohlhabenden Gesellschaft“, der von der Staatsführung der dritten Generation unter Leitung Jiang Zemins ausgearbeitet worden war, zur Implementierung an ein neues Führungsteam übergegeben werden, das sich aus einigen jüngeren Männern und Frauen zusammensetzt.

Das neue Team ist von der 1. Tagung des X. Nationalen Volkskongresses (NVK), der vom 5.-18. März in Beijing stattfand, gewählt worden. Der NVK ist das Top-Legislativorgan der Volksrepublik China.

Da beide Übergänge sich in geordneter Weise entwickeln, verdient der Mann, der für ihre Planung im Wesentlichen verantwortlich gewesen ist, den Beifall der ganzen Nation. Ebenso wie Deng Xiaoping (1904-97) Chefarchitekt Chinas Reform und Öffnung (Ende 1978 beginnend) genannt wurde, könnte Jiang Zemin mit Chefingenieur der anhaltenden Übergänge betitelt werden.

Jiang in seiner letzten Amtszeit als Chinas Staatspräsident (1998-2003) Chinas Fortschritt führen sehend ist wie einem Meisterdirigenten in einem Konzert zuzusehen. Die Vorstellung ist eine ausgeklügelte Mischung aus Geschicklichkeit, Kraft, Mitgefühl und Innovation gewesen, was ihn auf eine Ebene mit den meisten genialen Revolutionären und Reformern in der modernen Geschichte der Nation gestellt hat.

Die Geschicklichkeit: Ein Beispiel ist, wie Chinas Öffnung gemanagt worden ist.

Wenn es zur Öffnung eines nationalen Marktes kommt, ist jede Regierung gleichzeitig sowohl mit einem internen als auch einem externen Druck konfrontiert – wie wir von den protestierenden Menschenmassen vor den Zusammenkunftsorten verschiedener internationaler Ereignisse wie den Treffen der G-7, der APEC und des Weltwirtschaftsforums gesehen haben. Die Dinge können besonders grimmig werden, wenn sie mit einer schlimmer werdenden Arbeitslosigkeit und zunehmendem Nationalismus zusammentreffen.

Sich in Konflikt stehenden Interessen beugend ist kaum zu vermeiden, selbst für mächtige Staaten wie die USA. Daher sind schwankende politische Maßnahmen und sich verschiebende Schwerpunkte allgemeine Szenarien, oft geht es zwei Schritte nach vorn und einen zurück, es sei denn, eine ernste Verpflichtung, unterstützt von balancierendem Geschick auf einer guten Basis, ist vorhanden.

Trotz seiner temporeichen Veränderungen ist China niemals eine Ausnahme gewesen. Wie jede Wirtschaft in der Welt hat es riesige Kosten zu zahlen, um sich dem globalen Fortschritt anzuschließen. Die Reform der staatseigenen Unternehmen (SEUs) hat noch einen langen Weg vor sich und konfrontiert zig Mio. chinesische Arbeiter mit dem Wettbewerb vonseiten des gewöhnlich kreativeren Privatsektors – mit oder ohne Unterstützung von internationalem Kapital.

Unterdessen haben die chinesischen Bauern, die meistens daran gewöhnt sind, nur kleine Parzellen zu bearbeiten und Lokalhandel zu treiben, durchweg keinen Schutz vor der Bedrohung durch ausländische Konkurrenten, die große Farmen und riesige Versorgungsnetzwerke hinter sich haben.

Zudem fehlt es einem Land wie China, das im letzten Jahrhundert von japanischen Soldaten und von praktisch allen Westmächten geplündert worden ist, nicht an Nationalgefühl.

In der Tat wurde China zu dem Zeitpunkt, als es sich für seinen Beitritt zur Welthandelsorganisation (WTO), dem Freihandelsabkommen der Welt, vorbereitete, ein Opfer eines weiteren Krieges vonseiten der traditionellen Westmächte: Seine Botschaft in Belgrad wurde in einem NATO-Luftangriff im Kosovo-Krieg 1999 von drei US-Raketen getroffen.

Wie ihre Kollegen in jedem anderen Entwicklungsland begannen wutentbrannte Hochschulstudenten Steine auf die US-Botschaft in Beijing zu schleudern, nachdem die Politiker in Washington versagt hatten, sie zu überzeugen, dass der Vorfall lediglich ein „Versehen“ gewesen sei.

Beijing ergab sich jedoch weder jeglicher Kritik hinsichtlich des angeblichen Versagens, Chinas nationale Interessen zu schützen, noch ließ es seine Politik von den Gefühlsausbrüchen auf der Straße beeinflussen. Es drückte seine Empörung aus, rief zu Gerechtigkeit auf, forderte beherrscht Entschädigung und fuhr fort, die Nation zu führen, die von ihm festgesetzten Prioritäten zu verfolgen. Ende 2001 erhielt China seine WTO-Mitgliedschaft.

Dank der Führung von Deng und Jiang in den letzten 25 Jahren hat China sich niemals selbst erlaubt, seinen Entwicklungsbrennpunkt zu verlieren, und hat das längste nachhaltigste Wachstum in der Gegenwart erzielt, wobei sein BIP von 362,4 Mrd. Yuan 1978 auf 1,69 Billionen Yuan 1989 und dann auf 10,24 Billionen Yuan 2002 gewachsen ist.

Derartige Wachstumsrekorde und Wachstum in Wohlstand und Dienstleistungen, die die Zahlen repräsentieren, sind in großem Ausmaß der Einheit der Führung, der Geschäftswelt und der allgemeinen Öffentlichkeit zu verdanken.

In der Tat ist es so: Je mehr Fortschritt China gemacht hat, desto mehr Menschen sind von Beijings Weisheit überzeugt worden: Alle Störungen, auf die die Nation gestoßen ist, interne (auch wenn diese oft von auswärtigen Kanälen gesponsert wurden) und externe, sind nichts weiter als kleine Tricks, mit denen versucht wird, China von seinem Entwicklungskurs abzubringen. China wird diesen niemals ein leichtes Ziel sein.

Die Kraft: Dass China einen derartigen soliden Entwicklungsprozess realisiert hat, liegt nicht nur an den übernommenen Verpflichtungen der Führung und deren Geschick. Zuweilen liegt es auch an der Macht, die sie innehat, und an ihrer Fähigkeit, diese zu nutzen.

Dies ist gut nachvollziehbar, wenn man berücksichtigt, von wo aus China startete, nämlich von einer Gesellschaft, in der alle Haushalte für ihre Zuteilung von einigen wenigen mageren Ressourcen von einem hochzentralisierten System abhingen, und abgesehen davon gab es kaum Raum für Visionen oder jegliche Hoffnung auf mehr.

Sobald die Veränderungen in Bewegung gesetzt worden waren, wurden einige, die mehr als die Mehrheit erwarben oder einfach mehr gesehen haben, wenn sie plötzlich von einem außergewöhnlichen materiellen Wohlstand erfasst wurden, Sklaven ihrer eigenen Habgier. Einige andere, denen es passierte, dass sie nicht zu den ersten Nutznießern gehörten, fühlten sich von ihrem Schicksal verraten.

In derartigen Umständen ist Kraft vonnöten, um die Gesellschaft davor zu bewahren, auseinander zu brechen. Noch genauer gesagt, ist sie in zweierlei Hinsicht vonnöten: Zum einen, um die Korruption unter den Beamten zu bekämpfen, und zum anderen, um den Versuch (oft von auswärtigen Kanälen gesponsert) abzuwehren, Chinas einkommensschwache Schicht zu nutzen, um den Entwicklungsprozess des Landes zu stören.

Würde man nur die China-Berichterstattung der internationalen Presse in den 1990ern hinzuziehen, könnte man kaum glauben, dass das Land ernsthafte Bemühungen unternommen hat, um die Korruption auszumerzen. Kritiker argumentierten, dass es sich entweder um vergebliche Mühe oder um ein logisch unmögliches Unterfangen gehandelt habe.

Selbst als die ersten hochrangigen Funktionäre wegen ihrer Finanzprobleme vor Gericht gebracht wurden, wurden diese Fälle als Schauprozesse betitelt.

Mittlerweile jedoch nicht mehr, wahrscheinlich weil die internationale Meinung den Überblick verloren hat, wie viele Funktionäre und öffentliche Personen in Korruptionsfällen verschiedener Ebene – von angesehenen Bürgermeistern, Bankern und Direktoren von namhaften Wirtschaftsprüfungsfirmen bis zu  extravaganten Geschäftsführern der staatlichen Medien, steuerhinterziehenden Filmstars und korrupten Fußballschiedsrichtern –  „zur Schau“ vorgeführt worden sind.

Einem der jüngsten offiziellen Medienberichten zufolge wurden in der zentralchinesischen Provinz Henan in den letzten fünf Jahren allein fast 16 000 Untersuchungen durchgeführt, die zu Gerichtsverfahren von etwa 500 Personen auf Positionen von der Ebene des Kreisvorstehers aufwärts führten. Niemand kann so ohne weiteres die Ernsthaftigkeit Chinas Anti-Korruptionsbemühungen – und deren Wirksamkeit – einfach so abtun. Eine Stichprobenerhebung unter ausländischen Kaufleuten könnte diesen Fall ebenfalls bestätigen.

Wichtiger ist, dass die Reform die Regierung vieler ihrer Verteilungspflichten in der Planwirtschaft enthoben hat. Für die Abteilungen, die weiter wirtschaftliche Funktionen innehaben, wie das staatliche Bankensystem, sind Disziplinarprozesse zunehmend regelmäßig und komplexer geworden, um Einzelpersonen so gut wie nicht die Möglichkeit zu gewähren, interne Lücken für sich zu nutzen.

Unterdessen ist Beijing gegenüber Chinas Unruhenstiftern hart geblieben, und das wohl merklichste Vorgehen ist das Verbot der Buddha verspottenden, regierungsbelagernden und Verbindungen mit dem Ausland unterhaltenden Falungong-Sekte. Dies ist nur ein Beispiel. Worauf die Sekte wirklich aus ist, ist die Hoffnung einiger einkommensschwacher Einzelpersonen auf ein besseres Leben mit ihren nutzlosen, wenn nicht suizidgefährdenden, Do-it-yourself-Halluzinationsrezepten zu ersetzen.

Das Mitgefühl: Ist es dennoch nicht eine schöne Sache, falls eine Art Religion vorhanden ist, um den Menschen einen geistigen Trost im Prozess des Aufbaus einer modernen Industrie des Landes – womit eine massive Arbeitslosigkeit in einem stark umworbenen Arbeitsmarkt einhergeht – zu liefern? Ausländische Beobachter tendieren dazu, ihr chinesisches Publikum zu belehren – trotz ihres offensichtlichen Pragmatismus, mittels dessen sie sich auf die Religion als ein Schmerzmittel der Gesellschaft beziehen.

Chinas Lösung kann dieses billige Mitgefühlt nicht sein. Dies soll weder verneinen, dass die Entwicklung einer jeden Nation zwangsläufig traditionelle Lebensweisen ablegen muss, noch dass sie ein wettbewerbsfähiges Marktsystem aufbauen kann, ohne viele Opfer zu haben oder riesige Kosten zu zahlen.

In der Tat beeinträchtigt Chinas Reform die Lebensweise von mehr Einzelpersonen als in jeglicher anderen gesellschaftlichen Veränderung in der Welt. Es ist eine weitere chinesische Revolution, wie Deng Xiaoping es voraussagte, als die Reform in den 1980ern begann.

China kann nicht vorgeben, die Nebenwirkungen dieser Veränderung zu ignorieren. Je schneller der von ihm geschaffene Fortschritt ist, desto mehr wird es den stabilen und anhaltenden Verlauf zu gewährleisten haben. Es ist so einfach wie die Tatsache: Je mehr Autos man verkauft, desto mehr Geld muss man für den Straßenbau aufbringen.

Genauso wenig kann China es sich leisten, mit den Nebenwirkungen umzugehen, indem es sich einige billige Schmerzmittel verschreibt. Die Anzahl der Opfer würde riesig sein, gäbe es keine wahren Lösungen.

Wang Jian, einem Wirtschaftsexperten des „China Macroeconomics Online-Networks“, zufolge wird China etwa 300 Mio. Arbeitsplätze außerhalb der Landwirtschaft zu schaffen haben, bevor das Land vollständig industrialisiert werden kann – während die Gesamtanzahl der Arbeitsplätze in der Herstellungsindustrie in den Haupt-Industrienationen der Welt sich lediglich auf 90 Mio. beläuft.

In reellen Zahlen macht es kaum Sinn für China, fortzufahren, seine Arbeitskosten weiter herabzusetzen, um gegen den Rest der Welt um die existierenden 90 Mio. Jobs zu konkurrieren, die sowieso nicht alle nach China verlegt werden können. Wang äußerte, die letztendliche Herausforderung für China sei es, sich in erster Linie auf die eigenen Bemühungen zu verlassen und 300 Mio. Jobs zu schaffen.

Dank des Wohlstandes, der in den letzten 20 Jahren des Weltrekordwachstums angesammelt wurde, ist die Nation in der Lage, einige riesige Budgets gleichzeitig einzusetzen:

Eines für die Entwicklung der weiten, aber rückständigen westlichen Grenzgebiete;

eines für die enormen Infrastrukturprojekte wie die Kanalisierung von Wasser aus dem tibetischen Hochland in die dürregeplagten nordostchinesischen Ebenen und der Bau einer Eisenbahnstrecke ins Himalaya-Gebirge; und eines, in dessen Rahmen die Zentralregierung gemeinsam mit der Finanzmacht von Lokalregierungen engagiert ist, eine Reihe von neuen Herstellungszentren in bestehenden Städten aufzubauen.

Darüber hinaus sind verschiedene Trainingsprogramme und steuerliche Anreize für im Rahmen der SEU-Reform freigesetzte Arbeiter zur Verfügung gestellt worden. Zudem sind alle alten Beschränkungen betreffs von Reisen und des Umzuges zwischen Stadt und Land und der inländischem Migration, die während der Phase der Planwirtschaft auferlegt worden waren, abgeschafft worden.

Unterdessen ist für die kleinen und mittleren Unternehmen und Dienstleistungsbranchen, die zugegebenermaßen weniger Unterstützung erhalten haben, enormer Raum für deren Aufholung in der nächsten Entwicklungsphase geschaffen worden.

Chinesische Familien tendieren zudem dahin, mehr Geld für Bildung auszugeben, um in ihre Zukunft oder die ihrer Kinder zu investieren. Von 1996 bis 2000, als die Regierungsausgaben für die Bildung um mehr als ¾ zunahmen, wuchsen die Bildungsausgaben von städtischen Familien die meiste Zeit in einem rasanten Tempo von mehr als 10% schneller als deren gesamte Konsumausgaben.

Von einer reinen Buchhaltungsperspektive aus gesehen werden alle Ausgaben, die China macht oder bereit ist, für den weiten Begriff der „Arbeitsplatzschaffung“ zu machen, nicht zu unverzüglichen Profiten führen können. Diese Ausgabenprogramme und deren untermauernde Gesetze und Richtlinien werden jedoch voraussichtlich den gegenwärtigen Entwicklungsschwung der Nation erhalten. Sie betonen die langfristige soziale Mobilität und Gleichheit und das Gedeihen von humanen Werten.

Die Innovation: Es gibt stets die sogenannten China-Experten, die bezahlt werden, um das Land als den schlimmsten Ausbeuterbetrieb in der Welt mit allen möglichen Arbeitsplatzgefahren oder Regierungsproblemen oder als ein Land mit verschwenderischen Regierungsprojekten, dessen Wirtschaft früher oder später zusammenbrechen wird, darzustellen. Beide Versionen sind seit den 1990ern jedoch nicht mehr in der Lage, ein neues Publikum anzuziehen.

Dies liegt nicht daran, weil China keine Arbeitsplatzgefahren oder schlecht gemanagte Firmen hat. In der Tat hat es als ein Entwicklungsland viele der Probleme, die die Länder der ausländischen China-Experten – die behaupten, dass diese die best regierten der Welt seien – vor nicht allzu langer Zeit selber noch hatten und vielleicht zu einem noch gefährlicheren Ausmaß.

China ist nicht mit einer allgemeinen Regierungskrise konfrontiert, da seine Staatsführung erfolgreich enge Beziehungen mit der Bevölkerung geschmiedet hat. Dies ist nicht nur dem Geschick der Führung hinsichtlich der Anleitung der Veränderungen, der Kraft, den Widerstand zu brechen, und dem Mitgefühl, langfristige Pläne zu entwerfen, zuzuschreiben, sondern noch wichtiger der Innovation der Führung selber.

Der Kern der Innovation ist Jiang Zemins Vorschlag über die Erklärung einer neuen Mission für die regierende KPCh gewesen, worauf die chinesische Presse sich im allgemeinen mit den wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ bezieht.

Die Erklärung einer neuen Mission ruft die KPCh dazu auf, „die Erfordernisse der Entwicklung Chinas fortschrittlicher Produktivkräfte, die Orientierung des Vorwärtsschreitens Chinas fortschrittlicher Kultur und die grundlegenden Interessen der überwältigenden Mehrheit des chinesischen Volkes zu repräsentieren“.

Die Theorie des „Dreifachen Vertretens“ sind nicht nur drei einfache Slogans, wie alle chinesischen Männer und Frauen aus ihren Erfahrungen heraus sagen können. Zhang Zhiming, einem Politikwissenschaftler der Beijinger Zentralen Parteischule, zufolge macht die Theorie des „Dreifachen Vertretens“ hinsichtlich der Aufgaben der KPCh einen klaren Unterschied zu denen der alten Sowjetunion, die ein bürokratischer Staat war, der  unfähig war, sich an die Veränderungen der Zeit anzupassen, und zu denen Mao Zedongs (1893-1976), der die Partei in seinem Plan eines unaufhörlichen Klassenkampfes und einer kontinuierlichen Revolution als eine Kampfmacht dienen lassen wollte.

Als Deng Xiaoping die chinesische Reform Ende der 1970er initiierte, forderte er die KPCh auf, den Menschen zu helfen, die Armut und den allgemeinen Versorgungsmangel, die durch die Planwirtschaft im Sowjetstil verursacht worden waren, zu überwinden.

In den 1980ern und 90ern intervenierte Beijing wiederholt in die Debatte über die Frage, ob ein spezieller Reformplan mit den marxistischen Textbüchern, die in der Phase der Planwirtschaft gedruckt worden waren, einhergehe.

Im Mai 2000 kam es dazu, dass Jiang während einer seiner Inspektionsreisen zum ersten Mal seine Basispunkte über die Führung in Sachen der Theorie des „Dreifachen Vertretens“ kund tat, womit den störenden Debatten über die alten Themen ein Ende gesetzt wurde und es für die chinesische Regierung möglich wurde, sich auf die Entwicklungsangelegenheiten der Nation zu konzentrieren.

Die Theorie des „Dreifachen Vertretens“ wurde ins neu abgeänderte Statut der KPCh aufgenommen, das vom XVI. Parteitag im November 2002, dem ersten Spitzenereignis der Kommunistischen Partei, an dem ausgezeichnete Unternehmer des Landes teilnehmen durften, angenommen wurde.

Seit den 1990ern ist Jiang Zemin der Chefingenieur der wichtigen Veränderungen, die im Land stattgefunden haben oder dabei sind, stattzufinden, und von der allgemeinen Bevölkerung begrüßt werden, gewesen – darunter Investoren, die sich erst jüngst hier niedergelassen haben und die ermutigt werden, bessere Gelegenheiten und ein besseres Leben zu verfolgen.

Er hat die Nation dazu gebracht, sich in eine der größten Wirtschaften und Handelsmächte der Welt zu verwandeln, zu einer Zeit, in der das Business im Rest der Welt inmitten von Finanzunruhen und Kriegsdrohungen stagniert.

Nicht im geringsten von Größen wie Mao Zedong und Deng Xiaoping in den Schatten gestellt, war er die Person, die die Volksrepublik China bei der Aufsicht der Rückkehr Hong Kongs unter Chinas Souveränität, gefolgt von der Macaos, der ehemaligen portugiesischen Kolonie, vertrat. Dies waren Ereignisse, von denen die Führer der beiden älteren Generationen geträumt hatten, es aber nicht schafften, diese zu ihren Lebzeiten zu realisieren.

Jiang stand ebenfalls hinter Beijings erfolgreicher Bewerbung um die Veranstaltung der Olympischen Spiele 2008, gefolgt von Shanghais Gewinn der Austragung der Expo 2010. Bei beiden Gelegenheiten tanzten die Bürger spontan und ausgelassen auf der Straße, als würden sie die wichtigsten Volksfeste des Landes zelebrieren. Noch vor ein paar Jahren hätte die internationale Gemeinschaft nicht dafür gestimmt, dass China der Gastgeber dieser wichtigen Ereignisse werde.

Jiang hat genug persönlichen Ruhm erzielt, und es besteht nicht die geringste Notwendigkeit für ihn, sich über langfristige Angelegenheiten, die er genau so gut an seine Nachfolger weitergeben kann, den Kopf zu zerbrechen. Seine Abdankung kann lediglich seiner Vision und seinem persönlichen Innovationskurs zugeschrieben werden.

Jiang hat bei der Anleitung Chinas Veränderungen großartige Arbeit geleistet. Die Nation ist ihm dafür zu großem Dank verpflichtet.