Tätigkeitsbericht der Regierung

 
— Erstattet am 5. März 2003 auf der 1. Tagung des X. Nationalen Volkskongresses

Zhu Rongji

Ministerpräsident des Staatsrates

Verehrte Abgeordnete!

Die Regierung dieser Legislaturperiode trat im März 1998 das Amt an, und ihre Amtsperiode wird bald zu Ende sein. Jetzt berichte ich im Namen des Staatsrates der 1. Tagung des X. Nationalen Volkskongresses über die Arbeit in den vergangenen fünf Jahren und unterbreite Vorschläge für die Arbeit in diesem Jahr. Ich bitte Sie, diesen Bericht zu prüfen, und ich bitte die Mitglieder des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes um ihre Stellungnahme.

Rückblick auf die Regierungstätigkeit in den vergangenen fünf Jahren

Die fünf Jahre seit der 1. Tagung des IX. Nationalen Volkskongresses waren sehr ungewöhnliche Jahre. Im Anfangsstadium der gegenwärtigen Regierung rief die asiatische Finanzkrise Erschütterungen hervor, das Wachstum der Weltwirtschaft verlangsamte sich; die Gegensätze in der inländischen Industriestruktur spitzten sich sehr zu, eine große Anzahl von Arbeitern und Angestellten wurde von Staatsunternehmen freigesetzt; 1998 und 1999 wurde das Land hintereinander von äußerst großen Überschwemmungen heimgesucht. Unter der Führung der Kommunistischen Partei Chinas schritten alle Nationalitäten des ganzen Landes geschlossen vorwärts, kämpften hartnäckig, überwanden verschiedene Schwierigkeiten und erzielten in der Reform und Öffnung sowie der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung weltweit anerkannte große Erfolge. Wir haben das strategische Ziel des zweiten Schritts der Modernisierung erfolgreich realisiert und begonnen, in Richtung des strategischen Ziels des dritten Schritts voranzuschreiten.

In den vergangenen fünf Jahren behielt die Volkswirtschaft eine gute Entwicklungstendenz bei, bei der strategischen Regulierung der Wirtschaftsstruktur wurden bedeutende Schritte getan.

— Die Wirtschaft wuchs stetig schnell an. Das Bruttoinlandsprodukt stieg von 7,4 Billionen Yuan 1997 auf 10,2 Billionen Yuan 2002; gerechnet nach vergleichbaren Preisen war das jährlich ein durchschnittlicher Anstieg um 7,7%. Bei der Regulierung der Industriestruktur wurden deutliche Erfolge erzielt. Die Versorgung mit Getreide und anderen wichtigen Agrarprodukten verwirklichte den historischen Wandel von der langjährigen Knappheit zum Gleichgewicht zwischen dem Gesamtangebot und der Gesamtnachfrage sowie dem Überschuss in fruchtbaren Jahren. Die High-Tech-Industrien mit der IT-Industrie als Vertreterin sind schnell aufgekommen. Die Umgestaltung der traditionellen Industrien beschleunigte sich. Der moderne Dienstleistungssektor entwickelte sich rasch. Die Qualität und die Effizienz des Wirtschaftswachstums verbesserten sich kontinuierlich. Die Steuereinnahmen des Staates stiegen von Jahr zu Jahr in großem Maße. Die Finanzeinnahmen des ganzen Landes stiegen von 865,1 Mrd. Yuan 1997 auf 1891,4 Mrd. Yuan 2002; dies bedeutete eine jährlich durchschnittliche Zunahme um 205,3 Mrd. Yuan. Die Devisenreserven des Staates stiegen von 139,9 Mrd. US$ auf 286,4 Mrd. US$. Die Gesamtanlageinvestitionen in den letzten fünf Jahren betrugen insgesamt 17,2 Billionen Yuan. Besonders die Emission von langfristigen Aufbau-Staatsobligationen in Höhe von 660 Mrd. Yuan hat Bankkredite und andere soziale Finanzmittel nach sich gezogen, so dass die Investitionen einen Umfang von 3,28 Billionen Yuan erreichten und wir viele große Unternehmungen vollbracht haben, die wir seit Jahren vollbringen wollten, aber aus Mangel an Kräften nicht vollbringen konnten. Die gesellschaftlichen Produktivkräfte erreichten eine neue Stufe, die Wirtschaftsstärke des Staates, seine Widerstandsfähigkeit gegen Risiken und seine internationale Konkurrenzfähigkeit haben sich sichtbar erhöht.

— Beim Bau von infrastrukturellen Einrichtungen wurden bemerkenswerte Erfolge erzielt. Wir haben mit vereinten Kräften eine Anzahl wichtiger infrastruktureller Einrichtungen, die für die Gesamtsituation von lebenswichtiger Bedeutung sind, gebaut. Wir haben den umfangreichsten Wasserbau seit der Gründung des Neuen China durchgeführt. In den fünf Jahren wurden im ganzen Land insgesamt 356,2 Mrd. Yuan in den Wasserbau investiert; preisbereinigt entsprach das dem gesamten Betrag der Investitionen des ganzen Landes in den Wasserbau von 1950 bis 1997. Eine Anzahl wichtiger Wasserbauprojekte wurde nacheinander in Angriff genommen bzw. fertiggestellt. Die Bauprojekte zur Befestigung von Flussdämmen wurden auf einer Strecke von 35 000 km begonnen, wobei über 3500 km lange Hauptdämme des Jangtse-Flusses und nahezu 1000 km Dämme des Gelben Flusses befestigt wurden. Dadurch wurde die Fähigkeit zum Hochwasserschutz beträchtlich verstärkt. Die zweite Bauphase des Wasserbau-Schlüsselprojekts in den Drei Jangtse-Schluchten, das die Aufmerksamkeit der ganzen Welt auf sich lenkt, wird bald abgeschlossen sein, Wasserbau-Schlüsselprojekte wie das in Xiaolangdi des Gelben Flusses wurden in Betrieb und das Projekt der Wasserableitung von Süd- nach Nordchina wurde in Angriff genommen. Der Aufbau im Verkehrswesen entwickelte sich so schnell wie nie zuvor, ein modernes umfassendes Transportsystem ist in Umrissen entstanden. Die Investitionen des ganzen Landes hinsichtlich des Baus von Überlandstraßen betrugen in den fünf Jahren 1234,3 Mrd. Yuan; preisbereinigt war das das 1,7fache des gesamten Betrags der Investitionen des ganzen Landes in den Bau von Überlandstraßen von 1950 bis 1997. Die Länge der Überlandstraßen, die dem Verkehr übergeben worden sind, ist von 1,23 Mio. km 1997 auf 1,76 Mio. km 2002 gestiegen, davon ist die Länge der Autobahnen von 4771km auf 25 200 km gestiegen und somit von der 39. auf die 2. Stelle in der Welt aufgerückt. Die Länge der Eisenbahnstrecken, die dem Verkehr übergeben worden sind, ist von 65 969 km auf 71 500 km gestiegen. In den fünf Jahren wurden 5944 km lange neue Eisenbahnlinien, einschließlich 4603 km langer doppelgleisiger Eisenbahnstrecken und 5704 km langer elektrifizierter Eisenbahnstrecken, gebaut. 50 Flughäfen wurden neu gebaut bzw. um- und ausgebaut. Die Umschlagskapazität der Tiefwasser-Anlegeplätze für Schiffe mit einer Tonnage von 10 000 Tonnen und mehr in den Häfen hat um 144 Mio. Tonnen zugenommen. Der Aufbau im Post- und Kommunikationswesen hat eine sprunghafte Entwicklung genommen. Die Länge der Langstrecken-Glasfaserkabel ist von 150 000 km 1997 auf 470 000 km 2002 gestiegen. Die Zahl der Telefon- und Mobiltelefon-Benutzer hat sich von 83,54 Mio. auf 421 Mio. vergrößert und kam somit auf den ersten Platz in der Welt. Der Aufbau in der Energiewirtschaft verstärkte sich weiter. Die Kapazität der installierten Generatoren ist von 254 Mio. kW 1997 auf 353 Mio. kW 2002 gestiegen. Die Stadtplanung und der Aufbau öffentlicher Einrichtungen wurden spürbar forciert, wodurch sich das Antlitz vieler Städte beachtlich verändert hat. Die merkliche Verbesserung der Infrastruktur hat das Entwicklungspotential der Wirtschaft Chinas beträchtlich verstärkt.

— Die großangelegte Erschließung der westlichen Gebiete hat einen guten Anfang genommen. In den drei Jahren seit der Einführung der Strategie für die großangelegte Erschließung der westlichen Gebiete hat der Staat durch die Aufstockung der Investitionen in den Aufbau, die Erhöhung des finanziellen Zahlungstransfers, die Durchführung einer Vorzugsfinanz- und -steuerpolitik und andere Maßnahmen die Entwicklung der westlichen Gebiete tatkräftig gefördert. 36 Schwerpunkt-Projekte mit einer gesamten Investition von mehr als 600 Mrd. Yuan wurden in Angriff genommen. Die Durchführung von wichtigen Bauprojekten wie dem Bau der Eisenbahnlinie Golmud-Lhasa, der Erdgas- und Stromleitung von West- nach Ostchina und dem Bau von Wasserbau-Schlüsselprojekten und Hauptüberlandstraßen ging glatt vonstatten. Projekte wie „alle Kreisstädte mit Asphaltstraßen erreichbar machen“, „alle Gemeinden mit Strom versorgen“ und „alle Dörfer mit Fernseh- und Radioprogrammen versehen“ wurden beschleunigt durchgeführt. Der Schutz und die Verbesserung der natürlichen Umwelt wurden verstärkt. Der Bau von Landstraßen, mittelgroßen und kleinen Wasserbauanlagen, Trinkwassereinrichtungen für Menschen und Tiere sowie Einrichtungen für Wissenschaft und Technik bzw. Bildungswesen auf dem Lande wurde beschleunigt. Die wirtschaftliche und technische Zusammenarbeit zwischen den östlichen Gebieten einerseits und den zentralen und den westlichen Gebieten andererseits wurde weiter verstärkt.

— Die Fähigkeit zur nachhaltigen Entwicklung verstärkte sich. In den fünf Jahren wurden landesweit 580 Mrd. Yuan in den Umweltschutz und den Öko-Aufbau investiert; das war das 1,7fache des gesamten Betrags der Investitionen von 1950 bis 1997. Die sechs ökologischen Bauprojekte für die Forstwirtschaft wie die Rückverwandlung von Ackerböden in Waldflächen, der Schutz von Naturwäldern und die Sanierung der Sandsturmquellen in der Umgebung von Beijing und Tianjin wurden allseitig durchgeführt. In den fünf Jahren wurden landesweit 27,87 Mio. ha Land, einschließlich 3,82 Mio. ha Ackerland, aufgeforstet und 31,52 Mio. ha Berge zur Aufforstung abgesperrt. Die Bodenerosion in 266 000 km² großen Gebieten wurde unter Kontrolle gebracht, und 5,7 Mio. ha Sandböden wurden melioriert. Die Tendenz der Verschärfung der Umweltverschmutzung wurde im Großen und Ganzen unter Kontrolle gebracht. Die Gesamtmenge der Emission der wichtigsten Schadstoffe wurde stetig reduziert, die Qualität der Umwelt in den Schwerpunkt-Städten und -Gebieten hat sich einigermaßen verbessert. Beim Schutz der Ressourcen wurden neue Fortschritte gemacht. Die geologische Schürfung zeitigte reiche Erfolge. Bei der Katastrophenverhütung und -minderung waren bemerkbare Erfolge zu verzeichnen. Die natürliche Bevölkerungswachstumsrate ist auf 6,45‰ gesunken und in eine neue Periode mit einer stabilen niedrigen Geburtenrate eingetreten.

In den vergangenen fünf Jahren wurden bei der Reform und Öffnung durchbrechende Fortschritte erzielt, das sozialistische Marktwirtschaftssystem wurde in groben Zügen etabliert.

— Die Eigentumsstruktur wurde weiter reguliert und verbessert.  Die gemeineigene Wirtschaft entwickelte sich und erstarkte während der Regulierung und Reform, und bei der Erforschung vielfältiger realisierbarer Formen des Gemeineigentums wurden Erfolge erzielt. Die Umstrukturierung der staatseigenen Wirtschaft beschleunigte sich,  deren Kontrollkraft und Konkurrenzfähigkeit sind spürbar stärker geworden. Das Ziel, die staatseigenen Unternehmen innerhalb von drei Jahren zu reformieren und ihnen aus ihren Schwierigkeiten herauszuhelfen, ist im Wesentlichen realisiert worden. In den meisten großen und mittelgroßen staatseigenen Schlüsselunternehmen ist ein modernes Betriebssystem in groben Zügen etabliert worden. Eine Anzahl von überlegenen Unternehmen mit Stärke, Lebenskraft und Konkurrenzfähigkeit ist hervorgetreten. Die staatseigenen mittelgroßen und kleinen Betriebe wurden weiter freigegeben und wiederbelebt. Bei der Reform des Verwaltungssystems der Monopolbranchen wurde ein wesentlicher Schritt getan. Die Kollektivwirtschaft in Stadt und Land hat eine neue Entwicklung erfahren. Die Wirtschaft in Form des Aktiensystems vergrößerte sich ständig. Die Privat- und die Einzelwirtschaft sowie die anderen nicht-gemeineigenen Wirtschaften entwickelten sich ziemlich schnell und haben bei der Entwicklung der Wirtschaft, der Schaffung von mehr Beschäftigungsmöglichkeiten, der Belebung des Marktes und der Erweiterung des Exports eine wichtige Rolle gespielt.

— Der Aufbau eines modernen Marktsystems entfaltete sich allseitig. Der Grad der Marktorientierung der Volkswirtschaft hat sich weiter erhöht, und die fundamentale Rolle des Marktes bei der Umverteilung der Ressourcen hat sich spürbar verstärkt. Die Preisreform in den Bereichen öffentliche Dienstleistungen, Energie und Verkehr vertiefte sich kontinuierlich. Die Märkte für Kapital, Eigentumsrechte, Boden, Technologien und Arbeitskräfte entwickelten sich beschleunigt. Die modernen Zirkulations- und Marketingformen sind immer vielfältiger geworden. Bei der Ausrichtung und Standardisierung der Marktwirtschaftsordnung wurden Anfangserfolge erzielt. Im ganzen Land wurden großangelegte spezifische Aktionen zum Kampf gegen Schmuggel, Steuerbetrug, Devisenschiebereien sowie Herstellung und Verkauf von gefälschten bzw. minderwertigen Waren nacheinander zur Entfaltung gebracht, und eine spezielle Kampagne zur Sanierung der Märkte für Kultur, Tourismus und Bauwesen sowie Bauernmärkte und zur Ausrichtung der Ordnung für die sichere Produktion wurde durchgeführt. Eine große Anzahl von Wirtschaftsdelikten wurde gemäß dem Gesetz ermittelt und geahndet, Verbrecher, die die Marktordnung schwer verletzten, wurden bestraft. Das Marktumfeld und das Konsumumfeld verbesserten sich allmählich.

— Die Strukturreform in den Bereichen Bankwesen, Finanzen, Steuern, Investition und Finanzierung vertiefte sich weiter. Ein Finanzsystem, das der Entwicklung der sozialistischen Marktwirtschaft entspricht, ist in Umrissen entstanden. Die Art und Weise der Steuerung der Finanzen wurde allmählich verbessert, das Verwaltungssystem der Chinesischen Volksbank wurde reformiert, und ein nationales zentralisiertes und einheitliches Kontroll- und Verwaltungssystem für Wertpapiere und das Versicherungswesen wurde etabliert. Die Reform der staatseigenen kommerziellen Banken mit Eigenkapital und der politikorientierten Banken wurde ununterbrochen vorangetrieben, und die Organisationsstruktur der mittelgroßen und kleinen kommerziellen Banken wurde optimiert. Bei der Sanierung und Standardisierung der Geldinstitute, die keine Banken sind, wurden wichtige Fortschritte erzielt. Dank des Festhaltens an der Richtlinie „Rechtsordnung, Kontrolle und Verwaltung, Selbstdisziplin und Standardisierung“ entwickelten sich die Wertpapiergeschäfte im Zuge der allmählichen Standardisierung. Die Reform im Versicherungswesen vertiefte sich kontinuierlich. Die ländlichen genossenschaftlichen Stiftungen wurden überprüft und abgeschafft. Gesetzwidrige Handlungen, wie die willkürliche Gründung von Geldinstituten in der Gesellschaft, wurden gemäß dem Gesetz verboten. Die Kontrolle und Verwaltung im Finanzwesen wurden weiter verstärkt; bei der Verhütung und Überwindung von Finanzrisiken wurden Erfolge erzielt, der Anteil des schlechten Vermögens der Banken verkleinerte sich allmählich. Ein Rahmen des öffentlichen Finanzsystems, der den Erfordernissen der sozialistischen Marktwirtschaft entspricht, ist in groben Zügen entstanden. Auf der Grundlage der Reform des Systems der Steuererhebung mit getrennten Kompetenzen wurde das Finanzsystem einer Reform zur Teilhabe an der Körperschafts- und Einkommensteuer unterzogen. Die zentralen und die provinzialen Behörden haben ein Abteilungsbudgetsystem eingeführt, die versuchsweise Reform bezüglich der getrennten Verwaltung von Einnahmen und Ausgaben und des Systems der konzentrierten Einkassierung und Auszahlung durch die Staatskasse wurde mit stetigen Schritten vorangetrieben. Die Reform des Steuersystems und die der Steuererhebung und -verwaltung zeitigten bemerkenswerte Erfolge. Die Reform des Investitions- und Finanzierungssystems vertiefte sich allmählich, so dass sich die Kanäle für die Investition und Finanzierung mehr erweiterten und die Investitions- und Finanzierungsformen vielfältiger wurden. Das Verantwortungssystem des Projektleiters als juristischer Person, das Ausschreibungs- und Angebotssystem, das Vertragssystem und das Projektaufsichtssystem wurden in groben Zügen etabliert. Die Reform des Wohnungswesens in den Städten hat spürbare Erfolge erzielt.

— Der Rahmen des Sozialabsicherungssystems ist im Großen und Ganzen errichtet worden. Beim Aufbau des Grundrentenversicherungssystems und des grundlegenden Krankenversicherungssystems in den Städten wurden große Schritte getan. Das Absicherungssystem für den Grundunterhalt der von staatseigenen Unternehmen freigesetzten Arbeiter und Angestellten, das Arbeitslosenversicherungssystem und das Absicherungssystem für das Existenzminimum der Stadtbewohner wurden etabliert. Der Abdeckungsbereich der Sozialabsicherung vergrößerte sich ständig. Die Zahl der Stadtbewohner, die sich an der Grundrentenversicherung, der grundlegenden Krankenversicherung und der Arbeitslosenversicherung  beteiligen, ist landesweit in großem Maße gestiegen. Die Stadtbewohner, die finanzielle Schwierigkeiten haben und den erforderlichen Bedingungen entsprechen, wurden allmählich in den Rahmen der Absicherung des Existenzminimums aufgenommen, so dass fast alle bedürftigen Stadtbewohner, die den erforderlichen Bedingungen entsprechen, die minimale Unterhaltsunterstützung erhalten konnten. Ein nationaler Sozialabsicherungsfonds wurde gestiftet; bisher ist ein Fonds in Höhe von 124,2 Mrd. Yuan akkumuliert worden. Die Reform bezüglich des grundlegenden Krankenversicherungssystems für die städtischen Arbeiter und Angestellten, des Systems für medizinische Betreuung und Gesundheitsfürsorge und des Produktions- und Zirkulationssystems für Arzneimittel machte bedeutende Fortschritte. Das System für genossenschaftliche medizinische Betreuung neuen Typs auf dem Lande hat begonnen, in ausgewählten Orten versuchsweise durchgeführt zu werden. Der beschleunigte Aufbau des Sozialabsicherungssystems hat eine wirksame Garantie für die Erhaltung der gesellschaftlichen Stabilität, die Vertiefung der Reform, die Umstrukturierung und die Förderung der Entwicklung geliefert.

— Die Öffnung nach außen dehnte sich in die Breite und Tiefe aus. Der Außenhandel hat hintereinander mehrere Stufen erreicht. Das gesamte Im- und Exportvolumen ist von 325,2 Mrd. US$ 1997 auf 620,8 Mrd. US$ 2002 gestiegen, weltweit ist es vom 10. auf den 5. Platz aufgerückt. Das gesamte Exportvolumen ist von 182,8 Mrd. US$ auf 325,6 Mrd. US$ gestiegen. Die Struktur des Warenexports wurde ständig optimiert. Der Dienstleistungshandel entwickelte sich stetig, die Zahl der einreisenden Touristen und die Deviseneinnahmen stiegen beträchtlich. Das Niveau der Nutzung des Auslandskapitals hat sich offenbar erhöht. In den fünf Jahren wurden insgesamt 226,1 Mrd. US$ Direktinvestitionen von ausländischen Geschäftsleuten tatsächlich genutzt, was den gesamten Betrag von 1979 bis 1997 übertrifft. Deutlich mehr Auslandskapital wurde in die High-Tech-Industrien, die Infrastruktur und den Dienstleistungssektor aufgenommen. Durch die Durchführung der Strategie „ins Ausland gehen“ wurden die Investitionen im Ausland ständig aufgestockt und die vertragliche Übernahme von ausländischen Bauprojekten und die Zusammenarbeit im Bereich Arbeitskräfte ständig ausgebaut. Nach 15 Jahren harter Arbeit und großer Bemühungen ist China im Dezember 2001 offiziell der Welthandelsorganisation (WTO) beigetreten. Dies kennzeichnet, dass die Öffnung nach außen in eine neue Phase eingetreten ist. Nach dem Beitritt zur WTO hielten wir unsere Versprechen ein, kamen unseren Pflichten nach und übten unsere Rechte aus, was uns einen recht guten Ruf einbrachte und die Zusammenarbeit mit dem Ausland förderte.

In den vergangenen fünf Jahren verstärkte sich die Fähigkeit zur wissenschaftlichen und technischen Innovation beträchtlich, das Bildungswesen entwickelte sich schwungvoll.

— In der Grundlagenforschung, der Hochtechnologie-Forschung und der Forschung über die angewandte Technik wurden wichtige Fortschritte gemacht, und der Aufbau eines nationalen Innovationssystems wurde aktiv vorangetrieben. Auf den Gebieten Informationstechnik, Biowissenschaften sowie Luft- und Raumfahrttechnik wurden hervorragende Leistungen erzielt. Die Erstellung eines genauen Katalogs der genetischen Struktur des Reises, die Vollendung des Versuchsprojekts für den 10 Megawatt-Hochtemperaturreaktor, die erfolgreiche Entwicklung und Herstellung des parallelarbeitenden Superrechners und die erfolgreichen Experimente mit der Serie des Raumschiffs vom Typ „Shenzhou“ sind Kennzeichen dafür, dass China auf den betreffenden Gebieten zu den fortgeschrittenen Ländern der Welt gehört. Eine Anzahl von staatlichen Schwerpunkt-Laboratorien wurde gebaut, eine gewisse Menge von wichtigen wissenschaftlichen Projekten durchgeführt und eine Reihe von staatlichen Forschungszentren für Ingenieurtechnik errichtet. Der Prozess der Vermarktung der Forschungsergebnisse und deren Anwendung in der Produktion beschleunigte sich erkennbar. In den fünf Jahren wurden mehr als 140 000 Forschungsergebnisse vom Staat registriert und 520 000 Patente erteilt. In der Forschung auf dem Gebiet der Philosophie und der Sozialwissenschaften wurde eine Anzahl von erfreulichen Errungenschaften erzielt. Der Schutz des geistigen Eigentums wurde weiter verstärkt.

— Das Bildungswesen entwickelte sich rapide.  Der Anteil der Gebiete, wo die neunjährige Schulpflicht im Wesentlichen durchgesetzt und das Analphabetentum unter den Jugendlichen und Personen mittleren Alters im Wesentlichen beseitigt worden ist, ist landesweit von 65% 1997 auf 91% 2002 gestiegen. Die Mittelschulbildung oberer Stufe wurde verstärkt. In den Jahren seit 1999 vergrößerten die Hochschulen die Zahl der aufzunehmenden Studenten, so dass die Aufnahmequote von 36% auf 59% gestiegen ist. 2002 hatten die Hochschulen 16 Mio. immatrikulierte Studenten, was das 2,3fache der Zahl von 1997 bedeutete. In den fünf Jahren haben 13 Mio. Studenten ein ordentliches bzw. ein maximal dreijähriges berufsorientiertes Studium absolviert und 310 000 Aspiranten ihr Studium abgeschlossen. Bei der Reform bezüglich der Vergesellschaftung der Versorgungsdienste der Hochschulen wurden wichtige Fortschritte erzielt. Studentenheime mit einer Gesamtfläche von 48 Mio. m² wurden neu bzw. umgebaut, was den gesamten Umfang der von 1950 bis 1997 gebauten Studentenheime übertrifft. Ein Berufs- und Erwachsenenbildungssystem mit einer relativ vollständigen Struktur und vollständigen Fachrichtungen ist im Großen und Ganzen errichtet worden. Der Sonderschul- und der Vorschulbildung wurde Aufmerksamkeit geschenkt. Der nichtstaatliche Schulbetrieb entwickelte sich rapide. Die qualitätsorientierte Bildung wurde ständig verstärkt, was die allseitige — moralische, geistige, körperliche und ästhetische — Entwicklung der Schüler förderte.

In den vergangenen fünf Jahren wurden in der Entwicklung der sozialistischen demokratischen Politik und der geistigen Zivilisation bemerkenswerte Erfolge erzielt.

— Der Aufbau der demokratischen Politik wurde ständig verstärkt. Die Regierungen aller Ebenen unterzogen sich bewusst der Kontrolle seitens des Volkskongresses auf entsprechender Ebene und dessen Ständigen Ausschusses, verstärkten aus eigener Initiative ihre Verbindungen mit der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes und hörten gewissenhaft die Meinungen der demokratischen Parteien, der Vereinigung der Industriellen und Kaufleute, der Parteilosen und der Volksorganisationen. Die Demokratie an der Basis vergrößerte sich weiter, die Selbstverwaltung der Dorfbewohner und die der Stadtbewohner sowie die transparente Gestaltung der Angelegenheiten der Dörfer, der Fabriken und der Regierung wurden allmählich praktiziert. Der kommunale Aufbau in den Städten entwickelte sich weiter. Wir führten das Grundkonzept, das Land gemäß dem Gesetz zu verwalten,  durch und hielten an der Rechtsbindung der Verwaltung fest, so dass sich der Prozess des Aufbaus der Regierung im Rahmen der Rechtsordnung beschleunigte. In den fünf Jahren hat der Staatsrat 50 Gesetzvorlagen vorgelegt und 150 administrative Verordnungen erlassen. Den Erfordernissen der Entwicklung der sozialistischen Marktwirtschaft und des Beitritts zur WTO entsprechend, hat er die vor Ende 2000 veröffentlichten 756 Verwaltungsgesetze bzw. -verordnungen umfassend überprüft, wobei er 71 davon aufgehoben und 80 annulliert hat. Die Abteilungen des Staatsrates haben insgesamt 2300 Vorschriften betreffs der Außenwirtschaft bzw. einschlägige politische Bestimmungen überprüft, wobei sie 830 davon aufgehoben und 325 revidiert haben. Die Erziehungskampagne zur Popularisierung der Gesetze wurde tiefgehend durchgeführt. Das Rechtsbewusstsein der Bürger hat sich erhöht. Das Niveau der Verwaltung der Gesellschaft im Rahmen des Gesetzes erhöhte sich ständig. Die administrative Überwachung, die Rechnungsprüfung und die Wirtschaftskontrolle wurden forciert, was bei der Förderung der Rechtsbindung der Verwaltung, der Bekämpfung der Korruption und der Befürwortung der Rechtschaffenheit sowie der Ermittlung und Ahndung schwerwiegender Rechtsfälle eine wichtige Rolle spielte. Die Aufgabe der Abgrenzung der administrativen Landgebiete wurde allseitig erfüllt, während die Arbeit für die Abgrenzung der Meeresgebiete allseitig in Gang gesetzt wurde. Die Arbeit für die Verwaltung der gesellschaftlichen Organisationen wurde intensiviert. Die ketzerischen Organisationen wurden unnachsichtig verboten. Die verschiedenen Maßnahmen zur umfassenden Verbesserung der öffentlichen Sicherheit wurden weiter in die Tat umgesetzt, der Zustand der öffentlichen Sicherheit verbesserte sich, und das Sicherheitsgefühl der Volksmassen stärkte sich.

— Bei der Entwicklung der geistigen Zivilisation wurden neue Resultate erzielt. Die Kampagne zum Studium und zur Propagierung der Deng-Xiaoping-Theorie und der wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ (die KP Chinas vertritt die Erfordernisse der Entwicklung fortschrittlicher Produktivkräfte, die Richtung des Vorwärtsschreitens fortschrittlicher Kultur und die grundlegenden Interessen der überwiegenden Mehrheit des chinesischen Volkes) wurde tiefgehend durchgeführt. Wir hielten daran fest, die Verwaltung des Landes gemäß dem Gesetz mit der Verwaltung des Landes gemäß der Moral zu verbinden. Die Tätigkeiten zur Entwicklung der geistigen Zivilisation, bei denen es sich hauptsächlich um die Ausprägung eines zivilisierten Benehmens und die Befürwortung einer neuen sozialen Moral handelt, entfalteten sich schwungvoll. Der ideologisch-moralische Aufbau wurde weiter verstärkt. Wissenschaftliche Kenntnisse wurden weiter verbreitet, und der wissenschaftliche Geist wurde entfaltet. Die Literatur und Kunst, die Presse und das Verlagswesen, der Rundfunk, das Filmwesen und das Fernsehen sowie andere kulturelle Bereiche entwickelten sich allseitig. Immer wieder sind ausgezeichnete Werke erschienen. Die Ausstrahlungsfähigkeit und Qualität des Rundfunks und des Fernsehens haben sich offenbar verbessert. Die Reform und Entwicklung in den Bereichen Kultur, Gesundheitswesen und Sport beschleunigten sich. Die Investitionen in den Aufbau von kulturellen Einrichtungen und in verschiedenartige Spezialfonds wurden verstärkt aufgestockt. Eine Anzahl von Bibliotheken, Museen, wissenschaftlich-technischen Anstalten, Archiven und Kulturhäusern wurde neu gebaut bzw. um- und ausgebaut. Bei der Arbeit für den Denkmalschutz und die Archivverwaltung wurden neue Leistungen erzielt. Der Kampf gegen Pornographie und illegale Publikationen wurde ununterbrochen tiefgehend geführt. Der kulturelle Austausch mit anderen Ländern war so rege wie nie zuvor. Die Hygienearbeit in Stadt und Land verstärkte sich. Bei der Vorbeugung gegen und der Kontrolle über die wichtigsten Krankheiten wurden Erfolge erzielt. Die Vorbeugung gegen Krankheiten und Seuchen nach Katastrophen wurde verstärkt, womit das Ziel, dass nach äußerst schweren Überschwemmungen keine großen Seuchen vorkommen, realisiert wurde. Das Chinesische Entwicklungsprogramm für Frauen und Kinder wurde veröffentlicht und in die Tat umgesetzt. Die Arbeit für die Erziehung und den Schutz der Jugendlichen und Minderjährigen wurde intensiviert. Die Arbeit für alte Menschen entfaltete sich weiter. Die Behindertenfürsorge hat eine große Entwicklung genommen. Der Breitensport entfaltete sich schwungvoll, im Leistungssport wurden immer wieder gute Leistungen erzielt. In wichtigen internationalen Wettbewerben der vergangenen fünf Jahre wurden insgesamt 485 Weltmeistertitel errungen und 193 Weltrekorde aufgestellt. Die erfolgreiche Bewerbung Beijings um die Ausrichtung der Olympiade 2008 und die Gewinnung des Rechts auf die Veranstaltung der Expo 2010 durch Shanghai haben den patriotischen Enthusiasmus aller Nationalitäten des ganzen Landes entfacht und den Nationalstolz und den nationalen Zusammenhalt gestärkt.

— Die Arbeit bezüglich der Nationalitäten, der Religion und der die Überseechinesen betreffenden Angelegenheiten wurde verstärkt. Die auf Gleichberechtigung, Geschlossenheit und gegenseitiger Hilfe beruhenden sozialistischen Beziehungen zwischen den Nationalitäten entwickelten sich weiter. Das System der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten wurde ständig vervollkommnet. Das Recht der nationalen Minderheiten auf Gleichberechtigung und das Recht der autonomen Gebiete der nationalen Minderheiten auf Selbstverwaltung wurden gewährleistet. Der Staat unterstützte verstärkt die von nationalen Minderheiten bewohnten Gebiete, so dass sich die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung dieser Gebiete beschleunigte. Die Politik für die Religions- und Glaubensfreiheit wurde noch besser durchgeführt, die Verwaltung der religiösen Angelegenheiten wurde schrittweise in die Bahn der Standardisierung und der Gesetzesorientierung gelenkt. Die Politik für die die Überseechinesen betreffenden Angelegenheiten wurde weiter in die Tat umgesetzt, die Arbeit bezüglich der die Überseechinesen betreffenden Angelegenheiten wurde ständig verstärkt.

In den vergangenen fünf Jahren verbesserte sich das Leben des Volkes merklich und erreichte insgesamt gesehen das Niveau eines bescheidenen Wohlstands.

— Das Einkommen der Stadt- und Landbevölkerung stieg stetig. Das verfügbare Pro-Kopf-Einkommen der Familien der Stadtbewohner ist von 5160 Yuan 1997 auf 7703 Yuan 2002 gestiegen, was jährlich einen tatsächlichen durchschnittlichen Anstieg um 8,6% bedeutete. Das Pro-Kopf-Nettoeinkommen der Familien der Landbewohner ist von 2090 Yuan auf 2476 Yuan gestiegen, was jährlich einen tatsächlichen durchschnittlichen Anstieg um 3,8% bedeutete. Der Saldo der Renminbi-Sparguthaben der Stadt- und Landbevölkerung ist von 4,6 Billionen Yuan auf 8,7 Billionen Yuan gestiegen. Auch die Aktien, Obligationen und anderen Finanzanlagen, die die Bewohner besitzen, haben sich beträchtlich vermehrt. Die Zahl der armen Menschen auf dem Lande ist von 49,6 Mio. auf 28,2 Mio. zurückgegangen. In den vergangenen fünf Jahren haben die Volksmassen noch mehr von dem relativ schnellen Wirtschaftswachstum und dem relativ niedrigen Preisniveau profitiert.

— Das Konsumniveau erhöhte sich merklich. Die Märkte in Stadt und Land florierten. Das gesamte Einzelhandelsvolumen der Konsumgüter ist von 2,73 Billionen Yuan 1997 auf 4,1 Billionen Yuan 2002 gestiegen, was jährlich einen tatsächlichen durchschnittlichen Anstieg um 10,5% bedeutete. Die Pro-Kopf-Baufläche der Wohnungen der Stadtbewohner ist von 17,8 m² auf nahezu 22 m² und die Pro-Kopf-Wohnfläche der Landbewohner ist von 22,5 m² auf 26,5 m² gestiegen. Fernsehapparate, Waschmaschinen, Kühlschränke und andere elektrische Haushaltsgeräte sind noch populärer geworden, immer mehr Computer und Autos haben Zugang zu den Familien der Bewohner gefunden. Öffentliche Dienstleistungseinrichtungen vermehrten sich ständig, und die Pro-Kopf-Grünanlagenfläche vergrößerte sich kontinuierlich. Die Zahl der gesetzlich festgelegten Urlaubstage anlässlich der Feste ist vermehrt worden. Die Zahl der Touristen ist in großem Maße gestiegen. Die Konsumtion für die Körperertüchtigung und kulturelle Vergnügungen vergrößerte sich sichtbar. Die Bedingungen für die medizinische Betreuung und die Gesundheitspflege verbesserten sich ständig, so dass sich das Gesundheitsniveau der Volksmassen weiter erhöhte. Die Pro-Kopf-Lebenserwartung betrug 2002 71,8 Jahre und näherte sich dem Niveau der mittelmäßig entwickelten Länder.

Dass das Leben des Volkes in China, einem Land mit einer Bevölkerung von nahezu 1,3 Mrd. Menschen, insgesamt gesehen das Niveau eines bescheidenen Wohlstands erreichte, ist ein großer Sieg des sozialistischen Systems und ein neuer Meilenstein in der Entwicklungsgeschichte der chinesischen Nation.

In den vergangenen fünf Jahren wurde beim Aufbau der Landesverteidigung und der Armee ein neuer Schritt getan. Die Volksarmee setzte die militärisch-strategische Richtlinie für die neue Periode in die Tat um und führte die Strategie, die Armee durch Wissenschaft und Technik stark zu machen, durch. Die Armee wurde weiter revolutioniert, modernisiert und standardisiert, die Stärke der Landesverteidigung und die Kampffähigkeit der Armee zur Selbstverteidigung erhöhten sich. Die Aufgabe, die Stärke der Armee um 500 000 Mann zu reduzieren, wurde termingemäß erfüllt. Der ideologisch-politische Aufbau war fundiert und wirksam. Die Reform des logistischen Systems vertiefte sich ständig. Das Niveau der Modernisierung der Waffenausrüstungen erhöhte sich unverkennbar. Die Volksbefreiungsarmee, die bewaffnete Polizei, die Reservetruppen und die Volksmiliz haben beim Schutz der Souveränität und Sicherheit des Staates, bei der Unterstützung des Wirtschaftsaufbaus, bei der Bekämpfung von Katastrophen und im Notfalldienst große Beiträge geleistet. Die wissenschaftliche Forschung für die Landesverteidigung wurde verstärkt, die Wissenschaft, Technik und Industrie für die Landesverteidigung haben eine neue Entwicklung erfahren. In der Arbeit für die Mobilmachung zur Landesverteidigung wurden immer wieder Fortschritte gemacht. Die Aktivitäten zur Unterstützung der Armee und zur bevorzugten Behandlung der Familien von Armeeangehörigen sowie zur Unterstützung der Regierung und zur Liebe zum Volk wurden tiefgehend entfaltet. Die Geschlossenheit zwischen Armee und Regierung sowie zwischen Armee und Volk wurde weiter befestigt.

In den vergangenen fünf Jahren machte das große Werk der Wiedervereinigung des Vaterlandes einen neuen Fortschritt. Nach der Rückkehr Hong Kongs zum Vaterland stellte China im Dezember 1999 die Ausübung der Souveränität über Macao wieder her. Wir hielten an der Richtlinie „ein Land, zwei Systeme“ fest, das Grundgesetz der Sonderverwaltungszone Hong Kong und das Grundgesetz der Sonderverwaltungszone Macao wurden durchgeführt. Die Zentralregierung unterstützte mit aller Kraft die Regierungschefs und die Regierungen der Sonderverwaltungszonen Hong Kong und Macao, im Rahmen des Gesetzes zu regieren. Hong Kong und Macao blieben gesellschaftlich und wirtschaftlich stabil. Wir hielten an der grundlegenden Richtlinie „friedliche Wiedervereinigung, ein Land, zwei Systeme“ und an dem Acht-Punkte-Vorschlag vom Vorsitzenden Jiang Zemin über die Lösung der Taiwan-Frage fest und haben entschlossen gegen die separatistischen Kräfte, die für die „Unabhängigkeit Taiwans“ eintreten, gekämpft. Wir förderten energisch den Austausch und den Personenverkehr zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße und arbeiteten auf die „drei direkten Verbindungen“ (direkte Post-, Luft- und Schifffahrts- sowie Handelsverbindungen) zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße hin. Dadurch haben wir viel Arbeit für das Vorantreiben des Prozesses der friedlichen Wiedervereinigung des Vaterlandes geleistet.

In den vergangenen fünf Jahren wurde in der Diplomatie eine neue Situation geschaffen. Angesichts der komplizierten und wechselhaften internationalen Lage hielt China an der unabhängigen und selbständigen Außenpolitik des Friedens fest, entfaltete weitgehend bilaterale und multilaterale diplomatische Aktivitäten und beteiligte sich aktiv an dem internationalen Austausch und der internationalen Zusammenarbeit, wodurch sich seine internationale Stellung beachtlich erhöhte. Die gutnachbarschaftlichen, freundschaftlichen und kooperativen Beziehungen zwischen China und den umliegenden Ländern entwickelten sich weiter, die Geschlossenheit und Zusammenarbeit zwischen China und den anderen Entwicklungsländern verstärkten sich ständig, und die Beziehungen zwischen China und den entwickelten Ländern  verbesserten und entwickelten sich. Die Gründung der Kooperationsorganisation Shanghai hat die Stabilität und die wirtschaftliche Zusammenarbeit in der Region gefördert. Der Prozess der Freihandelszone  China-ASEAN ist in Gang gesetzt worden, die Zusammenarbeit zwischen China und ASEAN in vielen Bereichen verstärkte sich. China spielte in der UNO und anderen internationalen und regionalen Organisationen eine positive Rolle. Wir haben die Souveränität des Staates, die territoriale Integrität und die nationale Würde entschlossen verteidigt, die Versuche fremder Kräfte zur Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas vereitelt und die weitgehende Unterstützung der internationalen Gemeinschaft gewonnen. China beteiligte sich aktiv an der internationalen Zusammenarbeit beim Kampf gegen den Terrorismus und spielte dabei eine konstruktive Rolle.

Verehrte Abgeordnete!

In den vergangenen fünf Jahren wurde der 9. Fünfjahrplan erfolgreich erfüllt, und der 10. Fünfjahrplan hat einen guten Anfang gemacht. Es waren fünf Jahre, in denen alle Nationalitäten des ganzen Landes, angeleitet vom Geist des XV. und des XVI. Parteitags der KP Chinas, auf dem Weg des Sozialismus chinesischer Prägung großen Schrittes vorwärts marschierten; es waren fünf Jahre, in denen sich das Antlitz des Landes von Tag zu Tag veränderte, alle Unternehmungen aufblühten und sich das Leben des Volkes beträchtlich verbesserte; es waren fünf Jahre, in denen die Gesellschaft Chinas stabil blieb, die Nationalitäten zusammengeschlossen waren und der Einfluss Chinas in der Welt immer größer wurde. Die Regierung dieser Legislaturperiode ist ihren Pflichten gewissenhaft nachgekommen und hat zum Blühen und Gedeihen des Landes und zum Wohl des Volkes ihre gebührenden Beiträge geleistet.

In der Regierungstätigkeit der vergangenen fünf Jahre hielten wir stets daran fest, uns von der Deng-Xiaoping-Theorie leiten zu lassen, die wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ gewissenhaft in die Tat umzusetzen, das Denken zu befreien, die Wahrheit in den Tatsachen zu suchen, die Grundlinie und das Grundprogramm der Partei umfassend durchzuführen, den Wirtschaftsaufbau als den Mittelpunkt fest anzupacken, die Reform und Öffnung mit aller Kraft voranzutreiben, die Beziehung zwischen Reform, Entwicklung und Stabilität richtig zu behandeln und die koordinierte Entwicklung der materiellen und der geistigen Zivilisation aktiv zu fördern. In der reichen und lebendigen Praxis haben wir viele nützliche Erfahrungen gesammelt.

In den vergangenen fünf Jahren haben wir hauptsächlich in den folgenden Bereichen unsere Arbeitserfahrungen gemacht.

(1) Daran festhalten, die Orientierung und die Intensität der Globalsteuerung richtig zu erfassen, und eine proaktive Finanzpolitik sowie eine besonnene und sichere Geldpolitik durchführen

Zur Entwicklung der sozialistischen Marktwirtschaft muss die Globalsteuerung intensiviert und verbessert werden. Bei der Globalsteuerung muss man das Augenmerk darauf richten, ein stabiles und relativ schnelles Wachstum der Wirtschaft aufrechtzuerhalten, die Veränderung der wirtschaftlichen Lage im In- und Ausland scharf ins Auge zu fassen und die Voraussicht, das Zielbewusstsein und die Wirksamkeit zu erhöhen. Die wichtigsten Maßnahmen, die wir in den vergangenen Jahren angesichts der schwierigen Lage, dass das internationale wirtschaftliche Umfeld hart und die effektive inländische Nachfrage flau war, ergriffen, waren, kurzentschlossen den Schwerpunkt der Globalsteuerung von der angemessen restriktiven Finanz- und Geldpolitik und der Bekämpfung der Inflation auf die Einführung der Richtlinie der Erweiterung der inländischen Nachfrage und die Durchführung einer proaktiven Finanzpolitik sowie einer besonnenen und sicheren Geldpolitik zu verlagern, die Tendenz der Deflation einzudämmen, in der Praxis rechtzeitig die politischen Maßnahmen zu vervollständigen und die Intensität der Steuerung zu regeln, um Erfolge zu gewährleisten.

Daran festzuhalten, die Finanzeinnahmen und -ausgaben auszubalancieren und die Ausgaben in den Grenzen der Einnahmen zu halten, ist ein wichtiges Prinzip, das in der wirtschaftlichen Arbeit befolgt werden soll. Die Durchführung einer proaktiven Finanzpolitik und die Emission von langfristigen Aufbau-Staatsobligationen in den vergangenen Jahren waren eine spezielle Politik, die wir unter spezifischen Umständen verfolgten. Wir hielten stets daran fest, im ständigen Etat kein Defizit zu machen und im investiven Etat den Umfang des am Anfang des gegebenen Jahres festgelegten Defizits nicht zu durchbrechen. Unter den Bedingungen, dass die Bankeinlagen verhältnismäßig schnell anwachsen, die materielle Versorgung im Überfluss ist, die Warenpreise anhaltend ein Minus-Wachstum aufweisen und das Niveau der Zinsen verhältnismäßig niedrig ist, können durch die Emission von Staatsobligationen für den Aufbau sowohl die brachliegenden Produktionskapazitäten genutzt und das Wirtschaftswachstum angeregt als auch die Zinslast der Banken gelindert und keine Inflation verursacht werden, d. h., dass auf einmal mehrere Vorteile erzielt werden können. Bei der Verwendung der langfristigen Aufbau-Staatsobligationen unterstützten wir schwerpunktmäßig den Aufbau infrastruktureller Einrichtungen und achteten in Verbindung mit der Regulierung der Industriestruktur, der technischen Umgestaltung von Unternehmen, der Entwicklung der Wissenschaft und Technik und des Bildungswesens sowie dem Öko-Aufbau darauf, die Geldmittel bevorzugt in die zentralen und die westlichen Gebiete einzusetzen. Wir verstärkten die Verwaltung der mit Staatsobligationen finanzierten Projekte, verhüteten die Durchführung gleichartiger bzw. der Zeit zu sehr vorauseilender Bauprojekte und verbesserten den Nutzeffekt der Finanzmittel. Während wir den Investitionsbedarf vergrößerten, legten wir Wert darauf, den Konsumbedarf zu sichern und zu steigern. Wir bemühten uns hauptsächlich darum, das Einkommen der Stadt- und Landbewohner mit durchschnittlichen bzw. geringen Einkünften zu erhöhen. Seit 1999 haben wir dreimal die Grundgehaltsnorm für die Mitarbeiter der Regierungsorgane und Institutionen sowie die Renten deren Pensionierter erhöht, das System der einmaligen Prämiierung am Jahresende durchgeführt und das Zuschusssystem für die Gebiete mit harten Bedingungen, die entlegenen Gebiete und die Grenzgebiete eingeführt. Wir haben die Renten für die Pensionierten der staatseigenen Unternehmen erhöht. Wir haben die Norm des Zuschusses für die Zielgruppen der Sozialabsicherung aller Art in größerem Maße erhöht. Wir haben verschiedene Maßnahmen ergriffen, um das Einkommen der Bauern zu steigern. Wir verfolgten die Politik, den Konsum zu fördern, und bemühten uns um die Förderung des Wirtschaftswachstums durch die Erweiterung des Investitionsbedarfs und des Konsumbedarfs.

Der Erfolg der Globalsteuerung in den vergangenen Jahren ist auch darauf zurückzuführen, dass wir großen Wert darauf legten, die Arbeit im Finanzwesen gut zu leisten, und daran festhielten, eine besonnene und sichere Geldpolitik durchzuführen. Wir behielten die notwendige Unterstützung der Wirtschaftsentwicklung durch das Finanzwesen bei, waren aber auch davor auf der Hut, die Kontrolle über die Bankkredite blindlings zu lockern. Die Banken gewährten vorrangig den mit Staatsobligationen finanzierten Projekten Zusatzkredite und unterstützten den Bedarf der Unternehmen, die marktgängige Produkte herstellen, eine gute Wirtschaftseffizienz erzielen und vertrauenswürdig sind, an Krediten für Umlaufmittel und für die technische Umgestaltung. Den Veränderungen im Angebot von und der Nachfrage nach Finanzmitteln und den Erfordernissen der Wirtschaftsentwicklung entsprechend haben wir seit 1998 fünfmal die Zinsen der Bankeinlagen und -kredite gesenkt. Wir haben die Konsumkredite für die Wohnungen von Bewohnern, das Studium usw. entwickelt. Ende 2002 belief sich der Saldo der Konsumkredite auf 1,07 Billionen Yuan. Diese Maßnahmen haben für die Aufstockung der Investitionen von Unternehmen und die Förderung des Konsums der Bevölkerung eine wichtige Rolle gespielt.

Durch die beharrliche Durchführung der proaktiven Finanzpolitik und der besonnenen und sicheren Geldpolitik wurde das relativ schnelle Wirtschaftswachstum tatkräftig gefördert und wurden neue Quellen von Finanzeinnahmen erschlossen bzw. die vorhandenen vergrößert. Zugleich nahm die Stärke der zentralen Finanzen infolge der stetigen Vervollkommnung des Finanz- und Steuersystems und der Intensivierung der Steuererhebung und -verwaltung merklich zu, und der Zahlungstransfer für die Lokalregierungen wurde stetig vergrößert. Abgesehen von der Steuerrückerstattung und der systembedingten Subventionen ist die Gesamtsumme der Zahlungstransfers aus den zentralen Finanzen an die Lokalregierungen von 66,4 Mrd. Yuan 1997 auf 402,5 Mrd. Yuan 2002 gestiegen, zusammengerechnet belief sie sich in den fünf Jahren auf 1231,9 Mrd. Yuan, davon wurden 177,7 Mrd. Yuan  auf die „zwei Gewährleistungen“ und die „Absicherung des Existenzminimums“ durch die Lokalregierungen und 175,5 Mrd. Yuan auf die Gehaltserhöhung für die Mitarbeiter der lokalen Regierungsorgane und Institutionen verwendet. Das hat für die Erweiterung der inländischen Nachfrage, die Förderung der koordinierten Entwicklung der verschiedenen Regionen und die Erhaltung der gesellschaftlichen Stabilität eine wichtige Rolle gespielt.

(2) Daran festhalten, die Regulierung der Wirtschaftsstruktur als Leitfaden zu betrachten, und große Anstrengungen unternehmen, um die Qualität und die Effizienz des Wirtschaftswachstums zu verbessern

Die Entwicklung ist das oberste Prinzip und der Schlüssel für die Lösung aller Probleme Chinas, deshalb müssen wir es ermöglichen, dass die Volkswirtschaft ein relativ schnelles Entwicklungstempo beibehält. Die Entwicklung setzt einen neuen Gedankengang voraus; und eine wahre und gesunde Entwicklung ist nur mit einem Tempo, das auf Markt und Effizienz basiert, möglich. Unter den neuen Umständen, dass in der Wirtschaftsentwicklung Chinas eine etappenweise Veränderung auftritt, müssen wir entschlossen eine strategische Regulierung der Wirtschaftsstruktur durchführen. Wir achteten darauf, die Hauptkräfte der verschiedenen Seiten auf die Umstrukturierung und die Verbesserung der Qualität und Effizienz des Wirtschaftswachstums zu lenken, und bemühten uns, das Tempo mit der Struktur, der Qualität und der Effizienz in Einklang zu bringen.

Wir hielten daran fest, die Industriestruktur umfassend zu regulieren und die wirtschaftliche Entwicklung der verschiedenen Regionen und die von Stadt und Land zu koordinieren, und unternahmen große Anstrengungen, um die Regulierung der Industriestruktur als den Schlüssel anzupacken. Erstens verstärkten wir den Aufbau der Infrastruktur. Das ist eine notwendige Wahl bei der Umstrukturierung unter den Umständen, dass die Produktionskapazitäten der Verarbeitungsindustrie überschüssig sind. Dadurch kann sowohl die Beschränkung durch den „Engpass“ der Infrastruktur beseitigt als auch die Entwicklung der betreffenden Branchen wie der Fertigungsindustrie für Ausrüstungen gefördert werden. Beim Aufbau der Infrastruktur hielten wir daran fest, einheitlich und umfassend zu planen, Schwerpunkte hervorzuheben, die Standortverteilung rationell zu gestalten und der Qualität den Vorrang einzuräumen. Wir kontrollierten streng die Inangriffnahme neuer industrieller Verarbeitungsprojekte und verhüteten den Bau gleichartiger Projekte niedrigen Niveaus. Zweitens entwickelten wir energisch die High-Tech-Industrien, besonders die IT-Industrie, und förderten aktiv die Anwendung der Informationstechnik in der Volkswirtschaft und der Gesellschaft überhaupt. Wir organisierten die Durchführung von mehr als 1000 beispielgebenden Projekten für die Anwendung von Neu- und Hochtechnologien in der Produktion, so dass eine Anzahl wichtiger Forschungsergebnisse mit geschützten Rechten an geistigem Eigentum innerhalb einer kurzen Zeitspanne in der Produktion angewandt werden konnte. Wir brachten die Rolle der Entwicklungszonen für Neu- und Hochtechnologien und der Industrieparks voll zur Geltung und entwickelten aktiv das Dienstleistungssystem für die Anwendung der Neu- und Hochtechnologien in der Produktion. Durch das Vorantreiben der Reform und Öffnung und die Aufstockung der Investitionen hat die IT-Industrie Chinas eine sprunghafte Entwicklung realisiert. Drittens ergriffen wir positive Maßnahmen, um die traditionellen Industrien umzugestalten und sie auf den neuesten Stand zu bringen. Wir unterstützten durch die Zinsvergütung mittels Staatsobligationen, die Verbesserung der Überprüfungs- und Genehmigungsverfahren für technische Umgestaltungsprojekte und andere Methoden die großangelegte technische Umgestaltung und Umstrukturierung der Schwerpunkt-Branchen, -Unternehmen und -Produkte. In den fünf Jahren wurden landesweit 2,66 Billionen Yuan in die technische Umgestaltung investiert, das war ein Anstieg um 67% gegenüber den vorangegangenen fünf Jahren. Eine Anzahl von Großunternehmen hat sich einen neuen Weg gebahnt, mit eigener Kraft das technische Niveau zu heben und die Konkurrenzfähigkeit zu steigern. Zugleich führten wir unter der umfassenden Anwendung von wirtschaftlichen, gesetzlichen und notwendigen administrativen Mitteln dieses Vorhaben zuerst in der Textilindustrie als Bresche durch und dehnten es dann schrittweise auf Industrien für Kohlenproduktion, Metallverhüttung, Baumaterialien, Petrochemie und Zuckerraffinerie aus, wobei wir eine große Anzahl von Unternehmen, die Produkte schlechter Qualität herstellten, Ressourcen verschwendeten, schwerwiegende Umweltverschmutzung verursachten und keine Bedingungen für eine sichere Produktion besaßen, geschlossen, eine große Anzahl von rückständigen Anlagen, Technologien und Produktionsverfahren ausgemustert und überschüssige Produktionskapazitäten abgebaut haben. Viertens bemühten wir uns, den Dienstleistungssektor zu entwickeln. Wir lockerten die Kontrolle über den Marktzugang, verbesserten das Umfeld für die Entwicklung und verbreiteten moderne Betriebsweise und –technik, so dass sich der traditionelle Dienstleistungssektor weiter entwickeln konnte. Währenddessen ergriffen wir verschiedene Maßnahmen, um die beschleunigte Entwicklung des modernen Dienstleistungssektors aktiv zu unterstützen und zu fördern.

Die Qualität der Produkte zu verbessern, ist der Weg zum Aufstieg des Landes und zugleich die grundlegende Taktik zur Erhöhung der Wirtschaftseffizienz und der Konkurrenzfähigkeit. Wir haben internationale Normen eingeführt, fortgeschrittene Technologien verbreitet, die Beglaubigungsarbeit intensiviert und die Qualitätskontrolle verstärkt, was dazu führte, dass alle Branchen und Gewerbe die Qualität ihrer Produkte und Dienstleistungen ständig verbesserten.

(3) Daran festhalten, der Lösung der Frage der Landwirtschaft, der ländlichen Gebiete und der Bauern den Vorrang einzuräumen, und die Stellung der Landwirtschaft als die Grundlage der Volkswirtschaft festigen und stärken

Die Frage der Landwirtschaft, der ländlichen Gebiete und der Bauern betrifft die Gesamtsituation der Reform, Öffnung und Modernisierung Chinas und lässt sich zu keiner Zeit ignorieren und vernachlässigen. In den letzten Jahren hat die umfassende Produktionskapazität der Landwirtschaft eine hohe Stufe erreicht, was die Entwicklung der Volkswirtschaft und die gesellschaftliche Stabilität wirksam unterstützte. Währenddessen sind Probleme wie das Überangebot und der Preisrückgang von Agrarprodukten sowie die schleppende Steigerung des Einkommens der Bauern aufgetaucht. Wenn dieser Zustand nicht verändert wird, wird der Enthusiasmus der Bauern ernst verletzt, die Stellung der Landwirtschaft als die Grundlage ins Schwanken gebracht und sogar die Gesamtsituation der Volkswirtschaft gefährdet werden. Wir hielten daran fest, die Verstärkung der Landwirtschaft, die Entwicklung der ländlichen Wirtschaft und die Erhöhung des Einkommens der Bauern als die wichtigste Aufgabe in der wirtschaftlichen Arbeit zu betrachten, und unternahmen dabei große Anstrengungen.

Erstens trieben wir die Regulierung der Landwirtschafsstruktur voran. Durch die politische Unterstützung sowie die Verbesserung des Informationsdienstes und der technischen Dienstleistungen wurden die Bauern dazu angeleitet, entsprechend der Marktnachfrage die Anbaustruktur und die Struktur des Sortiments zu regulieren und die Viehzucht und die Aquakultur zu entwickeln, wodurch die Regulierung der Standortverteilung der landwirtschaftlichen Produktionsgebiete gefördert wurde. Durch die energische Verbreitung der Bewirtschaftungsformen wie „Firma plus Bauernhaushalte“ und „vertragsgebundene Landwirtschaft“ wurde die industrielle Bewirtschaftung der Landwirtschaft entwickelt und wurden Tausende und Abertausende von Bauernhaushalten in den Markt geführt. Zugleich fassten wir die günstige Gelegenheit des reichlichen Getreideangebots beim Schopfe, um Ackerböden in Waldflächen zurückzuverwandeln, was sowohl die Umstrukturierung der Landwirtschaft förderte, als auch direkt das Einkommen der Bauern erhöhte. Bei der Umstrukturierung der Landwirtschaft hielten wir daran fest, sich nach den örtlichen Gegebenheiten zu richten, auf administrative Befehle zu verzichten und den Willen der Bauern zu respektieren.

Zweitens vertieften wir die Reform des Zirkulationssystems für Getreide und Baumwolle. Die Marktorientierung des An- und Verkaufs ist die grundlegende Richtung der Reform des Zirkulationssystems für Getreide und Baumwolle. Aber in den Reformschritten hielten wir daran fest,  von der Realität auszugehen, das Augenmerk auf den Schutz der Interessen der Bauern und der landwirtschaftlichen Produktivkräfte zu richten und die Reform aktiv und sicheren Schrittes voranzutreiben. 1997 verfolgten wir u.a. die Politik, das überschüssige Getreide der Bauern zu einem Schutzpreis uneingeschränkt anzukaufen. 1998 führten wir ergänzend „drei politische Maßnahmen und eine Reform“ ein, nämlich dass das überschüssige Getreide der Bauern zu einem Schutzpreis uneingeschränkt angekauft werden sollte, dass die staatlichen Unternehmen für Getreideankauf und -verkauf Getreide zu einem höheren Preis als der Ankaufspreis verkaufen sollten, dass die Gelder für den Getreideankauf in einem abgeschlossenen Zyklus zirkulieren sollten, und dass die Reform der staatseigenen Getreideunternehmen beschleunigt werden sollte. 2001 wurde in den Hauptproduktionsgebieten für Getreide das überschüssige Getreide der Bauern weiter zu einem Schutzpreis uneingeschränkt angekauft und gleichzeitig der Getreideankaufsmarkt und -preis in den Hauptabsatzgebieten für Getreide freigegeben, wobei bemerkenswerte Resultate erzielt wurden. Der Staat hat zur Unterstützung der Reform des Getreidezirkulationssystems eine sehr große Geldsumme eingesetzt. Die Reform bezüglich der Marktorientierung des An- und Verkaufs der Baumwolle wurde auch ständig vertieft, wobei durchbrechende Fortschritte erzielt wurden.

Drittens führten wir die Steuer- und Gebührenreform auf dem Lande versuchsweise durch. Um das Problem der Überbelastung der Bauern zu lösen, haben wir eine Reihe von politischen Maßnahmen ergriffen. 2000 wurde in der Provinz Anhui und in einigen Gebieten anderer Provinzen mit dem Experiment hinsichtlich der Steuer- und Gebührenreform auf dem Lande begonnen, das 2002 auf 20 Provinzen, autonome Gebiete und regierungsunmittelbare Städte ausgedehnt wurde. Die Belastung der Bauern in den Versuchsgebieten wurde im Durchschnitt um 30% reduziert. In diesem Jahr werden 30,5 Mrd. Yuan aus den zentralen Finanzen ausgegeben werden, um diese Reform zu unterstützen. Zugleich wurden die flankierenden Reformen bezüglich des Verwaltungsapparats der Gemeinden, des Bildungswesens auf dem Lande und des Finanzsystems der Kreise und Gemeinden durchgeführt. Die Gehälter der Lehrer der Grund- und Mittelschulen auf dem Lande werden nun von den Finanzbehörden der Kreise einheitlich verwaltet, um die terminmäßige und vollzählige Auszahlung der Gehälter der Lehrer zu gewährleisten und die Belastung der Bauern zu erleichtern. Die Steuer- und Gebührenreform auf dem Lande ist eine weitere große Umwälzung nach der Einführung der vertragsgebundenen Bewirtschaftung auf Basis der Haushalte; sie hat bei der Gewährleistung der Entlastung der Bauern und der Erhöhung ihres Einkommens, der Förderung der landwirtschaftlichen Entwicklung und der Erhaltung der Stabilität auf dem Lande eine bedeutende Rolle gespielt und wird diese Rolle weiter spielen. Diese Reform hat die herzliche Unterstützung von Hunderten Millionen Bauern gefunden.

Viertens stockten wir die Investition in die Landwirtschaft und die ländlichen Gebiete auf. Das ist eine wichtige Maßnahme zur Lösung der Frage der Landwirtschaft, der ländlichen Gebiete und der Bauern sowie zur Förderung der koordinierten Entwicklung von Stadt und Land. In den vergangenen fünf Jahren beliefen sich die Geldmittel, die aus den staatlichen Finanzen zur Unterstützung der ländlichen Produktion ausgegeben wurden, und die verschiedenen Ausgaben für die Landwirtschaft auf 407,7 Mrd. Yuan, eine Zunahme um 185,2 Mrd. Yuan gegenüber dem gesamten Betrag der vorangegangenen fünf Jahre. Außerdem haben wir einen Teil der Geldmittel aus den Staatsobligationen in die Landwirtschaft und die ländliche Infrastruktur eingesetzt. Damit wurden schwerpunktmäßig die Regulierung von großen Flüssen und Seen, die Umgestaltung der ländlichen Stromnetze und der Bau von staatlichen Getreidespeicheranlagen und darüber hinaus der Bau von kleinen landwirtschaftlichen und ländlichen infrastrukturellen Einrichtungen unterstützt. Diese Maßnahmen haben bei der Verbesserung der Produktions- und Lebensbedingungen der Bauern eine wichtige Rolle gespielt.

Fünftens verdoppelten wir unsere Anstrengungen, um die Armut in den ländlichen Gebieten durch Entwicklungen zu überwinden. Wir haben den Plan, innerhalb von sieben Jahren 80 Mio. Menschen von der Armut zu befreien, gewissenhaft in die Tat umgesetzt und ihn im Großen und Ganzen erfüllt, und wir haben ein Programm für die Überwindung der Armut durch Entwicklungen in den ländlichen Gebieten in den ersten zehn Jahren des neuen Jahrhunderts ausgearbeitet und durchgeführt. Wir hielten an der Richtlinie fest, die Armut durch Entwicklungen zu überwinden, und stockten die Investition in die Armutsbekämpfung auf. In den vergangenen fünf Jahren beliefen sich die aus den staatlichen Finanzen für die Armutsüberwindung ausgegebenen Geldmittel und die Geldmittel, die für die Schaffung von Arbeitsmöglichkeiten als Unterstützung für Katastrophenopfer bereitgestellt wurden, auf 48 Mrd. Yuan sowie die Darlehen, die in Form von Zinsvergütung für die Armutsüberwindung bereitgestellt wurden, auf 77 Mrd. Yuan, beides merklich mehr als früher. Wir hielten daran fest, die Zusammenarbeit zwischen den östlichen und den westlichen Gebieten bei der Armutsüberwindung zu entfalten. Nach mehreren Jahren der Erforschung haben wir uns einen Weg zur Armutsüberwindung durch Entwicklungen, der den chinesischen Gegebenheiten entspricht, gebahnt.

Sechstens leiteten wir die ländlichen Arbeitskräfte dazu an, vernünftig und geordnet zu fluktuieren. Die Abwanderung der überschüssigen ländlichen Arbeitskräfte in nichtlandwirtschaftliche Sektoren und Städte ist eine unvermeidliche Tendenz bei der Industrialisierung und Modernisierung. Wir führten unbeirrbar die Strategie der Urbanisierung durch und entwickelten aktiv und sicheren Schrittes Kleinstädte. Wir unterstützten die Bauern, in die Stadt zu gehen, um dort einen Arbeitsplatz zu finden, und überprüften und korrigierten diskriminierende politische Richtlinien und willkürliche Gebührenerhebungen gegenüber den Bauern, die in der Stadt arbeiten, um ihre legitimen Rechte und Interessen zu schützen. Zugleich verstärkten wir ihre Anleitung und Verwaltung. Mit dem Aufblühen der Städte die Entwicklung der ländlichen Gebiete voranzubringen und die koordinierte Entwicklung von Stadt und Land zu fördern, ist ein wichtiger Weg zur Lösung der Frage der Landwirtschaft, der ländlichen Gebiete und der Bauern in der neuen Situation.

Die Praxis hat bewiesen, dass die Entscheidungen und Pläne des Zentralkomitees der Partei und des Staatsrates über die Landwirtschaft und die ländliche Arbeit in der neuen Etappe richtig sind. Die Regierung dieser Legislaturperiode hat sich äußerst große Mühe gegeben, um die Frage der Landwirtschaft, der ländlichen Gebiete und der Bauern zu lösen, wobei sie positive Ergebnisse erzielt hat. Die Frage der Landwirtschaft, der ländlichen Gebiete und der Bauern von Grund auf zu lösen, ist eine langwierige und schwierige Aufgabe, die beharrliche Anstrengungen erfordert.

(4) Daran festhalten, die Reform der staatseigenen Unternehmen voranzutreiben, und die Arbeit für die Wiederbeschäftigung und den Aufbau des Sozialabsicherungssystems ernsthaft verstärken

Die Reform der staatseigenen Unternehmen ist das zentrale Kettenglied bei der Wirtschaftsstrukturreform als Ganzes. Wenn die Reform nicht entschlossen vorangetrieben wird, gibt es keinen Ausweg für die staatseigenen Unternehmen. In den vergangenen fünf Jahren beharrten wir an der Reformrichtung der sozialistischen Marktwirtschaft, schritten trotz Schwierigkeiten vorwärts, wagten, auf Granit zu beißen, verdoppelten unsere Anstrengungen und haben eine Schlacht zur Lösung von Schlüsselproblemen bei der Vertiefung der Reform der staatseigenen Unternehmen geschlagen.

Erstens wurde der Aufbau des modernen Betriebssystems beschleunigt. Nach den Erfordernissen „unmissverständliche Klärung des Eigentumsrechts, die deutliche Festlegung der Rechte und Pflichten, die Trennung der Kompetenzen der Regierung von denen der Unternehmen und ein wissenschaftliches Management“ wurde die Reform bezüglich des standardisierten Firmensystems und Aktiensystems aktiv vorangetrieben, die körperschaftliche Verwaltung verbessert, die Reform bezüglich der Systeme für  betriebsinterne Verteilung, Personalangelegenheiten und Arbeit vertieft und ein Ansporn- und Verbindlichkeitsmechanismus etabliert. Zugleich ermutigten wir die staatseigenen Großunternehmen, die den erforderlichen Bedingungen entsprechen, sich in eine Aktiengesellschaft umzuwandeln und sich dann an der Börse notieren zu lassen. In den vergangenen fünf Jahren wurden 442 weitere staatseigene Unternehmen und staatseigene Holdingunternehmen im In- bzw. Ausland an der Börse notiert, wodurch insgesamt 743,6 Mrd. Yuan, einschließlich 35,2 Mrd. US$, die außerhalb des chinesischen Festlandes aufgebracht wurden, beschafft wurden. Zweitens wurde ein Mechanismus etabliert, nach dem überlegene Unternehmen überleben und unterlegene ausgeschieden werden. Wir regulierten strategisch die Standortverteilung der staatseigenen Wirtschaft, reorganisierten die staatseigenen Unternehmen, unterstützten die großen überlegenen Gesellschaften und Unternehmensgruppen, sich noch größer und stärker zu machen, damit sie zu einer wichtigen Stütze der Volkswirtschaft und zur Hauptkraft bei der Teilnahme an der internationalen Konkurrenz werden. Parallel dazu hat der Staat politische Bestimmungen über die angemessene Unterbringung von Arbeitern und Angestellten, die finanzielle Entschädigung der Arbeiter und Angestellten, deren Arbeitsverhältnis mit ihren Unternehmen gekündigt wird, und die Streichung der dubiosen bzw. nicht eintreibbaren Außenstände der Banken, die Unternehmen nicht zurückzahlen können, nach der Genehmigung des Staatsrates ausgearbeitet, womit eine Anzahl von Unternehmen, die seit langem mit Verlust arbeiteten, deren Vermögen die Schulden nicht decken konnte und für die keine Aussicht auf die Überwindung von Verlusten bestand, und von Bergwerken, für deren Produktion fast keine Ressourcen verfügbar waren, reibungslos für bankrott erklärt bzw. geschlossen wurde. Damit hat sich ein Mechanismus herausgebildet, nach dem unterlegene Unternehmen aus dem Markt austreten sollen. Drittens wurden die Belastung und die historischen Bürden der Unternehmen erleichtert. In Verbindung mit der Reform bezüglich der konzentrierten Bearbeitung des schlechten Vermögens durch staatseigene kommerzielle Banken wurden vier Verwaltungsgesellschaften für Finanzvermögen gegründet und wurde beschlossen, in 580 staatseigenen großen und mittelgroßen Unternehmen, die den erforderlichen Bedingungen entsprechen, die Umwandlung von Schulden in Aktien durchzuführen. In den Unternehmen, in denen die Umwandlung von Schulden in Aktien durchgeführt wurde, ist das Verhältnis zwischen Aktiva und Passiva günstiger geworden, und die meisten von ihnen haben bereits Verluste überwunden und einen Gewinn erzielt. Wir haben wirksame Maßnahmen ergriffen und Anstrengungen unternommen, um u. a. das Problem, dass Unternehmen zuviel überschüssiges Personal haben und die Unternehmen auch für die Versorgungsdienste sorgen müssen, zu lösen. Viertens wurde die Erneuerung des Betriebsmanagements aktiv vorangetrieben. Die Anwendung der Informationstechnik in den Unternehmen wurde gefördert, die Verwaltung der Selbstkosten und der Geldmittel sowie die Qualitätskontrolle wurden verstärkt, und das Niveau des modernen Betriebsmanagements wurde umfassend gehoben. Fünftens wurden die externe Überwachung und Verwaltung der Unternehmen mit großer Kraft verstärkt. Der Staatsrat hat hintereinander an 192 staatseigene Schwerpunkt-Unternehmen und eine Anzahl von staatseigenen Geldinstituten Aufsichtsräte geschickt und die Führungskräfte der staatseigenen Unternehmen und Geldinstitute einer Prüfung ihrer Wirtschaftsverantwortung unterzogen. All dies hat bei der Veranlassung der Unternehmen zur Verbesserung ihres Managements und bei der Verhütung von Einbußen am Staatsvermögen eine wichtige Rolle gespielt.

Der wichtigste Grund für die großen Fortschritte, die bei der Reform der staatseigenen Unternehmen erzielt wurden, liegt darin, dass wir an der Richtlinie, Fusionen zu fördern, Bankrotte zu standardisieren, Arbeiter und Angestellte frei- und umzusetzen, die Effizienz durch Personalabbau zu erhöhen und das Projekt der Wiederbeschäftigung durchzuführen, festhielten und die Arbeit für die Wiederbeschäftigung und den Aufbau des Sozialabsicherungssystems gut leisteten. In den vergangenen Jahren haben das ZK der Partei und der Staatsrat zwei nationale Arbeitskonferenzen über die Wiederbeschäftigung einberufen und eine Reihe politischer Maßnahmen ausgearbeitet und durchgesetzt. Was diejenigen, die frei- bzw. umgesetzt wurden, betrifft, wurden Dienstleistungszentren für die Wiederbeschäftigung gegründet, um ihren Grundunterhalt abzusichern, die Sozialversicherungen für sie zu bezahlen und die Verwirklichung ihrer Wiederbeschäftigung zu fördern. Was die geschlossenen und in Konkurs gegangenen Unternehmen betrifft, mussten in erster Linie ihre Arbeiter und Angestellten angemessen und sorgsam untergebracht werden. Seit 1998 sind mehr als 27 Mio. Arbeiter und Angestellte von staatseigenen Unternehmen freigesetzt worden, über 90% davon sind in die Dienstleistungszentren für die Wiederbeschäftigung eingetreten, über 18 Mio. davon haben durch verschiedene Kanäle und Formen die Wiederbeschäftigung verwirklicht. Parallel dazu wurden die „drei Absicherungslinien“ schrittweise vervollkommnet. Die Regierungen aller Ebenen haben von Jahr zu Jahr die Investitionen in die Sozialabsicherung und die Wiederbeschäftigung aufgestockt. 2002 wurden aus den zentralen Finanzen 59,4 Mrd. Yuan für die „zwei Gewährleistungen“ und die „Absicherung des Existenzminimums“ ausgegeben; das war das 6,2fache des Betrags von 1998. Seit 2001 wird in der ganzen Provinz Liaoning das Experiment zur Vervollkommnung des städtischen Sozialabsicherungssystems durchgeführt; dabei wurden bemerkenswerte Erfolge erzielt und Erfahrungen für die schrittweise Verbreitung im ganzen Land gesammelt.

Die Praxis hat bewiesen, dass die Richtlinien und politischen Maßnahmen des ZK der Partei und des Staatsrates für die Reform der staatseigenen Unternehmen, die Förderung der Wiederbeschäftigung und den verstärkten Aufbau des Sozialabsicherungssystems richtig sind und ein einander ergänzendes und komplettes System bilden. Nur wenn sie umfassend durchgesetzt werden, kann die Realisierung der Ziele für die Reform der staatseigenen Unternehmen gewährleistet werden.

(5) Daran festhalten, das Niveau der Öffnung nach außen allseitig zu erhöhen, und sich aktiv an der internationalen wirtschaftlich-technischen Zusammenarbeit und Konkurrenz beteiligen

Angesichts der tiefgreifenden Entwicklung der wirtschaftlichen Globalisierung und der immer heftiger werdenden internationalen Konkurrenz können wir erst dann die Märkte und Ressourcen im In- und Ausland noch besser nutzen und dadurch unser Land beschleunigt entwickeln und stärken, wenn wir uns der Strömung der globalen Entwicklung anpassen und an der Erweiterung der Öffnung nach außen festhalten. Angesichts des harten internationalen wirtschaftlichen Umfelds ergriffen wir aktiv Maßnahmen, um Vorteile auszubauen und Nachteile zu vermeiden sowie Herausforderungen in Chancen zu verwandeln. Dadurch haben wir eine neue Situation für die Öffnung nach außen geschaffen.

Während wir in den vergangenen Jahren an der Richtlinie für die Erweiterung der inländischen Nachfrage festhielten, ließen wir gar nicht in unseren Bemühungen um die Erweiterung des Exports nach. Infolge der Auswirkungen der asiatischen Finanzkrise verzeichnete Chinas Export in der letzten Hälfte des Jahres 1998 eine Zeit lang ein Minus-Wachstum. Unter diesen Umständen hielten wir daran fest, den RMB nicht abzuwerten, und ergriffen kurzentschlossen eine Reihe von exportfördernden politischen Maßnahmen. Wir hielten daran fest, die Strategie der Marktdiversifikation und die Strategie, den Markt mit Produkten guter Qualität zu erobern, durchzuführen, mit aller Kraft neue Märkte zu erschließen, die Struktur des Exports von Waren zu verbessern und deren Qualität und Güteklasse zu erhöhen. Die Reform des Außenwirtschafts- und Außenhandelssystems wurde vertieft, die Diversifizierung der Hauptträger des Außenhandels wurde gefördert, das Niveau der Hafenverwaltung und die Leistungsfähigkeit für die Zollabfertigung wurden erhöht. Dank der effektiven Maßnahmen wurden zahlreiche Schwierigkeiten bewältigt und ein beträchtliches Exportwachstum verwirklicht. Zugleich wurden zahlreiche inländisch dringend benötigte Anlagen, Technologien und mangelnde Roh- und Werkstoffe importiert, was die wirtschaftliche Entwicklung und den technischen Fortschritt gefördert hat. Die Praxis hat bewiesen, dass die Entscheidungen und Maßnahmen zur Stabilisierung des Wechselkurses des RMB und zur tatkräftigen Erweiterung des Exports korrekt sind.

Wir ermutigten die Unternehmen verschiedener Eigentumsformen, die über ausgereifte Bedingungen verfügen, ins Ausland zu gehen, um den Weltmarkt zu erschließen, in Fabrikgründungen im Ausland zu investieren und dadurch die Ausfuhr von Ausrüstungen, Bau- und Ersatzteilen sowie Arbeitskräften zu fördern. Wir praktizierten je nach den Gegebenheiten der verschiedenen Länder Investitionen und Kooperationen in verschiedenen Formen. Was die Entwicklungsländer, insbesondere die umliegenden Länder, betrifft, leisteten wir ihnen  wirtschaftlich-technische Hilfe, führten dort mit Geldmitteln die vertragliche Übernahme von Aufträgen durch, betrieben mit Investitionen Unternehmen oder gewährten ihnen zinslose bzw. niedrig verzinste Kredite. Dies hat nicht nur die traditionelle Freundschaft gefestigt, sondern trägt auch zum gegenseitigen Nutzen und zur gemeinsamen Entwicklung bei und ist von großer Bedeutung.

Gemäß den neuen Besonderheiten der internationalen Kapitalflüsse haben wir die Chancen wahrgenommen, um die Nutzung ausländischen Kapitals zu aktivieren. Wir legten Wert darauf, die Qualität der Nutzung ausländischen Kapitals zu verbessern und die Aufnahme ausländischen Kapitals mit der Regulierung der inländischen Industriestruktur, der Reorganisierung und Umgestaltung der staatseigenen Unternehmen und der großangelegten Erschließung der westlichen Gebiete zu verbinden. In den vergangenen Jahren haben wir mit aller Kraft das Investitionsumfeld verbessert, so dass sich das „harte Umfeld“, wie Verkehrs- und Telekommunikationseinrichtungen, beträchtlich verändert hat. Wir bemühten uns, die Rechtsordnung zu vervollkommnen, die Transparenz der Politik zu erhöhen und gute Dienstleistungen anzubieten, so dass sich das „weiche Umfeld“ auch beträchtlich verbessert hat. Dies ist eine wirksame Maßnahme zur Erhöhung der Anziehungskraft für das Auslandskapital.

(6) Daran festhalten, die Strategie, das Land durch Wissenschaft und Bildung zum Aufschwung zu bringen, durchzuführen, und die wissenschaftlich-technische Innovationsfähigkeit und das Bildungsniveau der Staatsbürger erhöhen

Die Wissenschaft und Technik sowie das Bildungswesen zu entwickeln, ist die grundlegende Taktik zur Verwirklichung der wirtschaftlichen Wiederbelebung und zur Modernisierung des Landes. In den vergangenen Jahren betrachteten wir die Umsetzung der Strategie, das Land durch Wissenschaft und Bildung zum Aufschwung zu bringen, stets als eine äußerst wichtige Aufgabe. Hierfür haben wir hauptsächlich eine Reihe von Maßnahmen wie Aufstockung der Investition, Vertiefung der Reform und Vervollkommnung der Politik ergriffen.

Wir haben die Investitionen in die Entwicklung von Wissenschaft und Technik sowie das Bildungswesen in großem Maße aufgestockt. In den vergangenen fünf Jahren haben die staatlichen Finanzbehörden insgesamt 250 Mrd. Yuan in die Entwicklung von Wissenschaft und Technik investiert, mehr als doppelt soviel wie in den vorangegangenen fünf Jahren. Die landesweiten Ausgaben für Forschung, Experimente und Entwicklung stiegen von 50,9 Mrd. Yuan 1997 auf 116,1 Mrd. Yuan 2002, und ihr Anteil am Bruttoinlandsprodukt stieg von 0,64% auf 1,13%. Die zentralen Finanzbehörden haben die speziellen Aufwendungen für das Nationale Entwicklungsprogramm für Hochtechnologie-Forschung, den nationalen Fonds für Naturwissenschaften, den Aufbau des nationalen Innovationssystems usw. in zunehmendem Maße erhöht. Die sichtbare Verbesserung der Bedingungen für wissenschaftliche Forschung hat die wissenschaftlich-technische Innovation gefördert. 2002 betrugen die landesweiten Finanzausgaben für das Bildungswesen 336,6 Mrd. Yuan, das 1,8fache von denen des Jahres 1997, und ihr Anteil am Bruttoinlandsprodukt ist von 2,5% auf 3,3% gestiegen. Seit 1998 steigt der Anteil der Ausgaben für das Bildungswesen an den zentralen Finanzausgaben jährlich um einen Prozentpunkt, in den vergangenen fünf Jahren sind allein diese Aufwendungen um 48,9 Mrd. Yuan angewachsen. Außerdem haben die zentralen Finanzbehörden eine große Geldsumme bereitgestellt, um Probleme wie Zahlungsverzug von Gehältern für Grund- und Mittelschullehrer und Umbau baufälliger Gebäude von Grund- und Mittelschulen zu lösen. Gleichzeitig wurde ein politisches System für die Unterstützung des Studiums, in dem es sich hauptsächlich um „Stipendium, Kreditgewährung, Werkstudium, Zuschüsse, Ermäßigung bzw. Erlass vom Schulgeld“ handelt, etabliert, damit die Studenten aus Familien mit finanziellen Schwierigkeiten ihr Studium nicht abbrechen müssen.

Die Reform des wissenschaftlich-technischen Systems und des  Bildungssystems wurde umfassend vertieft und eine enge Verbindung der Wissenschaft und Technik sowie des Bildungswesens mit der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung aktiv gefördert. Seit 1999 haben wir die dem Staatsrat bzw. der jeweiligen Provinzregierung unterstehenden Forschungsinstitute für angewandte Wissenschaften reformiert, um sie in Unternehmen umzuwandeln; auch die gemeinnützigen Forschungsinstitute, die über ausgereifte Bedingungen verfügen, wurden einer marktorientierten Reform in verschiedenen Formen unterzogen, und ein effektiver Mechanismus für die Umwandlung von Forschungsergebnissen in reale Produktivkräfte sowie deren Anwendung in der Produktion ist im Wesentlichen etabliert worden. Die Forschungsinstitute, die bereits in Unternehmen umgewandelt worden sind, werden zu einer neuen Kraft in der High-Tech-Industrie Chinas. Durch die Reform werden die Unternehmen schrittweise zu Hauptträgern der technischen Innovationen. Auch die wissenschaftlich-technischen Kräfte der staatlichen Forschungsinstitute, der Hochschulen und verschiedener Regionen haben sich ständig gestärkt. In Form von „gemeinsamem Schulbetrieb, Regulierung, Zusammenarbeit und Fusion“ fanden im Verwaltungssystem der Hochschulen wichtige Reformen statt, und ein neues System, nach dem die Hochschulen von der Zentralregierung bzw. der betreffenden Provinzregierung und hauptsächlich von der letzteren verwaltet werden, hat sich herausgebildet, wodurch die Situation, in der die Hochschulen seit langem von fachbezogenen Behörden bzw. Lokalregierungen verwaltet wurden, der Umfang der Hochschulen zu klein war und zu wenig Fachrichtungen eingerichtet wurden, begann, sich zu verändern, so dass die Bildungsressourcen optimal umverteilt werden können. Die Reform bezüglich des Bewertungssystems für Unterricht und Prüfung wurde aktiv gefördert. Praktiziert wurde ein neues System in Bezug auf die allgemeine Schulpflicht auf dem Lande, nach dem sie von den Lokalregierungen unter der Führung des Staatsrates verantwortet und einer stufenweisen Verwaltung, vor allem der Verwaltung durch die Kreisregierungen, unterzogen wird, was die Reform und Entwicklung des Bildungswesens auf dem Lande tatkräftig vorangetrieben hat.

Ein nationales Bewertungs- und Prämiierungssystem für Wissenschaft und Technik wurde vervollständigt und eine Politik über die Teilnahme von Technik und Verwaltung an der Verteilung ausgearbeitet, um Wissenschaftler und Techniker sowie Manager und Verwalter, die herausragende Beiträge geleistet haben, zu prämiieren. In den Forschungsinstituten wurde das Anstellungssystem aktiv durchgeführt. Junge und hervorragende Hochschullehrer wurden prämiiert. Der Staat hat die Gehaltsnorm für die Lehrer mehrmals erhöht und deren Arbeits- und Lebensbedingungen verbessert. Das Heranwachsen hervorragender kreativer Fachkräfte wurde gefördert. All diese Maßnahmen haben den Enthusiasmus der Wissenschaftler und Techniker sowie der Lehrer effektiv entflammt.

Wir führten die Strategie, das Land durch Fachkräfte stark zu machen, durch und betrachteten die Heranbildung, Anziehung und den richtigen Einsatz von Fachkräften als eine wichtige Aufgabe. Ausgearbeitet bzw. durchgeführt wurden das nationale Programm für den Aufbau des Kontingents von qualifiziertem Personal und das zehnjährige Programm für die Erschließung von Fachkräften in den westlichen Gebieten Chinas. Wir verstärkten den Aufbau des Kontingents von öffentlichen Bediensteten, betrieblichem Verwaltungspersonal und technischen Fachkräften, vervollständigten die Systeme und Maßnahmen für die Heranbildung, die Einführung und den Einsatz von Fachkräften und bemühten uns, ein gutes Umfeld, in dem jeder seine Fähigkeiten zur Geltung bringen kann und viele Talente auf den Plan treten, zu schaffen. Die Reform des Kader- und Personalsystems wurde vertieft, und das System, nach dem die öffentlichen Bediensteten durch eine Prüfung angestellt, durch Wettbewerb in ein Amt eingesetzt und durch den turnusmäßigen Wechsel ihrer Posten aus- bzw. fortgebildet werden, wurde durchgesetzt. Das Auswahlsystem für die Spezialisten, die einen Sonderzuschuss von der Regierung erhalten, wurde vervollkommnet. Wir hielten an der Politik, Studenten beim Auslandsstudium zu unterstützen, sie zur Heimkehr zu ermutigen und ihre Freizügigkeit zu gewährleisten, fest. Für die nach dem Auslandsstudium heimgekehrten Fachkräfte wurden Parks für ihre Pionierarbeit gegründet, und ihre wissenschaftliche Forschung und Pionierarbeit wurden finanziell unterstützt, wodurch viele Leute, die im Ausland studiert hatten, zur Rückkehr ins Vaterland motiviert wurden.

In den vergangenen Jahren verfolgten wir beharrlich die Richtlinie „mit beiden Händen gleichermaßen fest anpacken“, entwickelten tatkräftig die sozialistische geistige Zivilisation und bemühten uns ständig um die Erhöhung des ideologisch-moralischen und wissenschaftlich-kulturellen Niveaus der ganzen Nation, was der Modernisierung unseres Landes eine kräftige geistige Schubkraft und eine intelligente Unterstützung gegeben und zugleich die koordinierte Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft tatkräftig gefördert hat.    

(7) Daran festhalten, den Weg zur nachhaltigen Entwicklung einzuschlagen, und die Abstimmung der Wirtschaftsentwicklung mit der Bevölkerung, den Ressourcen und der Umwelt fördern

Die Durchführung der Familienplanung, der Umweltschutz und der Schutz der Ressourcen sind unsere grundlegende Staatspolitik. Man darf keinesfalls auf Kosten der natürlichen Umwelt und durch die Vergeudung von Ressourcen eine zeitweilige wirtschaftliche Entwicklung anstreben. Wir stellten die Durchführung der Strategie für eine nachhaltige Entwicklung stets in den Vordergrund, indem wir die Investitionen in großem Maße aufstockten und daran festhielten, sowohl vorläufige als auch endgültige Lösungen für die vorhandenen Probleme zu suchen, wobei wir vor allem deren Wurzeln anpackten.

Erstens wurde die Intensität des Schutzes und des Aufbaus der natürlichen Umwelt verstärkt. Nach dem äußerst großen Hochwasser, das 1998 vorkam, haben wir die grundlegenden Maßnahmen, „Berge zur Aufforstung abzusperren, Ackerböden in Waldflächen und in Seen zurückzuverwandeln, Deichfelder zur Hochwasserableitung zu beseitigen, durch Beschaffung von Arbeitsmöglichkeiten die Katastrophenopfer zu unterstützen, Bewohner umzusiedeln und für sie neue Gemeinden zu bauen, die Deiche an den Flüssen zu befestigen und Flüsse auszubaggern“, zusammengefasst und in die Tat umgesetzt. In den Schwerpunkt-Forstrevieren sowie am Ober- und Mittellauf des Jangtse und des Gelben Flusses wurden Projekte zum Schutz von Naturwäldern eingeleitet. In den natürlich gefährdeten Gebieten wurden großangelegte Projekte zur Rückverwandlung von Ackerböden in Waldflächen bzw. Grasland schrittweise durchgeführt. Wir haben die Methoden „Rückverwandlung von Ackerböden in Waldflächen, Absperrung von Bergen zur Aufforstung, Unterstützung der Katastrophengeschädigten durch die Versorgung mit Getreide und Auftragübernahme durch einzelne Haushalte“ angewandt und die Erfahrungen, „das Eigentumsrecht auf Forsten als den Kern, die Getreideversorgung als den Schlüssel, die Versorgung mit Setzlingen als eine vorrangige Aufgabe und die Kader als eine Garantie zu betrachten“, zusammengefasst und verbreitet. Der Staat gewährte den Bauernhaushalten unentgeltlich Getreide, Setzlinge und Zuschüsse für ihren Lebensunterhalt, was den Enthusiasmus der Bauern für die Rückverwandlung von Ackerböden in Waldflächen bzw. Grasland beträchtlich entfaltete. Dies spielte bei der Verbesserung der natürlichen Umwelt sowie der Beschleunigung der Armutsüberwindung und Bereicherung der Bauern in den armen Gebieten eine wichtige Rolle. In dem Einzugsgebiet des Jangtse wurde die Politik praktiziert, Deichfelder zur Hochwasserableitung zu beseitigen, Ackerfelder in Seen zurückzuverwandeln, die dortigen Bewohner umzusiedeln und für sie neue Gemeinden zu bauen. Inzwischen ist die Wasserfläche des Jangtse wieder auf 2900 km² vergrößert und die Speicherkapazität für das Hochwasser um 13 Mrd. m³ erhöht worden, dabei wurden am Boyang-See und am Dongting-See 880 km² bzw. 600 km² Wasserflächen zurückgewonnen. Ein historischer Wandel von der Polderanlegung in den vergangenen Jahrhunderten zur großangelegten Rückverwandlung von Ackerflächen in Seen wurde verwirklicht.

Zweitens wurden der Schutz und die vernünftige Nutzung der Ressourcen verstärkt. Die Verwaltung der Ressourcen wie Land, Bodenschätze, Süßwasser, Meere und Lebewesen wurde forciert. Ein Gesamtplan für die Bodennutzung wurde ausgearbeitet bzw. durchgeführt und ein striktes Verwaltungssystem für die Verwendungszwecke des Bodens eingeführt, um die Ackerböden wirksam zu schützen. Die Ordnung der Verwaltung der Bodenschätze wurde mit energischen Maßnahmen saniert und standardisiert, und dem Raubbau wurde Einhalt geboten. Die Nutzung und Verwaltung der Meeresgebiete wurden aufs Gleis der Gesetzesorientierung gelenkt. Seit 1999 werden die Wasserressourcen in den ganzen Einzugsgebieten der wichtigsten Flüsse einheitlich verteilt. Die umfassende Regulierung der Einzugsgebiete der Flüsse Tarim und Heihe wurde in Gang gesetzt. Die Durchführung des Projekts der Wasserableitung vom Gelben Fluss nach Tianjin und anderer Wasserableitungsprojekte als Notmaßnahmen hat die Wasserversorgung von Städten im Großen und Ganzen gewährleistet.

Drittens wurden die Verhütung und Bekämpfung der Umweltverschmutzung verstärkt. Kräfte wurden darauf konzentriert, die Verschmutzungen in den Schwerpunkt-Flusseinzugsgebieten, -Regionen, -Meeresgebieten und -Städten zu beseitigen. Der Aufbau der umweltbezogenen Infrastruktur wurde verstärkt und die Rate der konzentrierten Aufbereitung von Abwasser und Abfällen von Städten erhöht. Die Gesetze und Normen für die Umwelt wurden vervollständigt, die Gesetzesdurchführung in diesem Bereich wurde verstärkt, und eine saubere Produktion und die Beglaubigung des Verwaltungssystems für die Umwelt wurden entfaltet. Die Entwicklung umweltfreundlicher Industrien und der Kreislauf-Wirtschaft wurde unterstützt. Der Ressourcen- und Umweltschutz in den Naturschutzgebieten, Sehenswürdigkeiten und Reisezielen wurde verstärkt. Eine warnende Aufklärung im Sinne der Umwelt wurde durchgeführt, was das Bewusstsein des ganzen Volkes für die Teilnahme am Umweltschutz verstärkt hat.

Viertens wurde die Arbeit für die Familienplanung intensiviert. Wir hielten daran fest, die Bevölkerungszahl unter Kontrolle zu bringen und die Qualität der Bevölkerung zu verbessern. Die gegenwärtig gültige Familienplanungspolitik wurde stabilisiert und eine niedrige Geburtenrate aufrechterhalten. Der Schwerpunkt lag darin, die Arbeit für die  Familienplanung in den ländlichen Gebieten, besonders in den ländlichen Gebieten Zentral- und Westchinas, gut zu leisten und die Verwaltung der Familienplanung für die nicht-sesshafte Bevölkerung zu verstärken. Etabliert und vervollkommnet wurde das Verantwortlichkeitssystem der  Plansoll-Verwaltung für Bevölkerung und Familienplanung, damit die grundlegende Staatspolitik der Familienplanung in die Tat umgesetzt werden konnte.

(8) Daran festhalten, mit aller Kraft die gesellschaftliche Stabilität zu erhalten, und ein gutes Umfeld für die Reform und Entwicklung schaffen

Wir führten beharrlich die Richtlinie, die Stabilität über alles zu stellen, durch und achteten sehr darauf, die Beziehung zwischen Reform, Entwicklung und Stabilität gut zu behandeln. Im Zuge der großen Fortschritte bei der Reform und der beschleunigten Entwicklung der Wirtschaft haben wir die gesellschaftliche Stabilität wirksam aufrechterhalten. Erstens hielten wir daran fest, die Intensität der Reform, das Entwicklungstempo und die Belastbarkeit der Gesellschaft in Einklang zu bringen. Bei der Ausarbeitung und Durchführung jedes wichtigen Reformplans zogen wir die Belastbarkeit der Staatsfinanzen, der Unternehmen und der Volksmassen voll in Erwägung, erfassten den Zeitpunkt, den Rhythmus und die Intensität seiner Veröffentlichung und regulierten und verbesserten ihn nach den während seiner Durchführung aufgetauchten neuen Umständen und Problemen rechtzeitig. Wir hielten daran fest, wichtige Reformmaßnahmen zuerst an ausgewählten Orten versuchsweise durchzuführen und sie dann nach der Sammlung von Erfahrungen schrittweise zu verbreiten. Wir bemühten uns darum, ein stabiles und relativ schnelles Wirtschaftswachstum aufrechtzuerhalten und zu vermeiden, dass es große Schwankungen gibt. Zweitens kümmerten wir uns stets um die vitalen Interessen der Volksmassen und bemühten uns besonders darum, die konkreten Probleme derjenigen, die  finanzielle Schwierigkeiten haben, in der Produktion und dem Alltagsleben zu lösen. Während wir die Arbeit für die Sozialabsicherung, die Wiederbeschäftigung und die Armutsüberwindung auf dem Lande aktiv und gut leisteten, gaben wir uns große Mühe, um das Problem des Zahlungsverzugs der Löhne und Gehälter für Arbeiter und Angestellte und der Überbelastung der Bauern zu lösen. Während der Überwindung der durch Finanzrisiken verursachten latenten Gefahren hat der Staat recht viele Geldmittel bereitgestellt, um die offene Schuldenfrage, die mit den persönlichen Interessen der Massen im Zusammenhang steht, zu lösen. Drittens behandelten wir richtig die Widersprüche im Volke in der neuen Situation. Zwischenfälle und Vorfälle, an denen Massen beteiligt waren, wurden angemessen und sorgsam behandelt. Wir bemühten uns, die Gegensätze und Streitigkeiten an der Basis beizulegen bzw. im Keime zu beseitigen. Viertens verdoppelten wir unsere Anstrengungen, um die  öffentliche Sicherheit umfassend zu verbessern. Wir sind nach dem Gesetz rigoros gegen verschiedenartige schwerwiegende kriminelle Straftaten und Wirtschaftsdelikte vorgegangen und haben schwerpunktmäßig das herausragende Problem, dass die öffentliche Sicherheit in einigen Gebieten chaotisch ist, gelöst. Tätigkeiten zur Errichtung von vorbildlichen Wohnvierteln und Grundorganisationen für die öffentliche Sicherheit wurden tiefgehend durchgeführt. Es wurden aktive Maßnahmen ergriffen, um Straftaten zu verhüten und zu vermindern. Der Produktionssicherheit wurde noch größere Aufmerksamkeit geschenkt, und das Verantwortlichkeitssystem für die Produktionssicherheit wurde vervollkommnet. Fünftens wurde die Sicherheit des Staates wirksam geschützt. Wir hüteten uns sehr vor den Infiltrations-, Umsturz- und Sabotagetätigkeiten in- und ausländischer feindlicher Kräfte und bekämpften sie gemäß dem Gesetz. Die nationalen separatistischen Kräfte, die terroristischen Kräfte und die religiösen  extremistischen Kräfte wurden entschieden gemäß dem Gesetz bekämpft. Sechstens wurden die Mechanismen für die Gewährleistung der Ausgaben der Justiz- und Sicherheitsorgane schrittweise vervollkommnet, um notwendige Bedingungen für die Arbeit der Justiz- und Sicherheitsorgane zu schaffen.

(9) Daran festhalten, die Funktionen der Regierung zu verändern, und sich bemühen, eine rechtschaffene, arbeitsame, ergebnisorientierte und hocheffiziente Regierung aufzubauen

Um das sozialistische Marktwirtschaftssystem aufzubauen und zu vervollkommnen, müssen wir die Kompetenzen der Regierung von denen der Unternehmen trennen, die Funktionen der Regierung sowie die  Arbeitsweise und den Arbeitsstil verändern. In den vergangenen Jahren haben wir bei der Verstärkung des Selbstaufbaus der Regierung große Fortschritte gemacht. Wir haben in erster Linie die Regierungsorgane einer großangelegten Reform unterzogen, in der es sich hauptsächlich darum handelt, noch mehr umfassende Wirtschaftsabteilungen zu  Institutionen für Globalsteuerung zu reorganisieren, fachbezogene Wirtschaftsabteilungen zu regulieren und ihre Zahl zu reduzieren sowie die Abteilungen für Gesetzesdurchführung, Kontrolle und Verwaltung zu verstärken. Die Zahl der Abteilungen, aus denen der Staatsrat besteht, wurde 1998 von 40 auf 29, die Zahl der von ihnen und anderen Abteilungen eingerichteten Organe um ein Viertel und die Gesamtzahl ihrer Mitarbeiter um die Hälfte reduziert. 2001 wurden weitere neun Staatsämter, die jeweils für eine bestimmte Branche zuständig waren, abgeschafft, wodurch die Funktionen und die Stellung der Abteilungen für Gesetzesdurchführung und Marktverwaltung und -kontrolle weiter gehoben wurden. Auch die lokalen Regierungsorgane aller Ebenen wurden dementsprechend reformiert. Landesweit wurde das Verwaltungspersonal um 1,15 Mio. Menschen abgebaut. Durch diese Reform wurde der Rahmen der Regierungsorgane, der seit langem unter der früheren Planwirtschaft bestand, weiter verändert. Trotz großer Schwierigkeiten ging die Reform dank korrekter Maßnahmen und sorgfältiger Arbeit glatt vonstatten. Gleichzeitig hat sich der Grad der Vergesellschaftung der Versorgungsdienste der Regierungsorgane sichtbar erhöht. Bei der Trennung der Kompetenzen der Regierung von denen der Unternehmen wurde ein großer Schritt getan. Die zentralen und lokalen Partei- und Regierungsorgane haben sich von den von ihnen betriebenen Wirtschaftsgebilden und den ihnen direkt unterstehenden Unternehmen gelöst. Die Armee, die bewaffnete Polizei und die Justiz- und Sicherheitsorgane dürfen nicht mehr Handel treiben oder Unternehmen gründen. Die Lösung dieser Probleme, die sich seit Jahren angesammelt und eine starke Unzufriedenheit der Volksmassen erregt haben, ist von großer und weitreichender Bedeutung.

Unter den Bedingungen der sozialistischen Marktwirtschaft bestehen die Funktionen der Regierung hauptsächlich in der Wirtschaftssteuerung, der Marktkontrolle und -verwaltung, der gesellschaftlichen Verwaltung und den öffentlichen Dienstleistungen. Die Regierung muss die Angelegenheiten, für die sie zuständig ist, gut regeln und soll es entschlossen unterlassen, sich um die Angelegenheiten, die nicht in ihre Kompetenz fallen, zu kümmern. Sie soll die Funktionen der Entscheidungsfindung, der Durchführung und der Kontrolle gut koordinieren. Um die Funktionen der Regierung zu verändern, muss das administrative Überprüfungs- und Genehmigungssystem reformiert werden. Wir haben die nach den ursprünglichen Bestimmungen zu überprüfenden und zu genehmigenden Projekte überprüft. Der Staatsrat hat bereits die administrative Überprüfung und Genehmigung für 1195 Projekte aufgehoben, auch die lokalen Regierungen aller Ebenen haben die administrative Überprüfung und Genehmigung für eine Anzahl von Projekten abgeschafft. Bei der Ausübung der Regierungsbefugnisse muss man an der Rechtsbindung der Verwaltung festhalten, die Würde des Gesetzes wahren und die Interessen der Volksmassen schützen. Die Abteilungen des Staatsrates und die Lokalregierungen aller Ebenen erhöhten ständig das Niveau der gesetzmäßigen Verwaltung und gingen bei der strikten Gesetzesdurchführung mit gutem Beispiel voran. Wir trieben die Reform des Systems für die Gesetzesdurchführung im Bereich der Administration voran und führten Experimente bezüglich relativ konzentrierter Ausübung der administrativen Strafbefugnisse durch. Die Gesetzesdurchführung wurde verstärkt kontrolliert und die Überprüfung administrativer Entscheidungen gewissenhaft durchgeführt. Die Transparenz der Regierungsarbeit wurde erhöht, und die Volksmassen und Massenmedien wurden bei der Überwachung der Regierungsarbeit unterstützt. Wir achteten sehr darauf, bei der Bearbeitung brieflicher Beschwerden gute Arbeit zu leisten. Kontinuierlich vorangetrieben wurde der Aufbau einer informationstechnisch gestützten Verwaltung. Wir befürworteten energisch das Berufsethos, das durch Aufrichtigkeit und Vertrauenswürdigkeit gekennzeichnet ist, und bemühten uns, ein gesellschaftliches Kreditsystem zu etablieren. All das spielte bei der Erhöhung des Niveaus der Gesetzesdurchführung und der Arbeitsleistung eine wichtige Rolle.

Die gegenwärtige Regierung legte großen Wert auf den Aufbau ihres Kontingents und die Verbesserung ihres Arbeitsstils. Von Anfang an forderte sie ihre Mitarbeiter auf, „rechtschaffen, arbeitsam, ergebnisorientiert und hocheffizient“ zu sein. Sie schärfte ihren Mitarbeitern ein, nicht zu vergessen, dass sie Diener des Volkes sind und mit Leib und Seele dem Volke dienen müssen, dass sie gewissenhaft ihren Pflichten nachkommen und wagen sollen, die Wahrheit zu sagen, dass sie die Regierungstätigkeiten strikt durchführen und sich nicht scheuen sollen, anderen gegenüber auch prinzipiell aufzutreten, dass sie redlich und unbestechlich sein und gegen die Korruption kämpfen sollen und dass sie fleißig studieren und hart arbeiten sollen. Dies hat den Aufbau der Rechtschaffenheit tatkräftig gefördert, die Effizienz der Regierungsarbeit erhöht und die Verbindung der Regierung mit den Volksmassen enger gemacht. Wir haben die Bildung und Fortbildung der öffentlichen Bediensteten und der Führungskräfte der staatseigenen Unternehmen verstärkt, indem wir eine Reihe von Seminaren und Fortbildungskursen bezüglich der zentralen Aufgaben und Schwerpunktarbeiten der Partei und des Staates veranstalteten. Der Kampf gegen die Korruption wurde unablässig geführt, die ungesunden Tendenzen in einigen Abteilungen und Branchen wurden tatkräftig korrigiert. Eine Anzahl von korrupten Elementen, die gegen das Gesetz und die Disziplin verstoßen hatten, wurde gemäß dem Gesetz bestraft. Wir sind zu der Einsicht gekommen, dass sich die Regierung nur dann noch besser der neuen Situation der Reform, Öffnung und Modernisierung anpassen kann und die Regierungen aller Ebenen eine Regierung, die die Volksmassen von ganzem Herzen unterstützen und mit der sie zufrieden sind, werden können, wenn sie ihren eigenen Aufbau unablässig verstärkt.

Verehrte Abgeordnete!      

Die Errungenschaften, die China in den vergangenen fünf Jahren erzielt hat, sind wirklich schwer erkämpft. Sie sind das Ergebnis der korrekten Führung und Entscheidungsfindung des Führungskollektivs der dritten Generation des ZK der Partei mit Genossen Jiang Zemin als Kern und  das Ergebnis des einmütigen und harten Kampfes aller Nationalitäten des ganzen Landes; sie sind auch der Unterstützung und Hilfe der Überseechinesen und der internationalen Freunde zu verdanken. Hiermit möchte ich im Namen des Staatsrats den Arbeitern, Bauern, Intellektuellen, Kadern, Offizieren und Soldaten der Volksbefreiungsarmee und der bewaffneten Polizei sowie den Beamten und Polizisten für öffentliche Sicherheit meine Hochachtung aussprechen. Ich bedanke mich herzlich für das Vertrauen und die Unterstützung aller Nationalitäten des ganzen Landes, aller demokratischen Parteien, aller Volksorganisationen und der Persönlichkeiten aus anderen Kreisen für die Regierung. Ich übermittle den Landsleuten in der Sonderverwaltungszone Hong Kong, der Sonderverwaltungszone Macao und auf Taiwan sowie den Überseechinesen für ihre Anteilnahme und Unterstützung für den Aufbau und die Wiedervereinigung des Vaterlandes sowie den Freunden aller Länder für ihre Anteilnahme und Unterstützung für die Modernisierung Chinas meinen aufrichtigen Dank.

Wir stellen auch nüchtern fest, dass es im gegenwärtigen wirtschaftlichen und sozialen Leben Chinas noch einige gravierende Schwierigkeiten und Probleme gibt. Sie sind hauptsächlich folgende: Die effektive inländische Nachfrage ist flau, und die Angebotsstruktur entspricht nicht den Veränderungen der Marktnachfrage; das Einkommen der Bauern und eines Teils der Stadtbewohner steigt nur langsam; die Zahl der Arbeitslosen vergrößert sich, ein Teil der Volksmassen führt nach wie vor ein sehr schweres Leben; das Einkommensverteilungsverhältnis ist noch nicht in Ordnung; die Aufgabe der Reform der staatseigenen Unternehmen ist immer noch recht schwer; die Marktwirtschaftsordnung harrt weiterer Sanierung und Standardisierung; häufig kommt es zu schwerwiegenden Produktionsunfällen; an einigen Orten ist der Zustand der öffentlichen Sicherheit schlecht; in einigen Gebieten verschlechtert sich die natürliche Umwelt; einige Regierungsangestellte lösen sich von den Volksmassen, der formalistische und bürokratische Arbeitsstil und Handlungen wie Täuschungsversuche, Extravaganz und Verschwendung sind ziemlich gravierend; einige Korruptionsphänomene sind noch recht herausragend. Diese Probleme haben sich teils seit Jahren angesammelt, teils sind sie während der Systemumwandlung und der Umstrukturierung nicht ganz zu vermeiden; teils sind sie durch die Mängel und Unzulänglichkeiten in der Arbeit verursacht worden. In Zukunft muss man weiterhin Maßnahmen ergreifen, um sie gewissenhaft zu lösen.

(Fortsetzung folgt)