Tauwetter zwischen Erzrivalen

 

Nach einem 18monatigen Patt hat sich die Situation zwischen Indien und Pakistan wieder entspannt. Druck vonseiten der USA und Anforderungen der Innenpolitik und der Wirtschaft der Rivalen spornen beiden Seiten an, Friedensangebote zu machen.

Von Hu Shisheng, einem Forscher des Chinesischen Instituts für Zeitgenössische Internationale Beziehungen

Am 8. Mai überquerte eine pakistanische Delegation aus 12 Parlamentsmitgliedern an einem Kontrollpunkt 35 km östlich von Lahore mit dem Auftrag, indische Politiker, Schriftsteller, Intellektuelle und gewöhnliche Menschen zu treffen, die Landesgrenze an Indien. Einer der pakistanischen Parlamentarier sagte, das Ziel der Reise sei, Informationen darüber zu sammeln, was die Inder über Pakistan denken, und einen effektiven Weg zu finden, die bilateralen Beziehungen zu verbessern.

Seit Mitte April haben die Erzrivalen einander häufig freundliche Nachrichten zukommen lassen, was Anzeichen eines Tauwetters zwischen den angespannten bilateralen Beziehungen zu sein schien. Am 28. April lud der pakistanische Premierminister Zafarullah Khan Jamali seinen indischen Amtskollegen zu Gesprächen nach Pakistan ein, was der erste Kontakt zwischen den beiden Staatsführern seit den Terroranschlägen auf das indische Parlamentsgebäude im Dezember 2001 war. Beide Seiten haben sich seither auf die Normalisierung der Beziehungen zubewegt und versprochen, erneut hohe Beauftragte zu ernennen und die Transportverbindungen wiederherzustellen. Am 12. Mai wurde die Entspannung der bilateralen Beziehungen mit der Bekanntgabe einer „Straßenkarte“ für Friedensgespräche, die wahrscheinlich mit leichten Problemen wie Reisen und kulturellen Kontakten beginnen werden, bevor sie sich auf die dornigeren Probleme wie Kaschmir zubewegen werden, von beiden Seiten weiter bestätigt. Der Druck vonseiten der USA und die innenpolitischen und wirtschaftlichen Anforderungen der Rivalen sind die Hauptfaktoren, die die Friedensangebote zwischen den Erzrivalen anspornen.

Seit dem Ausbruch der Irak-Krise haben die USA, die in tiefer Sorge darüber gewesen sind, dass die nuklearen Rivalen erneut eine Konfrontation beginnen würden, den Druck auf Indien und Pakistan, die Verschlimmerung der regionalen Situation zu stoppen, intensiviert. Am 31. März erklärte US-Außenminister Colin Powell offen, dass die indisch-pakistanischen Angelegenheiten nach der Irak-Krise ein Teil der allgemeinen Tagesordnung der USA sein würden. Am selben Tag gaben die USA bekannt, Sanktionen über das Kahuta-Forschungslabor, Pakistans nukleares Spitzenforschungsinstitut, zu verhängen. Auf der anderen Seite listete der Jahresbericht über die Waffenweitergabe der CIA an den Kongress, Indien, gemeinsam mit dem Irak, der Demokratischen Volksrepublik Korea und Pakistan, als ein Land auf, das „sekundäre Weitergabe“ sponsere, womit Neu-Delhi unter starken Druck gesetzt wurde. Da die Entspannung auf dem Subkontinent sich entwickelt, haben die USA reagiert, indem sie unverzüglich Vizeaußenminister Richard Armitage zu einem Besuch nach Südasien schickten, um die weitere Verbesserung der bilateralen Beziehungen zu fördern.

Der Druck vonseiten der USA hat die Rivalen wirksam dazu gebracht, ihre Politik gegenüber dem jeweilig anderen neu zu überdenken. Gleichzeitig bringen die innenpolitischen und wirtschaftlichen Situationen sie ebenfalls näher zueinander.

Der indische Premierminister Atal Behari Vajpayee löste das Tauwetter mit seinem Angebot vom 18. April, Pakistans seit langem bestehender Aufforderung nach Gesprächen zuzustimmen, aus. Neben persönlichen politischen Motiven hat Vajpayee noch andere Überlegungen.

Erstens hofft er, die Initiative zu ergreifen, um weitere externe Intervention zu vermeiden. Falls die indisch-pakistanischen Beziehungen weiter angespannt bleiben, werden die USA, berauscht von ihrem Sieg im Irak, sehr wahrscheinlich unter dem Vorwand, sich gegen eine „nukleare Krise“ zu verteidigen, in die südasiatischen Angelegenheiten einmischen. Eine US-Intervention würde nicht nur Indiens dominante Position auf dem Subkontinent reduzieren, sondern auch dessen Nuklearplan behindern, womit auch dessen „Großmachtstrategie“ behindert würde. Daher schlug Vajpayee einen Tag, nachdem die USA Armitages Südasienreise verkündet hatten, Gespräche mit seinem pakistanischen Amtskollegen vor. Diese Taktik hat Ergebnisse geerntet. Als Indien vom 9.-12. Mai drei Raketen testweise startete, gaben die USA keinen Kommentar ab.

Zweitens ist die Entspannung der bilateralen Situation für Indiens „Großmachtstrategie“ günstig. Die lang gehegte Absicht von Indien lautet, sich nicht nur auf dem Subkontinent und im Gebiet des Indischen Ozeans, sondern auch in der globalen politischen Arena zu einer Großmacht zu machen. Allerdings sind die indisch-pakistanischen Spannungen seit langem ein Hindernis gewesen, und die indischen Staatsführer sind sich diesbezüglich vollkommen bewusst.

Drittens ist die Verbesserung der indisch-pakistanischen Beziehungen hilfreich, um den grenzüberschreitenden Terrorismus im unter Indiens Kontrolle stehenden Kaschmir in Schach zu halten. Jedes Jahr, wenn im April und Mai Eis und Schnee in Kaschmir schmelzen, nehmen die grenzüberschreitende Infiltration und der Terrorismus zu. Indien zufolge wurden diesen April 150 Personen aus Pakistan in die von Indien kontrollierte Region eingeschleust, und weitere 500 waren bereit ihnen zu folgen. Gerade zwischen Mitte April und Anfang Mai gab es fünf große Terroranschläge im von Indien kontrollierten Kaschmir, die zu über 100 Verletzten und Toten führten.

Indiens Vorgehen, die Situation zu entspannen, zielt darauf ab, Druck vonseiten der USA auf Pakistan auszuüben und Islamabad zu zwingen, den grenzüberschreitenden Terrorismus zu stoppen. Am 13. Mai gab das indische Verteidigungsministerium bekannt, dass die grenzüberschreitende Infiltration abnehmen würde, was die Wirksamkeit der Politik zeigte.

Pakistan hat ebenfalls seine eigenen Gründe, seine Indienpolitik zu adjustieren. Indem aktive Schritte zur Entspannung genommen werden, hofft Pakistan, der Möglichkeit eines präventiven Schlages vonseiten der USA zu entkommen. Der Irak-Krieg hat Islamabad beträchtlich beeinflusst. Unter dem Verdacht der Nuklearwaffenweitergabe und des Terrorismus stehend, ist Pakistan besorgt, dass es das nächste Ziel eines US-Schlages werden könnte. Diesen Januar sagte Präsident Pervez Musharraf, dass Pakistans Nuklearkapazität eine Angelegenheit des Interesses vieler Länder geworden sei und dass das Land versuchen solle, sein Nuklearvermögen zu schützen und vermeiden solle, jegliche Gelegenheit für andere zu liefern, seine Nuklearkapazität zu zerstören. Leutnant-General K. M. Azhar der Jamaat-ul-Ulema, der einflussreichsten religiösen Partei in Pakistan, drückte ebenfalls seine Sorge aus und warnte, dass jegliche unweise Entscheidung von religiösen Parteien das Land seine Nuklearwaffen und seine Sicherheit kosten könnte. Die Bekanntgabe des US-Außenministeriums, Sanktionen über das Kahuta-Forschungslabor zu verhängen, verstärkte Pakistans Sorgen. Mitte März unterstrich Musharraf in einem Treffen, dass Pakistan Maßnahmen zu ergreifen habe, die bevorstehende Gefahr abzuwenden. Es ist offensichtlich, dass die pakistanische Regierung davon überzeugt ist, dass ihre Bemühungen um die Verbesserung der Beziehungen mit Indien dazu beitragen werden, US-Beschuldigungen zu vermeiden.

Innenpolitische und wirtschaftliche Schwierigkeiten verlangen ebenfalls von Pakistan, seine schwierigen Beziehungen mit Indien zu entspannen. Musharraf befindet sich momentan in einer konstitutionellen Krise. Die Oppositionsparteien haben weiter Druck auf ihn ausgeübt, entweder seine Militärmacht aufzugeben oder eine neue Präsidentschaftswahl durchzuführen. Zudem erhielt die Jamali-Koalition nur eine knappe Mehrheit im Parlament, und ihre Politik ist daher behindert. Pakistans wirtschaftliche Lage steckt nach wie vor in einer Flaute. Selbst mit Unterstützung der internationalen Gemeinschaft, einschließlich der USA nach den Terroranschlägen vom 11. September, wuchs Pakistans BIP im Jahr 2002 nur um 3,6% -- die langsamste Rate unter den sieben südasiatischen Ländern. Diese Faktoren haben die pakistanische Regierung gezwungen, die Gelegenheit zu ergreifen, die bilateralen Beziehungen zu entspannen.

Auch wenn es nach wie vor negative Faktoren für die Friedensangebote gibt, werden die internen und externen Faktoren, die die indisch-pakistaniche Versöhnung fördern, fortfahren, zur Entspannung der regionalen Situation beizutragen. Unter diesen Faktoren ist der Druck vonseiten der USA von wesentlicher Bedeutung. Die Südasienpolitik der USA zielt darauf ab, die Entspannung zu erhalten und jegliche Verschlechterung der Situation, die ihre globale Anti-Terrorismus- und Nicht-Weitergabe-Strategie stören würde, zu verhüten.

Am 1. Mai wiederholte US-Präsident George W. Bush, dass die USA nicht nur Terroristen, sondern auch diejenigen, die Terroristen unterstützen oder ihnen Unterschlupf gewähren, und auch diejenigen Regierungen, die Massenvernichtungswaffen anstreben und Verbindungen mit Terroristen unterhalten, niederschlagen würden, während sie auch bekanntgaben, dass die „Hauptkampfoperationen“ im Irak zu Ende gegangen seien und die US-geführten Streitkräfte „gesiegt haben“. Auch wenn diese Nachricht nicht an Südasien ging, schienen Indien und Pakistan, insbesondere Letztgenanntes, sie ernst genommen zu haben und veranlasst worden zu sein, einige Gegenmaßnahmen zu ergreifen.

Ihre eigenen langfristigen nationalen Interessen berücksichtigend, sind Indien und Pakistan engagiert, den positiven Schwung aufrechtzuerhalten und die Beilegung der regionalen Probleme zu fördern. Um das Image eines „gescheiterten Landes“ oder „scheiternden Landes“ zu beseitigen, wird die pakistanische Regierung die Gelegenheit ergreifen, stabile externe Umstände für den eigenen wirtschaftlichen Aufbau zu schaffen, um Pakistan in eine moderne und gemäßigte islamische Nation zu verwandeln. Was Indien anbelangt, ist die Überlegung der Beseitigung von Hindernissen, die seine globalen Absichten behindern, die Hauptmotivation.

In der nahen Zukunft wird die Situation auf dem Subkontinent fortfahren, sich zu entspannen, da die USA, Indien und Pakistan alle hoffen, den Schwung aufrechtzuerhalten. Der 78 Jahre alte Vajpayee, der in den nächsten Wahlen wahrscheinlich nicht mehr antreten wird, erachtet dies als das letzte Angebot für Frieden zu seinen Lebzeiten. Indiens regierende Koalition befürchtet, dass sie Stimmen verlieren wird, falls die Friedensgespräche scheitern werden.

Die USA und Indien sind beide überzeugt, dass die vergangenen Fehlschläge auf zu große Eile zurückzuführen sind, und dieses Mal haben sie entschieden, eine schrittweise Vorgehensweise zu nehmen. Sie sind sich einig, nicht überstürzt ein Gipfeltreffen anzuberaumen und die Beilegung der Kaschmir-Krise, bevor Pakistan und Indien einen Konsens über die Verhandlungsprozeduren und -themen, ausschließlich des Kaschmir-Streits, erreicht haben, zu diskutieren. Auch wenn Islamabad bestrebt ist, Frieden zu fördern, stimmte es zu, dass Neu-Delhi den richtigen Zeitpunkt für einen Dialog aussuchen könne.

Allerdings ist der Friedensprozess nach wie vor mit einigen negativen Faktoren konfrontiert. Die regierende Bharatiya Janata Partei (die indische Volkspartei) hat einen starken religiösen Hintergrund und nimmt eine feindliche Haltung gegenüber Pakistan ein. Unterdessen lässt Pakistans Hardline-Fraktion Mutahida Majlis-e-Amel (MMA), eine Koalition aus sechs islamischen Gruppen und die Hauptopposition im Parlament, keine Chance aus, die Regierung zu kritisieren. Diese Parteien könnten die Verhandlungen über kritische Themen beeinträchtigen. Zudem erwarten einige extremistische Kaschmir-Organisationen, die sich meistens außerhalb der Kontrolle von irgendjemandem befinden, nicht, dass die Friedensgespräche die Kaschmir-Krise lösen können. Diese Organisationen werden ihre Anschläge wahrscheinlich fortsetzen, was dem Friedensprozess Unsicherheiten hinzufügt. Diese negativen Faktoren können den Schwung jedoch nicht dämpfen.

Die häufigen diplomatischen Interaktionen zwischen Indien und Pakistan haben die Entspannung der Situation in Südasien gefördert und die Notwendigkeit der Einmischung der USA in die südasiatischen Angelegenheiten reduziert. Dies wird von den Nachbarländern, einschließlich Chinas, begrüßt, da es für die Stabilität der Region günstig ist.