Kriegsspiele gegen Terrorismus
 
Von Zan Jifang

China, Russland, Kasachstan, Kirgisistan und Tadschikistan, fünf Mitglieder der Shanghaier Kooperationsorganisation (SKO) hätten zugestimmt, eine gemeinsame Anti-Terrorismus-Militärübung durchzuführen, so heißt es in einem Memorandum, das von den Verteidigungsministern der fünf Länder auf dem Moskauer SKO-Gipfel, der Ende Mai zu Ende ging, unterzeichnet wurde.

Die gemeinsame Militärübung, die im August an den Grenzen zwischen China und Kasachstan abgehalten werden soll, wird das erste multilaterale Militärmanöver innerhalb der SKO sein, was, wie Experten sagten, die vertiefte Kooperation der Mitgliederstaaten der Organisation im militärischen Bereich und die Reife des regionalen Sicherheitskooperationsmechanismus der SKO, der im Juni 2001 seinen Anfang nahm, markiere.

Ge Ruiming, Forschungsrat des Chinesischen Zentrums für Friedens- und Entwicklungsstudien, sagte gegenüber Beijing Rundschau, dass die Übung eine direkte Manifestation der sich vertiefenden Sicherheitskooperation innerhalb des SKO-Rahmens sei und ein konkretes Vorgehen, um der Organisation mehr Substanz hinzuzufügen. Dies zeige, dass alle Abkommen bzw. Verträge, die von den SKO-Mitgliedern erreicht worden seien, einschließlich derer im Bereich der militärischen Kooperation, reibunglos vom Papier in Aktion vorangeschritten seien, so Ge.

„Der Plan, im August eine gemeinsame Militärübung durchzuführen, wendet sich auch gegen von westlichen Medien fabrizierte Gerüchte, dass die SKO schwach und isoliert und eine Organisation ohne stichhaltige Tätigkeiten sei“, sagte er.

Allerdings bedeute dies nicht, dass die SKO plane, sich zu einer Militärallianz zu entwickeln, sagte Wang Kai, Forscher in der Abteilung für Ausländische Militärische Studien der Chinesischen Akademie für Militärwissenschaften, da die Übung darauf abziele, Terroristenorganisationen abzuschrecken und kein Vorgehen, das sich gegen souveräne Länder richte, sei.

„Derartige Militärübungen werden lediglich das Vertrauen und die freundliche Gesinnung unter den SKO-Mitgliedern und deren bewaffneten Streitkräften konsolidieren und keine Bedrohung für andere bilden“, sagte Wang.

In einem Telefoninterview mit Beijing Rundschau äußerte Wang Fan, außerordentlicher Professor am Chinesischen Institut für auswärtige Angelegenheiten, dass die gemeinsame Militärübung die normalen Bedürfnisse der Anti-Terroristen-Kooperation innerhalb der SKO erfüllen werde und keine Antwort auf ein spezielles Ereignis sei.

Er sagte, die Anti-Terroristen-Kooperation der SKO-Mitglieder dürfe nicht nur auf dem Papier bestehen, sondern sollte durch konkrete Aktionen implementiert werden, insbesondere was die Etablierung von Organen und Systemen anbelange.

Die geplante multinationale Militärübung basiert auf der erfolgreichen chinesisch-kirgisischen Anti-Terroristen-Militärübung vom Oktober 2002. Es war das erste Mal, dass China an einer gemeinsamen Militärübung mit einem anderen Land teilgenommen hatte und es war ebenfalls die erste bilaterale Übung im Rahmen der SKO. Die zweitägige Kampfübung umfasste Praxis in Geheimdienstkommunikation, gemeinsame Operationen, gemeinsames Kommando, gemeinsame Grenzabsperrung und kooperative Aktionen, um Terroristen einzukreisen und auszuradieren.

Die Übung sei von großer Bedeutung gewesen, um terroristische Kräfte und Organisationen in Schranken zu halten und niederzuschlagen, den Frieden und die Stabilität der Region aufrechtzuerhalten und die Militärkooperation der SKO zu ermöglichen, sagte Generalmajor Liu Dengyun, Chef des chinesischen Expertenteams gegen Ende der Übung.

Die bilateralen Kriegsspiele im Jahr 2002 demonstrierten die unverrückbare Entschlossenheit der SKO, den Terrorismus zu bekämpfen, und ließ die SKO-Mitgliederstaaten ebenfalls reichhaltige Erfahrungen, was die Niederschlagung von terroristischen Kräften und Organisationen in der Region anbelangt, sammeln.

Eine militärische Übung, die mehrere Nationen involviere, werde aufgrund von Unterschieden in der Sprache, Organisationsstruktur und anderen Aspekten zwischen den Ländern wahrscheinlich komplizierter sein als eine bilaterale, so Wang Kai. Um mit derartigen Problemen fertig zu werden, wurde für die gemeinsame Militärübung von China und Kirgistan letztes Jahr eine große Anzahl von Übersetzern und Dolmetschern angestellt. Eine gemeinsame Kommando- und Koordinationsgruppe wurde gegründet, um die Übungsoperationen zu leiten. Die Sondermaßnahmen erwiesen sich als erfolgreich bei der Überwindung der Kommunikationbarrieren und trugen dazu bei, die Übung reibungslos verlaufen zu lassen, was ein gutes Beispiel für die kommende multinationale Übung gesetzt hat.

Wang Kai sagte, dass sowohl die koordinative Kapazität als auch die Kampffähigkeit gegen den Terrorismus der bewaffneten Streitkräfte der SKO-Mitgliedesländer innerhalb des Rahmens der Organisation nach der kommenden gemeinsamen Übung gravierend verbessert würden.

Er setzte hinzu, dass das neue Sicherheitskonzept, das von China vorgeschlagen wurde, eine Rolle in allem gespielt habe und zwar von Grenzverhandlungen bis hin zur Etablierung verschiedener kooperativer Sicherheitsmechanismen, und die stabile Entwicklung der Organisation garantiert habe.

Seit 1996 haben China, Russland, Kasachstan, Kirgistan und Tadschikistan eine Reihe von Abkommen, Verträgen und Erklärungen geschlossen bzw. abgegeben, um das gegenseitige Vertrauen im militärischen Bereich aufzubauen und die Kooperation im Kampf gegen gemeinsame Bedrohungen zu stärken. Relevante Mechanismen sind in Betrieb gesetzt worden und fördern die Sicherheit und Stabilität in der Region und tragen zum Weltfrieden bei.

Neue Muster der regionalen Kooperation und internationaler Beziehungen festlegend stehe die SKO im Einklang mit den grundlegenden Erfordernissen der Globalisierung und zeige robuste Vitalität, sage Wang Kai.

Die Entscheidung, eine gemeinsame Militärübung zu starten, steht in Zusammenhang mit der Sicherheitssituation in Zentralasien und dessen umliegenden Gebieten. Selbst vor den Terroranschlägen vom 11. September gegen die USA waren China, Russland und einige zentralasiatische Länder sich der Gefahr von internationalen Terroristenorganisationen für die Region und der Welt im Ganzen voll bewusst. Die SKO-Mitgliedsländer unterzeichneten den Shanghai-Pakt über den Kampf gegen Terrorismus, Separatismus und Extremismus im Juni 2001 und gründeten einen bedeutenden multilateralen kooperativen Anti-Terroristen-Mechanismus.

Seit Mitte der 1990er trugen die „drei Kräfte“ (Terrorismus, Separatismus und Extremismus) in Zentralasien zu einer Reihe von terroristischen Verbrechen wie Entführungen und Attentate von Präsidenten, bei, alle unterstützt vom Taliban-Regime und Al Qaeda-Netzwerk, wodurch die Regierungen der zentralasiatischen Länder herausgefordert und die regionale Sicherheit und Stabilität bedroht wurden.

Mit dem Sturz des Taliban-Regimes und dem Zusammenbruch der Terroristenorganisation Al Qaeda nach den Anschlägen vom 11. September war die Stärke der „drei Kräfte“ in den zentralasiatischen Ländern aufgrund des Verlustes von externer Finanzierung, Waffen und Unterstützung an Arbeitskräften gravierend geschwächt worden. Die Region ist jedoch nach wie vor mit der Bedrohung vonseiten des Terrorismus konfrontiert.

Die Überreste des Taliban-Regimes und des Al Qaeda-Netzwerkes existieren noch; und Osama Bin Laden und Mullah Mohammed Omar sind bisher noch nicht gefunden worden – weder lebendig noch tot. Terroristen in Afghanistan greifen die internationalen Sicherheitstruppen, die im Land stationiert sind, und die neue afghanische Regierung immer noch an. An der Grenze zwischen Afghanistan und Pakistan und an einigen anderen Orten hieß es seien wieder Terroristenorganisationen aufgetaucht, womit zunehmende Aktivitäten des Drogen- und Waffenschmuggels einhergingen.

Einem UN-Bericht vom Dezember 2002 zufolge sind weltweit fast 10 000 Al Qaeda-Mitglieder in terroristischen Aktivitäten engagiert. Eine ganze Reihe von islamischen Extremisten und Terroristen, die in Afghanistan nicht länger einen Stützpunkt haben, sind möglicherweise in andere zentralasiatische Länder gegangen, um dort Asyl und neue Stützpunkte für ihre Aktionen zu suchen. Unter dem Druck der internationalen Anti-Terroristen-Koalition sind Terroristenorganisationen, die bereits in Zentralasien existierten wie die Islamische Bewegung von Usbekistan und die Islamische Befreiungspartei untergetaucht und halten nach Chancen für neue Terroranschläge Ausschau.

„Terrorismus ist ein globales Problem, nicht nur eines, das den zentralasiatischen Ländern oder dem Nahen Osten Kopfzerbrechen bereitet“, sagte Wang Fan. „Da Terroristen aus Tschetschenien und von der „Ost-Turkistan“-Bewegung als Ziele der Anti-Terroristen-Schläge aufgenommen worden sind, ist die SKO im Rahmen der internationalen Anti-Terroristen-Kampagne nicht als Leichtgewicht zu werten.“

Wang Fan unterstrich jedoch, dass die militärische Kooperation im Anti-Terroristen-Bereich innerhalb der SKO die Organisation nicht als eine Militärallianz im traditionellen Sinn zu einer Einheit zusammenschließe. Er sagte, dass eine derartige regionale Anti-Terroristen-Kooperation nicht exklusiv sei und die Mitglieder mit Anti-Terroristen-Kräften der USA, Europas und anderer asiatischer Länder zusammenarbeiten könnten. Der Anti-Terroristen-Mechanismus innerhalb der SKO zeigt Konsistenz mit anderen Anti-Terroristen-Organisationen in der internationalen Gemeinschaft“, sagte er.

„Die Außenpolitik eines jeden Landes der SKO wird durch die Anti-Terroristen-Kooperation nicht beeinträchtigt werden“, setzte er hinzu.

Ge Ruiming äußerte, dass Terroristenanschläge, die jüngst in Marokko, Saudi Arabien, Afghanistan, Russland, im Nahen Osten und in anderen Gebieten geschehen seien, zeigen würden, dass der internationale Terrorismus wieder auftauchen würde. Auf der anderen Seite würden sie bedeuten, dass die US-geführten Anti-Terroristen-Operationen bisher nicht in der Lage gewesen sei, die Wurzeln des Terrorismus auszuradieren.

Ge sagte, dass die kommende Militärübung von positiver Bedeutung sein würde, da sie nicht nur eine vorbeugende Sicherheitsmaßnahme sondern auch ein großer Schritt für die relevanten Länder sei, sich den Bemühungen der Ausrottung der bösen Kräfte, basierend auf dem neuen Sicherheitskonzept, anzuschließen.

Experten stimmen überein, dass die kontinuierliche In-Schachhaltung und Niederschlagung der „drei Kräfte“ zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Stabilität Zentralasiens und seiner umliegenden Gebiete eine langfristige Aufgabe für die SKO-Mitglieder sei. Wie die Erklärung der Staatsoberhäupter der SKO-Mitglieder, unterzeichnet am 29. Mai 2003 in Moskau, bereits besagte, eine weitreichende Kooperation unter den Ländern ist der einzige Weg, um mit der Bedrohung und der Herausforderung des Terrorismus fertig zu werden.

Militärmacht der fünf Länder

Kasachstan: Das Land gründete seine bewaffneten Streitkräfte offiziell im Mai 1992. Gegenwärtig beläuft sich die Gesamtanzahl seiner Truppenstärke auf etwa 100 000 Mann, darunter sind 41 000 bei den Bodentruppen, 19 000 in der Luftwaffe, etwa 20 000 Grenzsoldaten und mehrere Brigaden und Regimenter ziviler Wachen. Das Verteidigungsbudget des Landes im Jahr 2002 belief sich auf 226 Mio. US$.

Kirgistan: Das Land gründete seine bewaffneten Streitkräfte offiziell im Februar 1992. Gegenwärtig beläuft sich die Gesamtanzahl seiner Truppenstärke auf etwa 20 000, darunter sind 8500 bei den Bodentruppen, 2400 in der Luftwaffe, etwa 7000 Grenzsoldaten und ungefähr 3000 zivile Wachen. Sein Verteidigungsbudget im Jahr 2002 betrug 23,5 Mio. US$.

Tadschikistan: Das Land gründete seine bewaffneten Streitkräfte in der zweiten Hälfte von 1992. Gegenwärtig hat es etwa 12 000 Soldaten in seinen Bodentruppen, eine Grenzstreitkraft von 1200 Mann und 1500 zivile Wachen. Sein Verteidigungsbudget im Jahr 2002 belief sich auf 14,8 Mio. US$.

China: Die bewaffneten Streitkräfte des Landes setzen sich aus der Volksbefreiungsarmee (VBA), den Bewaffneten Polizeikräften des Chinesischen Volkes und der Miliz zusammen. Die VBA wurde 1927 gegründet und besteht gegenwärtigen aus aktiven Truppen und Reservisten. Ihre gesamte Truppenstärke beläuft sich auf knapp 2,5 Mio. Mann. Die aktiven Truppen der VBA sind die ständige Armee des Landes, bestehend aus dem Heer, der Marine, der Luftwaffe und der Zweiten Artillerie. Chinas Verteidigungsbudget im Jahr 2002 belief sich auf 169,44 Mrd. Yuan (20,7 Mrd. US$).

Russland: Die Größe Russlands aktiver Streitmacht ist 988 100 Mann (einschließlich 200 000 Mann, die direkt dem Verteidigungsministerium untergeordnet sind), darunter gehören 321 000 zu den Bodentruppen, 171 500 zur Marine und 184 600 zur Luftwaffe. Die strategischen Abwehrkräfte des Landes umfassen 149 000 Personen, darunter sind 38 000 in der Luftwaffe. Das Land hat zudem fast 20 Mio. Reservisten. Sein Haushaltsbudget für die Verteidigungsausgaben im Jahr 2003 beträgt etwa 11 Mrd. US$.