Staatsvermögensprüfer
 
Das Staatliche Wirtschaftsprüfungsbüro spielt eine zunehmend wichtige Rolle, in den intensivierten Bemühungen der Nation gegen die Korruption vorzugehen.

Von Tang Yuankai

Das Staatliche Wirtschaftsprüfungsbüro wurde am 15. September 1983 gegründet, um die volkswirtschaftliche Ordnung zu gewährleisten, den Aufbau einer aufrechten und einwandfreien Regierung voranzutreiben und die gesunde Entwicklung der Volkswirtschaft zu sichern.

Das Büro überwacht die Kontenbücher der Nation durch Prüfung der Einnahmen und Ausgaben aller Abteilungen unter dem Staatsrat und der Lokalregierungen auf verschiedenen Ebenen und die der staatlichen Finanz- und Währungsorganisationen und von Unternehmen und öffentlichen Institutionen. Unter den Fondsgegenständen seiner Aufsicht befinden sich auch die Fonds für die Sozialabsicherung und den Umweltschutz und gesellschaftliche Spenden, die von Abteilungen unter dem Staatsrat oder autorisierten nichtstaatlichen Organisationen gemanagt werden, sowie die Implementierung von Hilfsprojekten und Krediten von internationalen Organisationen und ausländischen Regierungen.

Seit seiner Einweihung hat sich das Staatliche Wirtschaftsprüfungsbüro auf die Prüfung von Schlüsselsektoren, -abteilungen und -konten konzentriert, wobei den Untersuchungen von groben Verstößen gegen die Finanzbestimmungen und von Wirtschaftsverbrechen Priorität eingeräumt wurde. In den letzten fünf Jahren haben Wirtschaftsprüfungsämter auf verschiedenen Ebenen landesweit die Kontobücher von 710 000 Regierungsabteilungen, öffentlichen Institutionen und Unternehmen untersucht und dabei veruntreute und unterschlagene Fonds im Wert von 108,1 Mrd. Yuan wieder aufgespürt. Das Büro leitete 6142 Kriminalfälle an Rechtsabteilungen weiter und stellte auf Anfrage von Disziplinarinspektions- und Rechtsorganen Beweise für mehr als 5400 Wirtschaftsfälle zusammen.

Als Teil einer allseitigen Regierungsreform verlagert das Staatliche Wirtschaftsprüfungsamt seinen Schwerpunkt jetzt auf die Einnahmen, die Ausgaben und das Management von Finanzbüchern, um der Rolle der Aufsicht durch Überprüfung volle Geltung zu verschaffen. Neben der Aufspürung und Berichtigung von Amtsmissbräuchen ist die Wirtschaftsprüfung auf interne Kontrollsysteme, Wirtschaftsnutzen und den Entscheidungsfällungsprozess ausgedehnt worden.

Li Jinhua, der in der 1. Tagung des X. Nationalen Volkskongresses im März dieses Jahres erneut zum Chefwirtschaftsprüfer des Staatlichen Wirtschaftsprüfungsbüros ernannt wurde, versprach, dass sein Büro in den nächsten fünf Jahren fortfahren werde, den Untersuchungen von groben Gesetzesverletzungen und Verstößen gegen die Finanzbestimmungen die wichtigste Bedeutung beizumessen.

„Die Aufsicht durch Überprüfung muss intensiviert werden, um Gesetzesverletzungen und Verstöße gegen die Bestimmungen zu verhüten, Fehler in der Entscheidungsfällung, die gravierende Extravaganz und Verschwendung verursachen könnten, zu reduzieren, die Effizienz der Kapitalnutzung zu steigern, eine offene, faire und transparente Administration zu fördern und dadurch eine einwandfreie und arbeitsame Regierung aufzubauen“, sagte Li.

Dem Chefwirtschaftsprüfer zufolge werden die Staatsfinanzen durch die Erweiterung des Wirtschaftsprüfungsrahmens im Einklang mit der Reform und den Makrokontrollzielen der Zentralregierung unter eine effektivere Aufsicht gebracht werden.

Für die meisten Gesetzesverletzungen und Verstöße gegen die Bestimmungen sollten die ineffektive Administration und das schwache Finanzmanagement die Verantwortung tragen, so Liu Jiayi, stellvertretender Chefwirtschaftsprüfer des Staatlichen Wirtschaftsprüfungsbüros. Liu äußerte, dass das Staatliche Wirtschaftsprüfungsbüro die betroffenen Abteilungen veranlassen, staatliche Gelder besser zu managen und zu nutzen.

„Nach Jahren der Wirtschaftsprüfung wird der Staat eine gründliche Einsicht in die Finanzstärke der überprüften Abteilungen erhalten und auf dieser Basis das Management und die Nutzung des Finanzkapitals allmählich standardisieren“, sagte Liu. „Schlüsselsektoren und -abteilungen, enorme Entscheidungsfällungen, Führungs- und Aufsichtsmächte in Bezug auf Finanzressourcen genießen Priorität bei der Aufsicht durch Überprüfung, gefolgt von wesentlichen etatbezogenen Büchern, Schlüsselposten der Einnahmen und Ausgaben und wesentliche Verbindungen wie die Fällung und Ausführung von Entscheidungen.

Im Jahr 2002 überprüfte das Staatliche Wirtschaftsprüfungsbüro die Bilanz der Chinesischen Aufbaubank und die der Chinesischen Landwirtschaftsentwicklungsbank und deren Filialen im ganzen Land. Chefwirtschaftsprüfer Li unterstrich, dass der Schwerpunkt der Wirtschaftsprüfung der Finanzinstitutionen auf die Verhütung von Finanzrisiken und die Untersuchung von gravierenden Amtsmissbräuchen, darunter die Veruntreuung von Darlehen, gelegt werden solle.

Dieses Jahr wird das Staatliche Wirtschaftsprüfungsbüro die Kontobücher der Chinesischen Industrie- und Kommerzbank und der Chinesischen Lebensversicherungsgesellschaft überprüfen, während es seine Bemühungen verstärkt, die Finanzreform zu fördern und die Finanzsicherheit zu gewährleisten, setzte Li hinzu.

Nutzenbezogene Überprüfung ist eine Aufsichtsform auf höherer Ebene, die die Entwicklungsrichtung der Wirtschaftsprüfungsarbeit repräsentiere, sagte der Chefprüfer. Er äußerte, dass Chinas Wirtschaftsprüfungsbüro aktiv neue Herangehensweisen in dieser Hinsicht entfaltet habe, wobei der Schwerpunkt auf der Aufspürung von gravierender Verschwendung und dem Abfluss von Staatsvermögen liege. „In der Zukunft sollten die Regierungsprüfer die Überprüfung der Einnahmen und Ausgaben mit der der Gewinne integrieren, um die Effizienz der Kapitalnutzung zu heben, die Sicherheit und Wirksamkeit des Staatsvermögens zu gewährleisten und dessen Wert zu erhalten und zu steigern.“

Der diesjährige Plan der Wirtschaftsprüfungsämter des ganzen Landes umfasst auch die Überprüfung von Schatzanweisungsfonds, Armutsbeseitigungsfonds, Fonds für das Drei-Schluchten-Bauprojekt und von einigen wesentlichen Transport-, Wasserschutz- und städtischen Projekten. Die Kapitaloperation im Fokus habend, wird die Überprüfung Verbindungen zwischen der Bewilligung von Projekten und der Zuweisung, dem Management und der Nutzung von Fonds anvisieren, wobei gravierender Verschwendung, verursacht durch fehlerhafte Entscheidungsfällung, schwaches Management und Pflichtversäumnis besondere Aufmerksamkeit gewidmet wird.

Das Staatliche Wirtschaftsprüfungsbüro plant, in drei bis fünf Jahren eine komplette Plattform für die Überprüfung von Sozialabsicherungsfonds aufzubauen. In einem Sondersymposium, das dieses Jahr abgehalten wurde, gaben Wirtschaftsprüfungsfunktionäre bekannt, dass ihre Aufsicht sich auf die Überwachung der Durchsetzung der Sozialabsicherungsbestimmungen, die Veranlassung der Aufstellung eines Sozialabsicherungsbudgets und die Bildung eines angemessenen Mechanismus für die Wartung und Bereitstellung von diesbezüglichen Fonds, die Prüfung der Sammlung, des Managements und der Aufbewahrung von Sozialabsicherungsfonds, die Aufdeckung von Gesetzesverletzungen und Verstößen gegen Bestimmungen und die Beaufsichtigung der Investmentprogramme von Sozialabsicherungsfonds sowie deren Vermögensstruktur, -operation und Verteilung von Profiten konzentrieren wird.

Das Büro hat die Verbesserung der Überprüfungsstatute beschleunigt, und seine Bemühungen, die Modernisierung der Prüfungsmethoden voranzutreiben, haben Fortschritt gemacht. Der zentrale Haushalt hat 50 Mio. Yuan für die erste Phase eines landesweiten E-Rechnungsprüfungsprojektes zugewiesen.

Was die Wirtschaftsprüfung von ausländischen Fonds anbelangt, sagte das Staatliche Wirtschaftsprüfungsbüro, es würde im Einklang mit der internationalen Praxis die Aufsicht stärken und die Auslandskapitalnutzung des Landes vorantreiben.

Chinas Wirtschaftsprüfung von ausländischen Fonds hat in den letzten Jahren Fortschritt gemacht. Das Land ist nicht nur in der Lage, Wirtschaftsprüfungsberichte für ausländische Beglaubigungen rechtzeitig zu erstellen, sondern hat auch den Standardisierungslevel der Wirtschaftsprüfung gehoben. Chinas Wirtschaftsprüfungsergebnisse werden von der Weltbank und der Asiatischen Entwicklungsbank akzeptiert.

Dem Staatlichen Wirtschaftsprüfungsbüro zufolge fallen die Gegenstände der Wirtschaftsprüfung von ausländischen Fonds hauptsächlich unter die folgenden Kategorien: Darlehen und gesicherte Kredite von ausländischen Regierungen und Finanzinstitutionen; Spenden und freie Zuweisungen von internationalen Organisationen, die von Regierungen auf allen Ebenen erhalten wurden; und die Einnahmen und Ausgaben von Institutionen, die diese Fonds weiterverleihen, managen und nutzen, Ausführende von in Beziehung stehenden Projekten und andere relevante Institutionen. Die Wirtschaftsprüfung zielt darauf ab, gemäß dem Gesetz die Authentizität, Legalität und Gewinne der Nutzung von ausländischen Fonds, einschließlich der Akquisition, Nutzung und Zahlung von ausländischen Fonds, deren Nutzen, das Haushalts- und Projektmanagementsystem und die Ausführung von in Beziehung stehenden Projekten zu beaufsichtigten.

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Porträt von Li Jianhua

Li Jianhua, geboren 1943 in Rudong, Provinz Jiangsu, ist jetzt der Chefwirtschaftsprüfer des Staatlichen Wirtschaftsprüfungsbüros.

1966: Absolvent der Fakultät für Bankwesen des Zentralen Instituts für Finanzen und Bankwesen

1968-71: Dozent am Nordwestchinesischen Institut für Finanzen und Bankwesen

1975-83: Vizeleiter der Politischen Abteilung, Vizesekretär des KPCh-Komitees und Direktor einer Fabrik unter dem Ministerium für die Flugtechnikindustrie

1985: Direktor der Wirtschafts- und Handelsabteilung der Provinz Shaanxi

1985-März 1998: Stellvertretender Chefwirtschaftsprüfer des Staatlichen Wirtschaftsprüfungsbüros

März 1998-März 2003: Chefwirtschaftsprüfer des Staatlichen Wirtschaftsprüfungsbüros

März 2003: Erneute Ernennung zum Chefwirtschaftsprüfer des Staatlichen Wirtschaftsprüfungsbüros

Li war Mitglied der 14. Zentralen Kommission der KPCh für Disziplinarinspektion und Mitglied des 15. Zentralkomitees der KPCh. Er ist Mitglied des 16. Zentralkomitees der KPCh.