Übung für regionale Verteidigungstauglichkeit
 
Die erste multilaterale Anti-Terrorismus-Truppenübung ist ein Probelauf und Test der Tauglichkeit des neu entstandenen Sicherheitskooperationsmechanismus der Shanghaier Kooperationsorganisation (SKO). Das Ziel ist, den Frieden und die Stabilität in der Region aufrechtzuerhalten.

Von Xu Tao (Der Autor ist stellvertretender Direktor der Abteilung für Eurasische Studien des Chinesischen Forschungsinstituts für Gegenwärtige Internationale Beziehungen)

China, Russland, Kasachstan, Kirgistan und Tadschikistan, fünf Mitgliedsstaaten der SKO, führten am 6. August in der Nähe von Ucharal, einer Grenzstadt Kasachstans, gemeinsam eine einwöchige Anti-Terrorismus-Militärübung durch.

Dieses Militärmanöver zielte darauf ab, die Tauglichkeit des Sicherheitskooperationsmechanismus der SKO für die Aufrechterhaltung des Friedens und der Stabilität in der Region zu überprüfen. Es hat große Aufmerksamkeit erregt, da die Interessen verschiedener internationaler Kräfte in Zentralasien zusammenlaufen und das Unwesen von Terroristen und Extremisten dort wieder aufgekeimt ist.

Chinas Verantwortung

Laut dem chinesischen Landesverteidigungsministerium ist dieser Militärdrill die erste großangelegte multilaterale Anti-Terrorismus-Übung, an der die chinesische Armee teilgenommen hat, und ebenfalls das erste Mal für das Land, ausländische Armeen in sein Territorium eintreten zuzulassen. Wegen dieser beiden „erste Male“ sind diese Kriegsspiele in den Fokus der weltweiten Medien gerückt.

Die chinesische Armee schuf, als sie im Oktober 2002 an der bilateralen chinesisch-kirgisischen Anti-Terrorismus-Übung mitwirkte, einen Präzedenzfall, in Friedenszeit in anderen Ländern Einsätze zu machen. Dies geschah nicht nur aus der Erfordernis, die regionale Sicherheit zu schützen, sondern zeigte auch die Veränderungen Chinas Verteidigungskonzeptes.

Mit der Beschleunigung der Globalisierung und Informatisierung werden die Realisierung der nationalen Interessen eines Landes und die seines Friedens und seiner Stabilität in großem Grad von der Gesamtsituation der Region und der Welt beeinflusst werden. Als ein großes Land mit einem rapiden Wirtschaftswachstum hat China einen zunehmend dringenden Bedarf an einer günstigen internationalen Umgebung.

China nimmt einen klaren Standpunkt im Kampf gegen den internationalen Terrorismus ein, nicht nur weil es viel unter ihm zu leiden gehabt hat, sondern auch weil der Terrorismus die Bedingungen aller Länder für das Anstreben des Friedens und der Entwicklung erodiert. Das Konzept, lediglich inländische Angelegenheiten im Fokus zu haben, entspricht nicht Chinas Ziel, ein verantwortliches großes Land zu fungieren. Es ist Chinas Pflicht, gemeinsam mit seinen SKO-Nachbarn die terroristischen Kräfte in der zentralasiatischen Region auszurotten.

Gemeinsamer Wille und gemeinsame Entschlossenheit

Die gemeinsame Militärübung ist die Implementierung eines Memorandums, das von den fünf Ländern im Mai dieses Jahres beim SKO-Gipfeltreffen in Moskau unterzeichnet und als eines der Ergebnisse dieser Zusammenkunft betrachtet wurde. Die Entscheidung, die Vorbereitung und der Prozess der Implementierung verkörpern voll und ganz die Entschlossenheit der SKO-Mitglieder, gemeinsam gegen Extremisten und Terroristen in der zentralasiatischen Region vorzugehen und den regionalen Frieden und die Stabilität aufrechtzuerhalten.

Seit den Terror-Anschlägen gegen die USA am 11. September 2001 haben die wichtige strategische Lage und aktive geopolitische Elemente Zentralasien in den Brennpunkt der Welt gerückt. Um zu vermeiden, dass die Region, die an die ehemalige Basis der terroristischen und extremistischen Kräfte in Afghanistan grenzt, weiter der Brutplatz für böse Organisationen wie die Taliban und das Al Qaeda-Netzwerk sein wird, haben einige internationale Kräfte dort bedeutende Maßnahmen ergriffen. Die NATO hat in Usbekistan, Kirgistan und Tadschikistan Militärbasen errichtet und diesen Ländern finanzielle und Equipmentunterstützung gewährt. Die Kollektivsicherheitspakt-Organisation der GUS (Gemeinschaft Unabhängiger Staaten) hat ein Gemeinschaftskommando gegründet und engagiert sich in der Etablierung von Schnelleinsatztruppen in der Region. Aufgrund von Interessensunterschieden und von sich überschneidenden strategischen Zielen der Großmächte sind die extremistischen Kräfte und terroristischen Aktivitäten allerdings nicht effektiv unter Kontrolle gebracht worden.

Die Islamische Bewegung Usbekistans, die in der US-geführten Anti-Terrorismus-Kampagne in Afghanistan in alle Winde zerstreut worden war, kam Anfang dieses Jahres wieder zurück und ist wieder aktiv geworden. Die Islamische Ostturkistan-Bewegung, die von der UNO als terroristische Organisation aufgelistet wurde, hat ebenfalls neue Angriffe geplant. Die Islamische Befreiungspartei, eine extremistische religiöse Geheimorganisation, hat sich in der Region rasch ausgebreitet und sogar in Moskau Splittergruppen eingerichtet. Angesichts der ernsten Sicherheitssituation sind regionale Führer zu der Erkenntnis gekommen, dass die Eliminierung der Sicherheitsbedrohung gemeinsame Bemühungen erfordert.

Wie schnell können wir reagieren?

Die komplizierten geographischen und kulturellen Besonderheiten Zentralasiens machen die Anti-Terrorismus-Aktionen zu einer langwierigen Angelegenheit.

Die sogenannten „Drei bösen Kräfte“ (Terrorismus, Separatismus und Extremismus) entgehen der Ausmerzung, indem Grenzen überschritten und viele Verbrechen, darunter u. a. grenzüberschreitender Drogen- und Waffenschmuggel und illegale Immigration begangen werden. In diesem Sinne ist eine Kooperation zwischen den Ländern in der Region und ihren zuständigen Sektoren notwendig, um die Verbreitung der „Drei Kräfte“ in der Region zu stoppen.

Seit der Gründung der „Shanghai Fünf“, des Vorgängers der SKO, im Jahr 1996 haben die Mitgliedsstaaten geheimdienstliche Informationen geteilt und mit Justizunterstützung und dem Austausch spezieller technologischer Ausrüstung begonnen. Jedoch hat die Eskalation terroristischer Anschläge wie die Angriffe in Kirgistans Batken-Gebiet im Jahr 1999 höhere Forderungen an die Fähigkeit dieser Länder in den Bereichen Gemeinschaftskommando, Koordination von Waffengattungen, Kommunikationsgarantie und logistische Versorgung erhoben.

Darüber hinaus stellen die unauffindbaren terroristischen Aktivitäten, eine wichtige unkonventionelle Sicherheitsbedrohung, die Reaktionsfähigkeit des Anti-Terrorismus-Mechanismus der SKO auf die Probe. Hinzu kommen die Unterschiede zwischen den SKO-Mitgliedern in den Bereichen Verteidigungskonzept, Organisationssystem der Armeen, Kampftaktiken und Militärstruktur. All dies wird ihren Gemeinschaftsaktionen gegen den Terrorismus unerwartete Hindernisse machen. Militärübungen können der Organisation zweifelsohne bei der Lösung von Problemen und der Sammlung von Erfahrungen helfen.

Eine langfristige Aufgabe

Zur Zeit ist der Terrorismus für die internationale Gemeinschaft die Bedrohung Nr. 1. Die SKO-Mitglieder sind alle Opfer des internationalen Terrorismus. Die Ostturkistan-Terroristen, die sich in Zentralasien verschanzen, haben chinesische Diplomaten getötet, uigurische Geschäftsleute entführt und häufig Bombenanschläge verübt. Autobomben bzw. Selbstmordattentäter aus den Reihen der tschetschenischen Rebellen haben das Leben der einfachen Russen gravierend bedroht. Transnationale Verbrechergruppen haben Drogen, die in Afghanistan hergestellt wurden, in zentralasiatische Länder und nach Russland geschmuggelt. Russische und tadschikische Grenzsoldaten haben in den ersten sechs Monaten 2003 mehr als 1700 kg Drogen beschlagnahmt.

Das Vorgehen gegen terroristische Kräfte mit militärischen Mitteln ist nur eine der Anti-Terrorismus-Kooperationsmaßnahmen der SKO. Inzwischen haben alle ihre Mitgliedsstaaten dem Trockenlegen von finanziellen Quellen terroristischer Organisationen, der Beseitigung der Armut und Unterentwicklung, der Lösung von Lebens- und Entwicklungsproblemen der Einwohner in wirtschaftlich rüchständigen Gebieten, der Förderung der Harmonie zwischen verschiedenen Nationalitäten und Religionen und der Ausmerzung der Fundamente, die extremistisches Gedankengut ausbrüten, größere Aufmerksamkeit geschenkt. Hierfür scheint die Errichtung eines umfassenden Sicherheitskooperationsmechanismus im Rahmen der SKO zur gründlichen Entwurzelung des Terrorismus dringend zu sein.