Vorteile im Kompromiss gefunden
 

Die Zustimmung der DPRK zu einem Sechsparteiengespräch wird die Nuklearkrise der Halbinsel hoffentlich beilegen sowie auch zum Vorteil der Nation gereichen.

Von Shi Yongming

(Der Autor ist Forschungsrat am Chinesischen Institut für Internationale Studien.)

Es ist ein weit und breit erhoffter Wendepunkt in der Nuklearkrise auf der Koreanischen Halbinsel, aber keine der Medien hatte ihn vorausgesagt. Am 1. August sagte der Assistent des Außenministers der Republik Korea (ROK) Lee Soo Hyunk auf einer Pressekonferenz in Seoul, dass die Demokratische Volksrepublik Korea (DPRK) den Außenminister der ROK am 31. Juli informiert habe, dass sie zustimme, an multilateralen Gesprächen teilzunehmen.

Die DPRK hatte zuvor auf bilateralen Verhandlungen mit den USA bestanden, da sie davon überzeugt war, dass es die USA waren, die die nuklearen Probleme auf der Halbinsel geschaffen haben. Sie behauptete, dass die USA eine militärische Bedrohung für die Nation bedeute und dass die Supermacht die Nuklearkrise als einen Vorwand nutze, um die DPRK-Regierung zu stürzen. Aus diesem Grund sieht sie die Nuklearkrise als eine politische Angelegenheit, die nur durch Gespräche zwischen Pjönjang und Washington gelöst werden kann.

In gewissem Sinne ist es für die DPRK vernünftig gewesen, an dieser Position festzuhalten. Als die DPRK jeglichen militärischen Zweck ihres Nuklearprogramms in der Anfangsperiode der Krise verneinte, hatten viele andere Länder ihren Standpunkt unterstützt. Nachdem die DPRK allerdings nach den Gesprächen mit den USA und China im April in Beijing offiziell erklärt hatte, dass sie Nuklearwaffen besitze, änderte sich in den Augen der Welt die Natur der Angelegenheit. Nuklearwaffen sind eine Bedrohung für die Sicherheit der Menschheit, daher ist die Nuklearangelegenheit der DPRK eines der regionalen Sicherheitsprobleme anstatt einer bilateralen Angelegenheit geworden.

Darüber hinaus sind die Ressourcen, die der DPRK zur Verfügung stehen, um die USA zu konfrontieren, begrenzt und eine weitere Pattsituation wird die DPRK nirgendwo hinführen können. Die US-Militäraktion gegen den Irak hat Assoziationen mit der potentiellen Situation der DPRK, einer weiteren Nation, die die USA als einen „Schurkenstaat“ betitelt haben, hervorgerufen. Der Aufruf der DPRK nach einer Sicherheitsgarantie ist ein Interesse, das sie mit der internationalen Gemeinschaft teilt. Allerdings werden jegliche Maßnahmen, Sicherheit jenseits von gewissen Grenzen anzustreben, die Situation lediglich zu Ungunsten für die Halbinsel und ihre Wünsche wenden. Da die politische Konfrontation zwischen den USA und der DPRK die Nuklearkrise der DPRK in eine Sackgasse führte, sind multilaterale Gespräche der einzige Weg geworden, die Angelegenheit beizulegen; und die DPRK kann in der Tat aus solchen Gesprächen eher profitieren als Nachteile ziehen.

Ein weiterer Faktor, der Aufmerksamkeit verdient, sind die politischen und sozialen Veränderungen, die in der Republik Korea (ROK) stattfinden. Seit der ehemalige ROK-Präsident Kim Dae Jung sein Amt antrat, ist die DPRK-Politik des Landes durch wesentliche Veränderungen gegangen. Kim hat seine „Sonnenscheinpolitik“ vorangetrieben, wodurch bedeutende Verbesserungen in den Süd-Nord-Beziehungen mitgebracht wurden sowie die Auszeichnung mit dem Friedensnobelpreis für ihn einherging. Im Zuge der Eskalierung der Nuklearkrise der DPRK hat die Anti-DPRK-Stimmung allerdings zugenommen. Finanzunterstützung aus der ROK an die DPRK ist einer weitreichenden Untersuchung unterzogen worden, womit die „Sonnenscheinpolitik“ größerem Druck ausgesetzt wurde. Dies verheißt nichts Gutes für den Norden; und jegliche Verschlechterung der Nuklearkrise der DPRK wird für den erreichten Friedensprozess der Koreanischen Halbinsel schädlich sein.

Zusätzlich zu den heiklen Veränderungen der regionalen Geopolitik werden gut gehandhabte multilaterale Gespräche günstig für die DPRK sein. Das Scheitern des Rahmenabkommens von 1994 zwischen der DPRK und den USA hat gezeigt, dass bilaterale Abkommen zwischen derartig ungleichen Ländern nicht von langer Dauer sind. Ein multilateraler Rahmen wird aufgrund des Druckes von der internationalen Gemeinschaft sowohl die DPRK als auch die USA zurückhalten.

Die DPRK hat einen Punkt gemacht, indem sie ihr Festhalten an bilateralen Verhandlungen aufgegeben hat.

Es hieß, dass ein Sprecher des Außenministeriums der DPRK gesagt haben soll, dass die USA ebenfalls Einräumungen gemacht und verzichtet hätten, darauf zu bestehen, dass die DPRK vor Abhaltung von Gesprächen ihre Nuklearprogramme einzustellen habe. Was die Angelegenheit der Sicherheitsgarantie der DPRK anbelangt, haben die USA ausgedrückt, dass die Sicherheitsgarantie der DPRK im Rahmen von Sechsparteiengesprächen gelöst werden könne, auch wenn sie es momentan noch ablehnen, einen gegenseitigen Nichtangriffsvertrag zu unterzeichnen. Die politischen Adjustierungen der DPRK stehen im Einklang mit den Forderungen der Situation, wodurch der regionalen Situation erlaubt wird, sich in eine positive Richtung zu entwickeln.

Diese Sechsparteiengespräche bieten eine bedeutende Gelegenheit für die DPRK und ganz Ostasien. Es ist äußerst wahrscheinlich, dass diese Gespräche eine Grundlage für einen regionalen Sicherheitsmechanismus legen werden, da die beteiligten Seiten hoffen, Angelegenheiten ihrer eigenen Sicherheitsinteressen in dieser Diskussion beizulegen. Hoffentlich werden diese Nationen einen Weg finden, um aus diesen Diskussionen den Schlüssel für einen dauernden Frieden in Nordostasien zu machen.