Die systembedingten Wurzeln der Wiederholung von Bauprojekten ausmerzen
 
Die Staatliche Entwicklungs- und Reformkommission und das Komitee für die Währungspolitik der Chinesischen Volksbank warnten im August, dass ein ernst zunehmendes Phänomen von gleichartigen Bauprojekten auf niedrigem Niveau in der Eisen- und Stahlbranche, in der Automobilindustrie und anderen Branchen existieren würde. Insider wiesen darauf hin, dass, falls die Situation ohne Überprüfung weiter anhalte, sich dieses kleine Problem in eine sich weit verbreitende Krise entwickeln könnte, wodurch die Wirtschaft ins Straucheln geraten könnte.

Von Feng Jianhua

Im Juli und August dieses Jahres hatte ganz Südchina unter einer Hitzewelle zu leiden. Die Region, die bereits unter Strommangel litt, wurde noch mehr mitgenommen, und schließlich legte sich zum einen und anderen Zeitpunkt die Dunkelheit über 19 Provinzen.

Zu Stromausfall ist es auch zuvor schon gekommen, und letztes Jahr ließen 11 Provinzen ab und zu den Strom ausfallen, um die Situation des Elektrizitätsmangels zu beheben. Experten sagen, diese Knappheit liege an unnötigen Bauprojekten in Industriebranchen wie der Automobil- und der Stahlindustrie, die den Strom aus den Netzen absaugen würden. Lassen Sie uns die elektrolytische Aluminiumindustrie, ein großer Elektrizitätsverbraucher, als Beispiel nehmen. Auch wenn es in China letztes Jahr zu einem Überangebot des Produktes kam, hat die Produktionskapazität von elektrolytischem Aluminium fortgefahren, blindlings und uneffizient in einigen Gebieten zu expandieren. Ein elektrolytisches Aluminiumwerk sollte im Durchschnitt etwa 200 000 Tonnen Aluminium pro Jahr produzieren. In China beträgt der durchschnittliche Output weniger als 30 000 Tonnen, es gibt jedoch mehr als diese Art von Werken in China als im ganzen Rest der Welt zusammen.

„Qualität nicht Quantität“ ist eine Lektion, die von Chinas Industriekreisen noch gelernt werden muss. Sich wiederholende, uneffiziente Bauvorhaben sind relativ gang und gäbe geworden. Mitte August sagte Minister Ma Kai, Vorsitzender der Staatlichen Entwicklungs- und Reformkommission, dass seit letztem Jahr die Branchen Eisen und Stahl, Baumaterialien, Automobilherstellung und die High-Tech-Industrie dank der riesigen Marktnachfrage an einem rapiden Wachstumsschwung gewonnen hätten. Aber anstatt miteinander zu konkurrieren, effizienter besseres Material zu produzieren, haben diese Hersteller versucht, einander, was die Quantität anbelangt, zu übertrumpfen.

Im System verwurzelt

Einem Bericht der Economic Information Daily zufolge sind die sich wiederholenden Bauprojekte am auffälligsten in der High-Tech-Branche. Lokalregierungen haben alle integrierte Schaltkreise, Computernetzwerke und Software sowie Nanometer-Material als ihre Top-Priorität für die Entwicklung der nächsten fünf Jahre gesehen. Im Jangtse-Delta haben 14 eng miteinander verbundene Städte alle die Branchen elektronische Informationen, Automobil-Herstellung, neue Werkstoffe und Biomedizin als die vier Hauptsäulenindustriebranchen, und 70% ihrer umfassenden Industrieplanung ist fast identisch.

Warum also hören die Entwicklungspläne verschiedener Regionen im ganzen Land sich an, als habe die Platte einen Sprung? Insider sagen, das Problem stehe in engem Zusammenhang mit dem Regierungsinvestment, insbesondere dem Investment der Lokalregierungen. Statistiken zeigten, dass von Januar bis Mai dieses Jahres die Wachstumsrate von lokalen Investmentprojekten 40,6% erreichte, während die der Projekte der Zentralregierung um 7% abnahm.

Insider sagten, dass diese neuen Lokalregierungen unter Druck stünden, in möglichst kurzer Zeit „Errungenschaften zu erzielen“, daher wählten sie oft Investmentprojekte, die in der Lage sein würden, „schnell Ergebnisse zu zeitigen“.

Allerdings fehlt es dem schnellen Investmentwachstum an Unterstützung einer mächtigen Konsumption. Daten, herausgegeben vom Staatlichen Statistikamt, zufolge, betrug die Kluft zwischen dem Investment und der Konsumption im Jahr 2000 nur 0,5%, was sich 2002 auf 7,3% erweiterte und in der ersten Hälfte dieses Jahres weiter vergrößerte. Ohne Nachfrage sind neue Investitionen in dieselben Industriebranchen nutzlos.

Liu Shijin, Direktor der Industriewirtschaftsabteilung des Forschungszentrums für Entwicklung des Staatsrates, nannte das Phänomen „administrativ bedingte, sich wiederholende Bauvorhaben“. Insbesondere einige Lokalregierungen machten, um schnell bemerkenswerte wirtschaftliche Errungenschaften zu zeitigen, durch den Einsatz von Haushaltsfonds oder durch staatseigene Unternehmen, die direkt unter ihrer Kontrolle stehen, unverantwortliche, sich wiederholende Investitionen.

Die administrativ bedingte, sich wiederholende Bauerei geht trotz immer wieder ausgesprochener Verbote weiter, und zwar hauptsächlich aufgrund der unausgeglichenen Macht und Verantwortung der staatlichen Investitionsentscheidungsfäller und des Mangels an restriktiven Mechanismen für das Investment“, sagte Wei Houkai, Forschungsrat des Instituts für Industriewirtschaft der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften gegenüber Beijing Rundschau.

Wei sagte, dass die Leiter der Regierungsabteilungen und der staatseigenen Unternehmen im Rahmen des gegenwärtigen Systems nicht die letztendliche wirtschaftliche Verantwortung für die Investitionen, die sie tätigten, zu tragen hätten, da der Staat die wirtschaftlichen Verluste übernehmen würde. Folglich würden die Führungskräfte blinde und impulsive Investitionen machen.

Darüber hinaus werden die lokalen Finanzeinnahmen im Rahmen des gegenwärtigen Systems direkt in Beziehung zur Größe der lokalen Wirtschaft gesetzt. Unterdessen ist die lokale Wirtschaftswachstumsrate ebenfalls ein wichtiger Indikator für die Evaluierung der Errungenschaften der Regierungsbeamten in deren politischer Laufbahn.

„Aus der Notwendigkeit heraus, lokale Interessen zu schützen und die Errungenschaften der lokalen Beamten zu mehren, schaffen einige Lokalregierungen durch administrative Mittel Raum für unbedeutende, sich wiederholende Bauprojekte“, sagte Wei.

Das gewöhnlichste administrative Mittel, das von Lokalregierungen momentan angewandt würden, so Wei, sei konkurrenzfähige Produkte vom Eintritt in den lokalen Markt abzuhalten, um die Rentabilität der lokalen Unternehmen zu gewährleisten. Beispielsweise erlegte Shanghai vor nicht allzu langer Zeit, um seinen Automarkt zu schützen, eine „Tarifgebühr“ von 80 000 Yuan (9662 US$) auf Citroens, die in der Provinz Hubei gefertigt worden waren. Als eine Gegenmaßnahme legte Hubei fest, dass Einwohner der Provinz zusätzliche 80 000 Yuan (9662 US$) als eine „Tarifgebühr“ bezahlten müssten, wenn sie einen Santana, der in Shanghai hergestellt worden sei, kaufen würden.

Wei sagte, das Genehmigungsverfahren, das bereits im Einsatz sei, brauche zu lange, und die Investoren seien bereit, Lücken zu finden, um schneller in den Markt eintreten zu können.

„In einigen Orten braucht es oft ein oder zwei Jahre, bis ein Investmentantrag genehmigt wird. Wenn das Verfahren für díe Genehmigung des Eintritts von Investoren in den Markt abgeschlossen ist, können bereits große Veränderungen stattgefunden haben. Viele Investoren umgehen die Überprüfungs- und Genehmigungsprozeduren, indem sie ihre Beziehungen spielen lassen. All dies führt zu sich wiederholenden Bauprojekten auf niedrigem Niveau.“

Gegenmaßnahmen

Im Allgemeinen beschränken sich die sich wiederholenden Bauprojekte in einigen wenigen Industriebranchen nach wie vor auf ein niedriges Niveau. Allerdings, so Minister Ma Kai, würde, falls das Phänomen nicht wirksam überprüft werden würde, nicht nur eine riesige Verschwendung von Kapital und anderen Ressourcen erlitten werden, sondern auch das Tempo der wirtschaftlichen Restrukturierung und industriellen Entwicklung würde sich verlangsamen. Falls die Marktnachfrage für diese Produkte auch noch ein wenig nachlasse, würden die Hersteller gezwungen sein, große Teile ihres Betriebs zu schließen, was Freisetzungen in großem Ausmaß auslösen würde.

Ma sagte, dass China praktische Maßnahmen ergreifen würde, um blindlings getätigtes Investment und sich wiederholende Bauvorhaben zu verhüten. Auf der einen Seite werden Bemühungen unternommen, die industrielle Planung und strategische Anleitung zu stärken. Auf der anderen Seite werden industrielle Zugangsstandard gemacht und verbessert, so dass es ein striktes Marktzugangssystem geben wird, an das es sich zu halten gilt. Unterdessen sollte die Kreditkontrolle gestrafft werden, insbesondere für Unternehmen, die durch Energieverbrauch, starke Verschmutzung und einen niedrigen technologischen Gehalt gekennzeichnet seien, sagte er.

Für die elektrolytische Aluminiumindustrie und die Eisen- und Stahlindustrie, wo die Wiederholung von Bauvorhaben bereits ein ernstes Problem ist, hat die SDRC Anordnungen für die Berichtigung herausgegeben, und weitere Regulierungsmaßnahmen werden folgen.

Der Ansicht einiger Experten zufolge sind sich wiederholende Bauprojekte allerdings ein natürliches Problem, zu dem es in der Entwicklung einer Marktwirtschaft kommt, daher sollte es vom Markt selber behandelt werden anstatt durch administrative Intervenierung wie Darlehensaussetzungen und das Verbot von Projekten.

„Falls eine einschneidende Herangehensweise für alle Unternehmen ergriffen wird, wird dies auch die verantwortlichen Investoren beschränken, während, wie beabsichtigt, die unverantwortlichen Investoren eingeschränkt werden, was sicherlich die weitere Entwicklung der betroffenen Industrie behindern wird“, sagte Wei Houkai.

„In gewissem Sinn gibt es ohne sich wiederholende Bauvorhaben keinen Marktwettbewerb, diese Art von Wiederholung erfordert neue Technologien und Fertigkeiten, so dass die Produkte besser werden können. Daher ist das, was mit den „administrativ bedingten, sich wiederholenden Bauvorhaben“ falsch ist, nicht die „sich wiederholenden Bauvorhaben“, sondern die unverantwortlichen „administrativen“ Aktionen im Rahmen des Investments, was eigentlich ein Problem des gegenwärtigen Systems der Regierungsfunktionen und -investitionen ist“, sagte Liu Shijin zu Beijing Rundschau.

Wei sagte, um das Problem des blindlings getätigten Investments von den Lokalregierungen zu lösen, müsse die Überwachung über die Projekte mit Staatsinvestment gestärkt werden und die Verantwortung für Fehler festgesetzt werden. Die Hauptfunktion der Regierung solle es sein, ein Marktumfeld zu schaffen, das durch Offenheit und einen fairen Wettbewerb gekennzeichnet sei, so dass qualifizierten Investoren Zugang zum Markt auf einer gleichberechtigten Grundlage gewährt werden könne. Nur so könnten Lokalregierungen damit aufhören, schnelle Ergebnisse für ihre „Image-Projekte“ anzustreben.

Zusatzinformationen

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Welche Sektoren sind es, wo sich wiederholendes nutzloses Investment ein Problem verursacht?

Automobile

China ist in das Zeitalter der Privatwagen eingetreten. Verlockt durch die riesigen Marktaussichten, haben viele Provinzen und regierungsunmittelbare Städte, ohne die eigenen Voraussetzungen zu berücksichtigen, die Autoindustrie in ihren Fokus gerückt.

Einem Bericht der Guangming Daily zufolge haben 23 der 31 Provinzen, autonomen Gebiete und regierungsunmittelbaren Städte Chinas Produktionslinien für Autos. Von den 123 Ganzauto-Produktionsunternehmen haben allerdings nur 18 eine Jahresproduktionskapazität über 50 000 Fahrzeuge, während mehr als 70 eine Jahresproduktionskapazität von weniger als 10 000 Fahrzeugen haben, und einige können nur einige wenige Hundert herstellen. Dezentralisiertes Investment und eine inadäquate R & D-Kapazität sind die Hauptprobleme dieser Unternehmen.

Bisher hat die jährliche Autoproduktionskapazität Chinas 5,5 Mio. Fahrzeuge überschritten, was sich der Marktsättigung annähert. Weitere 20 Privatunternehmen planen jedoch nach wie vor, sich in der Autoproduktion zu engagieren.

Eisen und Stahl

Daten vom Staatlichen Statistikamt zeigen, dass in der ersten Hälfte dieses Jahres auf der Basis des rapiden Wachstums im letzten Jahr und der hohen Anzahl an Infrastrukturprojekten, die landesweit geplant sind, die Eisen- und Stahlproduktion um 21% und das Investment um 130% gestiegen ist. Allerdings ist es auch zu Strukturwidersprüchen von sich wiederholenden Bauvorhaben gekommen.

Chinas Produktion von Walzstahl überschritt im Jahr 2002 190 Mio. Tonnen, womit das Land seit sieben Jahren weltweit auf Platz eins rangiert hat. Zusammen mit dem importierten Walzstahl erreichte Chinas Verbrauch von Walzstahl 210 Mio. Tonnen. Unter den über 280 stahlproduzierenden Werken haben allerdings nur acht eine Jahresproduktionskapazität von über 5 Mio. Tonnen, was bedeutet, dass die durchschnittliche Produktionsskala von chinesischen stahlproduzierenden Werken weniger als 700 000 Tonnen beträgt.

Da die chinesischen Stahlwerke hauptsächlich kleine Unternehmen mit veralteter Technologie sind, sind die Stahlprodukte von niedriger Qualität, einige von ihnen sind wegen ihrer mangelhaften Qualität sogar vom Staat verboten worden. Gleichzeitig müssen hochqualitative Produkte wie Silikonstahlscheiben in großen Mengen importiert werden.

Hochtechnologie

Ein Forschungsbericht vom Wissenschafts- und Technologieministerium zeigte, dass sich wiederholende Bauprojekte auch die wissenschaftliche Forschungsausrüstung verschwenden, und weniger als 30% derselbigen werden eigentlich benutzt. Die MODIS (Moderate Resolution Imaging Spectroradiometer)-Bodenstation ist ein System, das Satellitensignale der neuen Generation der US-NASA empfängt. Experten sagen, dass, falls sie rational und kooperativ stationiert würden, vier bis fünf MODIS-Bodenstationen genug für China sein sollten.

Aufgrund des Nicht-Vorhandenseins einer einheitlichen Staatsplanung haben Lokalregierungen sowie verschiedene Industrieabteilungen allerdings versucht, ihre eigenen MODIS-Bodenstationen zu bauen. Seit dem Jahr 2001 hat China insgesamt 17 Bodenempfangsstationen gebaut, im Vergleich dazu waren es in den USA 16, acht in Russland, vier in Japan und jeweils eine in Großbritannien, Frankreich und Deutschland. Allein in Beijing gibt es acht derartige Stationen, womit der Stadt die nutzlose Berühmtheit verliehen wurde, dass sie die größte Dichte an MODIS-Bodenstationen in der Welt hat.

Experten schätzen, dass China in den kommenden drei Jahren, falls keine wirksamen Maßnahmen ergriffen werden, um die gemeinsame Datennutzung zu verwirklichen, wahrscheinlich über 80 MODIS-Bodenstationen haben wird, was eine riesige Verschwendung an Forschungsfonds bedeuten wird. Der Aufbau jeder Station kostet 8,5 Mio. Yuan (1,03 Mio. US$) und deren Wartung etwa 500 000 Yuan (60 386 US$) jährlich.