Chance hinter der Krise
 
Anlässlich der Feier zum 50. Jahrestag des Waffenstillstandsabkommens des Korea-Krieges (27. Juli) wird die Situation auf der Halbinsel immer angespannter.

Von Shi Yongming (Der Autor ist außerordentlicher Forschungsrat des Chinesischen Instituts für Internationale Studien)

Seit dem April dieses Jahres ist die angespannte Situation zwischen den USA und der Demokratischen Volksrepublik Korea (DPRK) eskaliert. Bestehend auf multilateralen Verhandlungen verweigerten die USA die Vorschläge der DPRK, die im April in den Gesprächen zwischen der DPRK, den USA und China unterbreitet wurden, und übten mit ihren Allierten Druck auf die DPRK aus. Auf der DPRK-Seite sah es so aus, dass diese sogar noch weiterging auf dem Weg zum Aufbau ihrer Kernwaffen und zur Reaktion auf mögliche US-geführte Militärschläge.

Während diplomatisch ein Feueraustausch stattgefunden hat, haben beide Seiten auch aktive Militärvorbereitungen getroffen. Obwohl ein Krieg nicht unmittelbar bevorsteht, scheinen die Menschen, das Schießpulver bereits zu riechen. Es ist sicher zu sagen, dass die beiden Seiten kaum noch Spielraum haben, um weiter an ihren hartnäckigen Standpunkten, die Druck aufeinander ausüben sollen, festzuhalten. Falls die beiden Seiten nicht in Schranken gehalten werden können, wird die Pattsituation wahrscheinlich zum Ausbruch eines Krieges führen.

Gegenwärtig ist die Voraussage eines weiteren Krieges auf der Halbinsel nicht an den Haaren herbeigezogen, aber letzten Endes ist Krieg jedoch kein Spiel. Die beiden Seiten haben eine Wahl zwischen ihren Zielen und dem Preis, den sie beide bezahlen müssen, um diese zu erreichen, zu treffen. Ganz gleich für jede Seite, Krieg ist keine vernünftige Alternative. Ein Krieg würde verursachen, dass sie ihre politischen Ziele verfehlen würden. Daher ist eine friedliche Lösung der Nuklearkrise durch Verhandlungen für beide Seiten die einzige Alternative.

Als eine unvergleichliche Supermacht in der Welt scheinen die USA die Macht zu haben, Krieg oder Frieden zu wählen. Sie können jedoch nicht alles völlig nach Gutdünken tun. Die Interessen der USA in Nordostasien sind, ihre Vorherrschaft aufrechtzuerhalten. Obwohl der Plan der DPRK für die Entwicklung von Kernwaffen eine direkte Bedrohung für diese Vorherrschaft bildet, würden die gegenwärtigen Nord-Süd-Beziehungen auf der Koreanischen Halbinsel unbedachte Militäraktionen der USA behindern.

Was die militärische Stärke anbelangt, so sind die USA in der Lage, mittels ihrer eigenen Marine- und Luftstreitkräfte ohne Unterstützung ihrer Militärbasen in Japan und in der Republik Korea, eine operationsähnliche Zerstörung der Nukleareinrichtungen der DPRK zu durchführen. Sie können jedoch nicht gewährleisten, dass die DPRK nicht zurückschlagen wird.

Politisch gesehen können die USA auch nicht sicherstellen, wie schwer die geopolitische Krise, die durch einen Krieg verursacht würde, ihre politischen Interessen unterminieren würde.

Abhängig von den wachsenden und scharfsinnigen Beziehungen zwischen den USA und der Republik Korea könnte eine unilaterale Militärkampagne der USA das Risiko der Möglichkeit beinhalten, dass sie der Feind der ganzen Halbinsel werden, und dass sie ihren politischen Einfluss in dieser Region verlieren.

Wenn die USA Militäraktionen durchführen, nur um die gegenwärtige Führung der DPRK zu stürzen, würde der Preis für Leben und Material nicht akzeptiert werden können, ganz zu schweigen davon, ob sie ihr Ziel verwirklichen werden können.

In der Tat existieren innerhalb der USA immer noch Kräfte, die für die Zurückhaltung einer militärischen Lösung der DPRK-Nuklearkrise sind. Eine relativ große Anzahl von Amerikanern ist gegen die These von Präsident George W. Bush über die „Achse des Bösen“ und fordert die Regierung dazu auf, die Krise durch Verhandlungen, sogar auf Kosten gewisser wirtschaftlichen Verluste, zu lösen. Der Kongressabgeordnete Curt Weldon, der Ende Mai als Leiter einer Delegation mit 12 US-Kongressabgeordneten die DPRK besuchte, ist ein Vertreter dieser Stimmen. Anfang Juli unterbreitete Weldon einen Zwei-Schritte-Vorschlag zur Beendung der Spannungen auf der Koreanischen Halbinsel. Das Weiße Haus hat zwar noch keine offizielle Antwort auf Weldons Vorschlag gegeben, aber bei der Handhabung der Angelegenheit kann es offensichtlich nicht den politischen Einfluss dieses Vorschlags auf die Wiederwahlkampagne von Präsident Bush unberücksichtigt lassen.

Daher entscheiden die äußeren und internen Faktoren, dass die USA nicht leichtsinnig das Mittel des Krieges wählen können. Zur Zeit überdenken die USA, wie sie auf die Forderung der DPRK nach einer Sicherheitsgarantie antworten sollen. Die USA stellen fest, dass es für sie unmöglich ist, zur gleichen Zeit beide Einschränkungen aufrechtzuerhalten — keine Erlaubnis für die DPRK zur Entwicklung von Kernwaffen und keine Sicherheitsgarantie. Wenn sie versuchen würden, beide zu behalten, würde die Bush-Administration in ein moralisches Dilemma geraten.

Was die DPRK-Seite anbelangt, hat sie durchgehend beteuert, dass ihr Ziel die Sicherheitsgarantie sei. Falls daher ein Kernwaffentest die Grenze, bis zu der die Toleranz der USA reicht, ist, wird jegliche Aktion der DPRK, die diese Schwelle überschreitet, einen Militärschlag der USA hervorrufen. In diesem Sinne wird ein Kernwaffentest der DPRK keine Sicherheit bringen. Wenn die DPRK davon ausgeht, dass, wenn sie Kernwaffen besitzt, Washington dadurch abgeschreckt wird, mit ihr Krieg zu führen, muss sie gegen daraus folgende langfristige Wirtschaftssanktionen und politischen und militärischen Druck gewappnet sein. Sie würde wahrscheinlich mit einer noch schlechteren Wirtschaftssituation konfrontiert sein.

Nachdem die DPRK nach dem Ende des Kalten Krieges die Chance, dem Trend des regionalen Wirtschaftswachstums in Ostasien zu folgen, versäumt hatte, könnte sie eine weitere historische Entwicklungsmöglichkeit der Wirtschaftsintegration in Ostasien verlieren. Dies wird nur zu Gunsten der USA sein — einige amerikanische

Think Tanks haben in der Tat eine Strategie vorgeschlagen, die DPRK zugrunde zu richten. Bisher können die Aktionen der DPRK noch als eine Reaktion auf die Befürchtung vor US-Militärschlägen nach dem Irak-Krieg und als ein Versuch, die USA zu Verhandlungen zu drängen, betrachtet werden.

In der Tat strebt die DPRK immer noch nach einer Lösung durch Verhandlungen und hat bei vielen Gelegenheiten ausgedrückt, dass sie ihren Nuklearplan aufgeben würde. Was die DPRK jetzt überlegen sollte, ist, wie sie die Chance beim Schopfe packen sollte und nicht von der Geschichte begrenzt wird. Angesichts der gegenwärtigen internationalen Situation sind multilaterale Verhandlungen nicht unbedingt für die DPRK nachteilig. Die Lösung der Krise hängt davon ab, wie die DPRK als nächstes handeln wird.

Dem Bericht zufolge werden „Set-Meal“-Verhandlungen im August geführt werden, die die bilateralen Verhandlungen zwischen den USA und der DPRK mit multilateralen Verhandlungen, an denen die Länder in der Region teilnehmen, verbinden. Diese Verhandlungsform spiegelt in gewissem Grad den tatsächlich Bedarf der Region wider.

Einer der Dispute zwischen den USA und der DPRK geht um die Frage, ob bilaterale oder multilaterale Verhandlungen geführt werden sollen. Die DPRK ist der Ansicht, dass die Nuklearkrise ein politisches Problem zwischen ihr und den USA sei, während die USA behaupten, dass es sich um ein regionales Sicherheitsproblem handele. Beide Behauptungen sind begründet. Von der Ursache und der Evolution der Nuklearkrise aus gesehen, handelt es sich in der Tat um ein bilaterales politisches Problem, aber in Anbetracht der Auswirkungen von Kernwaffen auf die umliegenden Staaten ist es wirklich eine regionale Angelegenheit.

Auch wenn die Krise wahrscheinlich gemildert werden kann, wenn die USA und die DPRK bilaterale Gespräche führen und ein Abkommen erzielen, erinnert uns jedoch das Scheitern des Rahmenabkommens '94 zwischen den USA und der DPRK, dass solche bilateralen Abkommen sehr zerbrechlich sind.

Was die politische Struktur in Nordostasien anbelangt, ist ein effektiver multilateraler Mechanismus für die Sicherheitskooperation erforderlich, um langfristig Stabilität und den Frieden aufrechtzuerhalten. Wenn die DPRK-Nuklearkrise nicht gründlich gelöst wird, wird es schwierig sein, die regionale Stabilität zu gewährleisten. Gleichzeitig steht die DPRK aufgrund der großen Kluft zwischen den Stärken der beiden Länder unter großem Druck, ihre Sicherheitsziele mit einer Garantie in einem bilateralen Abkommen zu erreichen. Daher sollte die DPRK sich darüber im Klaren sein, dass sie ein regionales Abkommen braucht. Weldons Vorschlag umfasst den Inhalt über eine regionale Garantiekoalition, was der DPRK gut gefalle, so Insider. Für die DPRK sind die „Set-Meal“-Verhandlungen die beste Chance zur Lösung ihrer Probleme in einem Zuge.