Wohnungen für Bedürftige
 
Das Aufbauministerium hat eine Reihe von Maßnahmen ausgearbeitet, um den zunehmenden Bedarf an preiswerten Wohnungen zu befriedigen.

Von Tang Yuankai

Den Schlüssel seiner neuen Wohnung in der Hand haltend, dankte Liu Kaiqing, ein 77jähriger Einwohner von Guiyang, der Hauptstadt der Provinz Guizhou, lokalen Beamten für eine Reihe von neuen Maßnahmen, preiswerte Wohnungen für Bedürftige bereitzustellen.

„Meine Familie lebte einige Jahrzehnte lang in einem engen und baufälligen Haus, und ich habe schon lange von einer neuen Wohnung geträumt. Heute ist unser Traum endlich in Erfüllung gegangen“, sagte Liu.

Auch Aufbauminister Wang Guangtao, der gerade eine Inspektionsreise in Guizhou machte, wohnte der Schlüsselübergabezeremonie bei. Er sagte lokalen Einwohnern, dass sein Ministerium sich zusammen mit lokalen Regierungen darum bemühen werde, die Wohnbedingungen der einkommensschwachen städtischen Haushalte schrittweise zu verbessern.

In Guiyang können diejenigen Haushalte, deren monatliches Pro-Kopf-Einkommen weniger als 156 Yuan — das von der Abteilung für Zivile Angelegenheiten festgelegte Existenzminimum — ist, und diejenigen, deren Pro-Kopf-Wohnfläche nur knapp 6 qm² beträgt, von der Lokalregierung bezuschusste preisgünstige Wohnungen mieten, für die sie monatlich nur 1 Yuan pro Quadartmeter zahlen müssen.

Der stellvertretende Aufbauminister Liu Zhifeng sagte, dass zur Zeit die Pro-Kopf-Wohnfläche der chinesischen Stadtbewohner über 22 qm² liege, damit sei der ernsthafte Wohnungsmangel in den Städten im Wesentlichen gelöst worden. Während sie eine größere Wohnung anvisierten, schenkten die Stadtbewohner allerdings der Wohnqualität und betreffenden Dienstleistungen größere Aufmerksamkeit. Heute wollten immer mehr Leute eine Eigentumswohnung besitzen, was zu einem höheren Bedarf an Immobilienmanagement und -dienstleistungen geführt habe, so Liu. Gleichzeitig haben Dispute zwischen Wohnungseigentümern und Immobilienmanagementfirmen aufgrund des Mangels an einheitlichen Normen zugenommen. Viele Wohnungskäufer haben ähnliche unangenehme Erlebnisse gehabt: Sie wurden dazu aufgefordert, mehr Managementgebühren als die mit der Immobilienmanagementfirma vereinbarte Summe zu zahlen; es fehlte jedoch den Wohnvierteln, in denen sie wohnen, an relevanten infrastrukturellen Einrichtungen; und versprochene Grünanlagen in Wohnvierteln wurden für den Bau von Bürogebäuden genutzt. All dies hat die Interessen der Einwohner gravierend verletzt.

Um eine Lösung dieser Probleme zu finden, wurden die Bestimmungen über Immobilienmanagement im Oktober 2002 veröffentlicht, um die Meinungen der Einwohner einzuholen. Diese Bestimmungen, die ersten dieser Art in China, wurden am 1. September dieses Jahres in Kraft gesetzt.

In China werden die städtischen öffentlichen Dienstleistungseinrichtungen, die eng mit dem Alltagsleben der einfachen Bürger in Zusammenhang stehen, darunter Wasser-, Gas- und Heizungsversorgungseinrichtungen und Abwasser- und Müllentsorgungseinrichtungen, seit langem von staatseigenen Unternehmen verwaltet und mit Investment und Subvention der Regierung betrieben. Dies hat die Zuständigkeiten von Regierungsabteilungen und Unternehmen durcheinandergebracht und zu aufgeblähten Organisationen, niedriger Effizienz, großen Verlusten und schlechten Dienstleistungen geführt. Angesichts dieser Situation entschied das Aufbauministerium, eine umfassende und marktorientierte Reform mit Schwerpunkt in den folgenden Bereichen durchzuführen:

· Ausländischem und privatem Kapital wird erlaubt, auf der Basis des Wettbewerbs in die öffentliche Dienstleistungsbranche einzutreten;

· Etablierung eines lizenzierten Betriebssystems, im Rahmen dessen die Regierung Unternehmen das Recht einräumt, unter bestimmten Bedingungen einige städtische öffentliche Dienstleistungsprojekte zu verwalten; und

· Veränderung der Regierungsfunktionen vom Branchenmanagement zum Marktmanagement. Die Regierung wird für die Öffentlichkeit anstatt für die Unternehmen verantwortlich sein.

Darüber hinaus werden die Staatsunternehmen für öffentliche Dienstleistungseinrichtungen in standardisierte Gesellschaften umstrukturiert werden.

Analytiker sagten, dass die Reform im öffentlichen Dienstleistungssektor nach der Öffnung der Sektoren Elektrizität, Zivilluftfahrt und Telekommunikation ein weiterer großer Durchbruch bei Chinas Marktöffnung der Monopolbranchen sei.

Chen Xiaoli, Chefplanerin des Aufbauministeriums, sagte, dass die Zentralregierung während der Öffnung dieses Sektors die Kontrolle darüber verstärken werde, um so die Verantwortung für die Öffentlichkeit zu übernehmen.

Sie sagte, dass das Aufbauministerium aufgrund der unterschiedlichen Bedingungen in den verschiedenen Städten die zuständigen Abteilungen im ganzen Land anleiten werde, nach den jeweiligen lokalen Gegebenheiten passende Maßnahmen für die Öffnung der öffentlichen Dienstleistungsbranche auszuarbeiten. Mittlerweile haben die Baubehörden begonnen, ausführliche Bestimmungen über treuhänderisches und lizenziertes Management auszuarbeiten. In Übereinstimmung mit diesen Bestimmungen werden die lokalen Regierungen die Rechte und Pflichten der Regierung und der Unternehmen, die durch Formen wie Unternehmen mit ausschließlich ausländischem Kapital, Joint Venture oder kooperative Unternehmen in öffentliche Versorgungseinrichtungen involviert sind, festlegen.

Auf einer nationalen Konferenz über die Förderung von marktorientierten öffentlichen Versorgungseinrichtungsprojekten, die im ersten Halbjahr 2003 stattfand, führten Regierungs- bzw. kommerzielle Organisationen aus Deutschland, Japan, der Republik Korea, Singapur, Großbritannien, Kanada und Italien sowie wichtige inländische Investoren Gespräche mit dem Aufbauministerium über Investment-Angelegenheiten.

Um die allseitige Öffnung des öffentlichen Versorgungseinrichtungssektors zu fördern, hat das Aufbauministerium begonnen, Gebühren für die Abwasser- und Müllentsorgung zu erheben und einen Preismechanismus zu etablieren.

Darüber hinaus wird das Aufbauministerium in diesem Jahr illegale und gesetzwidrige Aktivitäten, die in der Grundstückerschließung und -transaktionen auftreten, schwerpunktmäßig behandeln und die Sanierung und Überwachung des Immobilienmarktes intensivieren.

Im Juni dieses Jahres wurden ein Alarmsystem und ein System für die Bekanntgabe von Informationen der Immobilienbranche in Hangzhou, der Hauptstadt der Provinz Zhejiang, probeweise eingeführt. Das Aufbauministerium äußerte, dass Ende dieses Jahres die beiden Systeme in 35 großen und mittelgroßen Städten des Landes durchgeführt werden würden. Sie würden der Regierung helfen, bestehende Probleme in der Branche zu eliminieren, um einen Markt mit einer rationalen Struktur, der, was Angebot und Nachfrage anbelangt, im Wesentlichen ausgeglichen sei, zu errichten.

Der schnelle wirtschaftliche Fortschritt hat zu schärferen Widersprüchen zwischen dem Städtebau und dem Schutz von Denkmälern geführt. Um zügig politische und wirtschaftliche Erfolge zu erzielen, sind einige lokale Beamte eifrig für die Erschließung und den Umbau alter Städte eingetreten, wodurch einer großen Anzahl von historischen Kulturstätten geschadet worden ist.

Das Aufbauministerium und das Staatliche Denkmalschutzamt haben zusammen die Sonderbestimmungen über den Schutz von historischen Kulturstätten ausgearbeitet. Minister Wang plant, ein Kontrollsystem für die nationale Planung zu etablieren, um zu garantieren, dass alle Städtebauprojekte den Forderungen für den Schutz von historischen Kulturstätten entsprechen.

Dem stellvertretenden Aufbauminister Qiu Baoxing zufolge hat die Zentralregierung in den vergangenen fünf Jahren insgesamt 150 Mio. Yuan zugewiesen, um nahezu 80 Schutzprojekte in 23 Provinzen zu unterstützen. Die Regierung hat zudem entschieden, von 2001 bis 2005 jährlich 15 Mio. Yuan für den Schutz von historischen Kulturstätten einzusetzen.

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Profil von Wang Guangtao

Wang Guang, geboren 1943 in Shanghai, Ingenieur und Mitglied des 16. Zentralkomitees der KPCh.

1960-65 studierte er in der Städtebauabteilung der Tongji-Universität in Shanghai.

1965-78 war er als Techniker des Xuzhouer Städtebauamtes in der Provinz Jiangsu tätig.

1978-81 studierte er für einen Magister-Abschluss in der Abteilung für Straßen- und Brückenbau der Tongji-Universität.

1981-84 diente er als Ingenieur, Abteilungsleiter, stellvertretender Chefingenieur und Vizevorsitzender der Baukommission für Stadt und Land von Xuzhou, Provinz Jiangsu.

1984-89 war er als stellvertretender Bürgermeister der Stadt Xuzhou tätig.

1989-95 diente er als Abteilungschef und Chefingenieur des Städtebauamtes des Aufbauministeriums.

1995-98 diente er als stellvertretender Sekretär des Parteikomitees der KPCh der Stadt Harbin, Provinz Heilongjiang, stellvertretender Bürgermeister und Bürgermeister von Harbin.

1998-2001 war er stellvertretender Bürgermeister der Stadt Beijing.

Seit Dezember 2001 ist er Aufbauminister.