Drei Hauptrollen in der globalen Arena
 
Die USA, Russland und die EU sind bei der Handhabung von internationalen Angelegenheiten unterschiedlich vorgegangen. Dahinter stecken vielfältige Gründe.

Von Liu Hongchao

Das Verhalten der drei Hauptspieler in der globalen Arena, der USA, Russlands und der EU, unterscheidet sich gravierend voneinander. Die USA werden weltweit als äußerst willkürlich betrachtet. Dieser Gewinner des Kalten Krieges gibt Anordnungen und mischt sich nach eigenem Gutdünken, ohne Respekt für das Völkerrecht, in die internen Angelegenheiten anderer ein. Russland verhält sich stets zurückhaltend im Rahmen der internationalen Arena, ein Verhalten, was sich völlig von dem seines Vorgängers, der Sowjetunion, unterscheidet. Die EU gibt trotz ihrer aktiveren Rolle auf der internationalen Bühne infolge ihrer Expansion, den Eindruck, sich in einem Zustand der Uneinigkeit zu befinden und es gelingt ihr nicht, mit einer Stimme gegenüber wichtigen Themen aufzutreten.

Warum sind die USA so willkürlich?

Antworten können in einem Vergleich der internationalen Mächte nach dem Ende des Kalten Krieges gefunden werden. Mit dem Zerfall der Sowjetunion 1991 brach auch die zweipolige Weltstruktur zusammen. Die USA sind die einzige Supermacht in der Welt geworden, was zu einem auffallenden Ungleichgewicht in der international vergleichbaren Stärke geführt hat. Die USA haben eine nationale Stärke, die weit jenseits aller anderen liegt. Ihre Wirtschaft erfreute sich eines 10jährigen Wachstums in den 1990ern und ihr BIP hat sich von 25,6% des gesamten globalen BIP Anfang der 1990er auf gegenwärtig 31,54% gesteigert. Japan, die weltweit zweite Wirtschaftsmacht, besitzt nur eine halb so große Wirtschaftsstärke. Andere Länder, darunter Großbritannien und Frankreich, liegen sogar noch weiter zurück. Die Wirtschaft des US-Staates Kalifornien allein übertrifft die Frankreichs und kommt gleich nach der Großbritanniens. Im Haushaltsplan für das Finanzjahr 2003 von Präsident George W. Bush stiegen die Ausgaben für die Landesverteidigung auf 379 Mrd. US$, 48 Mrd. US$ mehr als im letzten Finanzjahr, ein Plus von 14,5%. Die Militärausgaben der USA allein machen 36,3% der gesamten der Welt aus und übertreffen die kombinierten Militärausgaben von 15 starken Mächten, darunter Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Russland, Japan, China und Indien. Kurz, ihre nationale Stärke ist das Kapital für die Hegemonie und der Grund, warum die USA so willkürlich sind.

Russland, die EU und China haben die Qualifikationen und das Potential, ein Pol der Welt zu werden. Sie alle treten für eine multipolarisierte Welt ein und sind gegen den US-Versuch der alleinigen Vorherrschaft. Allerdings ist keiner von ihnen ein Rivale mit der Absicht oder der Fähigkeit, die USA alleine herauszufordern. Aufgrund der weit überlegenen wirtschaftlichen und militärischen Stärke der USA betrachten Russland, die EU und China alle ihre Verbindungen mit den USA als wichtiger als ihre Beziehungen mit jeglichem anderen Land. Weder können sie noch werden sie die USA daher in absehbarer Zukunft herausfordern.

Die USA haben somit diese historische Gelegenheit ergriffen, sich wie im siebten Himmel zu fühlen. US-Vizepräsident Dick Cheney und Verteidigungsminister Donald H. Rumsfeld, unter anderen hochrangigen Regierungsmitgliedern, wiederholten, dass das Völkerrecht nur für schwache Länder anzuwenden sei und dass die USA die internationalen Angelegenheiten ungeachtet der anderen in Übereinstimmung mit ihren eigenen Interessen handhaben könnten. Der Sprecher des Weißen Hauses Ariel Fleischer sagte es einst noch unverblümter, nämlich, dass der Präsident die Diplomatie entsprechend den Interessen der USA voranbringen werde. Mit dieser Mentalität lehnten die USA das Kyoto-Protokoll von 1997 rundheraus ab und bestanden darauf, dass der amerikanische Lifestyle basierend auf einem großen Energieverbrauch sakrosankt sei. Um die militärische Überlegenheit anzustreben, zogen die USA sich unilateral aus dem Anti-Raketen-Vertrag (ABM) von 1972 zurück und schlugen ihre eigene Bahn der Entwicklung von Raketenabwehrsystemen ein, die Bedenken und Einsprüche der internationalen Gemeinschaft ignorierend. Washington wiederholte ebenfalls seine Entschlossenheit, das Saddam-Regime in Irak zu stürzen und zwar mit oder ohne die Teilnahme der Alliierten oder der Zustimmung der internationalen Gemeinschaft. In den Augen der Amerikaner ist die Welt ihr Spielzeug.

Warum verhält Russland sich zurückhaltend?

Russland zeigt keine so resolute Opposition gegenüber der Expansion der NATO wie einst und betont die GUS nicht länger als sein Sonderterritorium. Es toleriert den US-Militäreinfluss in seinem „Hinterhof“ Zentralasien und blieb ruhig, als die USA sich aus dem ABM-Vertrag zurückzogen. Russland hat sich sogar damit abgefunden, von der USA öffentlich als potentielles Nuklearziel aufgelistet worden zu sein.

All dies ist das Ergebnis einer adjustierten russischen Außenpolitik und der eigentliche Grund dafür ist Russlands schwache Landesstärke. Seit dem Ende des Kalten Krieges hat sich die Kluft zwischen Russland und den USA immer weiter aufgetan. Vorteile aus der Globalisierung und dem Aufstieg der New Economy ziehend erfreuten die USA sich die ganzen 1990er hindurch eines wirtschaftlichen Wachstums. Im gleichen Jahrzehnt erlebte Russland hingegen zum ersten Mal seit sieben Jahren eine Rezession und eine langsame Erholung in den letzten drei Jahren. Gegenwärtig macht das US-BIP 30% des gesamten der Welt aus, während Russlands nur 0,7% beträgt. 1991 machte Russlands BIP ein Neuntel des der USA aus, 10 Jahre später war es auf ein Dreißigstel gesunken und rangierte auf Platz 44 unter fast 200 Ländern der Welt. Russland schuldet westlichen Ländern mehr als 120 Mrd. US$, über ein Drittel seines geschätzten BIP von 2002. Russlands Militärausgaben zählen nur ein Vierzigstel der der USA. Im starken Kontrast zu den schnellen Siegen der USA im Kosovo und in Afghanistan, kämpft Russland seit 10 Jahren gegen die tschetschenischen Rebellen.

Der russische Präsident Wladimir Putin ist pragmatisch. Nach einer nüchternen Kalkulation Russlands Landesstärke erkannte er, dass Russland seine asymmetrische Konfrontationspolitik aufgeben und Kooperation mit den USA anstreben müsse, um seine wirtschaftliche Entwicklung zu erreichen und seinen Status als eine Großmacht wieder zu etablieren. Putin weiß nur zu gut, dass Landesstärke alles ist, daher entschied er sich für die Kooperation anstatt der Konfrontation mit der USA.

Russland gab der Welt vor kurzem jedoch wieder den Eindruck, unnachgiebig und auf Konfrontationskurs mit den USA zu sein. Seit die USA die Demokratische Volksrepublik Korea, den Iran und den Irak als Länder der „Achse des Bösen“ aufgelistet und diese beschuldigt haben, den Terrorismus zu unterstützen und eine ernste Bedrohung für die USA zu bilden, hat Russland dennoch seine Beziehungen mit diesen Ländern beibehalten. Was die USA noch mehr verärgert hat, war die Verhandlung eines Geschäftsvertrages Russlands mit dem Irak im Wert von 40 Mrd. US$ und zwar gerade zu einem Zeitpunkt, als die USA Vorbereitungen für ihren Krieg zum Umsturz von Saddam Hussein machten

Mitten im Kriegsgetrommel versuchte der Irak, dieses große Geschäftsabkommen zu nutzen, um Russlands Unterstützung für seinen Widerstand gegen die USA anzuziehen. Ein Vertrag im Wert von 40 Mrd. US$ ist eine Versuchung, hat Russland jedoch den Appetit und den Mumm dafür? Der Unterzeichnungstermin, der für Ende August oder Anfang September 2002 festgesetzt worden war, ist vorbei und weder in Moskau noch in Bagdad ist eine Unterzeichnungszeremonie abgehalten worden. Der Plan schien bereits aufgegeben oder zumindest unter US-Druck hinausgeschoben worden zu sein.

Die USA haben sich geschworen, das Saddam-Regime zu stürzen, Russland stimmt diesem Vorhaben jedoch nicht zu. Putin und der russische Außenminister Igor Iwanow haben die USA wiederholt gewarnt, keine Gewalt einzusetzen und betont, dass die Irak-Krise durch politische Mittel gelöst werden sollte. Die USA stellen sich allerdings einfach ihren Worten gegenüber taub. Sollte der zweite Golf-Krieg ausbrechen, wird Russland dem Irak helfen? Die Antwort lautet nein.

In der Tat erhält und entwickelt Russland seine Beziehungen mit den Ländern der „Achse des Bösen“ nicht, um den USA Opposition zu gebieten oder eine Anti-US-Allianz zu bilden, sondern einfach nur aus seinen eigenen wirtschaftlichen Interessen heraus und für sein diplomatisches Image der Beständigkeit, des Gleichgewichts und der Unabhängigkeit.

Warum ist die EU nicht geschlossen in sich?

Die EU hat jetzt 15 Mitgliedsländer mit einer Gesamtbevölkerung von 380 Mio. Menschen, das 1,5fache der Bevölkerung der USA. Ihr BIP von 2001 belief sich auf mehr als 9 Billionen US$, etwa der gleiche Betrag wie der der USA. Mit ihrer Expansion wird die EU zweifelsohne ein wichtiger Pol in einer zukünftigen multipolaren Welt sein.

Die ursprüngliche Absicht der Etablierung der EU und ihrer Vergrößerung war einen ihrer Stärke und ihrem Status ebenbürtig wichtigen Einfluss in der internationalen Arena auszuüben. Allerdings scheint ihre Haltung gegenüber wichtigen internationalen Angelegenheiten wie der Irak-Krise sich in einem Zustand der Uneinigkeit zu befinden.

Dieses Phänomen ist allerdings nicht befremdlich. Die EU setzt sich aus vielen Mitgliedern zusammen, jedes mit eigenen komplizierten Bedingungen. Verschiedene Innen- und Außenpolitiken, Beziehungen mit den USA und nationale Interessen machen es für sie schwierig mit einer Stimme zu sprechen.

Beispielsweise pflegt Großbritannien eine traditionelle Freundschaft mit den USA. Die gleiche Kultur, die gleichen Wurzeln und die Verwandtschaftsbeziehungen nähren ihre besondere Beziehung. Die Gegenseitigkeit zwischen ihnen hat eine lange Tradition. Als der Falklandinseln-Krieg 1982 zwischen Großbritannien und Argentinien ausbrach, waren die USA zu Beginn ein Vermittler, unterstützten später jedoch offensichtlich Großbritannien. Fälle, dass Großbritannien den USA folgt, sind gang und gebe. Der britische Premierminister Tony Blair schien nicht beleidigt zu sein, als er gefragt wurde, ob er der Premierminister von Großbritannien oder ein Bediensteter der USA sei. Er bestätigte, dass die freundschaftliche Beziehung zwischen den beiden Ländern, solange er als britischer Premier fungiere, sich nicht ändern würde. In der Tat haben aufeinander folgende britische Premierminister die britisch-amerikanischen Beziehungen in den letzten Jahrzehnten als eine Priorität unter den auswärtigen Beziehungen des Landes betrachtet. Der Grund hierfür ist, dass der alte Ruhm „The sun never sets on the British Empire“ nicht länger existiert und Großbritannien auf die USA angewiesen ist, um seinen Status als politische Macht zu erhalten.

Die französische Regierung ist seit der Regentschaft von Charles de Gaulle von den USA unabhängig. Frankreich ist sich im Klaren, dass es aufgrund seiner begrenzten Landesstärke, mit den USA nicht auf einer gleichberechtigten Basis sein kann, falls es jedoch in die Fußstapfen der USA tritt, würde die Stimme Frankreichs zusammen mit seinem Status und Einfluss als einer Großmacht verloren sein. Nur durch die Erhaltung seiner Unabhängigkeit kann Frankreich seine nationalen Interessen erhalten. Aus dieser Überlegung heraus hat Frankreich hinsichtlich einiger wichtiger internationaler Angelegenheiten stets eine andere Meinung als die USA. Die Irak-Krise ist hierfür ein Beispiel. Frankreich erfreut sich guter Beziehungen mit der irakischen Regierung, es war einer der Hauptwaffenlieferanten des Irak und französische Unternehmen haben große Geschäftsinteressen im Irak. Diese praktischen Wirtschaftsinteressen veranlassten Paris, in der Irak-Krise vorsichtig vorzugehen.

Was Deutschland anbelangt, so geht es relativ normal vor. Deutschland folgte den USA einst, verlieh jedoch in jüngster Zeit einem lauten „nein“ die Stimme. Dies ist keine Überraschung, da der US-Alleingang weltweit Unbehagen verursacht hat. Die voraussichtliche US-Militäraktion gegen den Irak trifft auf die Opposition von 80% der Deutschen, so eine Erhebung. Der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder ist sich der Wichtigkeit der öffentlichen Meinung für seine Position völlig bewusst. Seit Deutschland 1990 wiedervereinigt ist, ist sein Sinn für eine politische Macht allmählich stärker geworden. Das Nein Deutschlands gegenüber den USA kann als eine Repräsentation eines stärkeren Sinns für eine politische Macht gesehen werden.

Nicht in der Lage zu sein, mit einer Stimme über wichtige internationale Angelegenheiten zu sprechen, zeigt, dass es Zeit braucht, bis die EU wahrhaftig ein Weltpol wird.

Das unterschiedliche Verhalten der USA, Russlands und der EU spiegelt die raue Realität der gegenwärtige Zeit wider und zeigt, dass noch ein langer Weg zurückgelegt werden muss, bis eine multipolare Welt geformt sein wird.