3. Plenartagung des 16. Zentralkomitees der KP Chinas beendet
 

Die 3. Plenartagung des 16. Zentralkomitees der KP Chinas ist am Dienstag in Beijing zu Ende gegangen. Im Ergebnis der viertägigen Beratungen wurde darauf orientiert, die Reform zu beschleunigen, die grundlegende Rolle des Marktes für die Verteilung und Nutzung der Ressourcen zu entfalten und strukturelle Rahmenbedingungen für den umfassenden Aufbau der Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand zu gestalten.

Im Verlauf der Beratungen hatte der Generalsekretär des ZK der KP Chinas, Hu Jintao, der Plenartagung den Bericht des Zentralen Politbüros erstattet. Zudem fasste das ZK der KP Chinas Beschlüsse zur Vervollkommnung der sozialistischen Marktwirtschaft und verabschiedete Vorschläge zur teilweisen Abänderung der Verfassung. Diese Dokumente werden dem Ständigen Ausschuss des Nationalen Volkkongresses zur weiteren Diskussion vorgelegt.

Darin fordert die Plenartagung, die Wirtschaft mit gemischter Beteiligung staatlichen, kollektiven und privaten Kapitals tatkräftig zu entwickeln, Aktiengesellschaften zur Hauptform des Gemeineigentums zu machen und private Investitionen in Infrastruktur und anderen Bereichen öffentlicher Angelegenheiten zuzulassen, soweit diese nicht per Gesetz ausdrücklich davon ausgenommen sind.

Die von der Plenartagung verabschiedeten Vorschläge für Änderungen der chinesischen Verfassung basieren auf dem erreichten Stand der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung und zielen auf die Anpassung der Verfassung an die Erfordernisse der weiteren Entwicklung.

(CRI/China.org.cn, 15. Oktober 2003)