APEC-Führer fordern Wiederaufnahme der Handelsgespräche
 
Von Xiao Zan

Staatsführer auf dem Forum der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftskooperation (APEC) drängten Mitglieder der Welthandelsorganisation (WTO) auf ihrem Jahrestreffen in Bangkok vom 20-21. Oktober, die zu einem Stillstand gekommenen Verhandlungen über die Handelsgespräche der Doha-Runde wiederaufzunehmen.

In einer gemeinsamen Erklärung, die nach dem Ende des Treffens der Staatsführer abgegeben wurde, riefen die Wirtschaftsführer zu einer Wiederaufnahme der Handelsgespräche der Doha-Runde auf.

Anders als in den vergangenen zwei Jahren, als der Anti-Terrorismus die Handelsgespräche auf den Jahresversammlungen der APEC überschattete, war die Rettung der Doha-Runde das vorherrschende Thema für das regionale Ereignis dieses Jahr, auch wenn der Anti-Terrorismus nach wie vor eine Priorität auf der Tagesordnung war.

Das Jahrestreffen der APEC 2003 folgte direkt nach dem Kollaps der WTO-Ministerkonferenz in Cancun, Mexiko, letzten Monat und ein Jahr nach der verheerenden Terrorbombardierung auf der indonesischen Insel Bali.

Die WTO ist unter zunehmendem Druck nach dem Cancun-Rückschlag, aufgrund von Diskrepanzen zwischen den entwickelten und den Entwicklungsmitgliedern über den Marktzugang, Agrarsubventionen und Tarifstrukturen, einen rechtzeitigen Abschluss der Doha-Runde zu erreichen.

In der Bangkok-Erklärung über die Partnerschaft für die Zukunft verliehen APEC-Führer der „starken Unterstützung“ für fortgesetzte Bemühungen basierend auf dem, was in Cancun erreicht wurde, eine Stimme, um die Doha-Runde so früh wie möglich wiederaufzunehmen.

Um in der Doha-Runde voranzukommen und die Ziele von Bogor, die bis 2010 auf einen freien und offenen Handel unter den entwickelten Mitgliedern und bis 2020 unter den Entwicklungsmitgliedern abzielen, zu verwirklichen, stimmten die Staatsführer überein, für die Abschaffung aller Formen von Agrarexportsubventionen, von ungerechtfertigten Exportverboten und -beschränkungen zu arbeiten und den freien Handel auf eine koordinierte Weise „in einem multilateralen, regionalen und bilateralen Rahmen“ voranzubringen.

Die Bemühungen in dieser Hinsicht befinden sich in Übereinstimmung mit dem Ziel der APEC, den Handel zu fördern und das Investment zu liberalisieren.

Um das Ziel weiter zu materialisieren, stimmten die Staatsführer überein, das Shanghai-Abkommen und die Anweisungen von Los Cabos weiter zu implementieren, um Geschäftsaktivitäten in der APEC-Region zu ermöglichen, darunter 5% Abzug für Transaktionskosten bis 2006. Sie versprachen ebenfalls, spezielle Aktionen zu entwickeln, um die Korruption zu bekämpfen und die Geschäftstransparenz zu fördern.

Eine Rede am zweiten Tag des APEC-Generaldirektoren-Gipfels haltend sagte US-Außenminister Colin Powell, dass „es nur durch die Partnerschaft zwischen Nationen sowie zwischen Regierungen und Business geschieht, dass wir die Früchte des freien Handels allen Menschen der Welt bringen können“.

Powell sagte, dass US-Präsident George W. Bush sich den WTO-Gesprächen und dass diese wieder auf die richtige Bahn kommen sehr verpflichtet habe.

Powell bemerkte, dass kooperative Bemühungen zwischen den USA und den Philippinen, Malaysia, Singapur, Indonesien und Thailand im Rahmen der Bekämpfung des Terrorismus und der Voranbringung der Wirtschaft gemacht worden seien.

Die USA unterzeichneten vor kurzem ein Freihandelsabkommen (FTA) mit Singapur und ein weiteres Abkommen wird gerade zwischen den USA und Thailand ausgehandelt.

Powell äußerte, dass er davon überzeugt sei, dass die Partnerschaft zwischen allen APEC-Wirtschaften stärker werde und dass die Regierungen gemeinsam mit dem Privatsektor den Bürgern aller Mitgliedswirtschaften sowie der Welt zuerst Hoffnung bringen und dann dieser Hoffnung antworten könnten.

Malaysias Ministerpräsident Mahathir bin Mohamad sagte auf dem gleichen Treffen, dass die WTO gescheitert sei, jegliche Errungenschaften im Rahmen den Verhandlungen in Cancun zu erreichen, da große entwickelte Länder versucht hätten, ihre Interessen kleinen Nationen aufzuzwingen, indem sie nach einem unbeschränkten Handel riefen.

Mahathir sagte, dass er nach wie vor wolle, dass die WTO das Forum sei, das mit internationalen Handelsangelegenheiten umgehe, die Handelsgespräche sollten jedoch die Anliegen der Entwicklungsmitglieder berücksichtigen.

Neuseelands Premierministerin Helen Clark sagte, es habe Unzufriedenheit mit dem Globalisierungsprozess gegeben, da einige Länder dachten, dass sie im Vergleich mit anderen nicht den gleichen Nutzen aus dem freien Handel erhalten hätten. Sie sagte, gewisse Handelsregeln müssten wahrscheinlich verändert werden, um eine bessere Verteilung des Nutzens zu gewährleisten.

Der chilenische Präsident Ricardo Lagos, der Gastgeber des APEC-Treffens nächstes Jahr, äußerte, dass Länder zu versichern hätten, dass die Globalisierungsprofite verschiedene Sektoren ihrer Bevölkerungen erreichen würden, so dass niemand aus dem Prozess ausgeschlossen würde.

Zuvor hatte der mexikanische Präsident Vicente Fox gesagt, dass FTAs in „bilateralen, regionalen und multinationalen“ Arenen entwickelt werden sollten. Mexiko selber hat bereits 11 FTAs mit insgesamt 32 Wirtschaften weltweit, darunter die USA, unterzeichnet. Als Gastgeber des WTO-Ministertreffens von Cancun letzten Monat, drückte Fox seine Unzufriedenheit über den Stillstand der Handelsgespräche der Doha-Runde aus und sagte, dass politischer Wille und Großzügigkeit von allen Parteien notwendig seien.

Er sagte, er hoffe, dass eine vehemente Verpflichtungserklärung, um die Differenzen zu lösen, bei dem diesjährigen APEC-Treffen herauskommen möge, so dass die WTO den Stichtag für den Abschluss der Gespräche der Doha-Runde einhalten könnte.