Russland wird Nukleararsenal modernisieren
 
Die militärische Reform ist stets ein Ziel Russlands gewesen. Seine neu herausgegebene Theorie der Modernisierung Russlands bewaffneter Kräfte scheint einen klareren Plan für die Zukunft zum Vorschein zu bringen. Die Welt fragt sich jedoch: Wird ein weiteres nukleares Wettrüsten beginnen?

Von Wang Baofu

(Der Autor ist Vizedirektor des Forschungsinstitutes für Strategische Studien unter der StaatlichenVerteidigungsuniversität.)

Am 2. Oktober hielten Präsident Wladimir Putin und Verteidigungsminister Sergej Iwanow auf einer Konferenz über die nationale Sicherheit, an der hochrangige russische Verteidigungsbeamte teilnahmen, wichtige Reden über die militärische Reform. Am gleichen Tag gab das russische Verteidigungsministerium ein Dokument mit dem Titel „Theorie der Modernisierung Russlands bewaffneter Kräfte“ heraus. Eine neue russische Militärpolitik tauchte auf, wobei die nukleare Abschreckung und eine Präventivstrategie betont werden, was folglich große Sorge in der internationalen Gemeinschaft ausgelöst hat.

Die neue politische Militärpolitik demonstriert, dass das Land der wesentlichen Rolle der strategischen Nuklearstärke in Bezug auf die Gewährleistung der nationalen Sicherheit mehr Bedeutung beimessen wird.

In der Ära nach dem Kalten Krieg ist Russlands militärische Stärke, insbesondere sein strategisches Nukleararsenal im Zuge der Veränderungen der internationalen strategischen Struktur mit aufeinanderfolgenden Herausforderungen konfrontiert gewesen. Nachdem Präsident George W. Bush sein Amt angetreten hatte, erklärten die USA unilateral, sich aus dem Anti-Flugkörper-Vertrag (ABM) zurückzuziehen und das Pentagon gab den Bericht über seine neue nukleare Stellung heraus, in dem vorgeschlagen wurde, die US-Nuklearstrategie zu adjustieren und die nukleare Schwelle niedriger anzusetzen und die nukleare Stärke von einer Abschreckung zu einer dualen Rolle der Abschreckung und militärischen Kampfoption zu wandeln.

Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 auf die USA hat Russland die US-geführte Anti-Terror-Kampagne aktiv unterstützt und die russisch-amerikanischen Beziehungen haben einige positive Entwicklungen gezeigt.

Dies bedeutet allerdings nicht, dass Russlands externe Sicherheitsumstände irgendwelche wesentlichen Verbesserungen gesehen haben. Während des Krieges in Afghanistan kamen US-Militärstreitkräfte nach Zentralasien, ein Gebiet, dass traditionell zur Einflusssphäre Russlands gehörte, und der politische Einfluss der USA hat sich mit der zunehmenden US-Militärpräsenz weiter ausgeweitet.

Mit diesen großen Veränderungen konfrontiert hat Russland seine nukleare Stärke als eine Säule aufrechterhalten, die strategische Balance zu halten, und versucht, die Verlässlichkeit und Wirksamkeit der nuklearen Abschreckung zu gewährleisten. Bis jetzt sind die russische und die amerikanische strategische nukleare Stärke im Gleichgewicht gehalten worden, was teilweise Russlands kontinuierlicher Adjustierung seiner nuklearen Strategie in Übereinstimmung mit der sich verändernden Situation zugeschrieben werden kann. Auf der jüngsten nationalen Sicherheitskonferenz wiederholte Präsident Putin, dass die nukleare Eindämmungsstärke die Basis Russlands nationaler Sicherheitsstrategie sei und bleibe.

Im Allgemeinen ist die Wahrung der Balance zwischen der russischen und der amerikanischen strategischen Nuklearstärke das wichtigste Ziel Russlands Nuklearstrategie. Unter jeglichen Umständen wird Russland keinen Kompromiss hinsichtlich seiner nuklearen Abschreckungskapazität zulassen. Der russische Verteidigungsminister Iwanow äußerte, dass jeglicher Versuch, eine Nuklearwaffe von einem Eindämmungsinstrument in eine tatsächliche Kriegswaffe zu wandeln, die globale Stabilität unterminieren würde. Die neue Militärpolitik gibt nicht nur der strategischen Stellung Russlands Nuklearstärke mehr Gewicht, sondern lässt auch vermuten, dass das Land sich das Recht vorbehält, präventive Aktionen vorzunehmen. Während eines Treffens mit seinen NATO-Kollegen diesen Oktober erläuterte Iwanow den Hauptunterschied zwischen der russischen und der amerikanischen Präventivstrategie und sagte, dass Russlands Nuklearstärke hauptsächlich zur strategischen Abschreckung gebraucht werde, während die US-Nuklearstärke die Funktion der strategischen Abschreckung mit der Kriegsführung verbinde.

Russlands Militärstrategie ist zur Verbesserung der Verlässlichkeit seiner nuklearen Abschreckung. Um dieses Ziel zu erreichen, wird Russland seine Nuklearstärke abbauen. Während es sein Nukleararsenal zu Land reduzieren wird, wird es neue interkontinentale Flugkörper stationieren. Russland wird zudem seine strategischen Lufteinheitsliefervehikel mit der Kapazität, sowohl konventionell als auch nuklear anzugreifen, ausstatten. Und seine Entwicklung der maritimen strategischen Nuklearstärke wird sich auf die Forschung einer neuen Generation von strategischen Raketen konzentrieren. Mit der konventionellen High-Tech-Militärstärke als Speer werden die russischen Streitkräfte flexibler und effizienter werden, mit Sicherheitsbedrohungen von verschiedenen Feinden umzugehen. Dies ist das Ziel der neuen russischen Militärpolitik.

Russlands militärischer Aufbau ist von seiner fragilen Wirtschaftsentwicklung in den letzten 10 Jahren beeinträchtigt worden und seine Militärreform ist trotz einiger Fortschritte in eine Notlage geraten. In den letzten Jahren hat sich seine inländische Wirtschaft zum Besseren gewandelt und sein Verteidigungsbudget ist Jahr für Jahr gestiegen.

Mit einer neuen Situation konfrontiert und seine neuen Aufgaben erkennend hat Russland seine interne und externe Sicherheitssituation neu evaluiert und ein frisches nationales Sicherheitskonzept und neue Theorien zur Anleitung der Entwicklung seiner militärischen Streitkräfte hervorgebracht.

Im Allgemeinen ist Russlands neue Militärpolitik das Ergebnis Russlands Entscheidung, der Entwicklung der internen und externen Situation, insbesondere der neuen Veränderung der internationalen Situation, zu entsprechen. Die neue Militärpolitik allerdings in konkrete Bemühungen umzuwandeln ist von der Verbesserung der externen Sicherheitsumstände und der Verbesserung der umfassenden nationalen Stärke abhängig.