Chinas untraditionelle Sicherheitskonzepte
 
Von Xiao Zhou

Es war ein Zufall, dass die chinesisch-indischen und die chinesisch-pakistanischen Marineübungen innerhalb eines Monats vonstatten gingen, aber die allgemeine Erkennung von nicht-traditionellen Sicherheitsproblemen ist kein Zufall.

Am 14. November führten die chinesische und die indische Marine eine gemeinsame Such- und Rettungsübung in der Ostchinesischen See vor Shanghai durch. Dies ist die erste Militärübung zwischen Indien und China gewesen. Am 22. Oktober wurden ähnliche gemeinsame Marineübungen zwischen der chinesischen und der pakistanischen Marine in der Mündung des Jangtse in die Ostchinesische See abgehalten. Dies sind die ersten beiden Militärübungen gewesen, welche die chinesische Marine mit ausländischen Gegenstücken in nicht-traditionellen Sicherheitsfeldern durchgeführt hat.

Die Übungen waren entworfen worden, um die Sicherheit des Seehandels zu gewährleisten und die Koordination hinsichtlich Such- und Rettungsaktionen im Rahmen von Seemissionen zu verbessern. Die drei Länder führen alle Außenhandel mittels des Seetransports durch; und alle von ihnen, insbesondere China und Indien, müssen die Seerouten entlang der Straße von Malacca und in der Südchinesischen See nutzen, um große Mengen von Öl zu importieren. Es ist offensichtlich, dass sie gemeinsame Sicherheitsinteressen entlang dieser Strecken teilen.

Noch wichtiger ist, dass die Übungen durchgeführt wurden, um das gemeinsame Vertrauen und Verständnis zwischen China und den beiden südasiatischen Ländern zu steigern. Und hoffentlich werden sie den zunehmenden Schwung hinter den bilateralen Verbindungen, die China mit den beiden Nationen hat, aufrechterhalten.

Auf einer Pressekonferenz, die vom chinesischen Außenministerium am 6. November abgehalten wurde, sagte die Sprecherin Zhang Qiyue, dass die chinesisch-indische gemeinsame Seerettungsoperation eine Kooperation zwischen den beiden Ländern in einem nicht-traditionellen Sicherheitsfeld gewesen sei. Ihre Betonung des Aspektes der „nicht-traditionellen Sicherheit“ zog die Aufmerksamkeit der anwesenden Journalisten auf sich. Zhang erklärt: „Seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 sind einige nicht-traditionelle Sicherheitsprobleme wie der Terrorismus immer gravierender geworden, was erfordert, dass verschiedene Länder ihre Kooperation stärken und gemeinsam die Herausforderungen angehen, welche den Frieden und die Entwicklung in der ganzen Welt bedrohen.“ Sie äußerte, dass die nicht-traditionelle Sicherheit weitreichende Angelegenheiten des Terrorismus, von Drogen, des Schmuggels und von transnationalen Verbrechen involviere.

Der Terminus „nicht-traditionelle Sicherheit“ ist in jüngster Zeit häufig von chinesischen Experten und Funktionären geäußert worden. In den letzten Jahren führte China eine Reihe von gemeinsamen Militärübungen mit Nachbarländern, darunter Russland und einige zentralasiatische Nationen, durch. Das Ziel all dieser Übungen war es, den Terrorismus und andere grenzüberschreitende Verbrechen anzugreifen.

Der indische Botschafter in China Nalin Surie sagte zur Beijing Rundschau, dass die nicht-traditionelle Sicherheit in der Tat kein neues Konzept in der internationalen Gemeinschaft gewesen sei. „Wir haben Kooperation in nicht-traditionellen Sicherheitsfeldern ausgeführt“, sagte Botschafter Nalin.

Die traditionelle Sicherheitstheorie besage, dass die Möglichkeit eines Krieges zwischen zwei Nationen immer existiere, sagte Jia Xiaoning, stellvertretender Direktor des Büros für auswärtige Angelegenheiten des chinesischen Landesverteidigungsministeriums. Diese Theorie hat in der internationalen Gemeinschaft vor Ende des Kalten Krieges vorgeherrscht. Nach dem Kalten Krieg war die Bedrohung eines traditionellen Krieges jedoch geringer geworden und neue Herausforderungen für Frieden und Stabilität in der Welt tauchten auf. Viele Länder haben dies bereits erkannt. China übernimmt jetzt das Konzept der „nicht-traditionellen Sicherheit“, um seine sich ändernden Ansichten über die Weltsicherheit und Sicherheitspolitik widerzuspiegeln.

China ist ein Befürworter des gegenseitigen Verständnisses und Vertrauens durch die internationale Sicherheitskooperation gewesen und stets gegen jegliche militärische Allianz, die gegen jegliches andere Land gerichtet war. Seine Militärübungen mit Russland und den vier zentralasiatischen Ländern der Shanghai-Fünf 1996 ist ein erfolgreiches Beispiel für Maßnahmen der Gewährleistung der regionalen Sicherheit, der Steigerung des gegenseitigen Vertrauens unter Nachbarländern und der Förderung einer engeren Kooperation in einer Bandbreite von Feldern gewesen. Inzwischen hat die Shanghai-Fünf sich zur Shanghaier Kooperationsorganisation gewandelt, die nach wie vor daran festhält, die Sicherheitskooperation auf einer gleichberechtigten Grundlage durch Verhandlungen zu stärken und nicht gegen jegliches andere Land gerichtet zu sein.

Während sie sich in der nicht-traditionellen Sicherheitskooperation mit anderen Ländern engagiert, zeigt die chinesische Regierung eine flexiblere und offenere Haltung gegenüber Goodwill-Militärübungen unter anderen Ländern. Jia Xiaoning sagte: „Die USA haben Kooperation mit einigen Nachbarländern Chinas im Bereich der nicht-traditionellen Sicherheit durchgeführt. Wenn dies nicht gegen ein drittes Land gerichtet ist, wird China diese Übungen nicht als eine Bedrohung für seine Sicherheit betrachten. Es könnte ein günstiger Faktor für den Frieden und die Stabilität in der Region sein.“

Diese Haltung der Akzeptanz gegenüber der US-Militärkooperation mit Chinas umliegenden Ländern in gewissen Feldern ist in der Geschichte der chinesisch-amerikanischen Militärbeziehungen äußerst selten gewesen. Und dies ist nicht nur Jias persönliche Meinung gewesen. Es könnte eine wichtige Nachricht sein, welche die chinesische Führung gewillt ist, an das chinesische Volk und die ganze Welt zu senden. Es ist ein Symbol der weiteren Adjustierung Chinas Sicherheitspolitik als Antwort auf die neue globale Sicherheitssituation. Allerdings, so unterstrich Jia, würde China keine Militärkooperation, die gegen jegliches andere Land gerichtet sei, akzeptieren.

Vom 28.-29. Oktober stattete der chinesische Verteidigungsminister Cao Gangchuan Washington einen offiziellen Besuch ab, der erste USA-Besuch eines chinesischen Verteidigungsministers in sieben Jahren. Caos Treffen mit Präsident George W. Bush, Außenminister Colin Powell, Verteidigungsminister Donald Rumsfeld und der Nationalen Sicherheitsberaterin Condolezza Rice waren zweifelsohne im Prozess der bilateralen Beziehungen konstruktiv. Caos USA-Reise ist als eine wichtige militärische und diplomatische Aktivität betrachtet worden, die nicht nur die bilateralen Militärbeziehungen fördern wird, sondern auch die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Ländern.

Chinas militärisch-diplomatische Aktivitäten haben die Aufmerksamkeit der internationalen Gemeinschaft auf sich gezogen. Der Analytiker für internationale Sicherheitsangelegenheiten Stephan Blank äußerte in seinem Artikel, der in der Asia Times veröffentlicht wurde, dass China traditionelle Konzepte hinter sich lasse, um eine Verteidigungsdiplomatie auszuführen.