Doppelstandard der USA
 
Es ist offensichtlich, dass in den Köpfen von einigen amerikanischen Politikern, die Demokratie nur ein Aushängeschild ist, dessen Farben mit den Veränderungen der Interessen der USA variieren. Mit zwei Maßstäben in ihren Händen können die USA jedes Land, das ihnen missfällt, mit dem Aufkleber „undemokratisch“ versehen.

Von Wang Yusheng

(Der Autor war einst ein hochrangiger APEC-Beamter.)

Die Bush-Administration war, was den Irakkrieg anbelangt, optimistisch gewesen. Jetzt gehen die Dinge allerdings gegen ihren ursprünglichen Plan. Mit den zunehmenden Opfern unter den US-Truppen im Irak verliert Präsident George W. Bush in seinem Land an Popularität. Dennoch scheint er nicht bereit zu sein, seine Irakpolitik neu zu überdenken, sondern fährt fort, sie weiter durchzuboxen. Am 6. November hielt Präsident Bush anlässlich des Gründungstages der National Endowment for Democracy, einer Organisation zur weltweiten Förderung der Demokratie, eine Rede, die an die ganze Welt gerichtet war. In seiner Rede machte Bush seine historische Mission, die Demokratie in der Welt zu verbreiten, geltend, eine Trumpfkarte, von der er glaubt, dass sie die Unterstützung der Amerikanern, erhalten wird. Er betonte, dass der Irakkrieg nur der Beginn einer neuen Runde des globalen Demokratieprozesses, der von den USA gefördert würde, sei und ein notwendiger Schritt, um die Demokratie im Nahen Osten zu unterstützen. „Es ist eine massive und schwierige Unternehmung“, sagte Bush in seiner Rede, „sie ist unsere Bemühungen und unsere Opfer wert, da wir den Einsatz kennen.“

Bushs Rede löste weit und breit Diskussionen in den USA und in der internationalen Gemeinschaft aus. Shipley Telhami, ein Professor von der Maryland University in den USA und Experte über Angelegenheiten des Nahen Osten, äußerte, dass Bush die politischen Rechte der Frauen in der arabischen Welt betone, er würde allerdings Länder wie Kuwait protegieren, wo Frauen kein Wahlrecht hätten, während er fortfahren würde, den Iran und Syrien zu kritisieren, wo die Frauen das Wahlrecht hätten. Warum? Shipley sagte, weil die Letztgenannten gegen die Nahostpolitik der USA seien, insbesondere gegen die US-Position hinsichtlich der Angelegenheiten Palästinas und Israels. Woran die USA bei der Handhabung der internationalen Beziehungen am meisten interessiert sind, ist nicht „wer demokratischer ist“, sondern „wer ein Freund der USA und wer ihr Feind ist“.

Ein arabischer Diplomat scherzte einst, „Je mehr man George W. Bush lobt, desto demokratischer ist man“.

Betrachtet man die Geschichte der USA, so hat das Land immer Doppelstandards bei der Handhabung von auswärtigen Angelegenheiten gehabt. Auf einer Pressekonferenz fragte ein Reporter einst den damaligen US-Präsidenten Franklin Roosevelt, warum die USA den Diktator eines lateinamerikanischen Landes, der die Ermordung von vielen Leuten angeordnet hatte, unterstützen würden. Roosevelt sagte frei heraus: „Er mag ein Hurensohn sein, aber er ist der Sohn Amerikas.“

Nachdem im letzten April in Venezuela ein Putsch stattgefunden hatte, hielt die Organisation Amerikanischer Staaten eine Dringlichkeitssitzung in Washington ab. Alle Mitglieder, außer den USA, verurteilten den Putsch aufs Schärfste. Die New York Times äußerte, dass, falls die USA einen Militärputsch nicht als einen Militärputsch betrachten würden, dieser dann keiner sei.

Die USA haben stets dahin tendiert, ihre Freunde zu unterstützen, in lateinamerikanischen Ländern an die Macht zu kommen, ganz gleich, ob diese eine Militäruniform tragen oder nicht, solange sie den USA loyal ergeben sind.

Es ist offensichtlich, dass in den Köpfen einiger amerikanischer Politiker, die Demokratie nur ein Aushängeschild ist, dessen Farben mit den Veränderungen der Interessen variieren. Mit zwei Maßstäben in ihren Händen können die USA jedes Land, das ihnen missfällt mit dem Aufkleber „undemokratisch“ versehen.