Sich zentimeterweise fortbewegen
 
Mit ihrer geplanten Sicherheitsgarantie könnten die USA einen Weg gefunden haben, die Spannungen der nuklearen Pattsituation mit der Demokratischen Volksrepublik Korea zu reduzieren.

Von Shi Yongming

(Der Autor ist Forschungsrat am Chinesischen Institut für Internationale Studien.)

Die zweite Runde der Sechs-Parteien-Gespräche über die koreanische Nuklearsituation ist für Ende dieses Monats in Beijing anberaumt; und die USA und die Demokratische Volksrepublik Korea (DPRK) haben begonnen, einige positive Schritte zu machen. Es hatte allgemeine Bedenken gegeben, dass die Sechs-Parteien-Gespräche nach der ersten Runde nicht fortgesetzt würden, da es unwahrscheinlich schien, dass die USA ihren Druck auf die DPRK mildern würden, und da die DPRK an ihrer Idee eines gegenseitigen Nicht-Angriffspaktes mit der Supermacht festhielt.

Die Bedeutung der ersten Runde der Sechs-Parteien-Gespräche hat sich in den letzten beiden Monaten gezeigt, als die Beilegung der Probleme sich wieder auf normalisierte Bahnen begab. Diesen Oktober sagte US-Präsident George W. Bush, er würde es in Betracht ziehen, eine schriftliche Sicherheitsgarantie in einem multinationalen Rahmen zur Beseitigung der Sicherheitssorgen der DPRK zur Verfügung zu stellen.

Der multilaterale Mechanismus hat die USA und die DPRK ins internationale Rampenlicht gerückt. Da die USA und die DPRK die Pattsituation nicht selber lösen können, brauchen sie die Unterstützung von der internationalen Gemeinschaft und müssen sich damit in Einklang mit den Prinzipien der Gerechtigkeit und Fairness verhalten. Dickköpfigkeit und Extremismus werden sie nirgendwohin führen. Und da beide Seiten versprochen haben, die Pattsituation durch Verhandlungen beizulegen, wäre die Nichteinhaltung des Versprechens mit einem moralischen Preis belegt.

Die DPRK schlug ein Programm vor, um die Pattsituation in der ersten Runde der Sechs-Parteien-Gespräche zu lösen, aber die USA machten weder irgendwelche Vorschläge für Abänderungen noch hatten sie ein eigenes Programm parat. Seither haben die USA eine Methode in Betracht gezogen, auf die Forderungen der DPRK nach einer Sicherheitsgarantie zu reagieren.

Für die Regierung Bush ist die Unterzeichnung eines bilateralen Nicht-Angriffspaktes mit der DPRK einer Erpressung gleichkommen. Und selbst wenn beide Seiten einen derartigen Vertrag unterschreiben würden, würde es unsicher sein, ob der US-Kongress ihn ratifizieren würde. Darüber hinaus zweifeln die USA, dass ein derartiger Vertrag gewährleisten könnte, dass die DPRK ihr Nuklearprogramm aufgeben würde.

Die beiden Seiten sind, was ihre Stärke anbelangt, extrem im Ungleichgewicht, und dies wird zu einem Ungleichgewicht der Interessen führen. Die hiesige Pattsituation ist nur ein einziger Aspekt in der globalen US-Strategie; aber für die DPRK geht es hier um das Überleben des Staates. Daher wird die US-Beharrlichkeit, dass die DPRK erst abrüsten sollte, bevor Gespräche stattfinden können, nur zu extremen Aktionen der letztgenannten führen, was auch die Unterstützung vonseiten der internationalen Gemeinschaft für die USA reduzieren wird. Um dies zu vermeiden, hat Washington entschieden, eine Sicherheitsgarantie in einem multilateralen Rahmen zu schaffen, um Pjöngjang zufrieden zu stellen. Dies erlaubt der Regierung Bush, Pjöngjangs Aufruf nach einem gegenseitigen Nicht-Angriffspakt zu umgehen, sorgt aber für einen Kompromiss, mit dem beide Seiten leben können. Darüber hinaus reduziert die multilaterale Garantie den Druck vonseiten der internationalen Gemeinschaft und gibt Pjöngjang keinen Grund, seine Nuklearpläne nicht aufzugeben.

Es gibt jedoch immer noch genug Probleme, was die Ausarbeitung und die Durchführbarkeit der Sicherheitsgarantie anbelangt. Einigen US-Medienberichten zufolge wird die von Washington vorgeschlagene Garantie erst dann in Kraft treten, wenn Pjöngjang verspricht, sein Nuklearprogramm aufzugeben, und dies in die Tat umsetzen wird.

Diese Strategie wird einige sensible Themen ansprechen. Beide Seiten sind der jeweilig anderen Seite gegenüber äußerst misstrauisch, und keine Seite ist bereit, den ersten Schritt zu machen, um die Beziehungen aufzutauen. In der ersten Runde der Gespräche stimmten die sechs Parteien prinzipiell überein, dass beide Seiten gleichzeitig Schritte machen sollten -- eine äußerst schwierige Angelegenheit in Wirklichkeit. Die US-Klausel für eine Sicherheitsgarantie und die Aufgabe des Nuklearprogramms der DPRK sind keine aufeinander abgestimmten Forderungen. Die Aufgabe des Nuklearprogramms ist ein nicht rückgängig machbares Vorgehen, während eine Sicherheitsgarantie abstrakt ist und, falls die Bedingungen sich ändern sollten, wieder aufgehoben werden könnte.

Ein durchführbarer Weg, zur Entspannung zu gelangen, würde sein, eine allmähliche Engagierung zu fördern, die positive Schritte auf einer Seite erlauben würde, um eine ähnliche Antwort von der anderen Seite zu ermutigen.

Auch wenn die DPRK der vorgeschlagenen multilateralen Sicherheitsgarantie gegenüber nach wie vor misstrauisch ist, ist sie sich der Tatsache bewusst geworden, dass die Unterzeichnung eines bilateralen Paktes mit der Supermacht fast unmöglich ist. Die Ablehnung des US-Vorschlages wird es für Pjöngjang nur härter machen, die Pattsituation zu lösen, und seinen Interesse nicht zugute kommen.

Daher hat die DPRK eine flexible und pragmatische Haltung gezeigt. Am 16. November sagte ein Sprecher des DPRK-Außenministeriums: „Die DPRK wird den US-Vorschlag, eine Sicherheitsgarantie in schriftlicher Form anzubieten, in Betracht ziehen und zustimmen, ihren Nuklearplan unter gewissen Bedingungen aufzugeben.“

Pjöngjangs Zustimmung, seinen Nuklearplan unter gewissen Bedingungen aufzugeben, zeigt, dass andere Maßnahmen notwendig sind, das große Misstrauen zwischen den beiden Seiten zu reduzieren und allmählich Vertrauen zu etablieren. Das ist das Einzige, was funktionieren wird, um die Pattsituation reibungslos beizulegen.

Vor kurzem setzte die Organisation der Koreanischen Halbinsel für die Energieentwicklung den Bau von zwei Leichtwasser-Nuklearreaktoren in Übereinstimmung mit dem Rahmenabkommen zwischen den USA und der DPRK von 1994 vorläufig aus. Auch wenn es scheint, dass die USA den Druck auf die DPRK vor der zweiten Runde der Gespräche intensiviert haben, äußerten einige Analytiker, dass das Vorgehen vielleicht implizieren könnte, dass die USA, Japan und die Republik Korea auf die Energieproblematik der DPRK gemeinsam reagieren würden.

Nichtsdestotrotz erinnert dies daran, dass die Gespräche über die Pattsituation keine reine Sicherheitsangelegenheit sind.

Bisher haben die USA sich auf den Austausch einer Sicherheitsgarantie für die Beendigung des DPRK-Nuklearplans konzentriert, sich Methoden der Ausradierung der Errungenschaften der DPRK im Bereich der Nuklearentwicklung ausdenkend.

Werden die USA bereit sein, einen Pauschalplan oder eine Serie von Schritt-für-Schritt-Programmen zu akzeptieren? Die Regierung Bush hat diesen Punkt nicht klar gemacht; und sie sollte anderen betroffenen Parteien mehr Aufmerksamkeit schenken.

Multilaterale Gespräche könnten die Lage zwischen den USA und der DPRK entspannen, gleichzeitig könnten die Gespräche beginnen, mehr Faktoren als nur die Sicherheit zu involvieren. Themen, die die Angelegenheiten verkomplizieren könnten, sollten wachsam im Auge behalten werden, wie zum Beispiel der Wunsch Japans, die Geisel-Frage mit der nuklearen Pattsituation zu verknüpfen. Dies würde einer bereits heiklen Situation einfach nicht helfen.