Eine neue diplomatische Straßenkarte
 
Chinas neue Führung hat die Förderung des Friedens im Brennpunkt ihrer diplomatischen Bemühungen.

Von Yang Chengxu

(Der Autor ist Forschungsrat am Chinesischen Institut für Internationale Studien.)

Die internationale Situation ging dieses Jahr mit dem Irakkrieg und der koreanischen Nuklearkrise, welche die Welt erschütterten, durch ihre tiefgreifendsten und kompliziertesten Veränderungen seit Ende des Kalten Kriegs. Chinas neue Führung trat vor diesem Hintergrund der internationalen Unruhen ihr Amt an und hat die Förderung des Friedens in den Brennpunkt ihrer diplomatischen Bemühungen gerückt.

Eine multilaterale diplomatische Mission

China entschied, das Gewicht auf eine multilaterale Diplomatie zu legen, um die Kooperation unter verschiedenen Ländern in Asien und der Welt zu fördern.

Anfang Juni wurde Staatspräsident Hu Jintao eingeladen, am ersten informellen Nord-Süd-Staatsführertreffen in Evian, Frankreich, teilzunehmen, was das erste Mal markierte, dass ein chinesischer Staatsführer an G-8-Aktivitäten teilnahm. Während des Treffens schlug Hu vor, das globale Wirtschaftswachstum zu fördern, die globale Vielfalt aufrechtzuerhalten, eine faire und gerechte Weltwirtschaftsordnung zu etablieren und die Süd-Nord-Kooperation zu stärken; und die anwesenden Staatsführer nahmen davon Kenntnis. Es war eine bedeutende Reise für Hu, da diese ihm direkten Kontakt mit Staatsführern aus vielen Ländern erlaubte. Er war in der Lage, einen Konsens mit industrialisierten Nationen zu schließen und die Kooperation mit Entwicklungsländern zu vertiefen.

Seit 2002 ist die Nuklearangelegenheit der Demokratischen Volksrepublik Korea (DPRK) eine verzwickte Angelegenheit gewesen. Die Krise eskalierte in diesem Jahr und bedrohte den Frieden und die Stabilität auf der Koreanischen Halbinsel und in den umliegenden Gebieten. Es war eine kleine Überraschung, dass die chinesische Regierung große Bemühungen machte, friedliche Verhandlungen zu fördern, um die Angelegenheit beizulegen. Leitende chinesische Diplomaten reisten zwischen Pjöngjang, Washington D.C., Tokio und Moskau hin und her -- eine selten angewandte diplomatische Strategie in China. Das Ergebnis waren die Drei-Parteien-Gespräche zwischen der DPRK, den USA und China im März und die Sechs-Parteien-Gespräche, welche die DPRK, die USA, China, Russland, die Republik Korea und Japan im August abhielten.

In einem weiteren diplomatischen Vorgehen besuchte Staatspräsident Hu Jintao den dritten Gipfel der Shanghaier Kooperationsorganisation (SKO) in Moskau Ende Mai. Dort erreichte er einen Konsens mit den Staatsführern der anderen Mitgliedsländer in Bezug auf die Entwicklung der Organisation; der Beweis hierzu kann in der Moskauer Erklärung, die auf dem Treffen unterzeichnet und ratifiziert wurde, gefunden werden. China war Gastgeber des zweiten Premierminister-Treffens der SKO. Das Sekretariat der Organisation begann am 1. November, seine Arbeit in Beijing aufzunehmen. Die bewaffneten Streitkräfte der fünf SKO-Mitglieder – China, Russland, Kasachstan, Kirgisistan und Tadschikistan – führten im August erfolgreich gemeinsame Anti-Terrorismus-Übungen in Alma-Atar, der ehemaligen Hauptstadt von Kasachstan, und im Uigurischen Autonomen Gebiet Xinjiang durch. Das Ziel war, die Schnellreaktionskapazität dieser Länder in Zeiten von Terroranschlägen zu stärken. SKO-Führer sprachen sich für neue Sicherheitskonzepte aus, die von den internationalen Beziehungen abhängen sollten. Sie betonten die Sicherheits- und die Wirtschaftskooperation und versprachen, keine Allianzen zu formen, die andere Länder und Organisationen im Visier haben.

Diesen Dezember gab China sein Weißbuch „Richtlinien und Maßnahmen der Nicht-Weitergabe“ heraus. China hat nicht nur alle internationalen Verträge in Bezug auf die Nicht-Weitergabe von Waffen unterzeichnet, sondern ist auch vielen relevanten internationalen Organisationen beigetreten. Mit einer zunehmenden terroristischen Bedrohung konfrontiert, hat China effektive Maßnahmen ergriffen, um Terroristengruppen vom Erwerb von Massenvernichtungswaffen abzuhalten. Gleichzeitig ist China gegen jegliche unilaterale Aktion und die willkürliche Nutzung von Gewalt, welche die Weitergabe von Waffen weiter provozieren könnte. Kein Land sollte seine Sicherheit auf die Unsicherheit anderer Länder gründen lassen. China ist auch davon überzeugt, dass die Verbesserung der internationalen Beziehungen die Weitergabe von Waffen wirksam stoppen kann.

Aktive regionale diplomatische Aktivitäten

Um das Wirtschaftswachstum beizubehalten, muss China die Stabilität und den Frieden in den umliegenden Regionen aufrechterhalten. Während des ersten Business & Investment-Gipfels in Bali, Indonesien, eines aus der Reihe von Treffen von der Vereinigung Südostasiatischer Nationen (ASEAN), legte der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao Chinas politische Richtlinien, die seine diplomatischen Beziehungen mit Nachbarländern anleiten, dar und sagte, dass sich Chinas bemühe, ein guter Nachbar und ein guter Partner zu sein, die gutnachbarschaftlichen Verbindungen zu stärken, die regionale Kooperation zu intensivieren und den Austausch und die Kooperation mit seinen Nachbarn auf neue Höhen voranzubringen. Und dies fasst nahezu alle diplomatischen Beziehungen Chinas mit seinen Nachbarn zusammen.

Fast 30 Länder liegen um China, darunter Russland und Japan, Indien und südostasiatische Länder. Dieses Jahr machten die Beziehungen zwischen China und der ASEAN große Fortschritte, im Rahmen derer beschlossen wurde, bis 2010 eine Freihandelszone zu etablieren.

Auf dem China-ASEAN-Gipfel über die SARS-Verhütung und -Behandlung in Bangkok Ende April stellte der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao Informationen über die Ernsthaftigkeit der Epidemie auf dem chinesischen Festland zur Verfügung; und er teilte dem Treffen mit, welche Maßnahmen die chinesische Regierung ergriffen hatte, um SARS zu bekämpfen. Er gewann das Verständnis und die Unterstützung der meisten ASEAN-Länder.

Dieses Jahr schloss sich China dem Vertrag der Freundschaft und Kooperation in Südostasien an und war damit das erste Mitgliedsland, das nicht der ASEAN angehört. Zur gleichen Zeit unterzeichneten China und die ASEAN einen Vertrag, um eine strategische Partnerschaft zu etablieren, womit die ASEAN die erste regionale Organisation wurde, die eine Partnerschaft mit China etablierte. Dies hat die rechtliche Grundlage für mehr gegenseitiges Vertrauen und stärkere bilaterale Beziehungen gelegt.

Auf dem 7. China-ASEAN-Gipfel im Oktober schlug der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao vor, dass die beiden Seiten den politischen Dialog intensivieren, die Handels- und Wirtschaftsbeziehungen stärken, die Sicherheitskooperation konsolidieren und den wissenschaftlichen und technologischen Austausch entwickeln sollten. Den auf dem Treffen unterzeichneten Dokumenten über die bilaterale Kooperation zufolge wird China sein Ziel, ein Handelsvolumen von 100 Mrd. US$ mit der ASEAN zu haben, bis 2005 erreichen. China wird auch seinen Input in die Erschließung des Mekong-Gebiets aufstocken, mit dem Bau des Abschnitts der Straße Kunming-Bangkok in Laos beginnen und finanzielle Unterstützung für eine Durchführbarkeitsstudie für den Bau eines Abschnitts der Pan-Asiatischen Eisenbahnstrecke in Kambodscha anbieten.

Auf dem Gipfel der ASEAN, Chinas, Japans und der Republik Korea (ROK) schlugen einige Staatsführer vor, dass China der Gastgeber des ersten Ostasiatischen Gipfels sein sollte; ein erneuter Beweis dafür, dass China ein neues Image hat, nämlich das eines Motors für die regionale Kooperation.

Während einer Reihe von ASEAN-Treffen unterzeichneten der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao, der japanische Ministerpräsident Junichiro Koizumi und der ROK-Präsident Roh Moo-hyun eine Gemeinsame Erklärung, um die Kooperation unter den drei Parteien zu fördern. Dies ist das erste Dokument über die Kooperation, welches von Staatsführern der drei Länder veröffentlicht wurde und das den grundlegenden Rahmen und die Entwicklungsrichtung der Drei-Parteien-Kooperation zwischen diesen Ländern festlegt. Dies sollte effektiv die Kooperation und Verbindungen in der Region fördern. Die Erklärung betont auch, dass die Kooperation zwischen China, Japan und der ROK ein wichtiger Eckstein in den ostasiatischen diplomatischen Beziehungen ist.

Bilaterale Diplomatie weiter auf dem Weg der Verbesserung

Dieses Jahr schmiedete China mehrere wichtige bilaterale Verbindungen. Die erste diplomatische Mission des chinesischen Staatspräsidenten Hu Jintao nach seinem Amtsantritt war ein Russlandbesuch. Zweifelsohne ist die neue Führung davon überzeugt, dass Russland ein wichtiger Teil Chinas diplomatischer Strategie ist. Hu traf mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammen, und beide Seiten drückten ihren Wunsch, die chinesisch-russische strategische und koordinierte Partnerschaft weiter zu entwickeln, aus.

Im Dezember reiste der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao nach Äthiopien, um am zweiten Ministertreffen des Chinesisch-Afrikanischen Kooperationsforums teilzunehmen. China sieht Afrika nicht nur als einen Wirtschaftspartner, sondern auch als einen strategischen Partner. Während des Forums konsultierten sich chinesische und afrikanische Staatsführer, wie die chinesisch-afrikanischen Beziehungen zu stärken und die Interessen und Rechte der Entwicklungsländer zu gewährleisten sind.

Es war jedoch die Stärkung und die Verbesserung der chinesisch-indischen Beziehungen, die 2003 in Sachen bilaterale Diplomatie im Rampenlicht standen. China und Indien sind zwei große asiatische Länder, und sie sind die beiden bevölkerungsreichsten Länder in der Welt. Ein größeres Verständnis und eine stärkere Kooperation zwischen den beiden regionalen Mächten ist für die Stabilität und den Frieden in der Region von großer Bedeutung.

Der indische Premierminister Shri Atal Bihari Vajpayee besuchte China im Juni. Während seines Beijing-Aufenthalts unterzeichneten beide Seiten die Erklärung über die Prinzipien für Beziehungen und eine Umfassende Kooperation und bestätigten, dass die gemeinsamen Interessen beider Länder größer als ihre Differenzen seien. Es hieß zudem, dass sich beide Länder weder gegenseitig bedrohen noch dem jeweilig anderen Gewalteinsatz androhen würden.

Auf dem diesjährigen 6. Gipfel der Staatsführer Chinas und der EU Ende Oktober äußerten beide Seiten, dass sich die Partnerschaft zwischen China und der EU auf ein höheres Niveau bewegt habe und mittlerweile von wichtigerer strategischer Bedeutung sei. Der wichtigste Meilenstein in den bilateralen Beziehungen ereignete sich, als China sein erstes Dokument über die EU-Politik veröffentlichte. Das Dokument unterstrich, dass die Beziehungen zwischen China und der EU in eine wichtige Phase einträten, da beide Seiten mehr gemeinsamen Grund als Unterschiede hätten. Es wurde auch ausgedrückt, dass beide Seiten die Demokratisierung der internationalen Beziehungen und die Stärkung der UN-Rolle in internationalen Angelegenheiten unterstützen sollten. Im Licht der internationalen Situation nach dem Kalten Krieg fahren China und die EU fort, öfter einen Konsens zu erreichen, wobei beide eine multipolare Welt unterstützen und gegen Unilateralismus sind.

Die Welt hat den bilateralen Beziehungen zwischen China und den USA stets große Aufmerksamkeit geschenkt. Dieses Jahr traf der chinesische Staatspräsident Hu Jintao mit seinem US-Amtskollgen George W. Bush während der Asien-Europa-Reise des Letztgenannten im April zusammen. Die beiden Staatschefs trafen sich im Oktober auf dem APEC-Treffen in Bangkok wieder, während dessen beide Seiten eine Reihe von Meinungen austauschten und intensiven Kontakt miteinander hatten.

Gegen Ende des Jahres stattete der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabo den USA einen offiziellen Besuch ab und führte weitreichende Gespräche mit Präsident Bush über die gegenwärtige internationale Situation, die bilateralen Beziehungen und die Taiwan-Frage. Beide Männer sagten, dass die gemeinsamen Interessen die Differenzen zwischen ihren Ländern überwögen, und drückten ihre Hoffnung aus, dass ihre Differenzen die bilaterale Kooperation nicht behindern würden.

In seiner Rede während eines Mittagessens bei der American Bankers Association in New York äußerte Wen, dass China und die USA eine strategische Vision schaffen, sich an diese halten und mit Voraussicht Probleme, die in den bilateralen Beziehungen auftauchen, angehen sollten. Er zitierte einen alten chinesischen Dichter, der über einen Kletterer, der den hohen Berg Taishan bestieg, schrieb: „Ich muss diesen Bergrücken erklimmen, er überragt alle mir zu Füßen liegenden Gipfel.“