Verbindungen ausbalancieren
 

Trotz ihrer Unterschiede haben China und Frankreich enge strategische Beziehungen geschmiedet, welche sie in eine Position gebracht haben, sich dem Unilateralismus zu widersetzen und stattdessen Kooperation zu fördern.

Von Wang Yi

(Der Autor ist der Leiter der Abteilung für Westeuropäische Studien des Chinesischen Instituts für Internationale Studien.)

Seit der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen vor 40 Jahren haben sich die chinesisch-französischen Beziehungen trotz Unterschieden in der Kultur, im Gesellschaftssystem und in der Religion stetig geändert. Dies liegt teilweise wahrscheinlich daran, dass die beiden Nationen viele Ähnlichkeiten haben, welche die bilateralen Beziehungen fördern, darunter ist die wichtigste ihr politischer Konsens.

Der gemeinsame Grund in der internationalen politischen Arena hat China und Frankreich zu Partnern gemacht, welche die internationalen Beziehungen in großem Ausmaß beeinflussen, da beide Parteien die Unabhängigkeit und das Konzept der Kontrolle und Balance unterstützen. Die chinesisch-französische Kooperation in politischen Angelegenheiten ist weitaus beträchtlicher als ihre Kooperation in anderen Feldern. Als er die chinesisch-französischen Beziehungen im Jahr 2001 beschrieb, erinnerte Hu Jintao, damals Chinas Vizestaatspräsident, daran, dass Frankreich ein wichtiges Mitglied der Europäischen Union ist und dass Frankreich und China beide ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrates sind. Hu betonte, dass beide Länder in den internationalen Angelegenheiten eine größere Verantwortung übernehmen sollten. Daher haben die chinesisch-französischen Beziehungen stets eher auf der strategischen Kooperation anstatt auf wirtschaftlichen Verbindungen und dem Kulturaustausch basiert.

Als die beiden Länder 1997 eine umfassende Partnerschaft etablierten, manifestierte sich diese eher in der politischen und strategischen Kooperation, anstatt auf dem Wirtschafts- und Handelsaustausch. Darüber hinaus ist Frankreich nach Deutschland, Großbritannien, den Niederlanden und Italien Chinas fünftgrößter Handelspartner in der EU; 1997 war es vom dritten Platz zurückgefallen. Das Jahrewachstum des Handelsvolumens zwischen China und Frankreich ist seit 1997 bei 8,4% stehen geblieben und damit niedriger als das durchschnittliche Jahreswachstum im Handel zwischen der EU und China in Höhe von 15,1%.

Aber während das Handelsvolumen zurückgegangen ist, ist die politische und strategische Kooperation enger geworden, was zeigt, dass ihre strategische Interessen weitaus zwingender als ihre wirtschaftlichen Interessen sind.

Es ist nicht realistisch zu erwarten, dass die Entwicklung der chinesisch-französischen Wirtschaftsbeziehung sich mit der ihrer politischen Beziehungen integrieren wird. Dies würde nur die Wirtschaftsangelegenheiten politisieren und den bilateralen strategischen Beziehungen schaden.

Es gibt nur einige Länder mit sich gravierend unterscheidenden politischen Systemen und Ideologien, welche eine gemeinsame Sprache über solch wesentliche Angelegenheiten wie die politische Strategie, die diplomatische Politik und die Anstrebung einer multilateralen Welt teilen. Aber China und Frankreich erreichen in diesen Feldern einen Konsens.

Wie es der ehemalige französische Präsident Valery Giscard D’Estaing sagte, sind die grundlegenden Punkte Frankreichs und Chinas die gleichen. Bei vielen Gelegenheiten haben die beiden Länder auf die gleiche Weise reagiert und die gleichen Lösungen gesucht und sind durch unterschiedliche Ansätze auf die gleichen Schlussfolgerungen gekommen. Die strategische Kooperation zwischen den beiden Ländern ist von großer Bedeutung, da dies eine Art von Kooperation ist, welche eine multipolare Welt fördern wird. Dies wird dazu beitragen, Multilateralismus zu schaffen, welcher den Unilateralismus in Schach halten kann.

Nachdem die beiden Länder 1964 diplomatische Beziehungen aufgenommen hatten, äußerte General Charles De Gaulle auf einer Pressekonferenz, dass Frankreich, als es China anerkannte, eine reale Welt anerkannte. Er sagte voraus, dass andere Regierungen Frankreich früher oder später folgen würden, und er hatte Recht.

Frankreichs Beispiel folgend, begannen mehr US-Alliierte, Washingtons Chinapolitik herauszufordern. Am 20. Januar 1964 schlug der kanadische Premierminister Lester B. Pearson vor, dass die US-Regierung eine pragmatische Haltung gegenüber China annehmen und ihre unnachgiebige Position über Chinas UN-Beitritt unter dem Vorwand der Anerkennung Chinas durch Frankreich aufgeben sollte. Vier Tage später gab die japanische Regierung bekannt, dass sie mit China übereingekommen sei, ständige Handelsvertretungen in der jeweilig anderen Hauptstadt einzurichten.

Die Aktionen von Frankreich, Kanada und Japan hatten eine Debatte darüber, wie China zu behandeln sei, in den USA ausgelöst, wobei einige gewichtige Politiker Washingtons Politik kritisierten. Aufgrund von äußerem und innerem Druck hatte die US-Regierung ihre Haltung gegenüber China erneut zu überdenken, und im Juli 1966 verkündete Präsident Lyndon Johnson seine neue Chinapolitik – In-Schachhaltung ohne Isolierung.

Als US-Präsident Richard Nixon Frankreich 1969 besuchte, betonte er, dass General De Gaulle eine wesentliche Rolle in der Beeinflussung Amerikas Strategie in Bezug auf China gespielt habe.

Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 schlugen die USA einen unilateralen Weg ein und tischten Theorien wie „die Achse des Bösen“ und „präventive Schläge“ auf. Als Reaktion stärkten China und Frankreich ihre Kooperation, den Multipolarismus zu verteidigen, die Rolle der UN zu verbessern, eine strategische Balance aufrechtzuerhalten, gegen den Terrorismus vorzugehen und mit anderen internationalen Angelegenheiten fertig zu werden. Ihre enge Kooperation brachte die Resolution 1441 des UN-Sicherheitsrates über die Irak-Krise durch, welche eine friedliche Beilegung forderte.

Frankreichs Opposition gegenüber dem unilateralen Verhalten der USA verärgerte Washington und schuf an vielen Fronten Spannungen zwischen den beiden Seiten. Es war während dieser Zeit, dass der chinesische Staatspräsident Hu Jintao eine Einladung seines französischen Amtskollegen Jacques Chirac akzeptierte, am Treffen für einen Dialog unter den Nord-Süd-Staatsführern im Rahmen des G8-Gipfels im französischen Evian letzten Juni teilzunehmen. Zudem besuchte der französische Premierminister Jean-Pierre Raffarin China wie geplant im April 2003, als das Land in der schlimmsten Periode während der SARS-Epidemie steckte, womit China Unterstützung verliehen wurde, die tödliche Krankheit zu besiegen.

China und Frankreich sind zwei Hauptförderer einer multipolaren Welt; und aufgrund ihrer Bemühungen hat die Unterstützung für den Multipolarismus zugenommen. Beispielsweise wurde in der Laeken-Erklärung, welche von den EU-Staatsführern 2001 gebilligt wurde, verkündet, dass die EU ein Stabilisator und Vorbild in einer neuen und multipolaren Welt werden würde.

Die beschleunigte Integration der EU geht Schritt für Schritt mit der Entwicklung des Multilateralismus. In seiner Rede, welche er im Französischen Institut für Internationale Beziehungen im November 2001 hielt, sagte Hu Jintao, dass das Prinzip, dass die Weltangelegenheiten nicht von einer einzigen Supermacht kontrolliert werden könne, sondern alle Völker ein Mitspracherecht haben sollten, von immer mehr Mitgliedern der internationalen Gemeinschaft Unterstützung gewonnen habe. Er setzte hinzu, dass China und Europa zwei aufsteigende politische und wirtschaftliche Stärken seien und dass sie im multipolarisierten Prozess wichtige Rollen spielen würden.

Die intensive Debatte in der internationalen Gemeinschaft darüber, ob die USA einen Krieg gegen den Irak starten sollten oder nicht, war in der Tat eine Konfrontation des Multilateralismus mit dem Unilateralismus, im Rahmen derer das Antikriegslager die UN-Rolle in der Aufrechterhaltung des Friedens unnachgiebig verteidigte. Der Irakkrieg hat sich als ein Morast entpuppt, welcher Washington gezwungen hat, das Weltorgan schließlich um Hilfe zu bitten. Die beharrliche Unterstützung für den Multilateralismus vonseiten Chinas, Frankreichs, Russlands und anderer Länder hat dazu beigetragen, dass der US-Unilateralismus nicht weiter ausufern konnte.

Während sie sich energisch für den Multilateralismus eingesetzt haben, haben sich China und Frankreich ebenfalls der Beilegung von Konfliktherden in der Welt durch multilaterale Diplomatie gewidmet. Dank Chinas Vermittlung wurde die erste Runde der Sechs-Parteien-Gespräche über die koreanische Nuklearangelegenheiten abgehalten, womit einer friedlichen Lösung Hoffnung gegeben wurde. Unterdessen überzeugten die harten Verhandlungen des EU-Dreiergespanns -- Frankreich, Großbritannien und Deutschland -- nach Monaten endlich den Iran, ein Protokoll über nukleare Sicherheit zu unterzeichnen und sein Nuklearprogramm einer Inspektion der International Atomic Energy Agency zu unterwerfen. Entwicklungen dieser beiden Angelegenheiten demonstrieren weiter, dass die Handhabung der Weltangelegenheiten auf eine multilaterale Weise eine bessere und präventivere Alternative zur unilateralen Entscheidungsfällung und zum Einsatz von Gewalt ist.