Japans Schutzschild – die Plage anderer?
 

Angespornt von der Supermacht der Welt und inländischen Fraktionen des rechten Flügels, hat Japan den Sprung ins kalte Wasser gewagt, um seine militärische Hardware aufzumöbeln. Ist dies das Ende des Pazifismus?

Von Luo Yuan und Wang Guifang

(Die Autoren sind Forschungsräte an der Chinesischen Akademie der Militärwissenschaften.)

Am 19. Dezember 2003 wurde endgültig die Entscheidung, ein regional aufzustellendes Abwehrsystem (Theater Missile Defense, TMD) von den USA zu importieren, auf einer Sitzung des japanischen Kabinetts gefällt, womit ein bedeutender Schritt der beschleunigten Voranschreitung des Landes in Richtung einer Militärmacht gemacht wurde. In der Tat war die Etablierung des Systems, nachdem Japan sich 1998 offiziell der TMD-Forschung und -Entwicklung angeschlossen hatte, angesichts seiner unermüdlichen Bemühungen, ein „normaleres“ Land zu werden, nur eine Frage der Zeit für Japan.

Das TMD-System zu importieren zielt nicht nur darauf ab, Japans Militärstärke aufzumöbeln, sondern ist auch ein unvermeidlicher Schritt, sein Verteidigungsprogramm abzuändern. Japan ist momentan mit über 20 PAC-2-Raketenabfangsystemen ausgestattet, und seine maritimen Selbstverteidigungsstreitkräfte haben vier Aegis-Zerstörer erstanden. 1999-2002 investierte das Land etwa 114 Mio. US$ in die Entwicklung des TMD-Systems. Im Jahr 2003 wies die japanische Regierung mehr als 15,8 Mio. US$ in ihrem Jahresbudget Tests von neu entwickelten Antiraketensystemen zu, und ihr Jahresbudget für 2004 hat mehr als 800 Mio. US$ für die offizielle Etablierung des Raketenschutzschildes Japans eingeplant. Die japanische Verteidigungsbehörde hat vor kurzem bekannt gegeben, dass das Land in den nächsten fünf Jahren mehr als 6 Mio. US$ für den Import des TMD-Systems aus den USA ausgeben werde.

Dem leitenden Kabinettssekretär Japans Yasuo Fukuda zufolge wird die japanische Regierung erneut die relevanten Gesetzesvorlagen überprüfen, um die Anwendung des TMD-Systems zu ermöglichen.

Hinter dem Vorgehen soll Japans wahre Motivation stecken, das TMD-System zu importieren und zu initiieren, um eine Abschreckung für seine Nachbarländer zu schaffen und somit seinen Status in Ostasien und im internationalen strategischen Rahmen zu verbessern.

Die japanische Regierung hat stets darauf bestanden, dass Japan das TMD-System etablieren sollte, da das Land Raketenangriffen von der Demokratischen Volksrepublik Korea (DPRK) ausgesetzt sei, obwohl sie in letzter Zeit diskreter geworden ist, wenn sie über derartige Bedrohung spricht, und zwar aus Befürchtung, beschuldigt zu werden, die zweite Runde der Sechs-Parteien-Gespräche über die koreanische Nuklearkrise zu unterminieren. Im Jahr 2003 hieß es in Japans Jahresweißbuch über die Verteidigung, dass die Entwicklung von Nuklearraketen von der DPRK die größte Herausforderung für Japans Sicherheit bedeute, und es wurde unterstrichen, dass Japan die Etablierung des TMD-Systems beschleunigen sollte, um „nukleare Bedrohungen und Terroranschläge“ einzudämmen. Der Überflug des japanischen Luftraums von einer DPRK-Rakete im Jahr 1998 hatte Anlass zu diesem Aufruf gegeben.

Ob die DPRK allerdings wirklich Nuklearwaffen besitzt, muss noch verifiziert werden. Die US-Seite behauptete auch, dass, selbst wenn die DPRK einen Typ von Nuklearwaffen besitze, ihre Technologie und Anwendbarkeit Misstrauen verdiene. Japans Predigt über Nuklearbedrohungen, mit denen es konfrontiert sei, basiert zweifelsohne auf Sicherheitssorgen, aber in Wirklichkeit übertreibt es die Bedrohung, um seine Etablierung des TMD-Systems zu rechtfertigen.

Der fundamentale Grund für Japans Entscheidung, das TMD-System zu importieren, ist seine langfristige Strategie, eine große politische und militärische Macht zu werden, gekoppelt mit seiner zunehmend konservativen inländischen Politik. Der Aufstieg Japans in den 1970ern-1980ern ist vergangen, aber seine Wirtschaftsstärke rangiert immer noch auf dem zweiten Platz in der Welt. In den letzten Jahren hat die japanische Regierung allmählich ihr strategisches Ziel bekräftigt, ein „normaleres“ Land zu werden; das bedeutet, dass es in Übereinstimmung mit seiner Wirtschaftsstärke den Status einer politischen Großmacht sowie anerkannten Einfluss in der internationalen Gemeinschaft und eine bewaffnete Streitkraft, welche in der Lage ist, anzugreifen und zu verteidigen, anstrebt, womit das Land eine wichtige Rolle in der regionalen Sicherheit spielen würde.

Die USA haben eine nicht unbeachtliche Rolle in der Durchbringung Japans Imports des TMD-Systems gespielt. Japan ist in Sachen Sicherheitsgarantie seit langem von den USA abhängig. Washington hat Tokio stets aufgerufen, das TMD-System zu erwerben, in einem Versuch, Nutzen aus Japans Kapital, Technologie und Talenten zu machen, um ein globales Raketenabwehrnetzwerk aufzubauen und seine Dominanz in Ostasien zu konsolidieren. Die japanische Regierung misstraute anfangs jedoch der Zuverlässigkeit des TMD-Systems. Abgeneigt, eine große Geldsumme in ein unreifes System zu stecken, hatte sie sich gegenüber dem Vorschlag der Supermacht ignorant gestellt. Mit der sich verändernden internationalen Sicherheitslage sind die USA aktiver geworden, Japan zu ermutigen, seine Rolle in den regionalen und sogar globalen Sicherheitsangelegenheiten zu übernehmen, und haben die japanische Seite gedrängt, wesentliche Schritte zu machen, die amerikanisch-japanische Militärallianz zu intensivieren. Um die Voraussetzungen der US-Seite zu erfüllen, entschied die japanische Regierung schließlich, Streitkräfte in den Irak zu schicken und das TMD-System ungeachtet der internen und externen Opposition zu etablieren.

Schließlich kann teilweise auch die komplizierte Psyche Japans beschleunigtes Vorgehen, seine militärische Stärke zu verbessern, erklären. Nach dem Zweiten Weltkrieg hat Japan bemerkenswerte Errungenschaften auf einem friedlichen Weg der Entwicklung gemacht. Aber immer noch den Traum, eine Militärmacht sein zu wollen, im Kopf behaltend, sind einige politische Kräfte Japans zunehmend unzufrieden mit den Beschränkungen hinsichtlich der militärischen Entwicklung des Landes. Sie lehnen es ab, Japans Aggressionsgeschichte erneut zu überprüfen – einige sehen diese sogar als erinnerungswürdige Quelle für Nationalstolz anstatt als eine Schande. Die wiederholten Besuche des Yasukuni-Schreins, welcher die Tafeln von Schwerverbrechern des Zweiten Weltkriegs beherbergt, von führenden politischen Größen Japans und das Gedeihen des Neokonservatismus in politischen Kreisen des Landes spiegeln alle eine inkorrekte historische Auffassung wider.

Angesichts der Tatsache, dass Unsicherheitsfaktoren und Kriegsgefahren immer noch in Ostasien existieren, insbesondere in Nordostasien, wird Japans Entscheidung, das TMD-System zu etablieren, wahrscheinlich einen gewissen negativen Einfluss auf die regionale Sicherheit produzieren.

Somit wird zuerst die DPRK initiiert werden, ihr Waffenarsenal zu entwickeln, was zu einem Wettrüsten in der Region führen wird, womit mehr Unsicherheitsfaktoren für die regionale Sicherheit mitgebracht werden. Yasuo Fukuda behauptete, dass der Import des TMD-Systems nur für eine effektiveren Schutz von japanischem Leben und Eigentum gedacht sei – dennoch ist Japan im letzten halben Jahrhundert ohne dieses System sicher gewesen. Da Japan seine historischen Angelegenheiten noch nicht angemessen mit seinen Nachbarländern beigelegt hat und bereits eine starke Militärstärke besitzt, werden der Import des TMD-Systems und die Veränderung der Verteidigungspolitik selbstverständlich die Sorgen von anderen Ländern in der Region hervorrufen. Angesichts solcher Umstände wird die Etablierung des TMD-Systems den Aufbau von gegenseitigem Vertrauen und einer Sicherheitskooperation, welche in der Region gefördert wird, weiter beeinträchtigen.

Darüber hinaus wird, da es innerhalb des Rahmens der amerikanisch-japanischen Militärallianz ist, dass Japan das TMD-System importiert, die Handhabung der regionalen Sicherheitsangelegenheiten verkompliziert werden. Die Militärallianz zwischen den USA und Japan ist nach Ende des Kalten Kriegs fortgesetzt worden und hat facettenreiche Auswirkungen auf die asiatisch-pazifische Situation gehabt. Jetzt, wo die Supermacht es geschafft hat, das TMD-System nach Japan zu bringen, ist ihre Militärallianz weiter gestärkt worden. Aber mit zunehmender Koordination unter regionalen Ländern ist die Intensivierung einer bilateralen Militärallianz nicht günstig für die Ermutigung anderer Länder, insbesondere von regionalen Großmächten, an einer effektiven Kooperation teilzunehmen.

Technologisch ist es nach wie vor fragwürdig, ob das TMD-System Raketen, welche an Japan vorbeifliegen, abfangen kann. Darüber hinaus verstößt der Import des Systems nicht nur gegen die „Friedensverfassung“ Japans, sondern wird auch zu einigen Adjustierungen in Japans Waffenexportpolitik führen.

Wird das TMD-System Japan sicherer machen?

Wird Japans Sicherheitsstrategie nach dem Import des Systems aggressiver werden?

Diese Fragen bieten viel Stoff für Überlegungen.