Nukleargespräche – Die nächste Runde
 

Die Denkart von Pjöngjang und von Washington müssen aufeinander abgestimmt werden, um erfolgreiche Verhandlungen zu ermöglichen.

Von Shi Yongming

(Der Autor arbeitet am Chinesischen Institut für Internationale Studien.)

Es sind sechs Monate her, seit die erste Runde der Sechs-Parteien-Gespräche über die koreanische Nuklearkrise in Beijing letzten August stattfand und eine zweite Gesprächsrunde ist seit langem erwartet worden. Jetzt hat die Situation aufgrund von intensiver Reisediplomatie und Bemühungen von allen Seiten mit der jüngsten Bekanntgabe, dass der 25. Februar als das Datum für die Wiederaufnahme der Gespräche festgelegt wurde, eine günstige Wendung genommen.

Die letzten sechs Monate sind Zeuge geworden, dass beide, die USA und die DPRK, zunehmend Bemühungen machen, die Differenzen in ihren Einstellungen gegenüber dieser Angelegenheit abzubauen. Nach der ersten Runde im August 2003 war die Bilanz zwischen den beiden Seiten die Frage, ob Washington bereit ist, Pjöngjang eine Sicherheitsgarantie für sein Versprechen, sein Nuklearwaffenprogramm aufzugeben, zu gewähren sowie, ob die beiden Seiten ihre Versprechen gleichzeitig erfüllen sollten. Als er am APEC-Treffen der Wirtschaftsführer letzten Oktober teilnahm, gab Präsident George W. Bush nach und drückte seine Bereitschaft aus, in Betracht zu ziehen, der DPRK in einem multinationalen Rahmen eine Sicherheitsgarantie zur Verfügung zu stellen. Anfang dieses Jahres bestätigte die DPRK weiter ihre Bereitschaft, alle ihre Nuklearprojekte einzufrieren. Die Erklärung ist von den USA, Japan und der Republik Korea (ROK) gut aufgenommen worden.

Die Bestätigung der DPRK kam allerdings mit einer ausdrücklichen Bedingung. Sie forderte von den USA, „die Maßnahmen der ersten Phase der Pauschallösung“, die von der DPRK vorgebracht wurde, um die Nuklearkrise zu lösen, zu ergreifen. Die USA begrüßten die Bekanntgabe der DPRK, ihr Nuklearprogramm einzufrieren, betonten jedoch, dass dies kein Durchbruch sei. Washington wiederholte später, dass die DPRK ihr Nuklearprogramm auf „eine effektive, verifizierbare und unumkehrbare Weise“ aufgeben sollte. Es ist offensichtlich, dass Uneinigkeiten zwischen den USA und der DPRK nach wie vor deutlich vorhanden sind. Die beiden Nationen suchen nach der Möglichkeit, ihre offensichtlichen Differenzen zu verkleinern und die politischen Maßnahmen des jeweilig anderen zu erforschen, um Vorteile zu finden, was bedeuten würde, am Verhandlungstisch, das größere Sagen zu haben.

Einige Veränderungen in der internationalen Arena beeinflussen den Entscheidungsfällungsprozess der beiden Seiten. Was die Bush-Administration anbelangt, ist die koreanische Nuklearkrise stets Teil ihrer globalen Anti-Weiterlieferungsstrategie gewesen. Daher ist die DPRK-Politik der USA stets aus Sicht einer globalen Strategie erfolgt.

Die Verhängung von Sanktionen und Blockaden ist ein wichtiges Mittel für die USA, mit feindlichen Nationen, welche der Weitergabe von nuklearen Geheimnissen angeklagt sind, fertig zu werden. Letzten Dezember gab Libyen nach Monaten von geheimen Verhandlungen mit den USA und Großbritannien bekannt, dass es seine Massenvernichtungswaffen, einschließlich nuklearer und chemischer Waffen, beseitigen würde, wenn die USA die Sanktionen aufheben würden. In dem Prozess hatte Libyen ein im Untergrund arbeitendes Weitergabenetzwerk, welches mit Abdul Qadeer Khan, Pakistans „Vater der Nuklearbombe“ in Verbindung stand, aufgedeckt. Folglich erwartet Washington, dass die DPRK folgen wird.

Aber die DPRK hat es fest abgelehnt, Libyens Beispiel zu folgen. Pjöngjang sieht die Feindseligkeit der USA als die grundlegende Ursache für die Nuklearkrise und daher würde eine Veränderung in der Haltung der USA eine Voraussetzung dafür sein, dass die DPRK ihr Nuklearprogramm aufgibt.

Um am Verhandlungstisch eine bessere Position zu haben, hat die DPRK periphere Vorbereitungen gemacht, um den Druck vonseiten der USA zu mildern. Während sie zustimmte, an den Sechs-Parteien-Gesprächen, welche am 25. Februar beginnen, teilzunehmen, diskutierte sie mit der ROK, die bilaterale Wirtschaftskooperation weiter zu fördern. Was ihre Beziehungen mit Japan anbelangt, hat die DPRK ebenfalls eine flexible Haltung eingenommen, nämlich vorübergehend ihre Streitigkeiten über die Geiselangelegenheiten beiseite zu schieben. Die Milderung der Spannungen zwischen der DPRK und Japan hat die notwendigen Bedingungen für die Fortsetzung der Sechs-Parteien-Gespräche geschaffen.

Die zweite Gesprächsrunde beinhaltet wichtigere Aufgaben als die erste. Ihre Bedeutung liegt vor allem darin, dass sie die Richtung zukünftiger Gespräche festlegen und eine günstige Grundlage für den endgültigen Erfolg legen soll. Die Gespräche sollen sich auf das Ziel einer atomwaffenfreien koreanischen Halbinsel konzentrieren sowie auf die Aufrechterhaltung eines lang anhaltenden Friedens und einer dauerhaften Stabilität und die Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung der Region. Die Frage, ob die Teilnehmer einen ersten Konsens über das grundlegende Ziel, das Prinzip und die Methoden der Gespräche erreichen können und diesen in Form eines Dokuments bestätigen können, hat weltweit Aufmerksamkeit auf sich gezogen.

Im Lichte der Ergebnisse der ersten Gesprächsrunde sollte die zweite Gesprächsrunde sich mindestens auf zwei Angelegenheiten konzentrieren. Erstens sollten die USA einen effektiven Rahmen bereitstellen, die Sicherheitsinteressen der DPRK anzuvisieren. Zweitens sollte die DPRK sich verpflichten, ihr Nuklearprogramm auf eine verifizierbare Methode aufzugeben. Auch wenn es prinzipiell keine Uneinigkeiten über die beiden Angelegenheiten geben sollte, können sie nur durch eine verlässliche Implementierung überzeugen.

Mittlerweile haben beide, die USA und die DPRK, ihren einander gegenüber einzugehenden Versprechen Auflagen hinzugefügt. Die USA forderten von der DPRK, ihr Nuklearprogramm zuerst effektiv, verifizierbar und unumkehrbar aufzugeben. Sie taten dies aus zwei Gründen. Erstens sind die USA der Meinung, dass die Aufgabe des Nuklearwaffenprogramms der DPRK für die Lösung der koreanischen Nuklearkrise von entscheidender Bedeutung ist. Auf der anderen Seite sind die USA beunruhigt, dass die DPRK das Programm nicht aufrichtig aufgeben werden wird, während die USA verpflichtet sein würden, sobald sie der DPRK einmal das Sicherheitsversprechen gegeben haben würde, und es ihnen damit an Maßnahmen fehlen würde, die DPRK in Zukunft, wenn es notwendig sein sollte, unter Druck zu setzen. Die Kapitulation von Libyen hat die USA von der Wirksamkeit einer Hardliner-Politik überzeugt. Während der kommenden Gespräche wird die Frage, ob die USA ein praktisches und flexibles oder ein starrköpfiges Verhalten annehmen werden, Auswirkungen auf den Erfolg oder Misserfolg der Gespräche haben. Eine weise Entscheidung für die USA liegt in der Verfolgung eines praktischen Ziels – die nukleare Nicht-Weiterlieferung auf der Halbinsel in ein allgemeines Dokument festgeschrieben zu bekommen anstatt durch vorbehaltliche Formulierungen gebunden zu sein.

Die DPRK möchte nicht nur eine Sicherheitsgarantie haben, sondern auch eine wirtschaftliche Entschädigung, wenn sie ihr nukleares Waffenprogramm aufgibt. Hinsichtlich der Sicherheitsgarantie ist ein Hauptproblem die Implementierungsform und -methoden, was viele Verhandlungen über Details involvieren wird. Das praktische Ziel der DPRK ist es, eine Garantie für ihre Sicherheitsinteressen, welche für alle Parteien akzeptabel und offiziell dokumentiert ist, zu erhalten. Allerdings könnte sie was die wirtschaftliche Entschädigung anbelangt auf große Schwierigkeiten treffen. Es scheint, die USA haben in diesem Bereich keine Adjustierungen der politischen Maßnahmen vorgenommen, da sie diese Forderung als eine Erpressung sehen. Unterdessen möchten die USA die DPRK dazu bringen, dem Weg Libyens zu folgen. Am 3. Februar gab der Sprecher des US-Außenministeriums Richard Boucher bekannt, dass die USA und Libyen Gespräche über die Normalisierung der bilateralen Beziehungen führen würden. Aber es ist hart zu sagen, ob die Taktik funktionieren wird oder nicht. Die DPRK wird vielleicht höchstens mehr Flexibilität am Verhandlungstisch zeigen, aber es wird für das Land fast unmöglich sein, Libyen nachzueifern.

Die Kennzeichen der DPRK-Nuklearangelegenheit bestimmen, dass eine große Wahrscheinlichkeit besteht, dass eine Pauschallösung angestrebt wird. Dies bedeutet jedoch nicht, dass es keine allmählichen Lösungen auf dem Weg hin zum Ziel geben werden wird. Die Welt wird der zweiten Gesprächsrunde hinsichtlich zwei Aspekten folgen. Erstens, ob ein dokumentierter Konsens über das Ziel, das Prinzip und die Methoden erreicht werden wird, und ob Dokumente, welche Folgegespräche leiten können, ausgearbeitet werden können. Zweitens, ob spezialisierte Organisationen etabliert werden können, um technische Probleme während den Verhandlungen zu lösen. Sobald diese Ziele erreicht sind, können die Gespräche ein Erfolg genannt werden.