Marine signalisiert wachsende Verbindungen
 

Der Chinabesuch der Siebten US-Flotte spricht Bände über die militärischen Beziehungen zwischen den beiden Nationen.

Von Feng Changhong

(Der Autor arbeitet an der Chinesischen Akademie der Militärwissenschaften.)

Am 24. Februar machte das Kommandoschiff der Siebten US-Flotte Blue Ridge einen dritten Anlauf auf den Hafen von Shanghai, weniger als einen Monat vor den „Präsidentschaftswahlen“ von Taiwan. Dieser Besuch zu so einem sensiblen Zeitpunkt spiegelt die Wichtigkeit der chinesisch-amerikanischen Beziehungen wider.

Verglichen mit den vorherigen vier Malen, als die Siebte Flotte die Taiwan-Straße patrouillierte, ist die Reise der Blue Ridge nach Shanghai dieses Mal von völlig anderer Bedeutung. Der Ansatz zeigt, dass Washington weder jegliches unilaterales Vorgehen, welches beabsichtigt den Status quo über die Taiwan-Straße zu zerstören, unterstützt noch bereit ist zuzulassen, dass die Taiwan-Angelegenheit seine Beziehungen mit der chinesischen Regierung beeinträchtigt. Damit wird auch gesagt, dass die chinesisch-amerikanischen Beziehungen sich günstig entwickeln, die Beziehungen zwischen der Volksrepublik und den USA mehr Gewicht einnehmen als diejenigen zwischen den USA und der Insel Taiwan und die USA keine Unterstützung ausdrücken werden, wenn die Kräfte der „Unabhängigkeit Taiwans“ Ärger machen wollen.

Die militärische Beziehung ist eine wichtige Komponente der chinesisch-amerikanischen Verbindungen. Seit die beiden Länder 1979 diplomatische Beziehungen etablierten, haben sie aktiv die militärischen Kontakte und Kooperation durchgeführt. Der Militäraustausch zwischen den beiden Ländern ist Zeuge von Höhen und Tiefen der bilateralen Verbindungen gewesen. Er spiegelt die Nachfrage der gemeinsamen Interessen der beiden Nationen wider sowie ihre strukturellen Widersprüche.

Engere Verbindungen

Die Militärbeziehungen zwischen China und den USA sahen in den letzten 25 Jahren wie andere Beziehungen auch Höhen und Tiefen. Die wellenförmigen Bewegungen werden nicht von dem Militäraustausch an sich verursacht, sondern von praktischen Situationen der bilateralen Verbindungen. Ob die chinesisch-amerikanischen Beziehungen gesund sind oder nicht kann am Zustand ihrer militärischen Kontakte und Kooperation gesehen werden.

Seit dem Vorfall vom 11. September 2001 sind China und die USA mehr in Richtung gegenseitiges Verständnis vorgerückt. Die chinesische Regierung hat Verständnis und Unterstützung gegenüber der Anti-Terroristen-Strategie der USA ausgedrückt. Unterdessen braucht China die USA, um mehr Druck auf die separatistischen Kräfte in Taiwan auszuüben. Angesichts dieses Umstandes sind die Kontakte und die Kooperation zwischen den beiden bewaffneten Streitkräften, welche durch den Flugzeugzusammenstoß über der chinesischen Insel Hainan im April 2001 unterbrochen worden waren, wiederaufgenommen worden; zudem sind Mechanismen des Austausches von Militärpersonal, des gegenseitigen Besuchs und der Vermeidung von direkten Zusammenstößen in Notfallsituationen etabliert worden. Auf diese Weise hat der bilaterale militärische Austausch zu engeren zwischenstaatlichen Verbindungen beigetragen.

Die militärischen Beziehungen zwischen Beijing und Washington geschehen aus Berücksichtigung ihrer nationalen Interessen. Eine umfassende Entwicklung der bilateralen Beziehungen kann einen großen Einfluss auf Chinas nationale Interessen und Modernisierung ausüben, während die Engagierung in sinnlose Konfrontation das Entwicklungstempo eines Landes sicher hemmt, was gegen Chinas umfassende Interessen geht. Die Stärkung des bilateralen Militäraustauschs ermöglicht normale Beziehungen mit den USA und minimiert Streitigkeiten.

Die bilaterale Militärkommunikation kann auch die US-Sicherheitsstrategien beeinflussen, darunter deren Asien-Pazifik-Politik sowie China- und Taiwan-Politik. China erwartet durch die Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden bewaffneten Streitkräften, die USA anzutreiben, die Taiwan-Angelegenheit angemessen zu handhaben, die Sanktionen des Militärexports nach China vollständig aufzuheben und die bilateralen Beziehungen auf neue Höhen zu führen.

Kooperation erwartet

Die USA erwarten, dass China mit der Implementierung ihrer Sicherheitsstrategien besser kooperieren und einen Teil in der Anti-Terroristen-Kampagne übernehmen wird. Gleichzeitig wissen die USA nur zu gut, dass ihre Beziehungen mit China das Paradox der In-Schachhaltung und Anti-In-Schachhaltung nicht los werden können, daher ist der Militäraustausch dazu verurteilt, Höhen und Tiefen zu erleben. Washingtons Überlegungen und Maßnahmen hinsichtlich des militärischen Kontakts und der militärischen Kooperation mit Beijing sind taktischer und nicht strategischer Natur. Es wird seine Haltung gegenüber dem bilateralen Militäraustausch ändern, sobald seine Erwartungen erfüllt sind.

Der chinesisch-amerikanische Militäraustausch hat seine deutlichen Kennzeichen. Die Kontakte und die Kooperation zwischen den beiden Militärs befinden sich unter der Kontrolle der bilateralen politischen Beziehungen und eines konkreten strategischen Umfeldes. Die bilateralen Militärverbindungen sind in den umfassenden Beziehungen zwischen China und den USA externen Einflüssen gegenüber äußerst sensibel und verletzlich. Darüber hinaus ist die Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Militärs periodischer Natur und zeigt deutlich unterschiedliche Eigenschaften in verschiedenen Phasen. Sobald sie einmal angespannt sind, ist es schwierig die bilateralen Militärverbindungen wiederherzustellen. Auch wenn diplomatische Verbindungen sich im Allgemeinen wieder erholen, hinkt die Entwicklung der Beziehung zwischen ihren Militärs weit der in anderen Bereichen hinterher.

Angesichts dieses Umstands kann die Entwicklung der Militärbeziehungen zwischen China und den USA nicht in den Hauptstrom der bilateralen Verbindungen hineinwachsen und die Aussichten in diesem Bereich sollten nicht überschätzt werden.

Unter der Oberfläche

Momentan konditionieren zwei Faktoren die Entwicklung der Beziehungen zwischen dem chinesischen und dem US-amerikanischen Militär. Erstens, die Art und Weise wie die USA ihre Beziehungen mit einem sich entwickelnden China sehen und handhaben. Einigen jüngsten Studienberichten über die US-Seite zufolge hegen die USA immer noch tiefe Zweifel und Feindseligkeit gegen China, daher werden sie mit ihrer In-Schachhaltungspolitik gegenüber China fortfahren. Dieser Ansatz wird in absehbarer Zeit nicht geändert werden. Der zweite Aspekt ist die Aussicht der bilateralen Anti-Terroristen-Kooperation und der US-Standpunkt gegenüber der Taiwan-Angelegenheit.

In der nahen Zukunft ist die Situation für den bilateralen Militäraustausch günstig. Allerdings kann sich die Situation aufgrund des US-Unilateralismus und Pragmatismus schnell ändern. Darüber hinaus üben die Beziehungen zwischen den USA und Taiwan den größten Druck auf die chinesisch-amerikanischen Militärbeziehungen aus.

Die USA halten den Schlüssel zum Kontakt zwischen den beiden Militärmächten in den Händen. In den meisten Fällen waren es die USA, die, obwohl die bilateralen zwischenstaatlichen Beziehungen sich im Patt befanden oder angespannt waren, die dafür sorgten, dass die Kontakte und die Kooperation zwischen den Militärs wieder aufgenommen wurden. In dieser Hinsicht werden die Kontakte zwischen den beiden bewaffneten Kräften in absehbarer Zukunft eine Sicherheitskooperation des präventiven Engagements sehen anstatt die einer Allianz. Wichtige Inhaltspunkte ihrer Kontakte beschränken sich auf die Verbesserung der Militärtransparenz und anderer Dinge von gleicher Bedeutung, womit beabsichtigt wird, Zusammenstöße zu vermeiden. Maßnahmen wie die Intensivierung von gemeinsamen Militäroperationen können momentan noch nicht zwischen den beiden Militärs ergriffen werden.

Über eine lange Zeitperiode hat das US-Militär acht Ebenen in seinem Kontakt mit ausländischen Militärs installiert. Sie sehen von der niedrigsten bis zur höchsten Ebene folgendermaßen aus: Besuchsaustausch von hochrangigen Militäroffizieren, Teilung von Geheimdienstinformationen, gemeinsame Seminare, Schulung von ausländischen Militäroffizieren und Erste-Hilfe-Manöver, Militärschulung in kleinem Ausmaß, gemeinsame tatsächliche Kampfübungen und multinationale Militärmanöver.

Bisher ist der chinesisch-amerikanische Militäraustausch noch in der Anfangsphase und es gibt beträchtliche Schwierigkeiten, ihn zu verbessern. Der chinesisch-amerikanische Militäraustausch ist momentan auf diplomatische, akademische und formale Aktivitäten beschränkt, was Besuchsaustausch unter hochrangigen Militäroffizieren, Militärakademien und Kriegsschiffen umfasst. Unter diesen Schichten zeigt der Austausch von bilateralen Marineschiffen eine häufige Tendenz.

Das US-Militär sieht den Besuch von Marineschiffen als einen Teil der bilateralen Verteidigungsgespräche. Es arbeitet eine „Straßenkarte“ für die bilateralen Beziehungen 2004 aus und ist dabei Programme für deren Implementierung zu bewilligen. Kontakte mit dem chinesischen Militär werden sowohl in quantitativer als auch in qualitativer Hinsicht zunehmen. Das US-Militär unterstützt die Entscheidung der US-Regierung, eine konstruktive Kooperation mit China zu entwickeln und den Kontakt mit dem chinesischen Militär wiederherzustellen sowie reibungslose Verteidigungsverhandlungen mit China aufrechtzuerhalten und erwartet, dass das Engagement der beiden Militärs ein besseres gegenseitiges Verständnis fördern wird.

China hat stets eine aktive Haltung gegenüber der Entwicklung von Militärbeziehungen mit den USA eingenommen und wird die Kontakte und die Kooperation mit dem US-Militär dem Prinzip „gegenseitiger Respekt, Reziprozität, zunehmendes Verständnis, der Unterordnung des Militäraustausches unter die zwischenstaatlichen Beziehungen und dem Dienst derselbigen“ gemäß durchführen. China hofft, Hindernisse in der Entwicklung des bilateralen Militäraustausches zu eliminieren, engere Verbindungen zu knüpfen und zu konstruktiven Verbindungen beizutragen.

Allerdings besteht immer eine Kluft zwischen Wünschen und der Wirklichkeit. Da die US-Präsidentschaftswahlen näher rücken, wird das Endergebnis für die Entwicklung der chinesisch-amerikanischen Militärbeziehungen von großem Einfluss sein. Wenn Präsident George W. Bush fortfährt, im Amt zu bleiben, wird der Austausch zwischen den beiden Militärs von der Entwicklung der Situation über die Taiwan-Straße entschieden werden. Falls John Kerry, der Kandidat der Demokraten, gewinnt, werden die bilateralen Beziehungen, einschließlich der Militärkontakte und-kooperation, mit neuen Prüfungen konfrontiert sein.