Timing ist alles
 

Chinesisch-amerikanische Beziehungen durch periodisch wiederkehrende Ereignisse beeinflusst.

Von Yu Wanli

(Der Autor arbeitet am Institut für Amerikanische Studien der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften.)

Seit 1989 sind die chinesisch-amerikanischen Beziehungen immer wieder durch Ereignisse, die während zwei eindeutigen, zyklisch wiederkehrenden Perioden – eine alle vier Jahre und eine jedes Jahr – stattfinden, unterbrochen worden. Der bevorstehende Chinabesuch von US-Vizepräsident Richard Cheney fällt genau in den Schoss der beiden Zyklen.

Alle vier Jahre, wenn die US-Präsidentschaftswahlen stattfinden, werden die Beziehungen zwischen China und den USA irgendwie durch die Wahlpolitik beeinflusst. Die Kandidaten, sowohl aus dem Lager der Republikaner als auch aus dem der Demokraten, scheinen ein großes Interesse daran entwickelt zu haben, viel Aufhebens um China zu machen. Der Unterschied des Interesses ist, dass die Demokraten den Schwerpunkt auf die „China-Gefahr“ und die Taiwan-Frage legen, während die Republikaner dahin tendieren, eine große Sache aus Chinas Menschenrechtssituation zu machen.

Der jährliche Zyklus beginnt zum Frühlingsanfang mit heiklen bilateralen Verbindungen und endet im Herbst oder Winter, wenn jegliche beschädigten Aspekte der Beziehungen wieder repariert werden.

Dieser Zyklus läuft normalerweise nach dem folgenden Muster ab. Bevor der US-Kongress China den Status der Ständigen Normalen Handelsbeziehungen gewährte, wurden jährlich zwischen März und Juni Debatten über die Gewährung der Meistbegünstigungsklausel für China geführt. Im März findet zudem auch das jährliche Treffen der Menschenrechtskonferenz der Vereinten Nationen statt, auf der die USA, mit einigen wenigen Ausnahmen, selten umhinkommen, einen Antrag, der Chinas Menschenrechtssituation kritisiert, auf den Tisch zu bringen. Zwischen März und April legen die USA ebenfalls stets das Thema des Waffenverkaufs an Taiwan öffentlich dar. Darüber hinaus ereigneten sich die Bombardierung Chinas Botschaft im ehemaligen Jugoslawien durch US-Raketen 1999 und der Zusammenstoß zweier Flugzeuge im Luftraum der Insel Hainan 2001 beide im Frühling bzw. Frühsommer.

Nach Juli schaffen die Beziehungen zwischen China und den USA, ganz gleich wie beschädigt sie auch sein mögen, es stets, wiederhergestellt zu werden.

Das APEC-Treffen der Wirtschaftsführer im Oktober liefert eine jährliche Plattform für chinesische und US-amerikanische Führungskräfte, bilaterale Probleme zu lösen und gegenseitiges Verständnis zu steigern. Meilensteinergebnisse in den bilateralen Beziehungen in den letzten Jahren fanden auch in der zweiten Hälfte des Jahres statt, wie z.B. die USA-Reise des ehemaligen chinesischen Staatspräsidenten Jiang Zemin 1997, die Einigung von Washington und Beijing über Chinas WTO-Beitritt 1999 und die USA-Reise des chinesischen Premierministers Wen Jiabao 2003.

Seit Beginn des 21. Jahrhunderts scheinen die chinesisch-amerikanischen Beziehungen Anzeichen zu zeigen, aus den beiden Zyklen auszusteigen. Während der US-Präsidentschaftswahlen 2000 legten sowohl der Kandidat der Republikaner George W. Bush als auch sein Kontrahent, der Demokrat Al Gore, China nicht zu viel Gewicht bei. Letztes Jahr gab die Bush-Administration die Chance auf, einen Anti-China-Antrag auf dem Treffen der Menschenrechtskonferenz der UNO in Genf einzubringen.

Ereignisse wie die Terroranschläge des 11. September 2001 und der Irakkrieg 2003 könnten die Veränderungen ermöglicht haben. Die Kultivierung von Verbindungen zwischen China und den USA seit mehr als 10 Jahren nach dem Ende des Kalten Krieges hat die chinesisch-amerikanischen Verbindungen, eine der wichtigsten bilateralen Beziehungen im 21. Jahrhundert, in die Lage versetzt, neuen Grund und Boden zu gewinnen, was unausweichlich zum Verblassen der beiden Zyklen beigetragen hat.

In den 1990ern waren die beiden Nationen in Kopf-an-Kopf-Rennen über Menschenrechte, Handel, Anti-Weiterlieferung und die Taiwan-Frage engagiert. Jährliche Gespräche über die Meistbegünstigungsklausel, Streitigkeiten über das Geistige Eigentumsrecht, WTO-Verhandlungen und Anti-China-Gefühle in den USA schadeten ihren Beziehungen ebenfalls. Einige dieser Probleme sind geblieben und tauchen jetzt immer noch auf. Bevor sie grundlegend gelöst werden, müssen Beijing und Washington ihre Differenzen in Kultur, politischen Systemen, der wirtschaftlichen Entwicklung und Ideologien direkt von Angesicht zu Angesicht angemessen handhaben. Glücklicherweise prosperieren die chinesisch-amerikanischen Beziehungen und die Mechanismen und Mentalitäten, die genutzt werden, um sich Differenzen und Problemen zwischen den beiden Ländern zu nähern, gehen in Richtung Reife.

Sie haben beide erkannt, dass der Austausch von hochrangigen Besuchen und engen Kontakten dazu beitragen wird, das gegenseitige Vertrauen und die Kooperation zu stärken. Die letzten drei Jahre haben häufige Treffen auf hoher Ebene zwischen China und den USA gesehen. US-Präsident Bush traf im Oktober 2001 mit dem chinesischen Staatspräsident Jiang Zemin auf dem informellen Gipfeltreffen der APEC in Shanghai zusammen. Vier Monate später begann Präsident Bush seine Arbeitsreise nach China. Hu Jintao, damals chinesischer Vizepräsident, besuchte die USA im April 2002. Im Oktober des selben Jahres empfing Präsident Bush seinen chinesischen Amtskollegen auf seiner Ranch in Crawford, Texas. Letztes Jahr hatte Präsident Hu zwei Treffen mit Präsident Bush, eines während des informellen Dialogtreffens der Süd-Nord-Staatsführer in Evian, Frankreich, im Juni und das andere auf dem informellen Gipfeltreffen der APEC in Bangkok im Oktober. Premier Wens Reise in die USA im Dezember 2003 förderte die bilateralen Verbindungen weiter.

Die beiden Länder bauten auch Mechanismen und Plattformen, um ihre Differenzen abzubauen und Probleme zu lösen. Die beiden WTO-Mitglieder sind sich über die grundlegenden Prinzipien des internationalen Handels einig. Der WTO-Mechanismus zur Lösung von Widersprüchen trägt zudem dazu bei, Handelsstreitigkeiten zwischen China und den USA in Übereinstimmung mit internationalen Konventionen zu kontrollieren. Was die Anti-Weiterlieferung anbelangt, hat China eine Reihe von Exportkontrollregeln ausgearbeitet und ein ziemlich vollständiges Rechtssystem für diesen Zweck entwickelt. Chinas Bemühungen zeigen, dass es in gewisser Hinsicht einen Konsens mit den USA über diesbezügliche Themen erreicht und einen Mechanismus etabliert hat, ihre Probleme durch Gespräche zu lösen. Was die regionale Sicherheit anbelangt, hat China aktiv multilaterale Gespräche über die koreanische Nuklearangelegenheit für eine friedliche Beilegung gefördert.

Der Vorfall vom 11. September und die Anti-Terroristenkampagne haben die Kooperation zwischen China und den USA erweitert. Beide Länder haben erkannt, dass der internationale Terrorismus eine große Bedrohung für den Frieden und die Sicherheit der Welt ist, und versprochen, den Terrorismus durch gemeinsame Bemühungen zu bekämpfen. Trotz Differenzen über die Mittel und Maßnahmen, wie gegen den Terrorismus vorzugehen ist, sind Beijing und Washington sich über die Prinzipen und die Entschlossenheit des Anti-Terrorismus einig. Angesichts dieses Umstandes sagte US-Außenminister Colin Powell in einer Rede am 5. September 2003, dass die US-Beziehungen mit China seit den letzten drei Jahrzehnten „die besten überhaupt sind“. Als er vom Spiegel interviewt wurde, sagte der chinesische Außenminister Li Zhaoxing, dass trotz einiger Differenzen die gemeinsamen Interessen die Hauptströmung der chinesisch-amerikanischen Beziehungen seien.

Mitten in Chinas rapider Entwicklung sind die Beziehungen mit den USA nicht länger nur auf die beiden Regierungen beschränkt. Der Austausch und die Kooperation blühen auf allen Ebenen und die gemeinsamen Interessen zwischen den beiden Völkern expandieren und werden gefestigt. All dies hilft, die bilateralen Verbindungen zu zementieren.

Allerdings sind die gegenwärtigen chinesisch-amerikanischen Beziehungen noch nicht völlig von den Auswirkungen der beiden Zyklen befreit. Es ist nach wie vor ein langer Weg zurückzulegen, eine Beziehung zu etablieren, die wahrhaftig stabil und reif ist. Cheneys bevorstehender Chinabesuch fällt, wenn er aus dem Blickwinkel der beiden Zyklen aus betrachtet wird, mit einem extrem heiklen Moment in den bilateralen Beziehungen zusammen.

Erstens befindet sich die Taiwan-Frage in einem kritischen Stadium. Als er Premierminister Wen Jiabao letzten Dezember im Rahmen dessen USA-Besuch traf, sagte Präsident Bush klar, dass die USA gegen jeglichen unilateralen Versuch, den Status quo über die Taiwan-Straße zu ändern, seien. Die Erklärung war die erste, seit Bush 2001 sein Amt antrat. Bedauerlicherweise verfolgt die US-Regierung immer noch eine widersprüchliche Politik in Bezug auf die Taiwan-Angelegenheit und fährt fort, irreführende Signale an die Kräfte für die „Unabhängigkeit Taiwans“ zu senden. Die Entscheidung des US-Verteidigungsministeriums diesen März, Langstreckenfrühwarnradarsysteme an Taiwan zu verkaufen, ist zweifelsohne solch ein Fall.

Zweitens werden vor dem Hintergrund der zunehmenden wirtschaftlichen und Handelswechselbeziehungen zwischen China und den USA einige Aspekte des bilateralen Wirtschaftsaustausches auf der US-Seite politisiert. Protektionistische Kräfte in den USA schlagen u.a. Kapital aus dem Handelsdefizit mit China und dem RMB-Wechselkurs und rufen das Weiße Haus auf, Quotenlimits über chinesische Importe, darunter Textilprodukte und Farbfernsehgeräte, zu verhängen. Diese Angelegenheiten des Handels und der Wirtschaft sind offensichtlich politikbezogen. Da die Präsidentschaftswahl sich auf jener Seite des Pazifiks aufheizt, ist es sehr wahrscheinlich, dass China ein Opferlamm der US-Innenpolitik wird.

Schließlich wird Präsident Bush, der die letzten Wahlen durch ein Gerichtsurteil gewann, versuchen, seine Autorität diesmal durch einen klaren Gewinn zu beweisen. Er kann es sich nicht leisten, Konservative in seiner Partei vor den Kopf zu stoßen. Darüber hinaus hat er einen gemäßigten Standpunkt einzunehmen, um auch den Wählern der Mitte zu gefallen.

Daher wird Bush sicher kompromisslose Ansätze gegenüber der Taiwan-Frage und dem Handel mit China übernehmen und fortfahren, eine sinnlose Schlacht auf dem Treffen der Menschenrechtskonferenz der UNO dieses Jahr zu initiieren.

Was die koreanische Angelegenheit anbelangt, wird die Bush-Administration China drängen, Druck auf die Demokratische Volksrepublik Korea auszuüben, um einige Punkte für Bushs Wiederwahl zu gewinnen.

Angesichts der obigen Analyse können wir Cheneys Besuch, der sicher die Stabilität der chinesisch-amerikanischen Verbindungen bezeugen wird, nur vorsichtig Willkommen heißen.