Wieder in Pjöngjang
 

Der zweite Besuch des japanischen Premierministers Junichiro Koizumi in der Demokratischen Volksrepublik Korea bringt sowohl Hoffnung als auch Hoffnungslosigkeit.

Von Gao Haikuan

(Der Autor ist Forschungsmitarbeiter im Chinesischen Verband für Internationale Freundschaftliche Kontakte.)

Nur 19 Monate, nachdem der japanische Premierminister Junichiro Koizumi Pjöngjang seinen ersten Besuch abgestattet hatte, besuchte er die Hauptstadt der Demokratischen Volksrepublik Korea (DPRK) erneut am 22. Mai. Auch wenn er dort nicht überaus herzlich empfangen wurde, kann die Wirbelwind ähnliche Reise des japanischen Staatsführers für Nordostasien, Japan und Koizumi selber als ein wichtiges politisches Vorgehen gesehen werden.

Koizumi hat unter den japanischen Premierministern bisher die längste Amtszeit gedient; Ende 2003 wurde er für eine zweite zweijährige Amtszeit gewählt. Anfangs erfreute er sich relativer Beliebtheit, allerdings neigte er zu inländischen und diplomatischen Kontroversen. Zum Beispiel ist die DPRK-Entführung von japanischen Zivilisten eine hartnäckige Angelegenheit gewesen, die seine politischen Errungenschaften geschmälert hat. Mittlerweile ist ein großer Teil seiner Wählerschaft davon überzeugt, dass er sowohl in inländischen als auch diplomatischen Angelegenheiten schwach gewesen ist.

Im September 2002 besuchte Koizumi die DPRK, vielleicht, um seine Markierung in der japanischen Geschichte zu hinterlassen, wobei er mit dem DPRK-Führer Kim Jong Il die Pjöngjang-Erklärung unterzeichnete. Sie erreichten ein Abkommen über die Entführungs- und Raketenangelegenheiten. Die Ergebnisse waren gemischt. Koizumi nahm fünf japanische Entführte, die in den 1970er-80ern von der DPRK gekidnappt worden waren, mit zurück nach Japan, um sie vorübergehend ihre Familie besuchen zu lassen. Er hat seine Errungenschaften jedoch zu aufgebauscht, wobei er inländische Beschwerden und Druck in seiner Liberalen Demokratischen Partei (LDP) vernachlässigte.

Die Entführungsangelegenheit war eine Tragödie des Kalten Krieges. Kim sprach die Angelegenheit in der Pjöngjang-Erklärung an und versprach seine Rolle für ihre Lösung zu spielen.

Die japanische Seite muss sich in Geduld üben und sensibel sein. Allerdings hat Japan eine traditionell feindliche Einstellung gegenüber der DPRK. Seine kurzsichtige Annäherung an die Beziehungen zwischen Japan und der DPRK hat zu einer emotionalen Reaktion auf diese sensible Angelegenheit geführt.

Japan brach dann sein Wort und versuchte seinen Nachbarn über die Japanische See unter Druck zu setzen, indem es die fünf Personen, nach Ablauf der übereingekommenen Besuchsperiode, nicht zurückkehren ließ. Dann verhängte es wirtschaftliche Sanktionen über die DPRK, straffte die Beschränkungen über Staatsangehörige der DPRK, die in Japan leben, und blockierte die Mangyong Bong-92 – das einzige Lastschiff der DPRK, welches zwischen den beiden Ländern pendelt, so dass es keine Häfen in Japan anlaufen konnte. Drohungen von militärischer Gewalt und Druck auf die Nuklearangelegenheit folgten. Diese Taktiken brachten nichts als gleich viele Gegenattacken der DPRK. Unterdessen stand Koizumis Kabinett unter inländischem Druck, die Entführungsangelegenheiten zur Ruhe zu bringen.

Seit 2004 hat Japan seine Bemühungen erneuert, um mit der DPRK zu kommunizieren. Es hat geheime Diskussionen mit der DPRK abgehalten und wirtschaftliche Hilfe versprochen. Gleichzeitig hat die DPRK die Absicht gezeigt, ihre Beziehung mit Japan zu verbessern, möglicherweise, um mehr Einfluss in Verhandlungen mit den USA in Bezug auf die Nuklearangelegenheit der Koreanischen Halbinsel zu erhalten. Dies war der Hintergrund des zweiten DPRK-Besuchs von Koizumi.

Japans politischer Kreis, einschließlich der LDP, war über Koizumis Besuch geschockt. Fast alle hochrangigen LDP-Beamten waren gegen seinen Besuch und betrachteten ihn als ein politisches Spiel. Sie sind davon überzeugt, dass Koizumis diplomatische Bemühungen keine Auswirkungen auf die Nuklearangelegenheiten oder auf die Suche der noch verbliebenen 10 Entführten haben wird.

Koizumi ist ein diplomatischer, wenn auch unberechenbarer, Premierminister gewesen. Sein Besuch ist einfach nur ein weiteres Beispiel in dieser Hinsicht. Dieses diplomatische Vorgehen mag auch als eine inländische Tagesordnung dienen. Jeder japanische Premierminister hat versucht Beziehungen mit der DPRK zu schmieden und ist gescheitert. Und Koizumis erster DPRK-Besuch löste nicht alle Probleme zwischen den beiden Nationen komplett. Seit er verkündet hat, dass diese Amtszeit seine letzte sein würde, ist es die letzte Chance dies zu ändern. Nichtsdestotrotz könnte Koizumi innenpolitische Punkte sammeln, wenn er erfolgreich sein sollte.

Einige kontroverse Angelegenheiten könnten Koizumis diplomatische Huldigung der DPRK gedrängt haben. In den letzten paar Monaten billigte er die Truppenstationierung im Irak, verärgerte Japans Nachbarn durch den Besuch des Yasakuni-Schreins und ist vor kurzem in einen Pensionsskandal verwickelt gewesen. Es wird erwartet, dass ein diplomatischer Erfolg sich auch in einem Sieg für die LDP in den Wahlen für das Haus der Ratsmitglieder diesen Juli niederschlagen wird.

Es ist eine Seltenheit, dass ein japanischer Premierminister das selbe Land innerhalb von zwei Jahren besucht. Der Gipfel zwischen Japan und der DPRK war ein Durchbruch, welcher die Spannungen der Situation in Nordostasien mildern könnte.

Die beiden Staatsführer bestätigten die Pjöngjang-Erklärung und sahen sie als das grundlegende Prinzip der Beziehungen zwischen Japan und der DPRK. Sie stimmten ebenfalls überein, über die Etablierung von extensiveren diplomatischen Verbindungen zu verhandeln und wiederholten ihre Position über die Nuklearangelegenheit, wobei die DPRK versprach, ihre Raketenexperimente einzufrieren. Koizumi nahm auch die Familien von einigen der Entführten mit zurück nach Japan.

Koizumis Besuch wurde in Japan anerkannt. China, Russland und die Republik Korea, Mitglieder einer bevorstehenden neuen Runde der Sechs-Parteien-Gespräche, priesen den Gipfel als einen Erfolg.

Die Haltung der DPRK wurde als kooperativ kommentiert. Sie wurde von Japan mit Versprechen belohnt, Sanktionen aufzuheben, Koreaner in Japan zu respektieren und der DPRK humanitäre Hilfe, einschließlich von 250 000 Tonnen von Nahrungsmitteln und 10 Mio. US$ an medizinischer Hilfe, zukommen zu lassen.

Die dritte Runde der Sechs-Parteien-Gespräche ist für Juni anberaumt. Aufgrund der Härte der USA erreichten die ersten beiden Runden nicht viel. Japans jüngste diplomatische Bemühungen könnten in die kommenden Gespräche Hoffnung einspritzen. Die Entführungsangelegenheit ist jetzt begraben, was die Verhandlungen vereinfachen wird, zumindest für Japan. Kim klärte auf dem Gipfel auch seine Position, nämlich, dass er eine nuklearfreie Koreanische Halbinsel wolle und bereit sei, die Sechs-Parteien-Gespräche als ein Mittel für dieses Ziel zu nutzen.

Da Koizumis Besuch der DPRK unter inländischem Druck stattfand, sollte er eher taktisch als strategisch gesehen werden, das heißt, grundlegende Veränderungen kommen nicht in einem rasenden Tempo. Die LDP, Koizumis Kabinett und die Opposition haben bisher noch keinen Konsens über die DPRK-Politik erreicht. Feindschaft hat nicht nur aufgrund der Entführungsangelegenheit bestanden. Die politische Stagnation hat ihre Wurzeln im Kalten Krieg.

Kim ist ebenfalls dickköpfig gewesen. Er hat geäußert, dass „die DPRK-Japan-Beziehung von den Haltungen und Positionen, welche Japans Alliierte annehmen würden, abhänge“. Nach dem verheerenden 2. Weltkrieg war Japan, mitten unter dem Wiederaufbau des Landes, unter den militärischen Sicherheitsschirm der USA gesetzt worden. Es war auch diplomatisch an die USA gekoppelt worden, welche die kommunistische DPRK als feindlich betrachtete. Seit jener Zeit haben die USA ein großes Sagen in den Geschehnissen Ostasiens Sicherheit und Politik gehabt. In Bezug auf die DPRK hat dies das Potenzial für eine Beziehung zwischen Japan und der DPRK beschränkt.

Japan und die DPRK haben 12 Verhandlungen über die Etablierung von diplomatischen Verbindungen gehabt, was aus beiden, inländischen und politischen, Gründen schwierig geblieben ist. Viele Japaner waren mit Koizumis Handhabung der Entführungs- und der Nuklearangelegenheiten unzufrieden. Darüber hinaus ist noch unklar, ob seine Pjöngjang-Reise in den nächsten Wahlen Punkte für die LDP gewinnen wird.

Koizumis erstem DPRK-Besuch folgte eine große Verschlechterung in den bilateralen Beziehungen, wofür der japanischen Seite die Verantwortung zugeschoben wurde. Wenn sich diese Situation diesmal wiederholen sollte, würde Tokios internationale Glaubwürdigkeit in großem Ausmaß beschädigt sein. In diesem Sinn würde eine konsistent engagierte Beziehung zwischen Japan und der DPRK Japan definitiv nützen und ein Schritt in Richtung friedliche Entwicklung in Nordostasien sein.