Arabischer Gipfel: Ein Schimmer von Hoffnung
 

Während der jüngste arabische Gipfel nicht viele Lösungen zeitigte, wurde zumindest die Bereitschaft, zu reden, demonstriert.

Von An Huihou

(Der Autor ist der ehemalige chinesische Botschafter in Ägypten.)

Der 16. Arabische Gipfel wurde vom 22. bis zum 23. Mai in der tunesischen Hauptstadt Tunis abgehalten. Die Ereignisse während der Konferenz haben zwei Fragen gemeinsamen Interesses aufgeworfen: Wird die lockere Union inmitten von tiefsitzenden Differenzen unter den Mitgliedern der Liga zusammenbrechen und in welche Richtung geht die größte und autoritativste arabische Organisation?

Das Gipfeltreffen sollte eigentlich vom 29. bis zum 30. März in der Hauptstadt Tunesiens, welches die rotierende Präsidentschaft der Arabischen Liga innehat, stattfinden, aber der tunesische Präsident Ben Ali gab eine Verlegung des Gipfels bekannt, da das Vorbereitungstreffen der Außenminister keinen Konsens erreicht hatte. Als das Gipfeltreffen im Mai abgehalten wurde, nahm nur die Hälfte der Mitglieder teil, während die anderen Länder Beamte auf niedrigerer Rangstufe als Vertreter schickten. Um offene Streitigkeiten zu vermeiden, wie es während des 15. Gipfels geschehen war, fand das Treffen, abgesehen von der Eröffnungszeremonie, hinter verschlossenen Türen statt.

Als der Generalsekretär der Liga Amr Moussa verkündete, dass es nicht korrekt sei, die Missgeschicke der arabischen Region der Unfähigkeit der Liga zuzuschreiben und nach einer Auflösung der Organisation zu rufen, verließ der libysche Staatsführer Omar Muammar Gaddafi unerwartet den Raum. In einer Pressekonferenz kritisierte Gaddafi die Arabische Liga und sagte, dass ihre Mitglieder nicht die Hilfe der Organisation erwarten könnten, wenn sie in Schwierigkeiten seien. Er drohte, dass Libyen sich aus der Organisation zurückziehen und sich nicht auf die Region verlassen würde.

Gaddafis Verhalten sorgte in der Tat für ein gewisses Drama und spiegelte die Differenzen unter arabischen Ländern hinsichtlich einer Reihe von Angelegenheiten wider, angefangen von der Frage, welche Prinzipien genutzt werden sollen, um die Beilegung des palästinensisch-israelischen Konflikts anzuleiten, bis zu Positionen über die US-Besatzung des Irak sowie die US-Initiative für den Großraum Naher Osten für die politische Reform des arabischen Raumes. Es bestehen immer noch territoriale Streitigkeiten und alte, nicht beglichene Rechnungen unter arabischen Ländern. In der Vergangenheit sind pan-arabische Initiativen vereitelt worden, wobei nationale Interessen regionale, ethnische oder religiöse Ideologien übertrumpft haben.

In den 1980ern und 1990ern hielten die arabischen Länder keine regelmäßigen Gipfeltreffen ab. An der Jahrhundertwende ist die arabische Welt auf neue Herausforderungen getroffen, was die Regierungen gezwungen hat, ihre Reaktionen zu koordinieren. Die Arabische Liga entschied folglich 2001, den Gipfel jährlich abzuhalten.

In den vergangenen sechs Jahrzehnten seit ihrer Gründung im Jahr 1945 hat die Organisation eine Reihe von turbulenten Zeiten überdauert. Aber es ist die einzige regionale Organisation, die überlebt hat. Selbst wenn einige Mitglieder sich aus der Organisation zurückziehen würden, wäre es unwahrscheinlich, dass sie sich völlig auflösen würde. Der Gipfel dieses Jahres hat hingegen einen Konsens über einige wichtige Angelegenheiten geschmiedet. Dies demonstriert, dass die meisten arabischen Länder entschlossen sind, gemeinsamen Grund zu suchen, und bereit sind, sich zu vereinen, um die arabischen Interessen zu schützen.

Konsens auf dem Gipfel

Das Gipfeltreffen der Arabischen Liga hatte die folgenden Themen im Fokus: die Reform der arabischen Länder, den palästinensisch-israelischen Konflikt, arabisch-israelische Spannungen und die Irak-Angelegenheit. Ungeachtet der Differenzen erreichten die Mitglieder der Liga in gewisser Hinsicht einen Konsens und gaben die Tunis-Erklärung zusammen mit anderen Resolutionen heraus.

Die drei Konflikte der Region sind eigentlich die drei größten Herausforderungen, mit denen die arabische Welt konfrontiert ist. Die politische Reform ist die gewaltigste Angelegenheit zwischen den Nationen. Nach den Ereignissen vom 11. September richteten die USA ihre Anti-Terrorismus-Kampagne gegen extreme islamische Organisationen im Nahen Osten und im Irak, einem Land, das sowohl arabisch als auch moslemisch ist. Washington ist ebenfalls lautstarker über die Demokratisierung der Region geworden und sagte, die Reform würde den Terrorismus mundtot machen und die Weiterlieferung von Massenvernichtungswaffen abschrecken.

Der US-geführte Krieg im Irak, der darauf abzielte, Saddam Hussein, der eine Karriere machte, indem er Verleumdungen gegen die USA schleuderte, zu stürzen, und die Aufrichtung einer pro-amerikanischen Autorität könnten ein Versuch sein, ein Beispiel in der Region zu setzen. Hingegen könnte die unstabile Situation, welche im Irak zurückgelassen worden ist, eine weitere Lektion geliefert haben, dass eine bewaffnete Invasion kein effektiver Weg ist, US-Wertvorstellungen zu fördern.

Diesen Februar gaben die USA ihre Initiative für den Großraum des Nahen Osten bekannt, womit darauf abgezielt wurde, 22 arabische Länder sowie die Türkei, Israel, Afghanistan und Pakistan zu reformieren. Eine Reihe von politischen, wirtschaftlichen, sozialen und erzieherischen Reformen wurde vorgeschlagen, um die Demokratie in diesen Ländern zu fördern. Das Ziel der Initiative soll anscheinend anti-amerikanische extremistische Organisationen ausradieren, damit die USA ihren großen politischen Fuß in die arabische Welt hineinsetzen können.

Auf der anderen Seite sind die meisten arabischen Länder wirtschaftlich unterentwickelt, entwickeln sich sozial langsam und sind in Wissenschaft, Technologie und Bildungswesen relativ rückständig. Die Kluft zwischen Reich und Arm weitet sich zudem in vielen Ländern. Die Araber haben sich seit langem nach einer Verjüngung der arabischen Welt gesehnt, aber die Innenpolitik ist unbeständig geblieben. Einige der Eliten der Region haben sich für Reformen eingesetzt, aber sie sind auf Widerstand getroffen.

Arabische Medien haben zwei Punkte betont. Der erste ist, dass die Araber selbst die Reform durchführen und gegen jeglichen Plan sein sollten, welcher ihnen aufgezwungen wird. Der andere Punkt ist, dass arabische Länder die Reform in Übereinstimmung mit ihren jeweiligen nationalen Bedingungen definieren sollten. Auf dem diesjährigen Gipfel der Arabischen Liga herrschte Einstimmigkeit darüber, dass die Reform in arabischen Ländern allmählich vonstatten gehen sollte, und die Notwendigkeit von diplomatischer Kooperation ist betont worden.

Die Teilnehmer stimmten überein, dass die Region die politische, soziale und erzieherische Reform beschleunigen sollte. Als eine Erweiterung wurde auch die Expandierung der Teilnahme der Menschen in politischen Angelegenheiten in Betracht gezogen, darunter die Lockerung der Beschränkung der zivilen Rechte und von nichtstaatlichen Organisationen, die Anhebung der Position der Frau und die Gewährleistung der Menschenrechte.

Das Treffen betonte, dass das palästinensisch-israelische Problem die Kernangelegenheit der arabischen Welt sei. Die Mitgliedsländer sprachen sich gegen jegliche Militäraktion von Israel gegen die Palästinenser aus und verurteilten Gewalt gegen Zivilisten auf beiden Seiten. Aufrufe an arabische Länder wurden gemacht, die Palästinenser politisch, materiell und spirituell zu unterstützen und ihnen zu helfen, ihre Eigenstaatlichkeit zu verwirklichen. Mitglieder riefen Israel auf, sich aus allem arabischen Territorium, welches es besetzt hat, zurückzuziehen und die Grenzen von 1967 wiederherzustellen, wobei betont wurde, dass die Versicherung der legalen Rechte auf beiden Seiten der beste Weg sei, den Konflikt beizulegen. Dies könnte im Hinblick auf die sonst offene Unterstützung der Zerstörung des jüdischen Staates als eine neue positive Entwicklung gesehen werden.

Auf dem Treffen wurde ebenfalls Unterstützung für Syrien ausgedrückt, und zwar im Hinblick auf die US-amerikanischen Wirtschaftssanktionen gegen das kleine östliche Mittelmeerland. Aufrufe wurden an beide Seiten gemacht, den Dialog zu intensivieren, um die weitere Verschlimmerung der heiklen regionalen Situation zu vermeiden.

Was den Irak anbelangt, so kritisierte das Treffen das ausfällige Verhalten vonseiten US-amerikanischer Soldaten gegenüber irakischen Gefangenen und betonte die Notwendigkeit, die territoriale Integrität und Souveränität des Landes zu schützen. Die Liga rief die Vereinten Nationen auf, eine führende Rolle in den irakischen Angelegenheiten zu spielen, um den geplanten Transfer der Autorität und Fortschritte im Wiederaufbau zu gewährleisten. Der tunesische Präsident Ali unterstrich auf der Abschlusszeremonie, dass arabische Länder dem Irak helfen sollten, die volle Souveränität wiederherzustellen und so schnell wie möglich Stabilität zu erreichen. Aber was die Fragen, wie ausländische Kräfte im Irak gesehen werden sollten und unter welchen Bedingungen arabische Länder Truppen in den Irak entsenden sollten, angelangt, konnten die Meinungen nicht auf einen Nenner gebracht werden.

Die Arabische Liga und die USA

Es gibt 22 arabische Nationen. Ihre Bevölkerungen belaufen sich insgesamt auf 200 Mio. Menschen. Die erdölreiche Region ist für umliegende Mächte strategisch wichtig gewesen. Trotz dieser Tatsache haben arabische Länder in internationalen Angelegenheiten eine unangemessen kleine Stimme. Dies liegt an einer Reihe von Gründen. Einer ist die arabische Uneinigkeit. Eine andere ist die Einmischung der USA.

Die meisten Probleme der Region sind genau genommen von ausländischen Mächten geschaffen worden. Der palästinensisch-israelische Konflikt und der arabisch-israelische Konflikt können bis zum Kampf zwischen den USA und der Sowjetunion während des Kalten Krieges zurückverfolgt werden. Nach der Auflösung der Sowjetunion im Jahr 1991 fuhren die USA fort, Waffen an Israel zu verkaufen, welches auch der größte Empfänger der Hilfe von den USA ist. Ihre voreingenommene Position gegenüber Israel hat für die USA die Schwierigkeiten verstärkt, im palästinensisch-israelischen Streit zu vermitteln. Arabische Nationen haben sich im Irakkrieg von den USA distanziert; viele sehen die USA als eine ausländische Macht, die eine arabische Brudernation schikaniert.

Die arabisch-amerikanischen Beziehungen sind kompliziert. Die meisten Araber sind instinktiv gegen eine Politik, welche ihre Interessen unterminieren, aber sie können den USA nicht direkt entegentreten. Der Irakkrieg hat es genau genommen geschafft, die ganze Region einzuschüchtern. Regionale Führungskräfte sind mit starken inländischen Ausbrüchen von anti-amerikanischen Gefühlen konfrontiert, die sie nicht ignorieren können. Ausländischen Mächten gegenüber zu versöhnlich zu erscheinen würde ihre Legitimität unterminieren. Unterdessen halten einige arabische Länder relativ gute Beziehungen mit den USA aufrecht und akzeptieren deren Unterstützung und finanzielle Hilfe. Hinsichtlich der Frage, wie mit den USA umgegangen werden soll, existieren tiefe Differenzen, über die sich die arabischen Länder nicht einfach einigen können.

Wenn die Organisation die Beziehungen ihrer Mitglieder zu ausländischen Mächten sowie den inneren Reformdruck, nationales Gezänk, regionale Konflikte oder die Irak-Angelegenheit nicht ins Gleichgewicht bringen kann, ist es hart zu sagen, wer es können wird.