Regierungschefs von China und Deutschland wollen die bilateralen Beziehungen ausbauen
 

Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao ist am 6. Dezember in Beijing mit dem deutschen Bundeskanzler Gerhard Schröder zu Gesprächen zusammengekommen. Danach sprachen sie sich vor der Presse einstimmig dafür aus, Kontakte zwischen den Spitzenpolitikern beider Seiten weiter zu pflegen, das gegenseitige Vertrauen in Politik sowie die bilaterale Zusammenarbeit in Friedensmission und Anti-Terror-Kampf zu verstärken. Dafür sei bereits eine Hotline zwischen beiden Regierungschefs etabliert worden.

Gerhard Schröder bekräftigte erneut den deutschen Standpunkt, das EU-Waffenembargo gegen China aufzuheben. Dazu erwiderte Wen Jiabao:

„Das Waffen-Embargo stammt aus der Zeit des Kalten Krieges, deshalb entspricht seine Fortsetzung weder der Zeit noch der umfassenden Partnerschaft zwischen China und der EU. China fordert nach der Aufhebung des Embargos, das zielt aber keinesfalls darauf ab, sofort Waffen aus Europa zu kaufen. China will sondern Diskriminierung seitens Europa ablehnen. Am 17. Dez. soll diese Frage auf dem EU-Gipfel erörtert werden, ich bin davon überzeugt, dass die EU-Spitzenpolitiker mit Weisheit und Mut das Problem lösen können.“

Das ist der sechste China-Besuch von Gerhard Schröder seit seinem Amtsantritt als deutscher Bundeskanzler vor sechs Jahren. Diesmal wird er u.a. die herkömmliche Industriebasis Changchun in Nordostchina besichtigen. Schröder wörtlich:

„Das hat der Ministerpräsident schon deutlich gemacht. Es handelt sich um eine alte, aber funktionierende Industrieregion. Und diese Region ist Mitte in einem Umstrukturierungsprozess. Und in diesem Prozess ergeben sich natürlich Chancen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit, die ertragreich sein können und sein werden für beide Seiten. Und wenn ich hinzufügen darf, das ist ein Symbol dafür, dass die Erweihung des neuen Werks von Volkswagen in China sein wird. Dann zeigt das, wie erfolgreich man ist, bei diesen Umstrukturierungen zu versuchen. Und ich denke, dass dieses Beispiel auch deutlich macht, dass es im Interesse beider Seiten liegt, dass wir auch in diesen Bereichen miteinander arbeiten. Immerhin hat der Ministerpräsident Recht, wenn er darauf hinweist, dass Deutschland durchaus wirtschaftliche Interessen hat, wenn es um die Strategie der chinesischen Regierung zur industriellen Erschließung des Westens geht, Auch da sind wir sehr interessiert, mitzuarbeiten. "

Nach ihrer Zusammenkunft haben beide Regierungschefs noch an 22 Vertragsunterzeichnungen teilgenommen. Dabei handelt sich um die chinesisch-deutsche Zusammenarbeit in Bereichen Luftfahrt, Eisenbahn, Finanzwesen, Chemieindustrie usw.

(CRI)