Der Aufbau der parteiinternen Demokratie
 

Die Bekämpfung der Korruption ist der Schwerpunkt der neuen parteiinternen Kontrollvorschriften.

Von Li Zhongjie, stellvertretendem Direktor des Büros für die Forschung der Parteigeschichte beim ZK der KP Chinas

Die „Vorschriften der KP Chinas über die parteiinterne Kontrolle (zur Probedurchführung)“, die im Dezember 2003 veröffentlicht wurden, sind ein deutliches Signal für die Verbesserung des parteiinternen Systems der Machtverteilung, -einschränkung und -überwachung, womit eine neue Ära beim Aufbau der parteiinternen Demokratie markiert wird.

Eines der Ziele der Vorschriften ist, die Korruption wirksamer zu verhüten und zu bekämpfen. Daher werden die Vorschriften eine effektive Waffe für die tiefgehende Durchführung der Anti-Korruptions-Kampagne und für die effektive Beseitigung des Korruptionsphänomens sein. Darüber hinaus sind der Inhalt und die Zwecke dieser Vorschriften nicht nur auf die Bekämpfung der Korruption beschränkt. Sie sind die ersten systematischen Vorschriften der KP Chinas über die Machteinschränkung und -kontrolle. Ihr Inhalt verkörpert den Geist der parteiinternen Demokratie und zeigt, dass Fortschritt in der parteiinternen Demokratie erzielt worden ist.

Die parteiinterne Demokratie bedeutet die Etablierung und die Vervollkommnung einer Beziehung zwischen den Machtstrukturen, den Entscheidungsfindungsmechanismen und dem Kontrollsystem im Hinblick auf die Entscheidung über parteiinterne Angelegenheiten durch alle Parteimitglieder auf allen Ebenen und in verschiedenen Bereichen. Die größten Besonderheiten und Errungenschaften der neu veröffentlichten Vorschriften sind die Institutionalisierung, die Standardisierung und die Reglementierung des Mechanismus der Machtverteilung, -einschränkung und -kontrolle innerhalb der Partei.

Die Vorschriften haben nicht nur die Objekte, die Inhalte und die Schwerpunkte der Kontrolle festgelegt, sondern auch die Machtbeziehungen innerhalb der Partei standardisiert. Sie haben zudem die Verantwortlichkeiten, die Funktionen und die Rechte der Parteikomitees, der Disziplinkontrollkommissionen, der Parteimitglieder und der Abgeordneten der Parteitage auf allen Ebenen im Bereich der Kontrolle festgelegt. Besonders erwähnenswert ist, dass die Vorschriften zehn Systeme für die parteiinterne Kontrolle festgelegt haben, was zur Etablierung eines relativ vollständigen parteiinternen Kontrollsystems beiträgt. Daher ist dieses Dokument selbst eine Errungenschaft des Aufbaus der parteiinternen Demokratie.

Im Rahmen der Institutionalisierung schützen die Vorschriften deutlich die demokratischen Rechte der Parteiorganisationen aller Ebenen und der Parteimitglieder und verbessern das parteiinterne Entscheidungsfindungsverfahren, was gewährleistet, dass die innerhalb der Partei ausgeübte Macht den Willen der ganzen Partei besser verkörpern und respektieren kann.

Auf der 3. Plenartagung des XVI. ZK der KP Chinas z. B. erstattete Hu Jintao, Generalsekretär des ZK der KP Chinas, im Namen des Politbüros des ZK einen Bericht über die Tätigkeit in den vergangenen zehn Monaten seit der 1. Plenartagung des XVI. ZK der KP Chinas.

Dies entspricht dem Geist des Parteistatuts und ist eine notwendige Forderung, die von der Machtstruktur der Partei in Übereinstimmung mit der Entwicklung der parteiinternen Demokratie gestellt worden ist. Es ist erfreulich zu sehen, dass dieses System in den Vorschriften deutlich verankert ist: „Das Politbüro des ZK der KP Chinas erstattet der Plenartagung des ZK seinen Tätigkeitsbericht“. Es ist das erste Mal, dass dieses als ein System, das langfristig durchgeführt werden wird, zu Papier gebracht worden ist. Selbstverständlich sollten die lokalen Parteikomitees aller Ebenen dem Beispiel des Politbüros folgen.

Die Vorschriften sehen vor: „Die Ständigen Ausschüsse der lokalen Parteikomitees und Disziplinkontrollkommissionen aller Ebenen müssen jährlich der Plenartagung der Parteikomitees ihren Tätigkeitsbericht erstatten.“ Dieses Berichterstattungssystem wird zügig in der ganzen Partei durchgeführt werden. Auf diese Weise wird die parteiinterne Demokratie beträchtlich verbessert und gefördert werden.

Ein weiteres Beispiel: Der Parteitag ist das höchste Führungsorgan der Partei. Wie die Rolle des Parteitags und der Abgeordneten voll zur Geltung gebracht wird, ist ein Problem, das im Zuge des Aufbaus der parteiinternen Demokratie studiert worden ist. Die Vorschriften sehen vor: „Die Abgeordneten der Parteitage aller Ebenen sollen in den Tagungsferien in Übereinstimmung mit betreffenden Bestimmungen die Kontrolle über die Parteikomitees und die Disziplinkontrollkommissionen sowie deren Mitglieder, die von ihnen gewählt worden sind, ausüben und diese die Meinungen und Vorschläge von Parteimitgliedern wissen lassen.

Die Parteiorganisationen aller Ebenen sollten die Abgeordneten der Parteitage dazu ermutigen und dabei unterstützen und schützen, bei der parteiinternen Kontrolle ihre positive Rolle zu spielen. Diese Bestimmungen bedeuten einen neuen Schritt, die Rolle der Abgeordneten der Parteitage voll zur Geltung zu bringen. Daher können wir sagen, dass die Rechte und Pflichten der Abgeordneten der Parteitage seit der Verkündigung der Kontrollvorschriften dauerhaft sein werden.

Der Aufbau der parteiinternen Demokratie ist für die ganze Partei von großem Interesse. Daher sollten wir aktiv daran teilnehmen. Seit dem XVI. Parteitag hat das ZK der KP Chinas unter Führung des Generalsekretärs Hu Jintao an dem Konzept „Arbeit für die Interessen des Volkes“ festgehalten und eine Reihe von wichtigen Maßnahmen beim Aufbau der parteiinternen Demokratie ergriffen.

Wir sind davon überzeugt, dass die Implementierung der Kontrollvorschriften bei der Verwaltung der Partei durch die Partei sicher eine wichtige Rolle spielen wird. Sie wird die parteiinterne Demokratie entwickeln, die parteiinterne Kontrolle fördern, die Einheit der Partei wahren, die fortschrittliche Natur der Partei beibehalten und gewährleisten, das die Partei für die Interessen des Volkes arbeitet.