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Aufbau der politischen Demokratie in China

Presseamt des Staatsrats der Volksrepublik China

Oktober 2005 Beijing

(Fortsetzung)

II. Die KPCh führt das Volk, der Herr des Staates zu sein

Die KPCh hat ihre führende Stellung allmählich im langjährigen Kampf des chinesischen Volkes um die Unabhängigkeit der Nation, die Prosperität des Landes und das Glück des Volkes gewonnen. Das ist eine historische Entscheidung und zugleich eine Entscheidung des Volkes. Revolution, Aufbau und Reform in China haben gezeigt, dass es die KPCh war, die das Volk zuerst auf einen richtigen Weg zur nationalen Unabhängigkeit und zur Befreiung des Volkes und dann auf den Weg zum Aufbau Chinas zu einem reichen, starken, demokratischen, zivilisierten und modernen Land führte. Aus diesem Grund ist die führende Stellung der KPCh ausdrücklich in der Verfassung der Volksrepublik China verankert.

Im heutigen China entsprechen die Führung und Regierung der KPCh den objektiven Erfordernissen der Entwicklung und des Fortschritts.

— Die Führung und Regierung der KPCh sind nötig, um die sozialistische Modernisierung voranzutreiben und das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation zu verwirklichen. Seit hundert Jahren strebt das chinesische Volk danach, die Armut und die Rückständigkeit des Landes zu beseitigen, die Modernisierung und das Wiederaufleben der Nation zu verwirklichen. Unter der Führung der KPCh und durch Erforschungen und Anstrengungen in den 56 Jahren seit der Gründung des Neuen China hat sich das einst arme und rückständige Land gründlich verändert: Die Produktivkräfte entwickelten sich sehr schnell; die umfassende Stärke des Landes steigerte sich beträchtlich; das Leben des Volkes verbesserte sich deutlich; das internationale Ansehen und der internationale Einfluss Chinas wuchsen ständig. Insbesondere in den mehr als zwanzig Jahren seit Beginn der Reform und Öffnung schaffte China ein Wirtschaftswunder mit einem jährlichen durchschnittlichen Wachstum des Bruttoinlandsprodukts um 9,4 Prozent; das Leben der 1,3 Milliarden Chinesen erreichte, insgesamt gesehen, das Niveau eines bescheidenen Wohlstands. Es ist der feste Entschluss des chinesischen Volkes, unter der Führung der KPCh dem Ziel zuzustreben, China zu einem reichen, starken, demokratischen, zivilisierten und modernen sozialistischen Land aufzubauen.

— Die Führung und Regierung der KPCh sind nötig, um die Einheit des Landes und die Harmonie und Stabilität der Gesellschaft zu wahren. Die Geschichte hat wiederholt bewiesen, dass ohne Einheit des Landes und ohne Stabilität der Gesellschaft keine Rede von einem blühenden und mächtigen Land sein kann, ganz zu schweigen davon, dass das Volk friedlich leben und arbeiten könnte. In der neueren Geschichte litt China sehr unter ausländischen Invasionen, Kriegswirren der Militärmachthaber und turbulenten politischen Situationen, die das chinesische Volk nie vergessen wird. Die Einheit und Stabilität Chinas bedeuten deshalb ein Glück für das chinesische Volk und entsprechen auch dem gemeinsamen Interesse aller Völker der Welt. Die Einheit des Landes und die Stabilität der Gesellschaft zu wahren, ist schon immer das wichtigste Anliegen aller Nationalitäten des chinesischen Volkes. Angeleitet von wissenschaftlichen Theorien und gestützt auf ihre 3,5 Millionen Parteiorganisationen und 69,6 Millionen Mitglieder im ganzen Land sowie auf der Grundlage ihrer reichen Regierungserfahrung und ihrer Fähigkeit, die Gesamtsituation zu meistern, plant die KPCh als getreue Vertretung der grundlegenden Interessen aller Nationalitäten des chinesischen Volkes einheitlich und umfassend alle Aspekte von Wirtschaft und Gesellschaft usw. und arbeitet unermüdlich daran, eine sozialistische und harmonische Gesellschaft aufzubauen und die Einheit des Landes sowie die soziale Stabilität und Harmonie zu wahren.

— Die Führung und Regierung der KPCh sind nötig, um die Stabilität der Staatsmacht zu sichern. China hat eine große Fläche und eine große Bevölkerungszahl. Infolge einer unausgewogenen Entwicklung existiert zwischen Stadt und Land und zwischen verschiedenen Regionen eine relativ tiefe Kluft. Deshalb ist es für China von außergewöhnlicher Bedeutung, die Stabilität der Staatsmacht zu sichern. Nur so kann man mit angespannter Aufmerksamkeit den Aufbau durchführen und sich mit Leib und Seele der Entwicklung verschreiben. Nur so können die Entwicklungsstrategie und das Kampfziel der Modernisierung über eine lange Periode hinweg konsequent umgesetzt werden. Nur so kann man unnötige politische Kämpfe vermeiden und alle positiven Faktoren umfassend und vollständig mobilisieren, alle Ressourcen, Kräfte und die Intelligenz des Volkes konzentrieren, um die für die gesamte Wirtschaft des Landes und das Leben der Bevölkerung wichtigen Fragen zu lösen, und eine nachhaltige Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft garantieren.

— Die Führung und Regierung der KPCh sind nötig, um Hunderte Millionen von Menschen zum gemeinsamen Aufbau einer glänzenden Zukunft Chinas zusammenzuhalten. In der neueren Geschichte befand sich China in einer turbulenten Situation und das chinesische Volk litt sehr darunter. In China, einem bevölkerungsreichen Land mit komplizierten Verhältnissen, muss es einen starken politischen Kern und ein hohes Ziel geben, mit dem man das Volk aller Nationalitäten zum gemeinsamen Kampf zusammenschließen kann, sonst würde das Land zerfallen, sich nicht anhaltend entwickeln und keine Fortschritte machen. Die Praxis hat bewiesen, dass es die KPCh ist, die das chinesische Volk zusammengeschlossen und seine Aktivität, Initiative und Kreativität zur vollen Entfaltung gebracht hat, damit alle Chinesen mit Leib und Seele für die gemeinsamen Interessen, die gemeinsame Sache, das gemeinsame Ideal und eine bessere Zukunft Chinas kämpfen.

Die Führung und Regierung der KPCh bedeuten im Kern, das Volk zu führen, zu unterstützen und ihm zu garantieren, der Herr des Staates zu sein. In der Volksrepublik China gehört alle Macht dem Volk. Das ist eine elementare Norm für den Aufbau der politischen Demokratie Chinas und auch eine wesentliche Forderung der Führung und Regierung der KPCh. Die KPCh führt und unterstützt das Volk und garantiert ihm, Herr des Staates zu sein, indem sie institutionell und gesetzlich gewährleistet, dass diese Norm in vollem Maße und tatsächlich im Staat und im gesellschaftlichen Leben umgesetzt und verkörpert wird. Die KPCh leitet das Volk dazu an, die Verfassung und andere Gesetze auszuarbeiten, geht mit gutem Beispiel voran bei der Einhaltung und Wahrung der Verfassung und Gesetze und bekämpft entschieden jeden Verstoß gegen die Verfassung bzw. Gesetze.

Die KPCh hat das Volk auf folgende konkrete Art und Weise geführt, unterstützt und ihm garantiert, der Herr des Staates zu sein: Erstens führt die Partei das Volk, mittels des Systems der Volkskongresse die Staatsmacht innezuhaben, damit die vom Staat ausgearbeiteten Gesetze, Richtlinien und die Politik den gemeinsamen Willen des Volkes verkörpern, seine grundlegenden Interessen schützen und ihm sicherstellen, der Herr des Staates zu sein. Zweitens leitet die Partei das Volk dazu an, in Übereinstimmung mit der Verfassung und den Gesetzen und durch alle möglichen Wege und Formen die staatlichen und gesellschaftlichen Angelegenheiten zu regeln, die Wirtschaft und das Kulturwesen zu verwalten, damit die Entwicklung aller Aspekte des Staates den Wünschen, Interessen und Forderungen des Volkes entspricht. Drittens leitet die Partei das Volk dazu an, Basisdemokratie zu praktizieren. Es kann nämlich im Rahmen der Gesetze seine Angelegenheiten selbst regeln und durch demokratische Wahlen, Entscheidungen, Verwaltung und Überwachung sich selbst verwalten und erziehen sowie sich selbst dienen. Viertens leitet die Partei das Volk dazu an, den Grundsatz der Gleichheit aller Bürger vor dem Gesetz streng in die Tat umzusetzen, die Menschenrechte zu respektieren und zu schützen und die Gerechtigkeit zu wahren, damit die Bürger de jure und de facto in allen Bereichen Rechte und Freiheiten genießen können. Diese Systeme und Gesetze ermöglichen es dem Volk, der wahre Herr des Staates zu sein, und seine Interessen mittels öffentlicher Macht und verschiedener Bürgerrechte zu realisieren und zu schützen.

(Fortsetzung folgt)

 

Adresse: BEIJING RUNDSCHAU Baiwanzhuanglu 24,
100037 Beijing, Volksrepublik China