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Justizreformen in China kommen weiter voran

In den vergangenen Jahren haben chinesische Gerichte die Reform des Justizsystems gefördert. Schrittweise wurden Prozess- und Verwaltungssysteme etabliert. Juristische Systeme, die den sozialistischen Rechtsideen nicht entsprechen, wurden geändert. Die Präsidenten der Oberen Gerichte aus allen Landesteilen sind am 5. Januar in Beijing zu einer Sitzung zusammengekommen. Dabei erklärte der Präsident des Chinesischen Obersten Volksgerichtes, Xiao Yang, die Volksgerichte in China würden die Justizreform weiter kontinuierlich vorantreiben mit dem Ziel, die Gerechtigkeit und Rechtstaatlichkeit noch besser zu wahren, das Volk nach den Gesetzen zu schützen, kriminelle Handlungen zu bestrafen sowie die Stabilität und Entwicklung im Lande zu wahren und zu fördern.

Die 3. Plenartagung des 11. ZK der KP Chinas hatte im Jahre 1978 die Umwandlung der traditionellen Planwirtschaft in eine sozialistische Marktwirtschaft beschlossen. Dafür waren umfangreiche Wirtschaftsreformen notwendig, aber auch Reformen in anderen Bereichen wie beispielsweise der Justiz. Die Etablierung einer sozialistischen Marktwirtschaft verlangt, dass die Funktion und Ziele der Volksgerichte sowie die Art und Weise der Prozessführung reformiert werden müssen.

Um mit den neuen Entwicklungen Schritt zu halten, haben die Volksgerichte konkrete Inhalte einer umfangreichen Justizreform erarbeitet. Mit der Reform sollten die juristischen Systeme verbessert und damit auch effizienter werden.

Die chinesischen Gerichte sehen sich mit einem ständig wachsenden Umfang der Prozessarbeit konfrontiert. Dabei müssen sie sich zunehmend mit neuartigen Delikten auseinandersetzen, beispielsweise mit Finanzdelikten in Bezug auf Wertpapiere und Termingeschäfte, oder auch mit Fällen, in denen es um die Interessen und Rechte von Aktionären geht. Zunehmend gibt es Prozesse wegen Verletzungen des Marken- und Patentrechts, wegen Arbeitsstreitigkeiten, Kontroversen beim Transfer von Bodennutzungsrechten oder wegen Disputen beim Kauf und Verkauf von Immobilien. Die Justizreform hat die Entwicklung der Gerichtsprozessverfahren und des Strafvollzugs tatkräftig gefördert.

Wie Xiao Yang weiter erklärte, hätten die Volksgerichte historisch bedeutsame Aufgaben zur Gewährleistung des Aufbaus einer harmonischen Gesellschaft zu erfüllen. Deshalb sei es notwendig, dass die Volksgerichte auch im neuen Jahr die Justizreform vorantreiben. Vor allem gelte es, die Prozessverfahren weiter zu vervollkommnen. Todesurteile müssten in einem zweiten Prozessverfahren genau geprüft werden, um eine einheitliche Grundlage für die Bestätigung von Todesurteilen zu gewährleisen.

Zu den Aufgaben der Justizreform im kommenden Jahr sagte der Präsident des Chinesischen Obersten Volksgerichts Xiao Yang:

„Es gilt, die Reform des Prozesskontrollsystems, des Strafvollzugssystems sowie des Systems der Prozessausschüsse voranzutreiben. Wir wollen zudem die Kriterien für Gerichtsurteile vereinheitlichen, das Volksschöffensystem weiterentwickeln und die juristische Demokratie verbessern. Unsere Reform muss streng gesetzgemäß, von oben nach unten, sorgfältig und aktiv sowie gesund und ordnungsgemäß durchgeführt werden.“

(CRI)


 

Adresse: BEIJING RUNDSCHAU Baiwanzhuanglu 24,
100037 Beijing, Volksrepublik China