Artikelrückschau
China-Bericht

Business

Chinas Tibet

Zeitgeschehen

Ansichten

Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen China und Deutschland

BR-Titel

Globaler Spiegel

Dokumente

Meine persönliche Meinung

China in den Augen
von Ausländern

Forum

Informationen
über SARS

Boao-Asienforum

Sonderbericht

Rechtsangelegenheiten

 
 
 
 
 
 


 
 
Links
 


 

Schreiben
Sie bitte an uns!

 

Aufbau der politischen Demokratie in China

Presseamt des Staatsrats der Volksrepublik China

Oktober 2005 Beijing

(Fortsetzung)

IV. Das System der Mehrparteien-Zusammenarbeit und der politischen Konsultation unter Führung der KPCh

Welches Parteiensystem eingeführt wird, hängt von der Staatsform, von den Verhältnissen des Landes, den Interessen des Landes und den Erfordernissen der gesellschaftlichen Entwicklung ab. Das chinesische Parteiensystem unterscheidet sich sowohl vom System der Zweiparteien- oder Mehrparteien-Konkurrenz in den westlichen Ländern als auch vom Einparteiensystem in manchen Staaten; es handelt sich um ein System der Mehrparteien-Zusammenarbeit und der politischen Konsultation unter Führung der KPCh. Dieses Parteiensystem wurde von der KPCh und allen demokratischen Parteien in der langfristigen Praxis der Revolution, des Aufbaus und der Reform Chinas etabliert und entwickelt, es stellt ein Ergebnis des gemeinsamen Kampfes der KPCh und aller demokratischen Parteien dar, die Freud und Leid teilen. Es ist gegenwärtig auch ein grundlegendes politisches System.

In China gibt es derzeit insgesamt neun politische Parteien. Neben der KPCh bestehen noch das Revolutionskomitee der Kuomintang Chinas (gegründet 1948), die Chinesische Demokratische Liga (gegründet 1941), die Chinesische Gesellschaft für den Demokratischen Nationalen Aufbau (gegründet 1945), die Chinesische Gesellschaft für die Förderung der Demokratie (gegründet 1945), die Chinesische Demokratische Partei der Bauern und Arbeiter (gegründet 1930), die Zhi-Gong-Partei Chinas (gegründet 1925), die Gesellschaft des 3. September (gegründet 1945) und die Demokratische Selbstbestimmungsliga Taiwans (gegründet 1947). Da die meisten dieser Parteien während des Widerstandskriegs gegen die japanische Aggression (1937–1945) bzw. während des Befreiungskriegs (1946–1949) ins Leben gerufen und zwar im Kampf um die Verwirklichung der nationalen Befreiung und der Volksdemokratie gegründet wurden, werden sie als die „demokratischen Parteien“ bezeichnet. Heute sind die demokratischen Parteien in China politische Bündnisse eines Teils der sozialistischen Werktätigen, der Erbauer der sozialistischen Sache und der den Sozialismus unterstützenden Patrioten, mit dem sie jeweils in Verbindung stehen. Auch parteilose Persönlichkeiten bilden eine wichtige Kraft im politischen Leben Chinas. Bei den parteilosen Persönlichkeiten handelt es sich um Personen, die keiner Partei angehören, einen aktiven Beitrag zur Gesellschaft leisten und einen bestimmten Einfluss haben; meist handelt es sich um Intellektuelle.

Die hervorstechenden Merkmale des chinesischen Parteiensystems sind: die Führung durch die KPCh, die Mehrparteien-Zusammenarbeit, die KPCh als Regierungspartei, wobei die anderen Parteien an der Regierung mitwirken. Die demokratischen Parteien sind eng befreundete Parteien, die sich mit der KPCh zusammengeschlossen haben, mit ihr zusammenarbeiten und an der Regierung mitwirken – und in keiner Weise Oppositionsparteien. Die demokratischen Parteien sind an der Staatsmacht, an der Konsultation über bedeutende politische Leitprinzipien und Richtlinien des Staates und über die Wahl von führenden Persönlichkeiten des Staates und an der Verwaltung der Staatsangelegenheiten beteiligt. Sie wirken an der Ausarbeitung und Umsetzung von Richtlinien und politischen Maßnahmen sowie Gesetzen, Verordnungen und Vorschriften des Staates mit.

In China haben die KPCh und alle demokratischen Parteien ein gemeinsames Kampfziel. Die chinesische Verfassung schreibt vor: „Das System der Mehrparteien-Zusammenarbeit und der politischen Konsultation unter Führung der KPCh wird langfristig existieren und sich entwickeln.“ Die grundlegende Richtlinie für die Zusammenarbeit zwischen der KPCh und den demokratischen Parteien ist so formuliert: „Auf lange Sicht koexistieren, sich gegenseitig kontrollieren, offen zueinander sein und Freud und Leid teilen“. Dass die Führung der KPCh die wichtigste Voraussetzung und die grundlegende Garantie für die Mehrparteien-Zusammenarbeit bildet, ist durch die Gegebenheiten der Nation und die Staatsform Chinas bedingt. Zugleich ist diese Führung aber kein einfaches Monopol, sondern eine politische Führung, und zwar eine Führung durch politische Prinzipien, politische Orientierung und wichtige politische Richtlinien. Die KPCh und die demokratischen Parteien machen die Verfassung zur grundlegenden Richtschnur ihrer Tätigkeit und sind verpflichtet, die Würde der Verfassung zu wahren und ihre Umsetzung zu gewährleisten.

Die Politische Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) ist die Organisation der patriotischen Einheitsfront des chinesischen Volkes, eine wichtige Organisation für die Mehrparteien-Zusammenarbeit und die politische Konsultation unter Führung der KPCh und auch eine wichtige Form der Entfaltung der Demokratie im politischen Leben Chinas. Das Nationalkomitee der PKKCV setzt sich aus Vertretern der KPCh, der demokratischen Parteien, der parteilosen Persönlichkeiten, der Massenorganisationen, der nationalen Minderheiten und verschiedener gesellschaftlicher Kreise sowie den Vertretern der Landsleute in den Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao und in Taiwan sowie der heimgekehrten Auslandschinesen und aus speziell geladenen Persönlichkeiten zusammen, und es ist dementsprechend in verschiedene Gruppen eingeteilt. Für das Nationalkomitee der PKKCV sind die Ämter eines Vorsitzenden, mehrerer stellvertretender Vorsitzenden und eines Generalsekretärs ein-gerichtet; die Amtszeit der Mitglieder jedes Nationalkomitees beträgt fünf Jahre; die Vollversammlung tagt einmal jährlich. Die Provinzen, autonomen Gebiete und regierungsunmittelbaren Städte richten jeweils PKKCV-Komitees der Provinzebene ein; die autonomen Bezirke, Städte mit Bezirken, Kreise, autonomen Kreise, Städte ohne Bezirke und Stadtregierungen unmittelbar unterstehenden Bezirke sowie alle Orte mit entsprechenden Bedingungen können PKKCV-Lokalkomitees einrichten; die Amtszeit jedes Lokalkomitees beträgt fünf Jahre, und sie halten mindestens einmal jährlich eine Vollversammlung ab. Die PKKCV entfaltet ihre Tätigkeiten im Umfeld der beiden wichtigen Themen Zusammenschluss und Demokratie, um ihre Funktionen zur politischen Konsultation, zur demokratischen Überwachung sowie zur Beteiligung an und Mitbestimmung bei Staatsangelegenheiten auszuüben. Die PKKCV spielt eine wichtige Rolle im politischen und gesellschaftlichen Leben des Landes und bei den freundschaftlichen Aktivitäten mit dem Ausland sowie bei der Modernisierung und Förderung der Einheit des Landes und der Solidarität der Nationalitäten. Die KPCh und die Regierungen aller Ebenen führen vor der Entscheidung über bedeutende politische Richtlinien und wichtige Fragen im politischen, wirtschaftlichen, kulturellen und öffentlichen Leben sowie während ihrer Umsetzung Konsultationen in der PKKCV, um die Meinungen aller Seiten anzuhören, verschiedene Ansichten aufzugreifen und nützliche Vorschläge zu berücksichtigen. Dies bildet ein wichtiges Kettenglied der Verwissenschaftlichung und Demokratisierung der Entscheidungsfindung, das die KPCh und die Regierungen aller Ebenen anstreben wollen.

Die Wichtigkeit des Systems der Mehrparteien-Zusammenarbeit und der politischen Konsultation unter Führung der KPCh im politischen und gesellschaftlichen Leben des Landes nimmt ständig zu, was seinen Niederschlag in den folgenden Aspekten findet:

— Die politische Konsultation zwischen der KPCh, allen demokratischen Parteien und parteilosen Persönlichkeiten wird allmählich institutionalisiert und standardisiert. Bevor das Zentralkomitee (ZK) der KPCh wichtige Entscheidungen trifft, lädt es im Allgemeinen die wichtigsten Führer der demokratischen Parteien und Vertreter der parteilosen Persönlichkeiten zu demokratischen Konsultativversammlungen oder vertraulichen Gesprächen ein, informiert sie entsprechend über die Situation, hört ihre Meinung an und berät sich mit ihnen über Staatsangelegenheiten. Außer der Konsultation in diesen Sitzungen können die Zentralkomitees der demokratischen Parteien dem ZK der KPCh auch schriftliche Vorschläge unterbreiten. Gegenstand der Konsultationen sind wichtige Dokumente des Parteitags und des ZK der KPCh, Vorschläge zur Abänderung der Verfassung und wichtiger Gesetze, Vorschläge für Kandidaten der Staatsführer, wichtige Resolutionen, um die Reform und Öffnung voranzutreiben, mittel- und langfristige Pläne für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung, die Gesamtsituation des Landes betreffende Fragen, die Weitergabe von wichtigen Dokumenten und Rundschreiben über wichtige Angelegenheiten und Anhörung von Meinungen sowie andere wichtige Fragen, über die Konsultationen mit den demokratischen Parteien geführt werden müssen. In den zwei Jahren 2003 und 2004 hielten die führenden Persönlichkeiten der KPCh persönlich oder von ihnen beauftragte zuständige Abteilungen insgesamt 36 verschiedene Konsultativversammlungen, Besprechungen und Informationsgespräche ab, von denen 13 unter dem Vorsitz des Generalsekretärs des ZK der KPCh geführt wurden.

— Die Mitglieder der demokratischen Parteien und parteilose Persönlichkeiten spielen eine wichtige Rolle in Volkskongressen. Die Mitglieder der demokratischen Parteien und parteilose Persönlichkeiten machen einen angemessenen Anteil der Abgeordneten und Mitglieder des NVK und dessen Ständigen Ausschusses sowie der Sonderkommissionen aus. Durch ihre Aktivitäten in den Volkskongressen informieren sie über die Meinung der Volksmassen, nehmen an der Mitbestimmung bei wichtigen Staatsangelegenheiten teil, arbeiten Gesetze aus und beaufsichtigen die Arbeit der Regierung. Seit der Bildung des neuen Volkskongresses im Jahr 2003 wurden landesweit etwa 176 000 von ihnen zu Abgeordneten der Volkskongresse aller Ebenen gewählt, darunter sieben stellvertretende Vorsitzende und fünfzig Mitglieder des Ständigen Ausschusses des NVK, 41 stellvertretende Vorsitzende und 462 Mitglieder der Ständigen Ausschüsse der Volkskongresse der Provinzebene sowie 352 stellvertretende Vorsitzende und 2084 Mitglieder der Ständigen Ausschüsse der Volkskongresse auf Stadtebene sind.

— Die Mitglieder der demokratischen Parteien und parteilose Persönlichkeiten haben führende Ämter in den Regierungen und Justizbehörden aller Ebenen inne. Bis Ende 2004 bekleideten insgesamt über 32 000 Mitglieder der demokratischen Parteien und parteilose Persönlichkeiten in den Regierungen und Justizbehörden aller Ebenen leitende Ämter von der Kreis- und Abteilungsebene aufwärts. 19 davon übernahmen leitende Ämter im Obersten Volksgericht, in der Obersten Volksstaatsanwaltschaft und den betreffenden Ministerien und Kommissionen der zentralen Staatsorgane. In 31 Provinzen, autonomen Gebieten und regierungsunmittelbaren Städten im ganzen Land gab es 27 stellvertretende Provinzgouverneure, Vizevorsitzende und stellvertretende Bürgermeister, die keine KPCh-Mitglieder waren; in den Volksregierungen von 397 Städten (bzw. autonomen Bezirken, Bünden und Stadtbezirken) im ganzen Land bekleideten 354 solche Personen das Amt des stellvertretenden Bürgermeisters der Stadt (bzw. des autonomen Bezirks, Bundes oder Stadtbezirks); 19 Persönlichkeiten außerhalb der KPCh hatten das Amt eines stellvertretenden Gerichtsvorsitzenden oder eines stellvertretenden Generalstaatsanwalts einer Staatsanwaltschaft auf Provinzebene inne und 87 Personen waren stellvertretende Gerichtsvorsitzende oder stellvertretende Generalstaatsanwälte von Staatsanwaltschaften auf Stadt- und Bezirksebene. Sie und die Funktionäre der KPCh unterstützen einander und spielen in den Staatsorganen eine wichtige Rolle.

— Die demokratischen Parteien und parteilose Persönlichkeiten spielen in der PKKCV eine wichtige Rolle. Durch den Beitritt zur PKKCV äußern Vertreter aller demokratischen Parteien und der Persönlichkeiten aller gesellschaftlichen Kreise ihre Meinung, bringen ihre Anträge ein und machen Vorschläge, um die Aktivitäten zur Beteiligung an und Mitbestimmung bei Staatsangelegenheiten zu entfalten. Die Mitglieder der demokratischen Parteien und parteilose Persönlichkeiten machen einen relativ großen Anteil unter den Mitgliedern der PKKCV-Komitees und der Ständigen Ausschüsse aller Ebenen aus und viele bekleiden führende Ämter. Seit Beginn der neuen Amtsperiode im Jahr 2003 sind landesweit über 337 000 Mitglieder von PKKCV-Komitees auf verschiedenen Ebenen geworden. Mitglieder der demokratischen Parteien und parteilose Persönlichkeiten machen 60,1 Prozent aller Mitglieder im X. Nationalkomitee und 65,2 Prozent aller Mitglieder seines Ständigen Ausschusses aus. Von seinen 24 stellvertretenden Vorsitzenden sind 13 Mitglieder demokratischer Parteien und parteilose Persönlichkeiten.

— Die demokratischen Parteien und parteilose Persönlichkeiten beaufsichtigen durch verschiedene Kanäle und in verschiedenen Formen die Arbeit der Regierungspartei. Der Hauptinhalt dieser Überwachung besteht in der Umsetzung der Verfassung, der Gesetze, Verordnungen und Vorschriften, der Ausarbeitung und Umsetzung bedeutender Richtlinien und politischer Leitprinzipien der KPCh und der Regierung, der Erfüllung der Amtspflichten durch die Parteiorganisationen und ihre führenden Funktionäre sowie die Gestaltung einer redlichen Regierung. Seit einigen Jahren engagieren die Regierungsabteilungen und Justizbehörden einige Mitglieder der demokratischen Parteien und parteilose Persönlichkeiten als Sonderpersonal, organisieren die demokratischen Parteien und parteilose Persönlichkeiten zur Teilnahme an der Überprüfung des Arbeitsstils der Partei und des Aufbaus einer redlichen Regierung, zur Überprüfung spezieller Angelegenheiten und zur Überwachung der Gesetzesvollziehung, damit der Kanal der demokratischen Überwachung erweitert und die Überwachungsarbeit ständig verstärkt wird.

— Die demokratischen Parteien und parteilose Persönlichkeiten wirken aktiv an der Reform, Öffnung und Modernisierung mit und unterbreiten ständig Vorschläge zur Förderung der Wiedervereinigung des Vaterlandes und des umfassenden Fortschritts der Gesellschaft. Seit 1989 führen die Zentralkomitees der demokratischen Parteien im Rahmen der Hauptaufgaben der KPCh und des Staates zu den wichtigen Problemen, die die Wirtschaftslage des Landes und das Leben der Bevölkerung betreffen, Inspektionen durch und stellen Untersuchungen an, insbesondere zu den beiden großen Aufgaben des wirtschaftlichen Aufbaus und der friedlichen Wiedervereinigung des Vaterlandes und haben dem ZK der KPCh sowie dem Staatsrat und den zuständigen Abteilungen rund 180 wichtige Vorschläge vorgelegt; ihre lokalen Organisationen haben über 80 000 Anträge eingebracht, von denen viele angenommen wurden. Die lokalen Organisationen verschiedener Ebenen der demokratischen Parteien haben über 40 000 Projekte für Beratungsdienste angeboten und über 1000 Schulen verschiedenen Typs und verschiedener Stufen eingerichtet, in denen drei Millionen Fachleute verschiedener Ränge ausgebildet wurden.

Im Februar 2005 veröffentlichte die KPCh die „Stellungnahme des ZK der KPCh zur weiteren Verstärkung des Aufbaus des Systems der Mehrparteien-Zusammenarbeit und der politischen Konsultation unter Führung der Kommunistischen Partei“, in der sie auf der Grundlage der Zusammenfassung der historischen Erfahrungen der Mehrparteien-Zusammenarbeit, der politischen Konsultation und der erfolgreichen Praktiken die Prinzipien, den Inhalt, die Art und das Verfahren der Mehrparteien-Zusammenarbeit und der politischen Konsultation weiter klar festgelegt und die Richtung für die Verbesserung und Vervollkommnung des sozialistischen Parteiensystems chinesischer Prägung gewiesen hat.

Die politischen Vorteile dieses Systems bestehen darin, sowohl die breite demokratische Mitwirkung verwirklichen, die Weisheit aller demokratischen Parteien, Massenorganisationen und Persönlichkeiten aller Schichten konzentrieren und die wissenschaftliche und demokratische Entscheidungsfindung der regierenden Partei und der Regierungen aller Ebenen fördern zu können als auch die Konzentration und Einheit realisieren, die Interessen und Forderungen der Volksmassen aller Schichten einheitlich planen und umfassend berücksichtigen zu können; sowohl die Missstände der Regierung einer Partei – Mangel an Aufsicht – vermeiden als auch politisches Chaos, Instabilität und Spaltung der Gesellschaft, welche durch Streiten, Rivalitäten und Intrigen verschiedener Parteien verursacht werden, verhindern zu können.

(Fortsetzung folgt)

 

Adresse: BEIJING RUNDSCHAU Baiwanzhuanglu 24,
100037 Beijing, Volksrepublik China