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Aufbau der politischen Demokratie in China

Presseamt des Staatsrats der Volksrepublik China
Oktober 2005 Beijing

(Fortsetzung)

V. Das System der regionalen Autonomie der Nationalitäten

China ist ein einheitlicher Staat vieler Nationalitäten. Bisher wurden 56 Nationalitäten identifiziert und von der Zentralregierung anerkannt. Da die Han die überwiegende Mehrheit bilden, werden die übrigen 55 Nationalitäten im Allgemeinen als nationale Minderheiten bezeichnet. Den Daten der fünften Volkszählung des Jahres 2000 zufolge betrug die gesamte Bevölkerungszahl der nationalen Minderheiten Chinas 106,43 Millionen, das sind 8,41 Prozent der Gesamtbevölkerung.

Jeder Nationalitätenstaat der Welt hat sein eigenes System und Modell zur Behandlung seiner Nationalitäten-Fragen; in China wird die regionale Autonomie der Nationalitäten praktiziert: Unter der einheitlichen Führung des Staates wurden in den von nationalen Minderheiten konzentriert bewohnten Gebieten entsprechende Organe eingerichtet, die die Befugnisse der Autonomie ausüben und lokale Angelegenheiten selbst verwalten können. Die regionale Autonomie der Nationalitäten ist ein von China zur Behandlung der Nationalitäten-Fragen eingeführtes System, das aufgrund von der historischen Entwicklung, den kulturellen Besonderheiten, den Beziehungen zwischen den Nationalitäten und ihrer Verteilung festgestellt wurde und den gemeinsamen Interessen und den Forderungen der Bevölkerung aller Nationalitäten nach Entwicklung entspricht. Die chinesische Verfassung und das Gesetz über die regionale Autonomie der Nationalitäten legen klare Bestimmungen für die regionale Autonomie der Nationalitäten und ihre Umsetzung fest. Das System der regionalen Autonomie der Nationalitäten ist ein grundlegendes politisches System Chinas.

Die Regionen mit nationaler Autonomie sind in drei Ebenen unterteilt: autonome Gebiete, autonome Bezirke und autonome Kreise. Schon 1947, noch vor der Gründung der Volksrepublik China, wurde unter Führung der KPCh im von Mongolen bewohnten befreiten Teil Chinas ein autonomes Gebiet der Provinzebene – das Autonome Gebiet Innere Mongolei – ins Leben gerufen. Nach der Gründung des Neuen China setzte die chinesische Regierung in den von den nationalen Minderheiten bewohnten Gebieten umfassend die regionale Autonomie der Nationalitäten um. Im Oktober 1955 wurde das Uigurische Autonome Gebiet Xinjiang gebildet; im März 1958 wurde das Autonome Gebiet Guangxi der Zhuang-Nationalität gegründet; im Oktober 1958 wurde das Autonome Gebiet Ningxia der Hui-Nationalität und im September 1965 das Autonome Gebiet Tibet ins Leben gerufen. Zurzeit hat China insgesamt 155 Regionen mit nationaler Autonomie: Neben den fünf autonomen Gebieten gibt es noch 30 autonome Bezirke und 120 autonome Kreise (bzw. Banner). 44 von den 55 nationalen Minderheiten haben ihre eigenen Regionen mit nationaler Autonomie gegründet, 71 Prozent der Bevölkerung der nationalen Minderheiten leben in Gebieten mit regionaler Autonomie. Mittlerweile hat China in den von nationalen Minderheiten bewohnten Regionen, die Gemeinden entsprechen, noch 1173 Nationalitäten-Gemeinden als eine Ergänzungsform zu den Regionen mit nationaler Autonomie eingerichtet. Neun von den elf nationalen Minderheiten, die aufgrund ihrer geringen Bevölkerungszahl und der geringen Ausdehnung ihres Gebiets keine regionale Autonomie eingeführt haben, haben Nationalitäten-Gemeinden gegründet.

In Übereinstimmung mit den Bestimmungen der Verfassung und des Gesetzes über die regionale Autonomie der Nationalitäten sind die Organe für die Ausübung der Autonomie die Volkskongresse und die Volksregierungen der autonomen Gebiete, autonomen Bezirke und autonomen Kreise. Sie haben neben den Funktionen und Befugnissen der lokalen Staatsorgane der jeweiligen Ebene noch das Autonomierecht. Erstens verwalten sie selbstständig innere Angelegenheiten ihrer jeweiligen Nationalitäten und Regionen. Die Vorsitzenden oder stellvertretenden Vorsitzenden der Ständigen Ausschüsse der Volkskongresse der 155 Regionen mit nationaler Autonomie, die Vorsitzenden der autonomen Gebiete, die Vorsteher der autonomen Bezirke und Kreise sind Bürger jener Nationalitäten, die die regionale Autonomie in diesen Regionen ausüben. Andere Mitglieder der den Organen für die Ausübung der Autonomie unterstehenden Arbeitsabteilungen werden nach dem Gesetz rationell aus jenen Funktionären der Nationalitäten, die die regionale Autonomie ausüben, und aus Funktionären anderer nationaler Minderheiten ausgewählt. Heute gibt es landesweit insgesamt über 2,9 Millionen Funktionäre aus nationalen Minderheiten. Zweitens haben sie das Recht, Autonomievorschriften und spezifische Regelungen auszuarbeiten. Bis Ende 2004 haben die Regionen mit nationaler Autonomie insgesamt 133 Autonomievorschriften und 418 spezifische Regelungen, die zurzeit gültig sind, ausgearbeitet. Diese Regionen haben ihrer jeweiligen Realität entsprechend 68 Anpassungen und Ergänzungen für die Gesetze wie das Ehe- und Wahlgesetz sowie das Erb- und Grundstücksrecht und Steppengesetz vorgenommen. Drittens gebrauchen und entwickeln sie Sprachen und Schriften ihrer eigenen Nationalitäten. Zurzeit verwenden 22 nationale Minderheiten in China 28 eigene Schriftsprachen. Im Jahr 2003 wurden 4787 Titel verschiedener Themenbereiche in Sprachen der nationalen Minderheiten mit einer Gesamtauflage von 50,34 Millionen Exemplaren herausgegeben sowie 205 Zeitschriften mit einer Gesamtauflage von 7,81 Millionen Exemplaren und 88 Zeitungen mit einer Gesamtauflage von 131,3 Millionen Exemplaren veröffentlicht. Gegenwärtig gibt es staatliche Normen für die Kodierung, Schriftarten und Tastaturen für die Schriften der nationalen Minderheiten wie der Mongolen, Tibeter, Uiguren, Koreaner und Yi; Software für diese Schriften kommt bereits im Windows-System und beim Laser-Lichtsatz zum Einsatz. Viertens wird die Religionsfreiheit der nationalen Minderheiten respektiert und geschützt. Bis Ende 2004 gab es im Autonomen Gebiet Tibet insgesamt über 1700 Versammlungsstätten des tibetischen Buddhismus, etwa 46 000 Mönche und Nonnen leben in den Klöstern und Tempeln; das Uigurische Autonome Gebiet Xinjiang verfügt über etwa 23 900 Moscheen und etwa 27 000 Geistliche. Außerdem haben die Regionen mit nationaler Autonomie das Recht, die Sitten und Gebräuche ihrer eigenen Nationalitäten beizubehalten oder zu reformieren, selbstständig den lokalen wirtschaftlichen Aufbau in ihren jeweiligen Regionen zu planen, zu verwalten und zu entwickeln, selbstständig die lokalen Finanzen zu verwalten und selbstständig das Bildungswesen, Wissenschaft und Technik, Kultur-, Gesundheits- und Sportwesen zu entwickeln.

Der Staat gewährt den Regionen mit nationaler Autonomie bei der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung Hilfe und Unterstützung durch verschiedene Maßnahmen, z. B. wird der beschleunigten Entwicklung der Regionen mit nationaler Autonomie strategischer Vorrang eingeräumt, der rationellen Durchführung von Bauprojekten für die Infrastruktur in den Regionen mit nationaler Autonomie wird Priorität eingeräumt, die Anstrengungen dafür, die Finanzen dieser Regionen zu unterstützen, werden verdoppelt, es wird großer Wert auf den Aufbau von Ökologie und Umweltschutz in diesen Regionen gelegt, spezielle Maßnahmen werden getroffen, um diesen Regionen bei der Entwicklung ihres jeweiligen Bildungswesens und ihrer Wissenschaft und Technik zu helfen, arme Gebiete der nationalen Minderheiten werden verstärkt unterstützt, die Mittel für die gesellschaftliche Entwicklung der Regionen mit nationaler Autonomie werden aufgestockt, die weitere Öffnung dieser Regionen nach außen wird unterstützt, entwickelte Regionen und Regionen mit nationaler Autonomie werden zur überregionalen Zusammenarbeit organisiert und die speziellen Bedürfnisse der nationalen Minderheiten in der Produktion und im Leben werden berücksichtigt. Seit 2000 setzt die chinesische Regierung eine Strategie zur groß angelegten Erschließung Westchinas um. Bis Ende 2004 wurden mehr als 60 schwerpunktmäßige Bauprojekte durchgeführt, die viele Bereiche wie Verkehr, Energie, Bildung, Gesundheitswesen und Umweltschutz betreffen. Die Gesamtinvestitionssumme betrug 850 Milliarden Yuan. Die fünf autonomen Gebiete, 27 autonomen Bezirke und 83 der 120 autonomen Kreise wurden in den Erschließungsbereich aufgenommen. Der vom Staat ausgearbeitete „Plan zur Befreiung von 80 Millionen Menschen von der Armut in sieben Jahren“, das „Chinesische Erschließungsprogramm zur Beseitigung der Armut auf dem Land“ sowie die Aktion, in der die entwickelten Küstenzonen in Ostchina und die Westgebiete zur überregionalen Zusammenarbeit organisiert werden, das „Projekt für die allgemeine Schulpflicht in armen Gebieten“, der „Fonds zur Sicherstellung ausreichender Nahrung und Kleidung in armen Gebieten der nationalen Minderheiten“, das „Projekt für den Schutz der Naturwälder“, das „Projekt für Radio und Fernsehen in allen Dörfern“ usw. machen die beschleunigte Entwicklung der von den nationalen Minderheiten bewohnten Gebiete durch ihre Hilfe zu einem wichtigen Inhalt. Der Staat trifft spezielle Anordnungen für die Entwicklung Tibets. Zwischen 1994 und 2001 erreichten die Direktinvestitionen der Zentralregierung in Tibet 3,9 Milliarden Yuan und wurden 30 Bauprojekte durchgeführt. Während der Periode des 10. Fünfjahresplans (2001–2005) belaufen sich ihre Investitionen in Tibet auf 31,2 Milliarden Yuan und 117 Bauprojekte werden durchgeführt.

Da der Staat und die entwickelten Gebiete große Hilfe und Unterstützung gewähren und die Regionen mit nationaler Autonomie ihre eigene Stärke zur vollen Entfaltung bringen, erhalten diese Regionen eine gute Lage aufrecht, die durch wirtschaftliche Entwicklung, politische Stabilität, gesellschaftlichen Fortschritt und Eintracht unter den Nationalitäten gekennzeichnet ist. Zwischen 1994 und 2003 stieg das Bruttoinlandsprodukt der Regionen mit nationaler Autonomie jährlich im Durchschnitt um 9,87 Prozent, das ist ca. ein Prozent mehr als der Durchschnitt des ganzen Landes. 1994 entsprach das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf in Regionen mit nationaler Autonomie 63,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes pro Kopf des ganzen Landes, 2003 stieg es auf 66,3 Prozent. Im Jahr 2003 betrugen die lokalen Finanzeinnahmen der Regionen mit nationaler Autonomie 67,4 Milliarden Yuan, das ist ein Anstieg um das 2,3fache gegenüber 1994. Im selben Jahr belief sich das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf in Tibet auf 6871 Yuan, das ist 75,5 Prozent des Landesdurchschnitts; das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf in Xinjiang betrug 9700 Yuan, das entspricht 106,6 Prozent des Landesdurchschnitts.

Dank der erfolgreichen Umsetzung des Systems der regionalen Autonomie der Nationalitäten verwalten die nationalen Minderheiten Chinas selbstständig nach dem Gesetz die Angelegenheiten ihrer eigenen Nationalitäten und wirken demokratisch bei staatlichen und öffentlichen Angelegenheiten mit, wodurch gewährleistet wird, dass alle Nationalitäten Chinas, gleich wie viele Angehörige sie haben, in den Bereichen Wirtschaft, Politik, Gesellschaft und Kultur gleiche Rechte genießen. Sie wahren gemeinsam die Einheit des Staates und die Solidarität der Nationalitäten und kämpfen gegen alle Handlungen, die den Staat zu spalten und die Solidarität der Nationalitäten zu sabotieren versuchen, so dass harmonische Beziehungen zwischen allen Nationalitäten entstanden sind, die durch gegenseitige Unterstützung, gegenseitige Hilfe, vereinten Kampf und gemeinsame Prosperität und Entwicklung gekennzeichnet sind.

(Fortsetzung folgt)

 

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100037 Beijing, Volksrepublik China