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Wu Yi kündigt strengere Maßnahmen zum Schutz des geistigen Eigentums in China an

Die stellvertretende chinesische Ministerpräsidentin Wu Yi hat strengere Maßnahmen zum Schutz der geistigen Eigentumsrechte angekündigt, um die Investitionsbedingungen zu verbessern. Auf einer Sitzung am 23. Februar in Beijing verwies Wu Yi darauf, dass in China bereits ein den internationalen Normen entsprechendes und relativ vollständiges Gesetzessystem zum Schutz des geistigen Eigentums etabliert wurde. Künftig seien in ganz China Sonderaktionen zum Schutz des geistigen Eigentums geplant. Dabei sollten Verletzungen geistiger Eigentumsrechte konsequent vor Gericht gebracht und per Gesetz hart bestraft werden. Ferner kündigte Wu Yi Maßnahmen zum beschleunigten Aufbau eines Dienstleistungssystems zum Schutz des geistigen Eigentums an. In 50 chinesischen Städten sollen Beschwerdezentren eröffnet werden. Dort könnten geistige Eigentumsdelikte gemeldet werden. Es gelte, die Kräfte der ganzen Gesellschaft zu sammeln, um die geistigen Eigentumsrechte wirksam zu schützen, so die Vizeministerpräsidentin weiter.

Anderen Meldungen zufolge haben über 300 Vertreter von chinesischen Unternehmen sowie von Unternehmen mit ausländischer Kapitalbeteiligung mit der Unterzeichnung eines Dokuments am 23. Februar verpflichtet, keine Software-Raubkopien zu nutzen. Zudem wollten sie selbst Maßnahmen ergreifen, um derartige Raubkopien zu verbannen. Die chinesische Unternehmervereinigung hat am 23. Februar eine ähnliche Initiative zum Schutz des geistigen Eigentums gestartet.

(CRI)

 

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100037 Beijing, Volksrepublik China