Artikelrückschau
China-Bericht

Business

Chinas Tibet

Zeitgeschehen

Ansichten

Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen China und Deutschland

BR-Titel

Globaler Spiegel

Dokumente

Meine persönliche Meinung

China in den Augen
von Ausländern

Forum

Informationen
über SARS

Boao-Asienforum

Sonderbericht

Rechtsangelegenheiten

 
 
 
 
 
 


 
 
Links
 


 

Schreiben
Sie bitte an uns!

 

Mehr Spielraum für ausländische NGOs

China hat begonnen, internationalen Nichtregierungsorganisationen einen legalen Status zu gewähren. Dies wird einen tiefen Einfluss auf Chinas Wirtschaft, Politik, Gesellschaft und Kultur ausüben.

Von Tang Yuankai

Im Juli 2005 eröffnete das Internationale Komitee des Roten Kreuzes (IKRK) nach der Unterzeichnung eines Abkommens zwischen dem chinesischen Außenminister Li Zhaoxing und dem IKRK-Präsidenten Jacob Kellenberger eine Vertretung in Beijing.

Minister Li lobte die Rolle des IKRK bei der humanitären Arbeit und verlieh seiner Hoffnung Ausdruck, dass die beiden Seiten die Zusammenarbeit verstärken würden. Dies markierte einen großen Schritt zur Legalisierung der Tätigkeiten internationaler Nichtregierungsorganisationen (NGOs) wie IKRK, World Vision, Bill & Melinda Gates Foundation und Amnesty International, die seit vielen Jahren in China aktiv sind.

Im Juni 2004 begann China, die Vorschriften über die Verwaltung von Stiftungen offiziell durchzuführen, die die Stiftungen in drei Kategorien einteilen: öffentliche Stiftungen, denen erlaubt wird, öffentliche Geldspenden zu sammeln; nichtöffentliche Stiftungen und Vertretungen ausländischer Stiftungen. Es ist die dritte Kategorie, die den internationalen NGOs einen legalen Zugang zu China ermöglicht.

In den letzten Jahren hat China seine Haltung gegenüber den internationalen NGOs verändert. In einem Interview sagte Yang Yue, ein hoher Beamter des Ministeriums für Zivile Angelegenheiten, der für die Verwaltung von Nichtregierungsorganisationen verantwortlich ist, dass in Übereinstimmung mit der Reform- und Öffnungspolitik Chinas nicht nur der wirtschaftliche Sektor, sondern auch die ganze Gesellschaft sich nach außen öffnen solle.

„Insbesondere in den letzten Jahren gab es immer mehr Besuche und Kommunikationen zwischen China und ausländischen NGOs. Daher müssen wir auch diesen Bereich öffnen“, sagte Yang. Auf die Tatsache, dass NGOs seit den 1980ern in China aktiv sind, eingehend, sagte er: „Wir sollten dieser Tatsache ins Auge sehen und ausländischen NGOs erlauben, sich unter der Voraussetzung, die chinesischen Gesetze und Vorschriften zu befolgen, in China an öffentlichen Wohlfahrtsunternehmungen zu beteiligen. Für diejenigen ausländischen NGOs, die unsere Gesetze und Vorschriften befolgen, sollen wir ihre legitimen Rechte und Interessen schützen.“

Yang gab zu verstehen, dass der Staatsrat das Ministerium für Zivile Angelegenheiten dazu aufgefordert habe, die Vorschriften über die Verwaltung gesellschaftlicher Organisationen, die im September 1989 ausgearbeitet und im Jahr 1998 abgeändert wurden, zu revidieren. „Das Ziel ist, die Registrierung ausländischer Stiftungen, sozialer Organisationen und anderer nicht-gewinnmachender Organisationen zuzulassen, ihnen einen legitimen Status zu gewähren und ihre Aktivitäten in China zu standardisieren“, fügte Yang hinzu. Einem Bericht zufolge wird das neue Gesetz den NGOs in den Bereichen Arbeit, Personal, Steuer und Regierungsankauf helfen.

Der Leiter einer amerikanischen NGO sagte: „Es ist unser Wunsch, einen legalen Status in China zu haben, so dass wir legal Angestellte beschäftigen, ein unabhängiges Konto eröffnen und flexibler unsere Arbeit verrichten können.“

Schleier lüften

Am 3. September 2005 wurde eine von World Vision finanziell unterstützte Klasse von Schülern aus armen Familien im Kreis Debao des Autonomen Gebiets Guangxi der Zhuang-Nationalität eröffnet. Diese Organisation versprach, jedes Semester jedem Schüler 600 Yuan (74 US$) für Frühstück, Unkosten, Unterkunft und Lehrbücher zu zahlen, bis sie die Mittelschule der Unterstufe absolvieren.

In der Tat hat World Vision 88 Unterstützungs- und Entwicklungsprojekte in 20 Provinzen, regierungsunmittelbaren Städten und autonomen Gebieten Chinas durchgeführt. Von 1989 bis 2004 hat sie insgesamt 636 Mio. Yuan (79,50 Mio. US$) in ihre Projekte in China investiert. In dem vom Presseamt des Staatsrats im Oktober 2001 veröffentlichten Weißbuch mit dem Titel „Armutsbekämpfung durch die Entwicklung in den ländlichen Gebieten Chinas“ wurden die Beiträge von World Vision zur Armutsbekämpfung in China gewürdigt. Obwohl World Vision schon 1982 begann, zu versuchen, in China einzutreten, konnte sie nicht umhin, ein Büro in Hong Kong einzurichten, weil sie keinen legalen Status auf dem Festland Chinas hatte. Jetzt hat es ein Büro in Beijing.

Greenpeace hat ein ähnliches Schicksal. In den 1980ern und 1990ern berichteten Chinas offizielle Medien oft über die Aktivitäten dieser Nichtregierungsorganisation gegen die Umweltverschmutzung.

Das Internationale Komitee des Roten Kreuzes, das den Chinesen bekannt ist, hat über 70 Dienststellen in verschiedenen Ländern, darunter in vier der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates, Russland, den USA, Frankreich und Großbritannien, eingerichtet. Aber es hatte bis vor kurzem keine Dienststelle in China.

Viele Chinesen hegten Argwohn gegen NGOs. „Der Grund liegt darin, dass das Wort ,Nichtregierung‘ in der chinesischen Sprache leicht als Anti-Regierung missverstanden werden kann“, äußerte Qian Wenrong, Forschungsrat des Forschungszentrums für Internationale Studien bei der Xinhua-Nachrichtenagentur. Sogar die chinesische Regierung nahm für eine lange Zeit die Haltung „Nichtregistrierung und Nichteinmischung“ gegenüber den ausländischen NGOs ein. Aber die Dinge haben sich schnell verändert. Das IKRK hat nun in China seine Vertretung eröffnet.

Immer größere Rolle

Als China seinen Plan, sich zu einer Großmacht der Windenergie zu entwickeln, bekannt gab, lobte Greenpeace sofort Chinas Bemühungen und rief die entwickelten Länder und die Finanzinstitute wie die Weltbank dazu auf, Chinas Entschlossenheit, regenerierbare Energie zu entwickeln, zu unterstützen.

Wang Chao, Vizeleiter von World Vision China, ist der Ansicht, dass NGOs in der Übergangsperiode Chinas eine besondere Rolle spielen könnten. Das schnelle Wachstum der Wirtschaft habe viele soziale Probleme wie Unterschiede zwischen Reichen und Armen und zwischen Stadt und Land mit sich gebracht. „Diese Probleme bieten den internationalen NGOs eine Gelegenheit“, sagte er.

Nick Young, Redakteur der Zeitung China Development Brief , äußerte, dass die hundert Treffen und Konferenzen zwischen ausländischen NGOs und chinesischen Instituten an jedem Tag dazu beitragen, dass sich Chinas Regierungsbeamte, Gelehrte und NGO-Beteiligte mit internationalen Praktiken und Standards vertraut machen. Zur Zeit haben mindestens 300 NGOs ihre Dienststellen auf dem chinesischen Festland eingerichtet. Außerdem führen einige Hundert andere ausländische NGOs ihre Projekte in China durch. Young sagte, dass die jährlichen Investitionen von internationalen NGOs auf dem chinesischen Festland nahezu 200 Mio. US$ betrügen.

China Development Brief hat lange dem Zustand von NGOs in China große Aufmerksamkeit geschenkt. Dieses Jahr veröffentlichte es einen Forschungsbericht mit dem Titel „200 internationale NGOs in China“, für den es 211 internationale NGOs, die eine Dienststelle auf dem chinesischen Festland haben, interviewt hatte. Dadurch entdeckte es, dass die von diesen NGOs durchgeführten Projekte und Aktivitäten 22 Bereiche — von der Demokratie bis hin zur juristischen Reform und der tierischen Wohlfahrt — betreffen. Die meisten Projekte konzentrieren sich auf die Verhütung von AIDS, die Bekämpfung der Armut und die Bildung armer Kinder. Der Bericht führt die Asia Foundation als Beispiel an. Diese Stiftung investiert jedes Jahr etwa 3 Mio. US$ auf dem chinesischen Festland. Die Ford Foundation mit einer Jahresinvestition in Höhe von 12 Mio. US$ in China liefert auch Gelder für Chinas lokale NGOs.

„Offen gesagt, verlässt sich die Mehrheit der NGOs Chinas auf die finanzielle Unterstützung ausländischer Stiftungen“, sagte Liang Xiaoyan, Direktorin von Beijing Brooks Education Centre, einer NGO Beijings. In Südwestchina, wo NGOs am aktivsten sind, werden fast alle lokalen NGOs von internationalen NGOs gesponsert. Neben der Gewährung der finanziellen Unterstützung für lokale NGOs haben sich internationale NGOs noch an akademischen Forschungsaktivitäten in China beteiligt. Beispielsweise ist ein Projekt für die Reform und Innovation von Lokalregierungen von der Ford Foundation finanziert worden.

Der Schätzung von Li Changping, einem Freiwilligen eines Projekts für die Bekämpfung der Armut, das von Oxfam in Südwestchina durchgeführt wird, zufolge gibt es 40 bis 50 internationale NGOs, die in die Bekämpfung der Armut in der Provinz Yunnan involviert sind.

Liang Xiaoyan sagte, dass sie an vielen von internationalen NGOs finanzierten Bildungsprojekten teilgenommen und von ihnen viel gelernt habe.

 

Adresse: BEIJING RUNDSCHAU Baiwanzhuanglu 24,
100037 Beijing, Volksrepublik China