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China veröffentlicht Jahresprotokoll zur Menschenrechtslage in den USA

Das Pressebüro des chinesischen Staatsrates hat am 9. März das „Protokoll über die Menschenrechtslage in den USA im Jahr 2005“ veröffentlicht. Das Protokoll ist eine Reaktion auf den „Bericht zur Menschenrechtslage in verschiedenen Ländern im Jahre 2005“, den das US-Außenministerium am 8. März herausgab und der auch die Menschenrechtslage in China entstellt.

Die chinesische Regierung kritisiert in ihrem Protokoll die US-Regierung dafür, dass sie in ihrem Menschenrechtsbericht die Menschenrechtslage im eigenen Land außer Acht lasse. Ungeachtet der Menschenrechtsprobleme im eigenen Land stellten sich die USA als weltweiter Richter für das Menschenrecht dar und kritisierten die Menschenrechtssituation in mehr als 190 Ländern und Regionen, darunter in China.

Ferner wird in dem Protokoll die US-Regierung aufgefordert, die eigenen Menschenrechtsprobleme stärker zu berücksichtigen, das eigene Vorgehen in Menschenrechtsfragen zu überdenken und sich mit pragmatischen Maßnahmen dafür einzusetzen, die Menschenrechtslage im eigenen Land zu verbessern. Dies käme der internationalen Zusammenarbeit zum Schutz der Menschenrechte und einer gesunden Entwicklung der Menschenrechte weltweit zugute, so das Protokoll weiter.

Mit dem Protokoll über die Menschenrechtslage in den USA reagiert die chinesische Regierung bereits im siebenten Jahr in Folge auf den Menschenrechtsbericht der US-Regierung.

(CRI)

 

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