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Chinesischer Nationaler Volkskongress billigt den elften Fünfjahrplan

Der Landeskomitee der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) und der Nationale Volkskongress (NVK) haben ihre Jahrestagungen beendet. Beim Abschluss der NVK-Tagung am 14. März haben die Abgeordneten mit Stimmenmehrheit den 11. Fünfjahrplan zur Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft gebilligt. Der Plan skizziert die Aufgaben für die Entwicklung der kommenden fünf Jahre in China.

Schwerpunkt der diesjährigen Jahrestagungen von NVK und PKKCV ist, die Entwicklung Chinas in den kommenden fünf Jahren zu planen. Der 11. Fünfjahrplan weist jedoch im Vergleich zu den Fünfjahresplänen der Vergangenheit einige Besonderheiten auf. Eine wesentliche Besonderheit ist, dass die Art und Weise des wirtschaftlichen Wachstums geändert werden soll, indem die Abhängigkeit von Ressourcen verringert und die wissenschaftlich-technische Innovationskraft verstärkt wird. Im neuen Entwicklungsplan wird erstmals das Ziel gesetzt, den für den Ressourcenverbrauch verwendeten Anteil am Bruttoinlandsprodukt um 20 Prozent zu reduzieren und den Gesamtausstoß wichtigster Schadstoffe um 10 Prozent zu verringern.

Fang Xin ist Mitglied des Ständigen Ausschusses des NVK und beschäftigt sich seit vielen Jahren mit der Analyse von der Lage der Nation und von der Staatspolitik. Ihrer Ansicht nach könne man rein technisch gesehen ohne weiteres das Ziel eines geringeren Energie- und Ressourcenverbrauchs sowie einer Verringerung der Umweltbelastung erreichen. Viel wichtiger als technische Fragen sind jedoch Fragen des Systems. Es sei notwendig, Verordnungen zur Förderung eines sparsamen Umgangs mit Energie und Ressourcen sowie zum Schutz der Umwelt zu erarbeiten. Dabei gelte es, die Unternehmen anzuleiten, um das Ziel zu erreichen. Auf diesem Gebiet müsse noch viel mehr geleistet werden, betonte Fang Xin.

Zukunft erfordert auch Bildung. Deshalb wird in dem 11. Fünfjahrplan großer Wert auf ein modernes Bildungswesen gelegt. Der Schwerpunkt in diesem Bereich liegt auf der Entwicklung des Bildungswesens in den ländlichen Regionen Chinas. Ministerpräsident Wen Jiabao kündigte in seinem Rechenschaftsbericht an, die Ausgaben für das Bildungswesen auf dem Lande deutlich aufzustocken und die Unterrichtsbedingungen auch in entlegenen Gebieten zu verbessern.

Die einfachen Leute sind ganz besonders an Änderungen in ihrem eigenen Leben interessiert. Der 11. Fünfjahrplan geht aber auch auf ihre Probleme ein. So wurde festgelegt, dass binnen fünf Jahren 100 Mio. Bauern Zugang zu sauberem Trinkwasser erhalten sollen, Landstraßen sollen bis an die Türen der Bauern führen, und Kinder bedürftiger Familien werden ebenfalls die Schule besuchen können. Die Einkommen der Bürger sollen um fünf Prozent steigen. Die Bauern sollen kleinere Erkrankungen in ihrem eigenen Dorf behandeln lassen können und schwere Erkrankungen in ihrem Kreis. Nicht zuletzt wird angestrebt, 90 Mio. Menschen in Stadt und Land eine Beschäftigung zu geben. Und durch einen verstärkten Schutz der Umwelt wird der Himmel noch blauer und das Wasser noch klarer werden.

(CRI)


 

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