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TÄTIGKEITSBERICHT DER REGIERUNG

- Erstattet am 5. März 2006 auf der 4. Tagung des X. Nationalen Volkskongresses

Wen Jiabao
Ministerpräsident des Staatsrates

 

Verehrte Abgeordnete!

Jetzt erstatte ich im Namen des Staatsrates der Tagung den Tätigkeitsbericht der Regierung und bitte Sie, diesen Bericht zu prüfen, und ich bitte die Mitglieder des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes um ihre Stellungnahme.

I. Rückblick auf die Arbeit im vergangenen Jahr

Im Jahr 2005 wurden in der Sache der sozialistischen Modernisierung Chinas bemerkenswerte Erfolge erzielt.

— Die Wirtschaft entwickelte sich stabil und relativ schnell. Im ganzen Jahr betrug das Bruttoinlandsprodukt 18,23 Billionen Yuan, was einen Anstieg um 9,9% im Vergleich zum vorangegangenen Jahr bedeutet; die Finanzeinnahmen beliefen sich auf mehr als 3 Billionen Yuan und nahmen um 523,2 Milliarden Yuan zu; das Gesamtniveau der Endverbraucherpreise stieg um 1,8%. In der Volkswirtschaft zeigte sich eine gute Situation, die durch relativ schnelles Wachstum, relativ gute Wirtschaftseffizienz und relativ stabile Preise gekennzeichnet war.

— In der Reform und Öffnung wurden bedeutende Schritte getan. In der Reform einiger Schwerpunktbereiche und Schlüsselkettenglieder wurden neue Durchbrüche erzielt; das gesamte Im- und Exportvolumen betrug 1,42 Billionen US-Dollar, was einen Anstieg um 23,2% bedeutet; die real genutzten Direktinvestitionen von auswärtigen Geschäftsleuten betrugen 60,3 Milliarden US-Dollar; Ende 2005 erreichten die Devisenreserven des Staates 818,9 Milliarden US-Dollar.

— Im Sozialwesen wurde ein neuer Fortschritt gemacht. Die Wissenschaft und Technik, das Bildungs-, Kultur- und Gesundheitswesen, die Körperkultur und andere soziale Bereiche entwickelten sich allseitig. Die erfolgreiche bemannte Raumfahrt des Raumschiffs „Shenzhou VI“ kennzeichnet, dass China auf einigen wichtigen wissenschaftlichen und technischen Gebieten das fortgeschrittene Weltniveau erreicht hat.

— Das Leben des Volkes verbesserte sich weiter. Die Zahl der Beschäftigten in den Städten stieg um 9,7 Millionen; das verfügbare Pro-Kopf-Einkommen der Stadtbewohner betrug 10 493 Yuan und das Pro-Kopf-Nettoeinkommen der Bauern erreichte 3255 Yuan, preisbereinigt stiegen sie um 9,6% bzw. 6,2%.

China hat auf dem Weg des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand neue und solide Schritte getan.

Im vergangenen Jahr haben wir mit dem wissenschaftlichen Entwicklungskonzept die Gesamtsituation der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung angeleitet und hauptsächlich die folgenden Arbeiten geleistet:

(1) Mit aller Kraft die hervorstechenden Probleme im Wirtschaftsablauf lösen. Wir fuhren fort, die Globalsteuerung gut durchzuführen, hielten uns an das Prinzip, unterschiedliche Situationen differenziert zu behandeln und manche Wirtschaftssektoren beizubehalten und andere einzuschränken, brachten unter umfassender Anwendung von politikbezogenen Mitteln wie Finanzen und Steuern, Geldversorgung und Boden das zu schnelle Wachstum der Anlageinvestition unter Kontrolle und dämmten den Trend des zu schnellen Wachstums der Investitionen in Immobilien und der zu schnellen Erhöhung des Wohnungspreises ein. Wir stockten die Investitionen in die schwachen Kettenglieder wie Landwirtschaft, Energiewirtschaft, Verkehrswesen und soziale Bereiche weiter auf, förderten die koordinierte Entwicklung und erhöhten das Entwicklungspotenzial. Wir verstärkten die Regulierung des Wirtschaftsablaufs und entschärften weiter die angespannte Versorgung mit Kohle, Strom, Erdöl und Verkehrsmitteln, was das stabile und relativ schnelle Wirtschaftswachstum gewährleistete.

(2) Aktiv die Regulierung der Wirtschaftsstruktur und die Veränderung des Wirtschaftswachstumsmodus fördern. Die Arbeit bezüglich der Landwirtschaft, der ländlichen Gebiete und der Bauern wurde weiter intensiviert. In 28 Provinzen (autonomen Gebieten bzw. regierungsunmittelbaren Städten) wurde die Agrarsteuer aufgehoben, und im ganzen Land wurde die Viehzuchtsteuer abgeschafft. Wir steigerten die Subvention für die Bauern, die Getreide anbauen, und den Zahlungstransfer für die wichtigsten Getreideanbaukreise und die Kreise, die finanzielle Schwierigkeiten haben, und verfolgten die Politik für den Mindestankaufspreis für die wichtigsten Getreidesorten in einigen Hauptgetreideanbaugebieten, um das Einkommen der Bauern durch verschiedene Kanäle zu steigern. Die Ausgaben aus dem zentralen Haushalt für die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Bauern im ganzen Jahr betrugen 297,5 Milliarden Yuan, was einen Anstieg um 34,9 Milliarden Yuan gegenüber dem vorangegangenen Jahr bedeutet. Die gesamte Getreideproduktion hat auf der Grundlage der beträchtlichen Steigerung im vorangegangenen Jahr wieder um 14,54 Millionen Tonnen zugenommen und erreichte 484,01 Millionen Tonnen. Die Verstärkung der umfassenden Produktionskapazität der Landwirtschaft, die stabile Steigerung der Getreideproduktion und die stetige Erhöhung des Einkommens der Bauern haben eine Grundlage für die stabile und relativ schnelle Entwicklung der Wirtschaft und die gesellschaftliche Stabilität gelegt.

Was die Regulierung der Industriestruktur betrifft, haben wir einen Entwicklungsplan und eine Industriepolitik für die Energiewirtschaft, die Industrie für wichtige Roh- und Werkstoffe, die Fertigungsindustrie für Anlagen und andere Branchen ausgearbeitet und durchgeführt, politische Richtlinien und Maßnahmen zur Förderung der Entwicklung des Zirkulationssektors erarbeitet und die gesunde Entwicklung der Schwerpunktbranchen angeleitet und unterstützt; eine Reihe von rückständigen Produktionskapazitäten, die viel Energie verbrauchen, schwere Verschmutzung verursachen und den Bedingungen für sichere Produktion nicht entsprechen, wurde ausgeschieden.

Um die Veränderung des Wirtschaftswachstumsmodus zu fördern, legten wir Nachdruck auf die Einsparung von Energie und Ressourcen und den Umweltschutz. Wir haben die Aufgabe des Aufbaus einer ressourcensparenden Gesellschaft und der Entwicklung der Kreislaufwirtschaft gestellt, die politischen Richtlinien und Maßnahmen dafür erstellt und 178 wichtige Projekte, darunter energie- und wassersparende und Ressourcen mehrfach nutzende Projekte, in Angriff genommen. Wir haben die Verwaltung der Erschließung von Bodenschätzen, der Bodennutzung und der städtischen und ländlichen Planung verstärkt. Im letzten Jahr haben wir 15,2 Milliarden Yuan aus den Staatsobligationen hauptsächlich für die Verhütung und Beseitigung der Verschmutzung in den wichtigen Einzugsgebieten wie den Einzugsgebieten des Huaihe-Flusses und des Taihu-Sees und die wichtigen ökologischen Projekte wie den Schutz von natürlichen Wäldern, die Wiederbenutzung des Ackerlandes für die Forstwirtschaft und die Grasanpflanzung sowie die Verhütung und Beseitigung der Verwüstung eingesetzt. Wir entfalteten tief gehend die speziellen Aktivitäten zum Schutz der Umwelt und haben dadurch einige umweltbezogene Probleme, die die Gesundheit der Massen gefährden, gelöst.

(3) Die Wirtschaftsstrukturreform vertiefen und die Öffnung nach außen vorantreiben. Die Pilotversuche mit der umfassenden Reform in den ländlichen Gebieten wurden weiter vorangetrieben. In der Reform der staatseigenen kommerziellen Banken gemäß dem Aktiensystem und der Reform der ländlichen Kreditgenossenschaften wurden wichtige Fortschritte erzielt, die Reform zur Lösung der Separation der Aktionärsrechte der börsennotierten Firmen wurde sicheren Schrittes vorangetrieben, und die Reform zur Vervollkommnung des Herausbildungsmechanismus des Wechselkurses des RMB wurde reibungslos durchgeführt. Die Etablierung des modernen Betriebssystems in den staatseigenen Unternehmen wurde beschleunigt. Aus dem zentralen Haushalt wurden 21,9 Milliarden Yuan abgezweigt, um 116 staatseigene Unternehmen bei der politikbedingten Schließung bzw. Bankrotterklärung zu unterstützen. Die Vergesellschaftung der Dienstleistungen der Unternehmen wurde fortgesetzt. Die Finanz- und Steuer-, die Investitions- und die Preisreform wurden weiter vertieft. Die Strukturreform des Postwesens hat begonnen. In der Strukturreform des Eisenbahn- und Zivilluftfahrtwesens wurden neue Fortschritte erzielt. Politische Richtlinien und Maßnahmen zur Förderung, Unterstützung und Anleitung der nicht-gemeineigenen Wirtschaften wurden ausgearbeitet und durchgeführt. Bei der Reform in einigen Schwerpunktbereichen und Schlüsselkettengliedern wurden durchbrechende Fortschritte erzielt.

Wir ergriffen aktiv Maßnahmen, um den in der Öffnung nach außen aufgetauchten neuen Umständen und Problemen zu begegnen. Die Politik bezüglich der Steuerrückvergütung für Exporte, der Zölle und der Veredelungswirtschaft wurde angepasst und die Struktur des Außenhandels optimiert. Der Mechanismus der Steuerrückvergütung für Exporte wurde vervollkommnet. Die Öffnung des Dienstleistungssektors nach außen wurde sicheren Schrittes vorangetrieben. Die verschiedenen Arbeiten in der Endphase der Übergangsperiode nach dem WTO-Beitritt wurden allseitig angeordnet.

(4) Die Entwicklung der verschiedenen sozialen Bereiche beschleunigen. Im Jahr 2005 betrugen die Ausgaben aus dem zentralen Haushalt für die Wissenschaft und Technik sowie das Bildungs-, Gesundheits- und Kulturwesen 116,8 Milliarden Yuan, ein Anstieg um 18,3% gegenüber dem vorangegangenen Jahr; 9,54 Milliarden Yuan aus den Staatsobligationen für Aufbau wurden dafür eingesetzt.

Auf dem Gebiet der Wissenschaft und Technik wurde der Aufbau des staatlichen Innovationssystems, der Grundlagenforschung und der infrastrukturellen Einrichtungen verstärkt. In den wichtigen wissenschaftlichen und technischen Spezialprojekten wie Projektierung und Entwicklung von Chips für integrierte Schaltungen, Mobiltelekommunikation der dritten Generation, Verbundstoffe mit hoher Funktionsfähigkeit sowie Entwicklung und Herstellung von hochleistungsfähigen, digital gesteuerten Werkzeugmaschinen wurden bedeutende Fortschritte erzielt. Organisiert und mobilisiert unter der Führung des Staatsrates, haben Kräfte von verschiedenen Bereichen nach mehr als zwei Jahren des eingehenden Studiums und der gründlichen Verifizierung den „Grundriss des nationalen Programms für die mittel- und langfristige Entwicklung von Wissenschaft und Technik“ erarbeitet.

Auf dem Gebiet des Bildungswesens wurde schwerpunktmäßig die Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht, besonders die auf dem Lande, verstärkt. Ein Sonderfonds in Höhe von mehr als 7 Milliarden Yuan aus dem zentralen und dem lokalen Haushalt wurde bereitgestellt, womit in 592 Kreisen, die besonders arm sind, 17 Millionen Schüler aus armen Familien von Schulgebühren und Unkosten befreit, ihnen Lehrbücher gratis geliefert und den Internatsschülern Zuschüsse für den Lebensunterhalt gewährt sowie über 17 Millionen Schülern aus armen Familien in den zentral- und westchinesischen Gebieten kostenlos Lehrbücher zur Verfügung gestellt wurden und viele Kinder, die die Schule unterbrochen hatten, in die Schule zurückkehren konnten. Der Plan für die wesentliche Durchsetzung der allgemeinen neunjährigen Schulpflicht und für die wesentliche Beseitigung des Analphabetentums unter Jugendlichen und Personen mittleren Alters in den westchinesischen Gebieten wurde weiter durchgeführt. In den letzten zwei Jahren wurden über 2400 Internate auf dem Lande neu gebaut bzw. um- oder ausgebaut und 160 000 ländliche Grund- und Mittelschulen bzw. Unterrichtsstätten mit Einrichtungen für Fernunterricht versehen. Die Berufsausbildung wurde weiter verstärkt. Die Hochschulbildung entwickelte sich stetig.

Auf dem Gebiet des Gesundheitswesens wurden der Aufbau des Systems für die öffentliche Gesundheit und die Arbeit des Gesundheitsdienstes in den ländlichen Gebieten nachdrücklich verstärkt. In den letzten drei Jahren haben die Zentralregierung und die Lokalregierungen 10,5 Milliarden Yuan investiert, womit ein Vorbeugungs- und Kontrollsystem für Krankheiten, das die Provinzen, Städte und Kreise abdeckt, im Wesentlichen etabliert wurde. Der Aufbau des Systems der medizinischen Rettung und Behandlung für unerwartete Fälle der Gefährdung der öffentlichen Gesundheit mit einer Gesamtinvestition in Höhe von 16,4 Milliarden Yuan ging glatt vonstatten. Die Zentralregierung hat 3 Milliarden Yuan aus den Staatsobligationen bereitgestellt, um den Aufbau von Krankenhäusern auf Gemeindeebene in den zentral- und westchinesischen Gebieten zu unterstützen sowie die Bedingungen der medizinischen Betreuung und der Gesundheitsfürsorge in den ländlichen Gebieten zu verbessern. Die Pilotversuche mit der Durchführung des Systems der genossenschaftlichen medizinischen Betreuung neuen Typs auf dem Lande wurden auf 671 Kreise ausgedehnt und haben 177 Millionen Bauern Nutzen gebracht. Die Vorbeugung vor und die Behandlung von schweren Krankheiten wie der Aids-Krankheit wurden intensiviert. Der Verhütung und Kontrolle der stark ansteckenden Vogelgrippe wurde große Beachtung geschenkt, wodurch die Ausbreitung der Seuche und ihre Übertragung auf Menschen effektiv eingedämmt wurden. Die Arbeit bezüglich der Demographie und der Familienplanung machte neue Fortschritte.

Auf dem Gebiet der Kultur wurden die Pilotversuche mit der Reform des Kultursystems aktiv durchgeführt. Der Aufbau infrastruktureller Einrichtungen für die öffentliche Kultur wurde weiter verstärkt, und das Projekt der Teilhabe an kulturellen Informationen und Ressourcen wurde reibungslos durchgeführt. Der Kulturaustausch mit dem Ausland wurde immer reger. In der Körperkultur wurden neue Leistungen erzielt. Die sozialistische geistige Zivilisation wurde noch stärker entwickelt.

(5) Die Arbeit bezüglich der Beschäftigung und der Sozialabsicherung mit großen Anstrengungen leisten. Die politische Unterstützung und der Geldeinsatz für die Beschäftigung und Wiederbeschäftigung wurden gesteigert. Im letzten Jahr beliefen sich die aus dem zentralen Haushalt abgezweigten Geldmittel als Spezialzuschüsse für die Absicherung des Grundunterhalts der freigestellten Arbeiter und Angestellten von staatseigenen Unternehmen und Zuschüsse für die Wiederbeschäftigung auf 20,9 Milliarden Yuan, was eine Zunahme um 2,9 Milliarden Yuan gegenüber dem vorangegangenen Jahr bedeutet. Durch die einheitliche Planung wurde die Arbeit bezüglich der Beschäftigung von neuen Arbeitskräften in den Städten, Hochschulabsolventen, demobilisierten Armeeangehörigen usw. gut geleistet. Außerdem wurde ein Sonderfonds aus dem zentralen Haushalt für die Unterstützung der Umsetzung und Ausbildung von ländlichen Arbeitskräften und der eigenständigen Arbeitssuche demobilisierter Soldaten in den Städten bereitgestellt.

Das Sozialabsicherungssystem verbesserte sich ständig, und sein Abdeckungsbereich vergrößerte sich weiter. Die Eingliederung der finanziellen Absicherung des Grundunterhalts der freigesetzten Arbeiter und Angestellten von staatseigenen Unternehmen in die Arbeitslosenversicherung ist bereits in 17 Provinzen (autonomen Gebieten bzw. regierungsunmittelbaren Städten) vollendet worden. Fast all diejenigen, die die Unterstützung zur Absicherung des Existenzminimums in den Städten beziehen sollen, haben die minimale Unterhaltsunterstützung erhalten. Die Norm der finanziellen Unterstützung und der Zuschüsse für diejenigen, die als die wichtigsten Zielgruppen eine bevorzugte Behandlung genießen, wurde beachtlich erhöht. Aus dem zentralen Haushalt wurde ein Fonds in Höhe von 7,46 Milliarden Yuan für die bevorzugte Behandlung bereitgestellt, was einen Anstieg um 90% gegenüber dem vorangegangenen Jahr bedeutet. In 28 Provinzen (autonomen Gebieten bzw. regierungsunmittelbaren Städten) und 2300 Kreisen (bzw. Städten) ist der Grundrahmen des Sozialhilfesystems in Umrissen etabliert worden. Die Arbeit bezüglich der Katastrophenhilfe und der Unterstützung von Armen wurde intensiviert. Im ganzen Jahr wurden aus dem zentralen Haushalt 8,9 Milliarden Yuan für den Kampf gegen Naturkatastrophen und die Unterstützung der Katastrophengeschädigten eingesetzt, womit über 90 Millionen Katastrophengeschädigten geholfen wurde. Aus dem zentralen und dem lokalen Haushalt wurden 16,2 Milliarden Yuan für die Armenhilfe bereitgestellt, wodurch die Zahl der Armen auf dem Lande gegenüber dem vorangegangenen Jahr um 2,45 Millionen abgenommen hat.

(6) Den Aufbau der Demokratie und des Rechtssystems mit wirksamen Maßnahmen verstärken. Der Aufbau der demokratischen Politik auf der Basisebene wurde weiter vorangetrieben. In 21 Provinzen (autonomen Gebieten bzw. regierungsunmittelbaren Städten) ist die Wahl des nachfolgenden Dorfeinwohnerkomitees vollendet worden. Die öffentliche Bekanntmachung der Regierungstätigkeiten und der Angelegenheiten in den Unternehmen und Dörfern wurde ständig erweitert. Die Entscheidungsfindung der Regierung wurde noch wissenschaftlicher und demokratischer gestaltet. Für die wichtigen Angelegenheiten, die die Interessen der Massen betreffen, galten das Bekanntmachungs- und das Anhörungssystem sowie andere diesbezügliche Systeme. Dem Aufbau des Rechtssystems seitens der Regierung wurde Aufmerksamkeit geschenkt. Der Staatsrat hat sieben Gesetzesvorlagen, darunter Änderungsanträge (Entwürfe) über das Arbeitsvertragsgesetz, das Gesetz über den Schutz der Rechte und Interessen der Frauen und das Einkommensteuergesetz, vorgelegt und 22 administrative Verordnungen, darunter die „Notfallvorschriften über wichtige tierische Seuchen“ und die „Sonderbestimmungen über die Verhütung von Produktionsunfällen in Kohlenbergwerken“, ausgearbeitet und bekannt gegeben. Der „Staatliche Gesamt-Notfallplan für unerwartete öffentliche Zwischenfälle“ und spezielle Notfallpläne wurden erstellt und in die Praxis umgesetzt, wodurch die Fähigkeit zur Reaktion auf unerwartete Zwischenfälle ständig erhöht wurde. Die Kontrolle durch die Rechnungsprüfung und Überwachung wurde weiter forciert. Die Vorbereitungen für die Durchführung des „Gesetzes über öffentlich Bedienstete der Volksrepublik China“ wurden gewissenhaft und gut getroffen. Die neuen „Vorschriften über die Behandlung von brieflich oder persönlich vorgebrachten Beschwerden“ wurden durchgesetzt, wodurch die Kanäle für die briefliche oder persönliche Vorbringung von Beschwerden intakt gehalten wurden und die Ordnung dafür standardisiert wurde. Die Reform des Justizsystems wurde sicheren Schrittes vorangetrieben. Die speziellen Sanierungsaktivitäten zur Standardisierung des Gesetzesvollzugs und zur Förderung der Gerechtigkeit beim Gesetzesvollzug wurden tief gehend entfaltet, wodurch die legitimen Rechte und Interessen der Bürger geschützt wurden. Die umfassende Verbesserung der öffentlichen Sicherheit wurde weiter verstärkt, die verschiedenartigen Gesetzesverstöße und Verbrechen wurden gemäß dem Gesetz rigoros bekämpft, so dass die Zahl der kriminellen Fälle einigermaßen abgenommen hat und die Gesellschaft stabil blieb.

Die Arbeit bezüglich der nationalen Minderheiten, der Religionen, der die Überseechinesen betreffenden Angelegenheiten und Taiwans wurde weiter verstärkt. Beim Aufbau der Landesverteidigung und der Modernisierung der Armee wurden neue Fortschritte erzielt. Die außenpolitische Arbeit hatte bemerkenswerte Erfolge zu verzeichnen.

Die Errungenschaften im letzten Jahr sind das Ergebnis der korrekten Führung des ZK der Partei mit Genossen Hu Jintao als Generalsekretär, das Herr über die Gesamtlage war, und das Ergebnis des gemeinsamen Kampfes und der fleißigen Arbeit der Kader und der Volksmassen. Hiermit möchte ich im Namen des Staatsrates den Volksmassen aller Nationalitäten des ganzen Landes, allen demokratischen Parteien, allen Volksorganisationen und den Persönlichkeiten aus verschiedenen Kreisen meinen herzlichen Dank aussprechen. Ich bedanke mich herzlich bei den Landsleuten in der Sonderverwaltungszone Hong Kong, der Sonderverwaltungszone Macao und auf Taiwan sowie den Überseechinesen. Ich danke den Freunden in allen Ländern, die sich um die Modernisierung Chinas kümmern und sie unterstützen, herzlich.

Während wir die Leistungen bestätigen, stellen wir auch nüchtern fest, dass es im wirtschaftlichen und sozialen Leben noch viele Schwierigkeiten und Probleme gibt. Einige seit langer Zeit angehäufte und tief sitzende Widersprüche konnten noch nicht von Grund auf gelöst werden, da sind wieder einige neue Probleme aufgetaucht, die man nicht ignorieren darf. Erstens. Der Schwierigkeitsgrad der Steigerung der Getreideproduktion und der Erhöhung des Einkommens der Bauern vergrößert sich. Zur Zeit ergibt sich aus dem Rückgang des Getreidepreises und der Erhöhung der Preise der landwirtschaftlichen Produktionsmittel ein recht großer Druck, was die Erhöhung des Einkommens der Bauern und ihren Enthusiasmus für den Getreideanbau beeinträchtigt. Die Äcker nehmen ständig ab, die umfassende Produktionskapazität der Landwirtschaft ist nicht stark, und für die Getreidesicherheit existiert eine latente Gefahr. Zweitens. Die Wachstumsrate der Investition in Anlagevermögen ist immer noch etwas zu hoch. In einigen Branchen wächst die Investition zu schnell an, zu viele neue Projekte werden in Angriff genommen, die Investitionsstruktur ist nicht rationell, und der Druck der erneuten Ausweitung der Investition ist ziemlich groß. Drittens. Die üblen Folgen der in einigen Branchen übermäßig getätigten Investitionen beginnen sich zu zeigen. Das Problem der überschüssigen Produktionskapazitäten sticht immer mehr hervor. Die Preise der damit im Zusammenhang stehenden Produkte fallen, die Vorräte steigen; die Gewinne von Unternehmen nehmen ab und ihre Verluste nehmen zu; das versteckte Finanzrisiko vergrößert sich. Viertens. Viele Probleme, die die vitalen Interessen der Massen berühren, konnten noch nicht zufriedenstellend gelöst werden. Das Problem, dass der Arzt- und Schulbesuch schwierig und teuer ist, und derartige Probleme stechen hervor, und die Massen beschweren sich recht stark darüber. Bei der Inanspruchnahme von Boden, dem Abriss von Häusern und dem Umzug der Betroffenen, der Umsiedlung der Bewohner von Stauseegebieten, der Umwandlung des Eigentumssystems von Unternehmen, dem Umweltschutz usw. existieren immer noch Probleme dergestalt, dass man den diesbezüglichen gesetzlichen Bestimmungen und politischen Richtlinien zuwiderhandelt und die Interessen der Massen verletzt. Fünftens. Die Lage der Produktionssicherheit ist kritisch. Schwerwiegende und äußerst große Unfälle in Kohlenbergwerken, im Verkehr und in anderen Bereichen sind an der Tagesordnung und fügen dem Leben und Eigentum der Volksmassen schwere Verluste zu.

Wir sind auch zu der Einsicht gekommen, dass es in der Arbeit der Regierungen aller Ebenen viele Mängel und Unzulänglichkeiten gibt. Die Umwandlung der Funktionen der Regierung bleibt zurück, einige Arbeiten wurden nicht vollständig in die Tat umgesetzt, und die Arbeitsleistung ist nicht hoch. Der Formalismus und das Phänomen, nur oberflächliche Arbeit zu leisten, sind immer noch recht gravierend. Bei manchen Regierungsmitarbeitern sind Betrügerei und Vortäuschung, Extravaganz und Verschwendung sowie sogar Unterschlagung und Korruption zu beobachten.

Wir müssen unseren Sinn für Aufgaben und unser Dringlichkeitsgefühl schärfen, unsere Erfolge ausbauen, unsere Arbeit verbessern und uns mit noch höherem Kampfgeist, in noch besserer aufstrebender geistiger Verfassung und mit noch soliderem Arbeitsstil darum bemühen, die verschiedenen Arbeiten der Regierung noch besser zu leisten, und wir werden die großen Erwartungen des Volkes und das große Vertrauen des Staates auf keinen Fall enttäuschen.

II. Die Hauptaufgaben dieses Jahres

Das Jahr 2006 ist das erste Jahr der Durchführung des 11. Fünfjahrplans, und die Aufgabe der Reform, Entwicklung und Stabilität ist sehr schwer. Die grundlegenden Gedankengänge für die gute Verrichtung der Regierungsarbeit sind folgende: sich von der Deng-Xiaoping-Theorie und den wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ leiten zu lassen, den Geist des XVI. Parteitags und der 3., der 4. und der 5. Plenartagung des XVI. ZK der Partei gewissenhaft durchzusetzen, das wissenschaftliche Entwicklungskonzept allseitig in die Tat umzusetzen, daran festzuhalten, die Reform und Öffnung sowie die selbstständige Innovation zu beschleunigen, die Regulierung der Wirtschaftsstruktur und die Veränderung des Wirtschaftswachstumsmodus zu fördern und der Lösung der Probleme, die die vitalen Interessen der Volksmassen berühren, einen herausragenden Platz einzuräumen, und den sozialistischen wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Aufbau und den Aufbau einer harmonischen Gesellschaft umfassend zu verstärken, um einen guten Anfang für die Durchführung des 11. Fünfjahrplans zu machen.

Alle Faktoren in Erwägung ziehend, sind die geplanten Hauptziele für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung im Jahr 2006 folgende: Das Bruttoinlandsprodukt wird um etwa 8% steigen, der Energieverbrauch für das Bruttoinlandsprodukt pro Einheit wird um etwa 4% sinken; die Wachstumsrate des Gesamtniveaus der Endverbraucherpreise wird bei höchstens 3% gehalten werden; die Zahl der Beschäftigten in den Städten wird um 9 Millionen zunehmen, die Rate der registrierten Arbeitslosen in den Städten wird bei höchstens 4,6% gehalten werden; und die internationale Zahlungsbilanz wird im Wesentlichen im Gleichgewicht gehalten werden.

Die Gesamtsituation überblickend, müssen wir für die gute Verrichtung der Regierungsarbeit in diesem Jahr die folgenden Prinzipien richtig erfassen: Erstens die Politik stabilisieren und eine angemessene Feinabstimmung vornehmen. Wir müssen die Globalsteuerung weiter gut durchführen, die Kontinuität und Stabilität der makroökonomischen Politik beibehalten, die Richtung und Intensität der Globalsteuerung richtig im Griff haben, darauf achten, unterschiedliche Situationen differenziert zu behandeln und sie je nach Kategorie anzuleiten, und gezielt die zugespitzten Widersprüche in der Wirtschaftsentwicklung lösen. Zweitens die Gesamtsituation im Auge behalten und die Schwerpunkte fest anpacken. Wir müssen die Beziehung zwischen Reform, Entwicklung und Stabilität richtig behandeln, mit der Reform und Öffnung als Triebkraft die verschiedenen Arbeiten voranbringen, die wichtigen Fragen, die für die Gesamtsituation von Belang sind, mit aller Kraft lösen und die allseitige Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft fördern. Drittens einheitlich und umfassend planen und dem Leben des Volkes besondere Aufmerksamkeit schenken. Wir müssen daran festhalten, den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen, die „fünffache einheitliche Planung“ (einheitliche Planung der Entwicklung von Stadt und Land, der Entwicklung verschiedener Regionen, der Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft, der harmonischen Entwicklung von Mensch und Natur sowie der inländischen Entwicklung und der Öffnung nach außen) gut vornehmen, noch mehr auf die koordinierte Entwicklung von Stadt und Land und der verschiedenen Regionen, den Aufbau des Sozialwesens und die gesellschaftliche Gerechtigkeit und Stabilität achten und das ganze Volk an den Errungenschaften der Reform und Entwicklung teilhaben lassen. Viertens auf der Gegenwart fußen und den Blick auf die Zukunft richten. Wir müssen die gute Verrichtung der Arbeit in diesem Jahr mit der Realisierung der im 11. Fünfjahrplan gesetzten Ziele verbinden, aktiv vorwärts streben, im Rahmen unserer Möglichkeiten handeln und das Hauptaugenmerk auf die tatsächlichen Resultate richten.

In diesem Jahr müssen wir unsere Anstrengungen auf die gute Verrichtung der folgenden Arbeiten konzentrieren.

(1) Die stabile und relativ schnelle Entwicklung der Wirtschaft weiter beibehalten

Nach den gegenwärtigen internationalen Verhältnissen und der inländischen Lage beurteilt, gibt es für die Entwicklung der Wirtschaft in diesem Jahr sehr viele günstige Bedingungen, aber auch viele Widersprüche, die sie behindern, und noch einige unbestimmte Faktoren. Wir müssen richtige Gegenmaßnahmen ergreifen, um große Schwankungen in der Wirtschaft zu vermeiden.

Um die makroökonomische Politik zu stabilisieren, gilt es hauptsächlich, die besonnene und sichere Finanzpolitik und die besonnene und sichere Geldpolitik weiter durchzuführen. In Anbetracht dessen, dass die Wirtschaft in der Gegenwart einen relativ guten Wachstumstrend zeigt und die gesellschaftlichen Investitionen rege sind, muss der Umfang der Emission von langfristigen Staatsobligationen für Aufbau in diesem Jahr weiter angemessen verkleinert und das Budgetdefizit weiter angemessen reduziert werden. Es ist geplant, langfristige Staatsobligationen für Aufbau in Höhe von 60 Milliarden Yuan, 20 Milliarden Yuan weniger als im letzten Jahr, zu emittieren. Zugleich wird die reguläre Aufbauinvestition im Rahmen des Etats der Zentralregierung um 10 Milliarden Yuan aufgestockt werden. Das zentrale Budgetdefizit wird auf 295 Milliarden Yuan veranschlagt, eine Abnahme um 5 Milliarden Yuan im Vergleich zu dem des letzten Jahres. Die langfristigen Staatsobligationen für Aufbau und die Investitionen im Rahmen des Etats werden hauptsächlich auf die Land-, Forst- und Wasserwirtschaft, die Wissenschaft, das Bildungs-, Kultur- und Gesundheitswesen, den Öko-Aufbau, den Umweltschutz und die Erschließung der westchinesischen Gebiete verwendet und dafür eingesetzt, die Fortsetzung der Durchführung der Schwerpunktprojekte zu garantieren und eine bestimmte Anzahl von wichtigen Projekten, die für die Gesamtsituation der Entwicklung von Belang sind, in Angriff zu nehmen. Von diesem Jahr an wird die Emission der Staatsobligationen in Anlehnung an die international üblichen Praktiken mit den Methoden für die Verwaltung des Saldos der Staatsobligationen verwaltet werden. Wir müssen die gesetzesgemäße Sanierung der Steuererhebung tatkräftig fördern, die Steuererhebung und -verwaltung wirksam verstärken und die Verwaltung der Einnahmen, die nicht aus Steuern stammen, standardisieren. Die Finanzausgaben müssen einheitlich und umfassend geplant und in den Grenzen der Einnahmen gehalten werden, die Schwerpunktausgaben müssen garantiert und rigorose Sparsamkeit muss geübt werden. Wir müssen die Kontrolle und Verwaltung der Finanzen verstärken und das Wachstum der Ausgaben für die Administration kontrollieren. Es gilt, ein angemessenes Wachstum der Geldversorgung und Kreditvergabe beizubehalten, die Kreditstruktur zu optimieren, neue Finanzprodukte zu schaffen, die Kreditunterstützung für die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Bauern, die mittelständischen und kleinen Unternehmen, die Beschäftigung und das Studium zu stärken und die Vergabe von mittel- und langfristigen Krediten vernünftig zu kontrollieren. Die Herausbildungs- und Transmissionsmechanismen der Zinssätze sind zu vervollkommnen. Es gilt, das verwaltete flexible Wechselkurssystem zu verbessern, um die wesentliche Stabilität des Wechselkurses des RMB auf einem rationalen und ausgewogenen Niveau beizubehalten.

Wir müssen an der strategischen Richtlinie der Erweiterung der Inlandsnachfrage festhalten, wobei der Schwerpunkt auf die Erweiterung der Verbrauchsnachfrage und die Stärkung der Rolle des Konsums in der Ankurbelung der Wirtschaftsentwicklung gelegt werden soll. Erstens müssen wir uns darum bemühen, das Einkommen der Stadt- und Landbewohner zu steigern. Es gilt, die Einkommensverteilungsverhältnisse zu regulieren, die Einkommensverteilungsordnung zu standardisieren und das Einkommen der Durchschnitts- und Wenigverdienenden zu erhöhen. Wir müssen am Prinzip „mehr geben, weniger nehmen und Freiräume gewähren“ festhalten und besonders in der Hinsicht „mehr geben“ noch mehr Maßnahmen ergreifen, um das Einkommen der Bauern zu steigern. In allen Gebieten muss das Mindestlohnsystem vernünftig reguliert und strikt durchgeführt und der Mindeststundenlohntarif ausgearbeitet und durchgesetzt werden. Das Problem, dass die Löhne der bäuerlichen Wanderarbeiter etwas zu niedrig sind, soll schrittweise gelöst werden. Gesetzliche Bestimmungen und Mechanismen für die Verhütung des Verzugs mit der Zahlung der Löhne sollen eingeführt und vervollständigt werden. Das revidierte Einkommensteuergesetz muss gewissenhaft durchgeführt werden, um die steuerliche Belastung der Durchschnitts- und Wenigverdienenden zu erleichtern. In diesem Jahr wird der Staat die Norm der Grundrenten für die Pensionäre und Rentner von Unternehmen, die Norm der finanziellen Unterstützung und der Zuschüsse für diejenigen, die eine bevorzugte Behandlung genießen, und die Norm der Zuschüsse zur Absicherung des Existenzminimums der Stadtbewohner angemessen erhöhen. Das Gehaltssystem für die öffentlich Bediensteten wird reformiert werden, indem auf der Grundlage der Überprüfung und Standardisierung der Zuschüsse ein einheitliches staatliches Gehaltssystem, nach dem die Ämter mit den entsprechenden Gehaltsstufen in Einklang gebracht werden, und ein Mechanismus für die reguläre Gehaltserhöhung etabliert und das Zuschusssystem für die Grenzgebiete und die entlegenen Gebiete mit harten Lebens- und Arbeitsbedingungen verbessert werden. Zugleich wird die Reform des Einkommensverteilungssystems für die öffentlichen Institutionen vorangetrieben werden. Zweitens müssen die Erwartungen der Bewohner für Ausgaben stabilisiert und der gegenwärtige Konsum erweitert werden. Es gilt, durch die beschleunigte Verbesserung des Sozialabsicherungssystems und die Lösung der hervorstechenden Probleme in den Bereichen Bildung, medizinische Betreuung und Gesundheitsfürsorge, Wohnung usw. die Sorge der Bewohner um die Steigerung des Konsums abzubauen. Drittens muss der Konsummarkt auf dem Lande tatkräftig erschlossen werden. Es gilt, den Aufbau des Zirkulationssystems und -marktes in den ländlichen Gebieten zu verstärken, die Rolle der vorhandenen Zirkulationsnetze in den ländlichen Gebieten voll zur Entfaltung zu bringen und die städtischen Zirkulationsbetriebe dabei zu unterstützen, ihr Geschäftsnetz in die ländlichen Gebiete zu erstrecken, um den Bauern Erleichterungen für die Steigerung des Konsums zu verschaffen. Viertens müssen das Konsumumfeld und die Konsumpolitik verbessert werden. Es gilt, die Wohn- und Verkehrsbedingungen der Bewohner zu verbessern und den Konsum für Dienstleistungen hinsichtlich des Tourismus, der Kultur, des Fitnesstrainings usw. aktiv auszubauen. Die legitimen Rechte und Interessen der Verbraucher sind wirksam zu schützen. Die Verbrauchssteuer ist vernünftig anzupassen, die Konsumkredite sind zu standardisieren und zu entwickeln, die gegenwärtig gültigen irrationellen Bestimmungen und politischen Richtlinien, die den Konsum hemmen, sind so schnell wie möglich zu überprüfen und zu revidieren, und die Niveauanhebung der Konsumstruktur der Bewohner ist zu fördern.

Wir sollen einen angemessenen Umfang der Anlageinvestition beibehalten, daran festhalten, einige Anlageinvestitionen beizubehalten und andere einzuschränken, die Investitionsstruktur optimieren und ein zu schnelles Wachstum der Investition verhüten. Es gilt, die zwei „Schleusen“, nämlich Boden und Kredite, weiterhin gut zu kontrollieren, das System zur strengsten Verwaltung von Boden beharrlich durchzuführen und daran festzuhalten, gemäß den Kreditbedingungen und den Normen für den Marktzugang Kredite zu vergeben. Die Zahl der in Angriff zu nehmenden neuen Projekte muss streng kontrolliert werden. Zugleich muss der Aufbau der schwachen Kettenglieder und der Schwerpunktbereiche in der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung weiter verstärkt werden. Das Problem, dass in einigen Städten der Umfang der Investition in Immobilien zu groß ist und der Wohnungspreis zu schnell steigt, muss weiter gelöst werden. Wir müssen uns anstrengen, die Struktur des Wohnungsangebots zu regulieren, die Entwicklung von hochwertigen Immobilien streng kontrollieren und den Schwerpunkt auf die Entwicklung von einfachen gewerblichen Wohnungen und Wohnungen für einkommensschwache Bewohner legen. Das System für Wohnungen mit niedriger Miete und das Wohnungsvermietungssystem sind einzuführen und zu verbessern. Es gilt, die Ordnung des Immobilien- und Baumarktes zu regeln und zu standardisieren, die Aufgabe der Begleichung von Forderungen bei Bauprojekten im Baubereich im Großen und Ganzen zu erfüllen und die gesunde Entwicklung der Wohnungswirtschaft und des Bauwesens zu fördern.

(2) Den Aufbau von neuen sozialistischen Dörfern auf solider Basis vorantreiben

Neue sozialistische Dörfer aufzubauen, ist eine von der 5. Plenartagung des XVI. ZK der Partei gestellte wichtige historische Aufgabe, die für die Gesamtsituation des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand und die Durchführung des Modernisierungsprogramms von großer Bedeutung ist. Wir müssen die Richtlinie, dass die Industrie der Landwirtschaft die Unterstützung vergelten soll und die Städte die ländlichen Gebiete unterstützen sollen, durchsetzen, die Unterstützung für die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Bauern steigern und die Strukturreform und die institutionelle Innovation in den ländlichen Gebieten fördern, damit sich das Antlitz der ländlichen Gebiete so schnell wie möglich deutlich verändert.

Um neue sozialistische Dörfer aufzubauen, gilt es vor allem, eine moderne Landwirtschaft zu entwickeln und die stabile Entwicklung der Getreideproduktion und die stetige Steigerung des Einkommens der Bauern zu fördern. Die Unterstützungspolitik für die Landwirtschaft ist zu stabilisieren, zu vervollkommnen und zu intensivieren. Die direkte Subvention für die Bauern, die Getreide anbauen, und die Subventionen für veredelte Saatsorten sowie Landmaschinen und Agrargeräte sollen erhöht und der Zahlungstransfer für die wichtigsten Getreideanbaukreise und die Kreise, die finanzielle Schwierigkeiten haben, soll gesteigert werden. Es gilt, an der Politik für den Mindestankaufspreis für die wichtigsten Getreidesorten festzuhalten und sie zu komplettieren und die Erhöhung der Preise der landwirtschaftlichen Produktionsmittel unter Kontrolle zu halten. Die Ausgaben aus dem zentralen Haushalt für die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Bauern werden in diesem Jahr um 42,2 Milliarden Yuan gegenüber dem Vorjahr auf 339,7 Milliarden Yuan steigen. Wir müssen das Ackerland, besonders das grundlegende Ackerland, wirksam schützen, die Getreideanbaufläche stabilisieren und die umfassende Getreideproduktionskapazität ständig erhöhen. Es gilt, die Innovations- und Umwandlungsfähigkeit der Agrarwissenschaft und -technik zu erhöhen und die Verbreitung der Agrartechnik und die agrartechnischen Dienstleistungen zu verstärken. Die Reform des Verwaltungssystems für Tierärzte und der Aufbau des Vorbeugungs- und Kontrollsystems für tierische Seuchen und Krankheiten sind zu beschleunigen. Wir müssen die Landwirtschaftsstruktur weiter regulieren, die Viehzucht aktiv entwickeln, die Industrialisierung der Landwirtschaft vorantreiben, den sekundären und den tertiären Sektor der Volkswirtschaft in den ländlichen Gebieten, insbesondere die Verarbeitungsindustrie für Agrarprodukte, tatkräftig entwickeln, die Wirtschaft in den Landkreisen stärken und die geordnete Umsetzung ländlicher Arbeitskräfte in die nicht-landwirtschaftlichen Sektoren und in die Stadt beschleunigen, um das Einkommen der Bauern durch verschiedene Kanäle zu erhöhen.

Um neue sozialistische Dörfer aufzubauen, muss der Aufbau der Infrastruktur in den ländlichen Gebieten verstärkt werden. Wir müssen entschlossen sein, die Investitionsrichtung zu regulieren und den Schwerpunkt der Investition des Staates in den Aufbau der Infrastruktur auf die ländlichen Gebiete zu lenken. Das ist ein wichtiger Wandel. Dabei geht es hauptsächlich darum, den Investbau in der Landwirtschaft mit kleinen Wasserbauanlagen als Schwerpunkt, den Aufbau des Systems der Vorbeugung vor Überschwemmungen, der Bekämpfung von Dürren und der Katastrophenminderung, den Aufbau der Infrastruktur auf dem Lande wie Landstraßen, Trinkwasser, Biogas, Stromnetz und Telekommunikation, die Verbesserung der Wohnverhältnisse und den Aufbau der öffentlichen Einrichtungen für Bildung, Gesundheitsfürsorge, Kultur usw. auf dem Lande zu verstärken. Die wichtigsten Maßnahmen dazu sind folgende: die Investition aus dem staatlichen Haushalt und den Input von Kreditfonds in die Landwirtschaft und die ländlichen Gebiete von Jahr zu Jahr aufzustocken; die Unterstützungsgelder für die Landwirtschaft aus verschiedenen Kanälen zu integrieren und ihren Nutzeffekt zu erhöhen; die Bauern aktiv dazu anzuleiten, Geld und Arbeit in den Aufbau von Einrichtungen für das Gemeinwohl, die ihnen direkt Nutzen bringen werden, zu investieren; die Investition verschiedenartiger gesellschaftlicher Kapitalmittel in den Aufbau der ländlichen Gebiete zu fördern und anzuleiten und einen Mechanismus für rationellen, stabilen und effektiven Kapitaleinsatz schrittweise zu etablieren. Durch beharrliche Bemühungen soll die Infrastruktur in den ländlichen Gebieten eine wesentliche Verbesserung erfahren.

Um neue sozialistische Dörfer aufzubauen, muss die umfassende Reform in den ländlichen Gebieten allseitig vorangetrieben werden. Die landesweite gründliche Abschaffung der Agrarsteuer in diesem Jahr kennzeichnet, dass diese alte Steuerart, die 2600 Jahre lang in China praktiziert worden war, seitdem von der historischen Bühne abgetreten ist. Das ist eine wichtige Umwälzung von Epoche machender Bedeutung. Durch die Steuer- und Gebührenreform in den ländlichen Gebieten wurden nicht nur die ursprüngliche Agrarsteuer in Höhe von 33,6 Milliarden Yuan, sondern auch die von den Bauern entrichteten Gebühren als öffentliche Akkumulationsfonds, öffentliche Wohlfahrtsfonds und Verwaltungskosten in den Dörfern sowie für den Schulbetrieb, die Familienplanung, die bevorzugte Behandlung von Kriegsversehrten und Familienangehörigen revolutionärer Märtyrer und Armeeangehöriger, das Training der Volksmiliz und den Bau von Landstraßen in den Gemeinden, die Kapitalbeschaffung für das Bildungswesen in den ländlichen Gebieten usw. in Höhe von mehr als 70 Milliarden Yuan sowie die verschiedenartigen irrationellen Gebühren abgeschafft. Daraus können die Bauern große Vorteile ziehen. Um das normale Funktionieren der Staatsmacht auf der Basisebene und die Bedürfnisse der Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht auf dem Lande zu garantieren, werden von diesem Jahr an jedes Jahr aus dem staatlichen Haushalt über 103 Milliarden Yuan dafür abgezweigt werden, davon wird der Zahlungstransfer aus dem zentralen Haushalt jedes Jahr über 78 Milliarden Yuan betragen, aus dem lokalen Haushalt werden jedes Jahr über 25 Milliarden Yuan dafür bereitgestellt werden. Es muss darauf hingewiesen werden, dass die Aufgabe der Konsolidierung und des Ausbaus der Errungenschaften der Steuer- und Gebührenreform auf dem Lande nach der vollständigen Abschaffung der Agrarsteuer immer noch sehr schwer ist. Worauf es ankommt, ist die allseitige Förderung der umfassenden Reform in den ländlichen Gebieten, einschließlich der Vertiefung der Reform der Regierungsorgane auf Gemeindeebene, der Reform des Systems der allgemeinen Schulpflicht auf dem Lande und der Reform des Finanzverwaltungssystems auf Kreis- und Gemeindeebene. Diese Reformen betreffen nicht nur die Regulierung der Produktionsverhältnisse auf dem Lande, sondern berühren auch direkt die Umwälzung des Überbaus auf dem Lande. Sie sind von noch tief greifenderer Bedeutung, erfordern noch härtere Arbeit und müssen unentwegt vorangetrieben werden.

Der Aufbau von neuen sozialistischen Dörfern ist eine langfristige und schwere Aufgabe. Man muss daran festhalten, von der Realität auszugehen, sich nach den örtlichen Gegebenheiten zu richten, die verschiedenen Regionen je nach Kategorie anzuleiten und die Planung gut zu gestalten; man muss den Willen der Bauern respektieren, Formalismus, Zwangsmaßnahmen und willkürliches Kommandieren unterlassen und es vermeiden, sich überstürzt zu einer Massenaktion zusammenzufinden; man muss den Geist des Selbstvertrauens und des harten Kampfes fördern, realistisch und pragmatisch vorgehen und tüchtig ans Werk gehen.

(3) Die Intensität der Regulierung der Industriestruktur, der Einsparung von Ressourcen und des Umweltschutzes erhöhen

Die Regulierung der Industriestruktur sowie deren Optimierung und Niveauerhöhung stellen einen wichtigen Weg zur Veränderung des Wirtschaftswachstumsmodus und zur Erhöhung der Qualität des Wachstums und eine dringende Aufgabe dar. Erstens muss mit konzentrierten Kräften die Industrie auf eine höhere Ebene gehoben und das technische Niveau erhöht werden. Es gilt, die fortgeschrittene Fertigungsindustrie, die Hightechindustrien und die moderne Dienstleistungswirtschaft beschleunigt zu entwickeln, den Aufbau der Basisindustrien wie Verkehrswesen, Energiewirtschaft und Wasserwirtschaft und der Infrastruktur weiterhin zu verstärken und die informationstechnisch gestützte Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft zu fördern. Bei der Erhöhung des technischen Niveaus der Industrie kommt es auf die allseitige Verstärkung der Fähigkeit zur selbstständigen Innovation an. Es gilt, in einigen wichtigen Industrien möglichst schnell Kerntechnologien zu beherrschen, die Fähigkeit zur Integration technischer Systeme zu erhöhen und eine Reihe von Technologien, Produkten und Normen mit eigenen geistigen Eigentumsrechten herauszubilden. Die Hauptmaßnahmen dazu sind folgende: Die Stellung der Unternehmen als Hauptträger der selbstständigen Innovation zu festigen, ein technisches Innovationssystem, das sich am Markt orientiert und Produktion, Lehre und Forschung miteinander verbindet, zu etablieren; die Strategien der Schaffung bekannter Marken tatkräftig durchzuführen und die Entwicklung von bekannten Marken mit eigenen geistigen Eigentumsrechten zu fördern; das System zum Schutz des geistigen Eigentums zu vervollkommnen und die Intensität der Gesetzesdurchführung zum Schutz des geistigen Eigentums zu erhöhen; Anspornmechanismen für selbstständige Innovation zu vervollständigen und eine Finanz- und Steuerpolitik, eine Kreditpolitik, eine Politik bezüglich der Warenbeschaffung der Regierung und andere politische Richtlinien, die die Unternehmen bei Innovationen unterstützen, durchzuführen; das Marktumfeld zu verbessern, die Risikoinvestition in die Gründung von Unternehmen zu entwickeln und die mittelständischen und kleinen Unternehmen dabei zu unterstützen, ihre Fähigkeit zur selbstständigen Innovation zu erhöhen. Zweitens muss die Umstrukturierung einiger Branchen mit überschüssigen Produktionskapazitäten vorangetrieben werden. Für diese Umstrukturierung gilt es, unter umfassender Anwendung von wirtschaftlichen, gesetzlichen und notwendigen administrativen Mitteln die Rolle der Marktmechanismen voll zur Geltung zu bringen. Die Hauptmaßnahmen dazu sind folgende: Gewissenhafte Durchführung der Industriepolitik des Staates, Verschärfung der Normen für den Marktzugang, Kontrolle des Zuwachses der Produktionskapazität; Förderung von Fusion, Akquisition, Reorganisation und Zusammenschluss von Unternehmen, Unterstützung der überlegenen Unternehmen bei der Erhöhung ihrer Leistungsstärke und der Vergrößerung ihres Produktionsumfangs, Steigerung des Konzentrationsgrades der Industrien; gesetzesgemäße Schließung der Unternehmen, die Ressourcen zerstören, die Umwelt verschmutzen und den Bedingungen für sichere Produktion nicht entsprechen, Aussonderung rückständiger Produktionskapazitäten; rationelle Nutzung und Verdauung der bereits herausgebildeten Produktionskapazitäten durch Regulierung der Investitionsstruktur, Vergrößerung des Konsumbedarfs und andere Maßnahmen. Diese Arbeit betrifft viele Bereiche und ist stark politikbedingt, deshalb muss sie aktiv und in guter Ordnung durchgeführt werden.

Die Arbeit bezüglich der Einsparung von Ressourcen muss gut geleistet werden. Erstens müssen verschiedene Mittel, insbesondere wirtschaftliche Mittel wie Preise und Steuern, umfassend angewendet werden, um die rationelle Erschließung und sparsame Verwendung von Ressourcen zu fördern. Zweitens müssen die Ausarbeitung und Vervollständigung von Normen für die Einsparung von Energie, Wasser, Boden und Materialien in den verschiedenen Branchen beschleunigt, die Durchführung der energiesparenden und Verbrauch senkenden Schwerpunktprojekte vorangetrieben und die intensive Nutzung von Boden gefördert werden. Die Entwicklung von energiesparenden und Verbrauch senkenden Produkten sowie Bauwerken, die Energie sparen und weniger Boden beanspruchen, soll gefördert werden. Drittens müssen die Erneuerung von Anlagen und die technische Umgestaltung mit der Einsparung von Energie und der Senkung des Verbrauchs als Schwerpunkt tatkräftig vorangetrieben und die Technologien, Anlagen und Produkte, die viel Energie, Wasser und Materialien verbrauchen, beschleunigt ausgesondert werden. Viertens muss die Kreislaufwirtschaft tatkräftig entwickelt werden. In Schwerpunktbranchen, Industrieparks, Städten und ländlichen Gebieten ist eine Reihe von Pilotversuchen mit der Kreislaufwirtschaft durchzuführen. Die Steuervergünstigungspolitik für die Mehrzwecknutzung von Ressourcen und für die Rücknahme regenerierbarer Ressourcen ist zu komplettieren, um die Mehrzwecknutzung von Abfall und das Recycling verbrauchter Ressourcen zu fördern. Fünftens muss die Verwaltung allseitig verstärkt werden. Die Einsparung von Energie und die Senkung des Verbrauchs müssen ins Statistik-, Beurteilungs- und Prüfungssystem für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung aufgenommen und ein System der Veröffentlichung von Informationen eingeführt werden. Von diesem Jahr an muss alljährlich der Energieverbrauch für den Produktionswert pro Einheit in den verschiedenen Gebieten und den wichtigsten Branchen bekannt gegeben werden. Sechstens müssen in der ganzen Gesellschaft Aktivitäten zur Ressourceneinsparung weitgehend und anhaltend entfaltet werden, damit sich der Aufbau einer ressourcensparenden Gesellschaft tief ins Bewusstsein der Volksmassen einprägt und zur allgemeinen Sitte der Gesellschaft entwickelt.

Es gilt, den Aufbau einer umweltfreundlichen Gesellschaft zu beschleunigen. Der ökologische Schutz von natürlichen Ressourcen wie Wasserquellen, Böden, Wäldern, Steppen und Meeren muss verstärkt werden. Als Schwerpunkt sind die Verhütung und Beseitigung von Verschmutzung in den Einzugsgebieten von „drei Flüssen und drei Seen“ (Huaihe-Fluss, Haihe-Fluss und Liaohe-Fluss, Taihu-See, Chaohu-See und Dianchi-See), in den Quellengebieten und den Gebieten entlang der Wasserumleitung von Süd- nach Nordchina, im Drei-Schluchten-Stauseegebiet und in den Einzugsgebieten des Songhua-Flusses und anderer Flüsse gut durchzuführen. Saubere Produktion ist tatkräftig zu fördern und die Durchführung von Bauprojekten zur Entsorgung von industriellem Abwasser zu intensivieren. Die Verhütung und Beseitigung der Luftverschmutzung sowie die Abwasseraufbereitung und die schadstofffreie Behandlung von Haushaltsmüll in den Schlüsselstädten sind gut durchzuführen. Die Nonpoint-Verschmutzung in der Landwirtschaft und die Verschmutzung durch die Vieh- und Geflügelzucht sind umfassend zu verhüten und zu beseitigen. Die Projekte zum Schutz der Ökosysteme sind weiterhin durchzuführen. Die Kompensationsmechanismen zum Schutz der Ökosysteme sind unverzüglich zu etablieren. Die Kontrolle der Gesetzesdurchführung für den Schutz der Umwelt und der Ökosysteme ist zu intensivieren. Das Überwachungssystem und das Beurteilungs-, Prüfungs- und Rechenschaftssystem für den Umweltschutz sind zu komplettieren.

(4) Die koordinierte Entwicklung von verschiedenen Regionen weiterhin vorantreiben

Die groß angelegte Erschließung der westchinesischen Gebiete ist weiter voranzutreiben. Es gilt, mit konzentrierten Kräften die Entwicklung der Schlüsselregionen, -städte und -industrien zu unterstützen. Es muss gewährleistet werden, dass eine Reihe von Schlüsselprojekten wie das Projekt der Einsenbahnlinie Golmud-Lhasa und die dritte Bauphase des Drei-Schluchten-Projekts fertig gestellt und in Betrieb genommen und eine Reihe von wichtigen Aufbauprojekten in Angriff genommen wird. Die Errungenschaften der Wiederbenutzung des Ackerlandes für die Forstwirtschaft und der Rückverwandlung des Weidelandes ins Grasland sind zu konsolidieren und auszubauen, und die Erforschung und Ausarbeitung der diesbezüglichen Folgepolitik sind fest anzupacken. Die ökologischen Projekte wie der Schutz von natürlichen Wäldern, die Sanierung der Quellengebiete von Sandstürmen und die Beseitigung der Verkarstung sollen weiter durchgeführt werden. Die Entwicklung von überlegenen Industriezweigen und der Aufbau von Verarbeitungsbasen für Ressourcen mit Besonderheiten sind zu unterstützen. Die Entwicklung von Wissenschaft und Technik sowie des Bildungswesens soll beschleunigt werden. Die Intensität der politischen Unterstützung und des finanziellen Zahlungstransfers soll erhöht werden, um langfristig stabile Geldkanäle für die Erschließung der westchinesischen Gebiete beschleunigt herzustellen.

Die Strategie der Wiederbelebung der alten Industriebasen in Nordostchina und anderen Gebieten soll weiter durchgeführt werden. Der Schwerpunkt liegt darauf, den Aufbau von großen Getreideproduktionsbasen zu verstärken und die Reform, Reorganisation und technische Umgestaltung der Schlüsselbranchen voranzutreiben. Die wirtschaftliche Strukturumwandlung der Städte, die durch die Ausschöpfung von Ressourcen geprägt sind, die Sanierung abgesunkener Kohlenbergbaugebiete und die Umgestaltung von Stadtvierteln mit baufälligen schuppenartigen Wohnhäusern sind gut durchzuführen. Die Erforschung und Etablierung von Kompensationsmechanismen für die Erschließung von Ressourcen und von Mechanismen zur Hilfeleistung für die im Verfall begriffenen Industriezweige sind unverzüglich in Angriff zu nehmen. Der Reformversuch mit der Gründung von Unternehmen angeschlossenen kollektiveigenen Betrieben in einigen Städten und staatseigenen Unternehmen soll gut durchgeführt werden. Man muss die politischen Richtlinien und Maßnahmen für die Erweiterung der Öffnung nach außen gewissenhaft in die Tat umsetzen und sich in der Beschleunigung der Reform und Öffnung einen neuen Weg zur Wiederbelebung bahnen.

Es gilt, den Aufstieg der zentralchinesischen Gebiete aktiv zu fördern. Sie sollen ihre Stärken hinsichtlich der geographischen Lage, der Ressourcen, der Industrie und der Fachkräfte voll zur Geltung bringen. Schwerpunktmäßig sollen der Aufbau einer modernen Landwirtschaft, insbesondere der Produktionsbasen für Marktgetreide in den Hauptgetreideanbaugebieten, der Aufbau von Produktionsbasen für Energieträger und wichtige Roh- und Werkstoffe sowie der Aufbau eines modernen umfassenden Verkehrs- und Transportsystems, eines modernen Zirkulationssystems und eines modernen Marktsystems verstärkt werden. Es gilt, die Wiederbelebung alter Industriebasen und die Strukturumwandlung der Städte, die durch die Lieferung von Ressourcen geprägt sind, zu unterstützen und Produktionsbasen für moderne Anlagen und Basen von Hightechindustrien aufzubauen. Die Ausstrahlungsfunktion der zentralen Städte soll verstärkt werden, um die Entwicklung der umliegenden Gebiete voranzutreiben.

Die ostchinesischen Gebiete sollen dazu ermutigt werden, sich als Vorreiter zu entwickeln. Sie sollen mit aller Kraft ihre Fähigkeit zur selbstständigen Innovation verstärken, die Optimierung und Niveauerhöhung der Industriestruktur fördern und ihre internationale Konkurrenzfähigkeit und ihre Fähigkeit zur nachhaltigen Entwicklung erhöhen. Sie sollen der Einsparung bei der Nutzung von Ressourcen wie Boden, Wasser und Energie und dem Umweltschutz noch größere Aufmerksamkeit schenken, eine schnelle und gute Entwicklung verwirklichen und auf dem Weg der wissenschaftlichen Entwicklung dem ganzen Land vorangehen. Die Rolle der Wirtschaftssonderzonen und der Neuen Zone Pudong von Shanghai soll weiter zur Entfaltung gebracht und die Erschließung und Öffnung der Neuen Zone Binhai von Tianjin sollen gefördert werden.

Die alten revolutionären Stützpunktgebiete, die von nationalen Minderheiten bewohnten Gebiete, die Grenzgebiete und die armen Gebiete sollen bei der Beschleunigung ihrer wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung weiter unterstützt werden. Die Unterstützung für die nationalen Minderheiten mit geringerer Bevölkerungszahl soll intensiviert und die Aktion zur Wiederbelebung der Grenzgebiete und zur Vermehrung des Reichtums der dortigen Bewohner gefördert werden. Die entwickelten Gebiete sollen den unterentwickelten Gebieten in verschiedener Weise Hilfe leisten und sie nach vorn mitziehen.

(5) Die Strategie, durch die Entwicklung von Wissenschaft und Bildungswesen das Land zum Aufschwung zu bringen, und die Strategie, durch fähige Menschen das Land stark zu machen, durchsetzen und den kulturellen Aufbau verstärken

China ist bereits in eine Geschichtsperiode eingetreten, in der man sich immer mehr auf den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt und die Innovation stützen muss, um die Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft voranzutreiben. Der Beschleunigung der Entwicklung von Wissenschaft und Technik soll eine noch herausragendere strategische Stellung gewährt werden. Wir müssen mit dem Aufbau eines innovationsorientierten Landes als Ziel den „Grundriss des nationalen Programms für die mittel- und langfristige Entwicklung von Wissenschaft und Technik“ allseitig durchsetzen. Es gilt, unverzüglich eine Reihe von wichtigen wissenschaftlichen und technischen Spezialprojekten und Schlüsselprojekten in Angriff zu nehmen und mit konzentrierten Kräften einen Durchbruch in den Schwerpunktbereichen und Schlüsselkettengliedern zu erzielen. Die Grundlagenforschung, die Erforschung von Spitzentechnologien und die wissenschaftlich-technische Forschung für das Gemeinwohl sind weiter zu verstärken. Es gilt, wichtige wissenschaftliche und technische infrastrukturelle Einrichtungen des Staates sowie eine Anzahl von Einrichtungen für Entwicklung von und Experimente mit industriellen Technologien aufzubauen. Der Aufbau des staatlichen Innovationssystems ist zu verstärken. Die Reform des wissenschaftlich-technischen Systems ist zu vertiefen, die wissenschaftlich-technischen Ressourcen der ganzen Gesellschaft sind wirksam zu integrieren, die Umwandlung von wissenschaftlich-technischen Forschungsergebnissen in reale Produktivkräfte ist zu fördern. Ein Mechanismus zur stabilen Steigerung des finanziellen Einsatzes für Wissenschaft und Technik ist zu etablieren. In diesem Jahr sieht der zentrale Haushalt einen Einsatz in Höhe von 71,6 Milliarden Yuan für Wissenschaft und Technik vor, was einen Anstieg um 19,2% im Vergleich zum Vorjahr bedeutet. Die Lokalregierungen und Unternehmen sollen auch ihren Einsatz für Wissenschaft und Technik steigern. Die Philosophie und die Sozialwissenschaften sind weiter zum Aufblühen zu bringen und zu entwickeln, die Innovation im Bereich der Theorie ist zu fördern.

Die Bildung gemäß der neunjährigen allgemeinem Schulpflicht ist tatkräftig zu popularisieren und zu konsolidieren. Von diesem Jahr an werden innerhalb von zwei Jahren die Schüler auf dem Lande, die sich in der Phase der Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht befinden, von Schulgebühren und Unkosten vollkommen befreit werden. Dies wird in diesem Jahr in den westchinesischen Gebieten praktiziert und im nächsten Jahr auf die zentral- und ostchinesischen Gebiete ausgedehnt werden. Weiterhin werden den Schülern aus armen Familien gratis Lehrbücher geliefert und den Internatsschülern Zuschüsse für den Lebensunterhalt gewährt. Es gilt, die Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht auf dem Lande umfassend in den Rahmen der Absicherung durch den staatlichen Haushalt aufzunehmen und einen Absicherungsmechanismus für die Teilung der Kosten der Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht auf dem Lande durch die Zentralregierung und die Lokalregierungen zu etablieren. Hauptsache dabei ist, das Niveau der Absicherung der öffentlichen Ausgaben der ländlichen Grund- und Mittelschulen in der Phase der Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht zu erhöhen, einen Mechanismus für die Investition in die Renovierung und Umgestaltung von Schulgebäuden der ländlichen Grund- und Mittelschulen zu etablieren und den Mechanismus der Absicherung der Ausgaben für die Gehälter der Lehrer der ländlichen Grund- und Mittelschulen zu komplettieren. Dazu werden die Ausgaben aus dem staatlichen Haushalt für die Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht in den kommenden fünf Jahren insgesamt um 218,2 Milliarden Yuan gesteigert werden. Die Durchsetzung der allgemeinen Schulpflicht mit dem Erlass von Schulgebühren und Unkosten in den ländlichen Gebieten des ganzen Landes stellt einen wichtigen Meilenstein in der Entwicklungsgeschichte des Bildungswesens Chinas dar und wird einen großen und weitreichenden Einfluss auf die allseitige Erhöhung des Bildungsniveaus der Bürger ausüben. Es gilt, das Problem, dass die Kinder aus einkommensschwachen Familien in der Stadt und die von bäuerlichen Wanderarbeitern beim Schulbesuch in der Phase der Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht Schwierigkeiten haben, zu lösen und allen Kindern die Chance zu gewähren, gleichberechtigt die allgemeine Schulpflicht wahrzunehmen. Wir müssen den Plan für die wesentliche Durchsetzung der neunjährigen allgemeinen Schulpflicht und für die wesentliche Beseitigung des Analphabetentums unter Jugendlichen und Personen mittleren Alters in den westchinesischen Gebieten weiter in solider Weise vorantreiben und gewährleisten, dass die geplanten Ziele bis zum Jahr 2007 fristgerecht verwirklicht werden. Die Entwicklung der Berufsausbildung ist eine wichtige und dringende Aufgabe. In den kommenden fünf Jahren werden 10 Milliarden Yuan aus dem zentralen Haushalt zur Unterstützung der Entwicklung der Berufsausbildung eingesetzt werden. In der Hochschulbildung müssen die Bildungs- und Unterrichtsmodelle und -methoden innoviert, die Bildungsqualität mit aller Kraft erhöht und der Aufbau von Universitäten von hohem Niveau und der von Schlüsselfächern gefördert werden. Die Schulen aller Stufen und Arten müssen die qualitätsorientierte Bildung allseitig vorantreiben. Ein Kontingent von moralisch korrekten und fachlich qualifizierten Lehrern ist heranzubilden und eine Anzahl von hervorragenden Pädagogen auszubilden.

Es gilt, die Strategie, das Land durch fähige Menschen stark zu machen, durchzusetzen und den Aufbau des Kontingents von fähigen Menschen zu verstärken. Durch verschiedene Kanäle soll die Investition in die Erschließung von menschlichen Ressourcen erhöht, die Umverteilung der Ressourcen von Fachkräften durch den Markt gefördert und die Verwaltung des Marktes für Fachkräfte standardisiert werden.

Der Aufbau der sozialistischen Kultur ist zu verstärken. Es gilt, die Erziehung im Sinne von Ideal und Überzeugung, insbesondere die ideologisch-moralische Erziehung bei den Kindern und Jugendlichen, gut durchzuführen. Die Massenkampagne zur Entwicklung der geistigen Zivilisation ist tief gehend zu entfalten. Die Reform des Kultursystems ist zu vertiefen, das Kulturwesen und die mit der Kultur im Zusammenhang stehenden Industrien sind zu entwickeln. Der Aufbau kultureller infrastruktureller Einrichtungen, insbesondere der kulturelle Aufbau auf der Basisebene in den ländlichen Gebieten, ist zu intensivieren, und das Dienstleistungssystem für die öffentliche Kultur ist zu komplettieren. Literatur und Kunst, Rundfunk, Filmwesen und Fernsehen sowie Presse und Verlagswesen sind zum Aufblühen zu bringen. Der Schutz der Kultur- und Naturerbestätten ist zu verstärken. Es gilt, die Kultur und Kunst der chinesischen Nation tatkräftig zu unterstützen und den internationalen Kulturaustausch auszubauen. Die Verwaltung des Kulturmarktes ist zu verstärken und der Kampf gegen Pornographie und andere illegale Publikationen beharrlich zu führen. Die Kampagne zur Körperertüchtigung des ganzen Volkes soll auf breiter Basis entfaltet und das Niveau des Leistungssports erhöht werden. Es sollen weiterhin gute Vorbereitungen für die Olympiade in Beijing und die Expo in Shanghai getroffen werden.

(6) Die Reform und Öffnung weiterhin vorantreiben

Reform und Öffnung sind eine wichtige Entscheidung, die für das Schicksal Chinas ausschlaggebend ist. Zur Zeit befindet sich die Reform in einer Phase, in der Schlüsselfragen zu lösen sind. Wir müssen mit noch größerem Entschluss die verschiedenen Reformen beschleunigt vorantreiben. In diesem Jahr müssen wir in einigen wichtigen Strukturreformen, die für die Gesamtsituation von Belang sind, neue Fortschritte erzielen.

Es gilt, das „Firmenrecht der Volksrepublik China“ gewissenhaft durchzusetzen und die Reform der großen staatseigenen Unternehmen gemäß dem Aktiensystem zu beschleunigen. Mit aller Kraft sollen die Struktur der Eigentumsrechte, die Verwaltungsstruktur der Firmen und die Ansporn- und Kontrollmechanismen vervollständigt und eine Reihe von großen Gesellschaften und großen Unternehmensgruppen, die internationale Konkurrenzfähigkeit besitzen, beschleunigt herausgebildet werden. Die Reform der staatseigenen Unternehmen mit ausschließlich staatlichem Kapital und der Branchen mit Monopolstellung ist zu forcieren, die Beschränkungen für den Marktzugang sind zu lockern, und die Diversifizierung der Hauptträger von Investitionen und der Eigentumsrechte ist voranzutreiben. Das Kontroll- und Verwaltungssystem für das Staatsvermögen ist zu vervollständigen, das Budgetsystem für das Wirtschaften mit staatlichem Kapital, das System zur Prüfung der Ergebnisse der Geschäftsführung und das System zur Ermittlung der Verantwortung für schwere Verluste am Staatsvermögen sind zu komplettieren. Die Umwandlung der Eigentumsform von staatseigenen Unternehmen und die Veräußerung ihrer Eigentumsrechte sind zu standardisieren, um die Einbuße am Staatsvermögen zu verhüten und die legitimen Rechte und Interessen der Arbeiter und Angestellten zu schützen. Die Reform und Entwicklung von kollektiveigenen Unternehmen sind voranzutreiben. Die politischen Richtlinien und Maßnahmen zur Förderung, Unterstützung und Anleitung der Entwicklung der nicht-gemeineigenen Wirtschaften sollen gewissenhaft in die Tat umgesetzt werden, um gesetzliche, politische und marktbezogene Rahmenbedingungen für gleichberechtigten Wettbewerb zwischen den Unternehmen in verschiedenen Eigentumsformen weiter zu schaffen.

Es gilt, die Reform des Finanzsystems zu beschleunigen. Erstens soll die Reform der staatseigenen kommerziellen Banken gemäß dem Aktiensystem unbeirrbar vorangetrieben werden. Es gilt, an der absoluten Mehrheitsbeteiligung des Staates festzuhalten, die Struktur der Eigentumsrechte zu verbessern, fortschrittliche ausländische Verwaltungserfahrungen einzuführen und von ihnen zu profitieren, die Verwaltungsstruktur der Firmen zu standardisieren, die Mechanismen der inneren Kontrolle und das Verwaltungssystem zu vervollständigen und die institutionelle Innovation voranzutreiben. Zweitens soll der Kapitalmarkt tatkräftig entwickelt werden. Das „Gesetz der Volksrepublik China über Wertpapiere“ ist gewissenhaft durchzuführen, und der Aufbau von grundlegenden Systemen für den Wertpapiermarkt ist ernsthaft zu verstärken. Es gilt, die Qualität der an der Börse notierten Firmen tatkräftig zu verbessern, die umfassende Sanierung der Wertpapierfirmen weiterhin gut durchzuführen, gemäß dem Gesetz die Kontrolle und Verwaltung des Marktes zu intensivieren und mit großen Anstrengungen ein Marktumfeld, das durch Öffentlichkeit, Gerechtigkeit, Fairness und Transparenz gekennzeichnet ist, zu schaffen. Die Reform zur Lösung der Separation der Aktionärsrechte der an der Börse notierten Firmen ist weiter voranzutreiben. Der Obligationsmarkt und der Terminmarkt sollen aktiv und sicheren Schrittes entwickelt werden. Drittens soll die Finanzreform in den ländlichen Gebieten vertieft werden. Es gilt, das System der ländlichen Kreditgenossenschaften zu vervollständigen, die Reform der Landwirtschaftsbank und der Landwirtschaftsentwicklungsbank voranzutreiben, die Innovation im Finanzwesen auf dem Lande zu beschleunigen, das Finanzsystem auf dem Lande zu komplettieren und die Dienstleistungen im Finanzwesen auf dem Lande zu verbessern. Zugleich gilt es, die Reform im Versicherungswesen zu vertiefen, die Bereiche der Dienstleistung zu erweitern und die Reform der anderen Geldinstitute wie der politikorientierten Banken und der Postsparkassen voranzutreiben. Die Finanzkontrolle und -verwaltung sind zu verstärken und zu verbessern, die Kontrolle über die Kapitaldeckungsrate der Banken ist zu intensivieren. Gesetzwidrige und verbrecherische Aktivitäten im Finanzwesen sind gemäß dem Gesetz rigoros zu bekämpfen, das ganze Finanzwesen betreffende Risiken sind zu verhüten, und die Finanzstabilität und -sicherheit sind zu wahren.

Es gilt, die Finanz- und Steuerreform, die Investitionsreform und die Preisreform zu vertiefen. Der Schwerpunkt der Reform des Finanzsystems liegt auf der Vervollkommnung des Systems der öffentlichen Finanzen, der Verbesserung des Zahlungstransfersystems, der Durchführung der Reform zur Klassifizierung der Einnahmen und Ausgaben der Regierung und der Verbesserung des Budgetverwaltungssystems. Die Reform zur Transformation der Mehrwertsteuer soll aktiv vorangetrieben werden. Die Ressourcensteuer soll angepasst und perfektioniert werden. Das Steuersystem für die verschiedenartigen Unternehmen soll studiert und vereinheitlicht werden. Der Schwerpunkt der Reform des Investitionssystems liegt darauf, die Selbstentscheidungsbefugnisse der Hauptträger von Investitionen und die Mechanismen der Risikoübernahme zu realisieren, das Bestätigungs- und Registrierungssystem für Projekte zu verbessern, die Veröffentlichung von Informationen über die Investitionen in die Industrie zu intensivieren, das System für den Marktzugang zu verbessern und gewissenhaft durchzusetzen und das Globalsteuerungssystem für die Investition zu vervollständigen. Der Schwerpunkt der Preisreform liegt darauf, die Mechanismen der Preisbildung für ressourcenintensive Produkte und Produktionsfaktoren schrittweise in Ordnung zu bringen und zu vervollständigen. Bei der Reform muss man die Interessen der verschiedenen Seiten, insbesondere die Grundlebenshaltung der einkommensschwachen Menschen, berücksichtigen.

Die Marktordnung soll weiter tief gehend geregelt und standardisiert werden. Die gesetzesgemäße Verwaltung des Marktes ist zu verstärken und der Aufbau des Systems der gesellschaftlichen Kreditwürdigkeit zu beschleunigen. Es gilt, Produktion und Verkauf von gefälschten Waren, Handelsbetrügereien, Schmuggel und Verkauf von Schmuggelwaren, Steuerhinterziehung und -betrug, Straftaten im Geld- und Wertpapiergeschäft, die Verletzung des geistigen Eigentums und derartige Aktivitäten gemäß dem Gesetz streng zu bestrafen. Der Pyramidenverkauf und solcher in versteckter Form sind entschieden zu bekämpfen. Spezielle Sanierungsmaßnahmen für die Sicherheit von Nahrungsmitteln sind mit konzentrierten Kräften durchzuführen, dabei soll der Marktzugang streng kontrolliert und die Kontrolle und Verwaltung des ganzen Prozesses der Produktion und der Zirkulation verstärkt werden, damit die Volksmassen sichere und unbedenkliche Nahrungsmittel zu sich nehmen können.

Es gilt, die Öffnung nach außen weiterhin zu erweitern und die Märkte und Ressourcen im In- und Ausland noch besser auszunutzen. Man soll den Wachstumsmodus des Handels verändern, Wert auf die Optimierung der Struktur beim Im- und Export legen und Anstrengungen unternehmen, um das Ungleichgewicht zwischen Im- und Export zu verbessern. Der Export von Produkten mit eigenen geistigen Eigentumsrechten, eigenen bekannten Marken und hohem Zusatzwert sowie von Dienstleistungsprodukten soll unterstützt und der Export von viel Energie verbrauchenden, schwere Verschmutzung verursachenden und ressourcenintensiven Produkten weiterhin unter Kontrolle gebracht werden. Es sollen die Transformation und Niveauerhöhung der Veredelungswirtschaft und ihre rationelle Standortverteilung gefördert werden. Der Import soll angemessen vergrößert werden, dabei soll die Einfuhr von fortgeschrittenen Technologien, Schlüsselanlagen und Ressourcen, die im Inland knapp sind, gesteigert werden. Auswärtiges Kapital soll weiterhin aktiv und effektiv genutzt und die Qualität der Nutzung von auswärtigem Kapital mit aller Kraft erhöht werden. Die Öffnung des Dienstleistungssektors nach außen soll erweitert werden. Die Unternehmen, die über erforderliche Bedingungen verfügen, sollen unterstützt werden, ins Ausland zu gehen, um nach international gängigen Regeln Investitionen im Ausland zu tätigen, das transnationale Wirtschaften zu bewerkstelligen und im Ausland Verarbeitungsbasen, Vertriebs- und Dienstleistungsnetze sowie Forschungs- und Entwicklungsinstitutionen zu errichten. Dazu soll ein System der politischen Unterstützung und der Dienstleistung etabliert und Mechanismen zur Koordinierung von Investitionen im Ausland und zur Kontrolle von Risiken vervollständigt werden.

In diesem Jahr wird die Übergangsperiode nach dem WTO-Beitritt Chinas fast zu Ende sein. Es gilt, das Dringlichkeitsgefühl für die gute Verrichtung der diesbezüglichen Arbeit zu stärken. Weiterhin sind das Verwaltungssystem und die Verwaltungsmechanismen für die auslandsbezogene Wirtschaft zu komplettieren, und dem Handel und der Investition sollen mehr Erleichterungen verschafft werden. Die Schlüsselindustriezweige sollen unter Anwendung von Regelungen der WTO dabei unterstützt werden, ihre risikoresistente Fähigkeit und ihre internationale Konkurrenzfähigkeit zu erhöhen. Effektive Mechanismen zur Behandlung von Streitigkeiten im Handel sind zu vervollkommnen, die Reibereien im Handel sind in angebrachter Weise zu lösen. Die Verhandlungen über regionale Wirtschaftskooperationen und die Gründung von Freihandelszonen sind schrittweise und schwerpunktmäßig voranzutreiben. Wir sollen in der neuen Verhandlungsrunde der WTO eine konstruktive Rolle spielen.

(7) Der Lösung von Fragen bezüglich der vitalen Interessen der Volksmassen große Aufmerksamkeit schenken

Wir müssen die Zielsetzung, für das Volk zu regieren, im Gedächtnis behalten und daran festhalten, alles für das Volk zu tun. Wir sollen die Fragen, um die sich die Volksmassen am meisten kümmern und die mit ihren realen Interessen unmittelbar im Zusammenhang stehen, unverzüglich lösen und insbesondere die Arbeit bezüglich der Beschäftigung, der Sozialabsicherung und -versicherung, der medizinischen Betreuung und der Produktionssicherheit gewissenhaft und gut leisten.

Die aktive Beschäftigungspolitik soll weiter durchgeführt und die Beschäftigung mit allen Mitteln erweitert werden. Es gilt, die von der Systemumwandlung hinterlassene Frage der Wiederbeschäftigung der Freigesetzten und Arbeitslosen sowie die Frage der Unterbringung von Arbeitern und Angestellten der Unternehmen, die reorganisiert wurden, ihre Eigentumsform verändert haben, geschlossen wurden oder Bankrott gemacht haben, weiterhin zu lösen. Die Unterstützungspolitik für die Wiederbeschäftigung der Freigesetzten und Arbeitslosen von staatseigenen Unternehmen wird auf weitere drei Jahre verlängert, und ihr Geltungsbereich wird nach den örtlichen Verhältnissen schrittweise auf die freigesetzten Arbeiter und Angestellten von kollektiveigenen Unternehmen in den Städten ausgedehnt. Die Unterstützung der Wiederbeschäftigung der freigesetzten Arbeiter und Angestellten der in Schwierigkeiten steckenden Branchen wie der Rüstungsindustrie und der Forstindustrie ist zu intensivieren. In diesem Jahr werden 25,1 Milliarden Yuan aus dem zentralen Haushalt als Subvention für die Wiederbeschäftigung bereitgestellt, was einen Anstieg um 4,2 Milliarden Yuan im Vergleich zum vorigen Jahr bedeutet. Auch die Investition aus dem lokalen Haushalt in diesen Bereich soll aufgestockt werden. Wir sollen der Arbeit für die Beschäftigung von Hochschulabsolventen und der Unterbringung von demobilisierten Armeeangehörigen Aufmerksamkeit schenken und dabei gute Arbeit leisten sowie die Arbeit bezüglich der Beschäftigung von neuen Arbeitskräften in den Städten und der Beschäftigung der in die Stadt gehenden bäuerlichen Wanderarbeiter gut verrichten. Die Berufsausbildung und der Aufbau des Dienstleistungssystems für die Beschäftigung sollen verstärkt werden. Die legitimen Rechte und Interessen der Werktätigen sollen wirksam geschützt werden.

Es gilt, den Aufbau des Sozialabsicherungssystems zu beschleunigen. Die rechtzeitige Auszahlung verschiedener Sozialversicherungssummen muss gewährleistet werden. Das System der Grundrentenversicherung der Arbeiter und Angestellten in den Städten ist zu vervollkommnen, der Pilotversuch mit der Ergänzung des Individualkontos ist gut durchzuführen, und der Bereich des Pilotversuchs ist zu erweitern. Die Verfahren der Berechnung und Auszahlung von Renten sind zu reformieren, und ein Ansporn- und Kontrollmechanismus für die Beteiligung an der Rentenversicherung und die Zahlung von Versicherungsbeiträgen ist zu etablieren. Die Rate der Beteiligung von Unternehmen verschiedener Eigentumsformen an der Versicherung ist zu erhöhen, die Verfahren der Beteiligung von selbstständigen Gewerbetreibenden und flexiblen Berufstätigen in den Städten an der Versicherung sind zu vereinheitlichen, und der Abdeckungsbereich der Sozialversicherung ist zu erweitern. Es gilt, die Kontrolle und die Verwaltung der Einziehung von Sozialversicherungsbeiträgen und der Sozialversicherungsfonds zu intensivieren und durch verschiedene Kanäle Sozialabsicherungsfonds aufzubringen. Gleichzeitig soll der Aufbau des Systems der grundlegenden Krankenversicherung für die Arbeiter und Angestellten in den Städten und des Versicherungssystems für Arbeitslosigkeit, Arbeitsunfälle und Geburten verstärkt werden. Das System der Absicherung des Existenzminimums in den Städten ist weiterhin zu vervollständigen. Es soll ein Plan zur Reform des Rentenversicherungssystems für die Regierungsorgane und die öffentlichen Institutionen erforscht und ausgearbeitet werden. Die Verfahren der Sozialabsicherung, die den Besonderheiten der bäuerlichen Wanderarbeiter entsprechen, sollen erforscht werden. Die Systeme für die Unterhaltung der ländlichen Haushalte, deren Lebensunterhalt in fünffacher Hinsicht garantiert sind, die Hilfeleistung für die Haushalte mit besonderen Schwierigkeiten, und die finanzielle bzw. materielle Nothilfe für Katastrophengeschädigte sollen komplettiert werden, und die finanzielle Unterstützung soll gesteigert und die Norm für die Hilfeleistung angemessen erhöht werden. In den Gebieten, wo erforderliche Bedingungen vorhanden sind, soll ein System der Absicherung des Existenzminimums für Landbewohner versuchsweise eingeführt werden. In allen Gebieten soll der Aufbau des Sozialhilfesystems für diejenigen in Stadt und Land, die besondere Schwierigkeiten haben, beschleunigt werden. Die Arbeit bezüglich der Katastrophenverhütung und -minderung und der Nothilfe für Katastrophengeschädigte soll intensiviert werden. Die Investition in die Armenhilfe soll aufgestockt und die diesbezügliche Arbeit intensiviert werden, um die Zahl der Armen weiterhin zu reduzieren. Die Politik über die bevorzugte Behandlung von Familienangehörigen revolutionärer Märtyrer und Armeeangehöriger soll in die Tat umgesetzt werden. Das öffentliche Wohlfahrtswesen und die Philanthropie sind aktiv zu entwickeln, Spende- und Hilfsaktionen sollen in verschiedenen Formen entfaltet werden. Den elternlosen Kindern, den alten Menschen, die keine Existenzgrundlage haben, und den Behinderten sollen mehr Fürsorge und Hilfe gewährt werden, damit sie die Wärme der großen Familie des Sozialismus empfinden können.

Die Arbeit der medizinischen Betreuung und Gesundheitsfürsorge soll nachdrücklich und gut geleistet werden. Wir sollen das Augenmerk darauf richten, das Problem, dass der Arztbesuch für die Massen schwierig und teuer ist, schrittweise zu lösen. Dabei müssen wir hauptsächlich die folgenden drei Aufgaben gut erfüllen: Erstens. Den Aufbau des Dienstleistungssystems für die medizinische Betreuung und Gesundheitsfürsorge auf dem Lande beschleunigen. Es gilt, die Durchführung des „Programms für den Aufbau und die Entwicklung des Dienstleistungssystems für die Gesundheitsfürsorge auf dem Lande“ zu beginnen und das Dienstleistungssystem und -netz für die medizinische Betreuung und Gesundheitsfürsorge auf Kreis-, Gemeinde- und Dorfebene zu vervollständigen. In den kommenden fünf Jahren werden über 20 Milliarden Yuan aus dem staatlichen Haushalt dafür eingesetzt werden, Gebäude und Anlagen der Hospitäler auf Gemeindeebene und einiger Krankenhäuser auf Kreisebene umzugestalten. Der Aufbau des Systems der genossenschaftlichen medizinischen Betreuung neuen Typs auf dem Lande ist zu beschleunigen. In diesem Jahr wird der Umfang des diesbezüglichen Pilotversuchs auf 40% der Kreise des ganzen Landes ausgedehnt und die Norm der Subvention aus dem zentralen und dem lokalen Haushalt für die Bauern, die sich an der genossenschaftlichen medizinischen Betreuung beteiligen, von 20 Yuan auf 40 Yuan erhöht werden. Die Ausgaben aus dem zentralen Haushalt dafür werden um 4,2 Milliarden Yuan gesteigert werden. Bis zum Jahr 2008 werden in den ländlichen Gebieten des ganzen Landes das System der genossenschaftlichen medizinischen Betreuung neuen Typs und das System der medizinischen Hilfe im Wesentlichen etabliert werden. Praktiziert werden soll das System, dass das städtische medizinische Personal regelmäßig aufs Land geht, um Dienste anzubieten. Zweitens. Die sanitäre Dienstleistung in den städtischen Wohnvierteln tatkräftig entwickeln. Wir sollen durch die Umverteilung der medizinischen Ressourcen in der Stadt, die Aufstockung der Investition der Regierung, die Verstärkung der Ausbildung von Fachkräften, die Vervollkommnung der Funktion der Dienstleistung, die Förderung der Erneuerung von Mechanismen und andere Maßnahmen den Aufbau eines Dienstleistungssystems für die medizinische Betreuung und Gesundheitsfürsorge neuen Typs in der Stadt, das auf Wohnvierteln beruht, beschleunigen. Es sollen die in Wohnvierteln befindlichen sanitären Dienstleistungsinstitutionen, die den erforderlichen Bedingungen entsprechen, in den Rahmen der für die grundlegende städtische Krankenversicherung vorgesehenen Behandlungsstätten aufgenommen und das System, dass der Arztbesuch zuerst im gegebenen Wohnviertel erfolgt, versuchsweise praktiziert werden, damit das Ziel, dass man sich bei leichter Krankheit im gegebenen Wohnviertel behandeln lässt und erst bei schwerer Krankheit ins Krankenhaus geht, schrittweise erreicht wird. Das medizinische Rettungs- und Hilfesystem in der Stadt soll versuchsweise eingeführt werden. Drittens. Die Reform des Systems der medizinischen Betreuung und Gesundheitsfürsorge vertiefen und die Ordnung der medizinischen Dienstleistung und der Produktion und Zirkulation von Medikamenten intensiv regeln und standardisieren. Es gilt, die Kontrolle und Verwaltung der Preise von Medikamenten und medizinischen Dienstleistungen zu verstärken. Die medizinische Betreuung und die Verschreibung von Medikamenten durch Krankenhäuser und Ärzte sind zu standardisieren, ihr Berufsethos und ihr Arbeitsstil sind intensiv zu verbessern, die Qualität der medizinischen Dienstleistung ist zu erhöhen, und die Kosten für die medizinische Betreuung und Medikamente sind unter Kontrolle zu bringen. Die Entwicklung der Traditionellen Chinesischen Medizin und Pharmazeutik ist zu unterstützen und ihre wichtige Rolle bei der Vorbeugung vor und Behandlung von Krankheiten voll zur Geltung zu bringen. Die Vorbeugung vor schweren Krankheiten, die die Gesundheit der Volksmassen ernst gefährden, muss verstärkt und die Vorbeugungs- und Behandlungsmaßnahmen gegen schwere Infektionskrankheiten wie Aids-Krankheit, Tuberkulose und Schistosomiasis müssen gewissenhaft durchgeführt werden. Große Aufmerksamkeit soll der Verhütung und Kontrolle der Infektion des Menschen mit der stark ansteckenden Vogelgrippe geschenkt werden.

Die gegenwärtig gültige Geburtenpolitik und die niedrige Geburtenrate sind zu stabilisieren, der Gesundheitszustand der Neugeborenen ist zu verbessern, und das Problem des etwas verschobenen Geschlechterverhältnisses von Neugeborenen zugunsten von Jungen ist wirksam zu lösen. Der Abdeckungsbereich des Systems, die die Familienplanung praktizierenden Haushalte auf dem Lande zu prämiieren und ihnen eine Hilfeleistung zu gewähren, und der Umfang der Durchführung des Projekts unter dem Motto „Weniger Kinder gebären, schnell zum Wohlstand gelangen“ in den westchinesischen Gebieten sind zu vergrößern. Wir sollen großen Wert auf die Arbeit für alte Menschen legen und sie gut leisten. Die Rechte und Interessen von Frauen und Kindern sind zu schützen. Die Sache der Fürsorge für die Behinderten soll aktiv entwickelt werden.

Die Arbeit der Produktionssicherheit soll wirksam verstärkt werden. Die Verantwortung für die Produktionssicherheit ist schwerer als der Taishan-Berg, und die Entwicklung der Wirtschaft muss auf einer sicheren Produktion basieren. In den letzten Jahren haben wir eine Reihe von Maßnahmen für die Produktionssicherheit getroffen und bestimmte Erfolge erzielt. Dennoch ist das Problem noch sehr gravierend. Die Hauptursachen dafür sind folgende: Die Sicherheitsmaßnahmen wurden nicht buchstäblich durchgesetzt; die Verantwortung der Unternehmen als Hauptträger der Produktionssicherheit wurde nicht vorschriftsgemäß erfüllt; die Anlagen und Einrichtungen für die Produktionssicherheit sind rückständig; die Nachfrage nach Kohle ist zu groß; Produktion und Transport sind überlastet; die grundlegende Arbeit von Unternehmen ist schwach, die Verwaltung ist lax; manche Unternehmen produzieren in schlimmem Ausmaß gesetz- oder vorschriftswidrig. In einigen Gebieten begehen führende Kader und Mitarbeiter schwere Pflichtversäumnisse und Amtsdelikte oder erzielen sogar mit unsauberen Methoden persönliche Vorteile.

Um die Produktionssicherheit zu verstärken, muss man nicht nur Behelfsmaßnahmen treffen, sondern sich auch darum bemühen, das Problem von Grund auf zu lösen, und das Hauptgewicht auf das letztere legen. Erstens müssen die Regierungen aller Ebenen der Produktionssicherheit eine noch wichtigere Stellung einräumen, die wichtigsten führenden Kader müssen höchstpersönlich an diese Arbeit herangehen und die Hauptverantwortung übernehmen, die Verantwortung der Unternehmen als Hauptträger der Produktionssicherheit muss verstärkt und das Verantwortlichkeitssystem für die Produktionssicherheit auf allen Ebenen in die Tat umgesetzt werden. Zweitens muss man eine der Produktionssicherheit dienende Wirtschaftspolitik durchführen. Die Ansporn- und Kontrollmechanismen sind zu vervollständigen, um die Unternehmen dazu zu veranlassen, der Produktionssicherheit Aufmerksamkeit zu schenken. Drittens müssen die Reform und Reorganisation in der Kohlenindustrie und anderen Branchen beschleunigt werden. Es gilt, den Aufbau großer Kohlenproduktionsbasen zu verstärken und die großen Unternehmensgruppen für die Kohlenproduktion dazu zu ermutigen, mittelständische und kleine Kohlenbergwerke zu akquirieren und umzugestalten. Viertens muss die Investition in die Produktionssicherheit aufgestockt werden. Der Staat wird in diesem Jahr wieder 3 Milliarden Yuan aus Staatsobligationen bereitstellen, um hauptsächlich die Durchführung des Versuchsprojekts zur Lösung wissenschaftlicher und technischer Schlüsselfragen in Bezug auf die umfassende Bewältigung und Nutzung von Grubengas in Kohlenbergwerken in ausgewählten Orten zu unterstützen. Auch die Lokalregierungen und Unternehmen sollen ihre Investitionen in diesem Bereich aufstocken. Fünftens muss die spezielle Sanierungskampagne für die Produktionssicherheit tief gehend entfaltet werden. Wir müssen den Kampf zur Bewältigung von Grubengas in Kohlenbergwerken und den Kampf zu deren Sanierung fortsetzen. Gleichzeitig müssen die speziellen Sanierungsmaßnahmen für die anderen Bergwerke, für die Herstellung gefährlicher chemischer Produkte, für die Produktion von Feuerwerks- und Knallkörpern, für Straßen- und Wasserverkehr, für Bauarbeiten, für sicheren Brandschutz usw. gut durchgeführt werden. Sechstens muss die Verwaltung der Unternehmen forciert werden. Die grundlegende Arbeit von Unternehmen für die Produktionssicherheit muss verstärkt und die technischen Standards für die Produktionssicherheit und die Arbeitsnormen für die Qualitätskontrolle müssen vervollständigt werden. Die Ausbildung des technischen Personals für die Sicherheit und die Fortbildung von Arbeitern und Angestellten hinsichtlich ihrer technischen Fertigkeit für die Produktionssicherheit sind zu verstärken. Die Rolle der Arbeiter und Angestellten bei der Mitwirkung in der Gewährleistung und Kontrolle der Produktionssicherheit ist zu voller Entfaltung zu bringen. Siebtens muss der Aufbau der Rechtsordnung für die Produktionssicherheit verstärkt werden. Man muss besonders Wert auf die strikte Gesetzesdurchführung und die strenge Kontrolle und Verwaltung legen. Die Ermittlung der Verantwortung für Produktionsunfälle und die Bestrafung der Betroffenen sind noch strenger zu handhaben. Die Pflichtversäumnisse, Amtsdelikte und Korruptionsfälle im Bereich der Produktionssicherheit müssen ernsthaft untersucht und geahndet werden. Durch umfassende Maßnahmen muss der Tendenz des häufigen Vorkommens schwerwiegender und äußerst großer Unfälle entschieden Einhalt geboten werden.

(8) Den Aufbau der demokratischen Politik verstärken und die gesellschaftliche Stabilität aufrechterhalten

Wir sollen die politische Situation, die durch Demokratie, Solidarität, Vitalität, Stabilität und Harmonie gekennzeichnet ist, konsolidieren und entwickeln. Es gilt, das System der Demokratie zu vervollständigen, die Form der Demokratie zu bereichern, die geordnete Beteiligung der Bürger an der Politik zu erweitern und zu gewährleisten, dass das Volk gemäß dem Gesetz die demokratische Wahl, die demokratische Entscheidungsfindung, die demokratische Verwaltung und die demokratische Kontrolle praktiziert. Die Rechtsbindung der Verwaltung ist allseitig voranzutreiben, die Gesetzgebungsarbeit der Regierung ist zu verstärken und zu verbessern, wobei der Schwerpunkt auf der Verstärkung der Gesetzgebung in Bezug auf die Einsparung von Ressourcen, den Schutz der Ökosysteme und der Umwelt, die Beschäftigung und Sozialabsicherung, die Reaktion auf und die Regelung von unerwarteten öffentlichen Zwischenfällen, die Förderung der gesellschaftlichen Stabilität und die Wahrung der Marktordnung liegt. Die Mechanismen, Verfahren und Methoden der Beteiligung der Öffentlichkeit an der Gesetzgebung sind zu vervollkommnen. Die Verfolgung und die Kontrolle der Durchführung von Gesetzen und gesetzlichen Bestimmungen sind aktiv vorzunehmen. Die spezielle Kontrolle durch die Rechnungsprüfung, die Überwachung usw. soll weiter verstärkt werden. Die Erziehungsarbeit zur Popularisierung der Gesetze ist tief gehend zu entfalten. Die Arbeit der juristischen Dienstleistung und der Rechtshilfe soll gut geleistet werden, um denjenigen, die in Schwierigkeiten stecken, bei der Prozessführung eine wirksame Hilfe zu gewähren. Es gilt, die verschiedenen Maßnahmen zur Reform des Justizsystems durchzusetzen, die Gesetzesdurchführung weiterhin zu standardisieren, die juristische Gerechtigkeit zu fördern, die Autorität der Justiz zu wahren und eine strenge, gerechte und zivilisierte Gesetzesdurchführung zu verwirklichen.

Es gilt, großen Wert auf die Arbeit für die gesellschaftliche Stabilität zu legen und den Aufbau einer friedlichen Gesellschaft auf breiter Basis und tief gehend voranzutreiben. Die gesellschaftlichen Widersprüche in der neuen Periode sind richtig zu behandeln, die verschiedenen politischen Richtlinien, die die Interessen der Massen betreffen, sind gewissenhaft in die Tat umzusetzen. Wir müssen den von den Massen berichteten Problemen große Beachtung schenken und die Widersprüche rechtzeitig lösen. Die Arbeit bezüglich der brieflich oder persönlich vorgebrachten Beschwerden muss gut geleistet werden. Es gilt, die Staatsmacht auf der Basisebene zu verstärken und zu konsolidieren und den Aufbau harmonischer Wohnvierteil und harmonischer Gemeinden und Dörfer voranzutreiben. Das Frühwarnsystem für die gesellschaftliche Stabilität und der Mechanismus zur Behandlung von Notfällen sind zu vervollständigen. Die umfassende Verbesserung der öffentlichen Sicherheit muss gut vorgenommen und der Aufbau des Präventions- und Kontrollsystems für die öffentliche Sicherheit beschleunigt werden. Schwere Gewaltverbrechen, Wirtschaftsdelikte und häufig vorkommende Delikte der unrechtmäßigen Aneignung fremden Eigentums wie Diebstahl und Raub müssen gemäß dem Gesetz rigoros bekämpft werden. Die Arbeit für die Sicherheit des Staates muss verstärkt werden.

Die Verstärkung der nationalen Geschlossenheit und die Wahrung der Einheit des Vaterlandes und der gesellschaftlichen Stabilität sind der gemeinsame Wunsch aller Nationalitäten des ganzen Landes. Es gilt, die Nationalitätenpolitik und die diesbezüglichen Gesetze und gesetzlichen Bestimmungen allseitig durchzuführen, die vom Staatsrat erlassenen Bestimmungen über die Durchsetzung des Gesetzes über die nationale Gebietsautonomie gewissenhaft in die Tat umzusetzen und die Solidarität und den gemeinsamen Kampf sowie die gemeinsame Prosperität und Entwicklung aller Nationalitäten zu fördern. Tatkräftig sind Kader und Fachkräfte für verschiedene Bereiche aus nationalen Minderheiten heranzubilden. Es gilt, die grundlegende Richtlinie der Partei für die Arbeit bezüglich der Religion durchzusetzen und die Fähigkeit zur gesetzesgemäßen Verwaltung der religiösen Angelegenheiten zu erhöhen. Die Überseechinesen betreffende Arbeit in der neuen Situation soll noch besser geleistet werden.

Verehrte Abgeordnete!

Die Verstärkung des Aufbaus der Landesverteidigung und der Armee ist eine wichtige strategische Aufgabe der sozialistischen Modernisierung. Wir müssen daran festhalten, uns von den militärischen Gedanken Mao Zedongs, den Gedanken Deng Xiaopings über den Aufbau der Armee in der neuen Periode und den Gedanken Jiang Zemins über den Aufbau der Landesverteidigung und der Armee leiten zu lassen und das wissenschaftliche Entwicklungskonzept als wichtiges Leitprinzip für die Verstärkung des Aufbaus der Landesverteidigung und der Armee zu betrachten, und wir müssen an dem grundlegenden Prinzip und System der absoluten Führung der Armee durch die Partei festhalten, das Augenmerk auf die effektive Erfüllung der historischen Aufgabe der Armee im neuen Jahrhundert und in der neuen Phase richten, die militärische Reform chinesischer Prägung beschleunigen und die kombinierte Kampffähigkeit der Armee zur Selbstverteidigung unter den Bedingungen der Anwendung der Informationstechnik erhöhen. Das militärische Exerzieren soll energisch praktiziert werden, um hoch qualifizierte militärische Fachkräfte heranzubilden. Der Aufbau und die Reform der Logistik sind zu vertiefen. Die wissenschaftliche Forschung für die Landesverteidigung sowie die Entwicklung und Herstellung von Waffenausrüstungen mit Neu- und Hochtechnologien sind zu verstärken. Es muss daran festgehalten werden, die Armee mit strenger Disziplin und gemäß dem Gesetz zu verwalten, um das Niveau der Standardisierung der Armee zu erhöhen. Der Aufbau der Bewaffneten Volkspolizei ist allseitig zu intensivieren und ihre Fähigkeit zur Dienstausübung und zur Regelung unerwarteter Zwischenfälle zu verstärken. Das System und die Mechanismen der Mobilmachung für die Landesverteidigung sind zu komplettieren, dem Aufbau der Leistungsfähigkeit der Volksmiliz und der Reservetruppen ist große Aufmerksamkeit zu schenken. Die Aktivitäten zur Unterstützung der Armee und zur bevorzugten Behandlung der Familien von Armeeangehörigen, zur Unterstützung für die Regierung und zur Liebe zum Volk sind tief gehend zu entfalten, um die Geschlossenheit zwischen Armee und Regierung sowie zwischen Armee und Volk zu konsolidieren und zu entwickeln.

Verehrte Abgeordnete!

Wir müssen die Richtlinien „ein Land, zwei Systeme“, „Hongkonger verwalten Hong Kong“, „Macaoer verwalten Macao“ und „hochgradige Autonomie“ weiter durchsetzen, strikt nach den Grundgesetzen der Sonderverwaltungszonen handeln und mit aller Kraft den Regierungschef und die Regierung der Sonderverwaltungszone Hong Kong bzw. der Sonderverwaltungszone Macao unterstützen, im Rahmen des Gesetzes zu regieren. Wir werden die Arrangements über die Aufnahme noch engerer Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen dem Festland einerseits und Hong Kong bzw. Macao andererseits weiterhin in die Tat umsetzen und den Austausch und die Kooperation zwischen dem Festland einerseits und Hong Kong bzw. Macao andererseits auf den Gebieten Wirtschaft und Handel, Wissenschaft, Bildungs-, Kultur- und Gesundheitswesen, Sport usw. weiterhin verstärken und fördern. Wir sind fest davon überzeugt, dass Hong Kong und Macao die langfristige Prosperität und Stabilität beibehalten können.

Wir halten an der grundlegenden Richtlinie „friedliche Wiedervereinigung, ein Land, zwei Systeme“ und an dem „Acht-Punkte-Vorschlag“ über die Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße in der gegenwärtigen Phase und über das Vorantreiben des Prozesses der friedlichen Wiedervereinigung des Vaterlandes fest, und wir halten unerschütterlich am Ein-China-Prinzip fest, geben auf keinen Fall unsere Bemühungen um die friedliche Wiedervereinigung auf, verändern unter keinen Umständen die Durchsetzung der Richtlinie, Hoffnung auf die Bevölkerung auf Taiwan zu setzen, und gehen bei der Bekämpfung der separatistischen Aktivitäten für eine „Unabhängigkeit Taiwans“ auf keinen Kompromiss ein. Wir werden weiterhin mit den taiwanesischen Landsleuten zusammen den Personenverkehr sowie den Austausch und die Zusammenarbeit in Wirtschaft, Wissenschaft, Technologie und Kultur zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße fördern und friedliche und stabile Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße gestalten. Wir werden danach streben, auf der Basis des Ein-China-Prinzips Dialog und Verhandlung zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße wieder aufzunehmen, den Prozess der allseitigen und in beiden Richtungen erfolgenden „drei direkten Verbindungen“ vorantreiben; die wirtschaftliche Entwicklung an der Westküste der Taiwan-Straße und in anderen Gebieten, in denen die von taiwanesischen Kaufleuten getätigten Investitionen verhältnismäßig konzentriert sind, unterstützen, gemäß dem Gesetz die legitimen Rechte und Interessen der taiwanesischen Landsleute schützen und ihnen aufrichtig Dienste anbieten. Die Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße in Richtung auf Frieden und Stabilität, gegenseitigen Nutzen und beiderseitigen Gewinn entspricht dem allgemeinen Willen. Wer den vergeblichen Versuch unternehmen sollte, diese Haupttendenz zu sabotieren, ist zum Scheitern verurteilt. Die große Sache der Wiedervereinigung des Vaterlandes letzten Endes zu vollenden, ist der gemeinsame Wunsch aller Chinesen. Niemand kann sie verhindern.

Verehrte Abgeordnete!

Im vergangenen Jahr hielten wir das Banner des Friedens, der Entwicklung und der Zusammenarbeit hoch, hielten daran fest, die unabhängige und selbstständige Außenpolitik des Friedens zu verfolgen, wahrten die fundamentalen Interessen des Staates und des Volkes, entwickelten die freundschaftlichen, auf gegenseitigem Nutzen beruhenden und kooperativen Beziehungen mit den anderen Ländern der Welt und leisteten damit einen Beitrag zur Erhaltung des Weltfriedens und zur Förderung der gemeinsamen Entwicklung.

Im neuen Jahr werden wir weiter unbeirrbar den Weg der friedlichen Entwicklung gehen. Wir werden in den internationalen Angelegenheiten auf Demokratie und Gerechtigkeit bestehen und Koordination und Zusammenarbeit vorantreiben, auf Eintracht und gegenseitigem Vertrauen bestehen und die gemeinsame Sicherheit erhalten, auf Gleichberechtigung und gegenseitigem Nutzen bestehen und die gemeinsame Prosperität fördern, auf Öffnung und Toleranz bestehen und zivilisierte Dialoge anregen, und wir werden die Entwicklung der internationalen Ordnung in Richtung der Gerechtigkeit und Vernunft aktiv fördern.

Wir werden auf der Grundlage der Fünf Prinzipien der Friedlichen Koexistenz eine nach allen Seiten gerichtete Diplomatie noch energischer entfalten. Wir werden die Freundschaft und Zusammenarbeit mit den anderen Entwicklungsländern konsolidieren und verstärken. Wir werden an der außenpolitischen Richtlinie für die umliegenden Länder, die Nachbarn mit Wohlwollen zu behandeln und sie als Partner zu betrachten, festhalten, den Aufbau der Mechanismen der regionalen Zusammenarbeit vorantreiben und die pragmatisch orientierte Zusammenarbeit auf ein neues Niveau heben. Wir werden die gemeinsamen Interessen mit den entwickelten Ländern ausbauen, die Differenzen in angebrachter Weise behandeln und Austausch und Zusammenarbeit vorantreiben. Wir werden uns aktiv an der multilateralen Diplomatie beteiligen, diese entfalten und eine konstruktive Rolle in den internationalen und regionalen Angelegenheiten spielen. Wir werden den Kulturaustausch mit dem Ausland ausbauen und vertiefen und das gegenseitige Verständnis sowie die Freundschaft zwischen uns und den Völkern der anderen Länder der Welt fördern. Wir werden die legitimen Rechte und Interessen der Staatsbürger und der juristischen Personen Chinas in Übersee schützen. Die chinesische Regierung und das chinesische Volk sind bereit, zusammen mit den Völkern der anderen Länder der Welt unablässig für den Aufbau einer friedlichen, gerechten und harmonischen neuen Welt zu kämpfen.

III. Erläuterung zum „Grundriss des 11. Fünfjahrplans für die Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft (Entwurf)“

Die von der 5. Plenartagung des XVI. ZK der Partei angenommenen „Vorschläge des ZK der KP Chinas über die Ausarbeitung des 11. Fünfjahrplans für die Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft“ stellten die Kampfziele, Leitprinzipien und Hauptaufgaben für die Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft in den kommenden fünf Jahren auf. Im Geist der „Vorschläge“ hat der Staatsrat den „Grundriss des 11. Fünfjahrplans für die Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft (Entwurf)“ ausgearbeitet und bereits der Tagung zur Prüfung vorgelegt. Im Folgenden möchte ich eine kurze Erläuterung zu einigen Fragen geben.

(1) Der Prozess der Zusammenstellung des „Grundrisses (Entwurf)“ und dessen Hauptbesonderheiten

Das ZK der Partei und der Staatsrat schenkten der Ausarbeitung des 11. Fünfjahrplans große Aufmerksamkeit. Schon im Juli 2003 begann der Staatsrat, die diesbezügliche Vorbereitungsarbeit anzuordnen. Betreffende Abteilungen, Lokalbehörden, Forschungsinstitutionen und Experten von verschiedenen Bereichen wurden organisiert, eine Spezialforschung zu einigen wichtigen Fragen, mit denen die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung konfrontiert ist, anzustellen, was eine Grundlage für die Zusammenstellung des „Grundrisses (Entwurf)“ legte. Nach der 5. Plenartagung des XVI. ZK der Partei hat der Staatsrat im Geist der „Vorschläge“ des ZK der Partei den 11. Fünfjahrplan tiefgründig studiert und zusammengestellt, eine aus Experten von verschiedenen Bereichen bestehende Expertenkommission zur Beratung und Verifizierung gebildet und landesweit Aktivitäten in verschiedenen Formen zur Unterbereitung von Vorschlägen und Ratschlägen für den 11. Fünfjahrplan entfaltet. Die Abgeordneten des Volkskongresses, die Mitglieder der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes und Persönlichkeiten aus verschiedenen Kreisen machten viele Vorschläge. Der Prozess der Zusammenstellung des „Grundrisses (Entwurf)“ ist ein Prozess der Entfaltung der Demokratie, der Zusammenfassung des Ideenreichtums vieler Menschen und der wissenschaftlichen Entscheidungsfindung.

Der „Grundriss (Entwurf)“ strebt danach, die Erfordernisse der Entwicklung der sozialistischen Marktwirtschaft und der neuen Situation der Reform und Öffnung widerzuspiegeln. Er soll einen makroskopischen, strategischen und politischen Charakter verkörpern und die Schwerpunkte der Arbeit der Regierung und deren Verpflichtungen festlegen. Sowohl im Inhalt als auch in der Form gibt es etwas Neues. Was den Inhalt des Plans betrifft, durchzieht der strategische Gedanke, das wissenschaftliche Entwicklungskonzept in die Tat umzusetzen und eine sozialistische harmonische Gesellschaft aufzubauen, den ganzen Plan; im Plan werden die „fünffache einheitliche Planung“, die Verstärkung der schwachen Kettenglieder in der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung und die Lösung der Probleme, um die sich die Volksmassen besonders kümmern und die ihre vitalen Interessen betreffen, unterstrichen, und es wird betont, dass man darauf achten soll, die Beziehung zwischen dem Marktmechanismus und der Globalsteuerung richtig zu behandeln. Was die Planziffern im Plan betrifft, sind sie in zwei Hauptkategorien eingeteilt: voraussichtlich zu erreichende Planziffern und bindende Planziffern. Bei der ersteren Kategorie handelt es sich um voraussichtliche und nach der Erwartung zu erreichende Ziele, die hauptsächlich durch die Anleitung der Handlungen der Hauptträger auf dem Markt zu realisieren sind; bei der letzteren Kategorie handelt es sich um die Ziele, die erreicht werden müssen und deren Erfüllung hauptsächlich durch gesetzesgemäße Verstärkung der Verwaltung und die Gewährung von entsprechenden Dienstleistungen verwirklicht werden soll. Was die Form des Plans betrifft, nimmt der „Grundriss (Entwurf)“ die Form „Text plus Sonderrubriken“ an. In den Sonderrubriken werden die betreffenden Planziffern für die Entwicklung und die betreffenden Schlüsselprojekte angeführt, so dass der Plan noch anschaulicher und übersichtlicher wird.

Die Ausarbeitung des „Grundrisses (Entwurf)“ beruht auf den Statistiken aus der ersten nationalen wirtschaftlichen Untersuchung. Durch die nationale wirtschaftliche Untersuchung, die über zwei Jahre gedauert hat, haben wir uns noch mehr Klarheit über den grundlegenden Zustand der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung unseres Landes verschafft und den Gesamtbetrag des Bruttoinlandsprodukts und den jeweiligen Anteil der drei Sektoren der Volkswirtschaft ermittelt, so dass die Lage der Nation und die Landesstärke noch vollständiger und noch genauer dargestellt werden können. Der 11. Fünfjahrplan, der anhand der neuen Statistiken aus der nationalen wirtschaftlichen Untersuchung ausgearbeitet wurde, entspricht noch besser den realen Verhältnissen und trägt noch mehr wissenschaftlichen Charakter.

(2) Die Hauptsachlage der Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft in der Periode des 10. Fünfjahrplans

Die vergangenen fünf Jahre waren äußerst ungewöhnliche Jahre im Entwicklungsprozess unseres Landes. Sie waren Jahre, in denen wir das Begonnene fortführten und mit der Zeit Schritt hielten. Wir haben uns von der Auswirkung der asiatischen Finanzkrise befreit, die SARS-Epidemie und schwere Naturkatastrophen überwunden, jede Gelegenheit ergreifend die Reform und Öffnung vorangetrieben, die grundlegende Rolle des Markts bei der Umverteilung von Ressourcen weiter zur Entfaltung gebracht, die Globalsteuerung verstärkt und verbessert und die stabile und relativ schnelle Entwicklung der Wirtschaft beibehalten. Der Prozess der Industrialisierung, der Urbanisierung, der Marktorientierung und der internationalen Orientierung unseres Landes hat sich sichtbar beschleunigt, die gesellschaftlichen Produktivkräfte, die umfassende Landesstärke und das Lebensniveau der Bevölkerung erreichten eine neue Stufe, und das Antlitz von Stadt und Land hat eine sehr starke Veränderung erfahren.

In den vergangenen fünf Jahren wurde die Wirtschaftsstärke unseres Landes beträchtlich gesteigert. Im Vergleich zu 2000 stieg das Bruttoinlandsprodukt 2005 um 57,3%, die jährliche durchschnittliche Wachstumsrate in diesem Zeitraum lag bei 9,5%; die Finanzeinnahmen stiegen um das 1,36fache und jährlich durchschnittlich um 364,7 Milliarden Yuan. In der Landwirtschaft, insbesondere in der Getreideproduktion, ist eine wichtige Wendung zum Besseren eingetreten. Die Produktion der wichtigsten Industrieprodukte ist in großem Ausmaß gestiegen, die Hightechindustrien entwickelten sich schnell, beim Aufbau der grundlegenden Industrien und der Infrastruktur wurden beachtliche Erfolge erzielt, in der Wasserwirtschaft, der Energiewirtschaft, dem Verkehrswesen, dem Telekommunikationswesen und anderen Bereichen wurde eine große Anzahl von wichtigen Projekten fertig gestellt oder in Angriff genommen. Der Grad der Anwendung der Informationstechnik in der Wirtschaft und Gesellschaft hat sich schnell erhöht.

In den vergangenen fünf Jahren wurden bei der Reform und Öffnung große Erfolge erzielt. Sowohl bei der Reform in den ländlichen Gebieten, den staatseigenen Unternehmen, dem Geldwesen, dem Finanz- und Steuerwesen, dem Investment und anderen Bereichen als auch beim Aufbau des Marktsystems und des Sozialabsicherungssystems wurden bedeutende Fortschritte gemacht. Mit dem WTO-Beitritt unseres Landes ist die Öffnung nach außen in eine neue Phase eingetreten. In den vergangenen fünf Jahren ist das gesamte Im- und Exportvolumen um das Zweifache gestiegen, die real genutzten Direktinvestitionen von auswärtigen Geschäftsleuten beliefen sich insgesamt auf 274,08 Milliarden US-Dollar. Eine Anzahl von konkurrenzfähigen Unternehmen hat die internationale Bühne betreten.

In den vergangenen fünf Jahren hat sich das Leben der Bevölkerung deutlich verbessert. Das verfügbare Pro-Kopf-Einkommen der Stadtbewohner und das Pro-Kopf-Nettoeinkommen der Landbewohner ist um 58,3% bzw. 29,2% gestiegen. Die Zahl der Beschäftigten in den Städten hat um 42 Millionen zugenommen. Der Konsum in den Bereichen Wohnung, Telekommunikation, Autos und Dienstleistungen stieg beachtlich. Die Entwicklung der sozialen Bereiche wie Wissenschaft und Technik, Bildungs-, Kultur- und Gesundheitswesen und Körperkultur beschleunigte sich.

In den vergangenen fünf Jahren wurden beim politischen, kulturellen und gesellschaftlichen Aufbau des Sozialismus neue Fortschritte erzielt.

Diese Glanzleistungen haben die Volksmassen aller Nationalitäten des ganzen Landes in ihrer Zuversicht immens gestärkt, auf dem Weg des Sozialismus chinesischer Prägung mutig vorwärts zu schreiten.

In der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung in der Periode des 10. Fünfjahrplans gab es auch viele Widersprüche und Probleme. Sie waren hauptsächlich folgende: Die Wirtschaftsstruktur war irrationell, die Fähigkeit zur selbstständigen Innovation war nicht stark, die Veränderung des Wirtschaftswachstumsmodus ging langsam vonstatten, der Verbrauch von Energie und Ressourcen war viel zu groß, die Umweltschmutzung verschärfte sich, die Widersprüche in der Beschäftigung waren recht gravierend, das Verhältnis zwischen Investition und Konsum war nicht koordiniert, der Abstand bei der Entwicklung von Stadt und Land und bei der Entwicklung verschiedener Regionen sowie das Einkommensgefälle zwischen einigen Mitgliedern der Gesellschaft vergrößerten sich weiter, die Entwicklung des Sozialwesens blieb zurück. All diese Probleme müssen wir durch unsere Bemühungen lösen.

(3) Die Leitprinzipien und Hauptziele für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in der Periode des 11. Fünfjahrplans

Die Periode des 11. Fünfjahrplans ist eine entscheidende Periode für den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand. Aus der umfassenden Analyse verschiedener Faktoren geht hervor, dass das internationale Umfeld in den kommenden fünf Jahren insgesamt gesehen günstig für die Entwicklung unseres Landes ist, dennoch bestehen recht viele destabilisierende und unbestimmte Faktoren; im Inland gibt es viele günstige Bedingungen, gleichzeitig bestehen viele einschränkende Faktoren und Schwierigkeiten. Wir müssen die Chancen ergreifen, Vorteile anstreben und Nachteilen ausweichen, unser Vorsorgebewusstsein erhöhen, genügende Vorbereitungen für die Überwindung verschiedenartiger Schwierigkeiten und die Begegnung mit Risiken und Herausforderungen gut treffen und unter Aufbietung aller Kräfte die Sache der Reform und Öffnung sowie der Modernisierung voranbringen.

Der „Grundriss (Entwurf)“ setzt das wissenschaftliche Entwicklungskonzept allseitig um und verkörpert die in den „Vorschlägen“ des ZK der Partei aufgestellten wichtigen Prinzipien. Sie sind folgende: Wir müssen die stabile und relativ schnelle Entwicklung der Wirtschaft aufrechterhalten, die Veränderung des Wirtschaftswachstumsmodus beschleunigen, die Fähigkeit zur selbstständigen Innovation erhöhen, eine koordinierte Entwicklung von Stadt und Land und von verschiedenen Regionen herbeiführen, den Aufbau einer harmonischen Gesellschaft verstärken und die Reform und Öffnung ununterbrochen vertiefen. Zur Durchsetzung dieser Prinzipien gilt es, das Entwicklungskonzept zu verändern, den Entwicklungsmodus zu erneuern, die Qualität der Entwicklung zu verbessern und die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung wirklich in die Bahn zu lenken, den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen und eine allseitige, koordinierte und nachhaltige Entwicklung anzustreben.

Gemäß den in den „Vorschlägen“ des ZK der Partei festgelegten Leitgedanken und Prinzipien hat der „Grundriss (Entwurf)“ die Hauptziele der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung in der Periode des 11. Fünfjahrplans aufgestellt. Diese Ziele stehen sowohl mit dem Ziel des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand in Verbindung und spiegeln auch die Besonderheiten der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung in einer bestimmten Phase und deren objektive Erfordernisse wider. Hier möchte ich nur die wichtigen Ziele für zwei Bereiche kurz erklären.

Erstens die Frage der Wirtschaftswachstumsrate. Im „Grundriss (Entwurf)“ ist vorgesehen, dass das Bruttoinlandsprodukt in den kommenden fünf Jahren jährlich durchschnittlich um 7,5% steigen soll. Dieses Ziel ist unter umfassender Berücksichtigung verschiedener Faktoren und nach Bedürfnissen und Möglichkeiten aufgestellt. Nach den neulich bekannt gegebenen Statistiken aus der ersten nationalen wirtschaftlichen Untersuchung und den tatsächlichen Ergebnissen des Wirtschaftswachstums im Jahr 2005 war die Wachstumsrate des Bruttoinlandsprodukts in der Periode des 10. Fünfjahrplans etwas höher als ursprünglich erwartet. Eine jährliche durchschnittliche Wachstumsrate von 7,5% in der Periode des 11. Fünfjahrplans wird die in den „Vorschlägen“ des ZK der Partei gestellte Forderung, dass sich das Pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukt im Jahr 2010 im Vergleich zum Jahr 2000 verdoppeln soll, übertreffen. Dieses Ziel ist ehrgeizig und kann durch Bemühungen realisiert werden. Es muss darauf hingewiesen werden, dass dieses Ziel auf der Optimierung der Struktur, der Erhöhung der Effizienz und der Senkung des Verbrauchs basiert. Bei der praktischen Durchführung sollen die Lokalregierungen aller Gebiete die Beziehung zwischen Tempo einerseits und Struktur und Effizienz andererseits gut behandeln, nicht einseitig nach einem hohem Tempo streben und nicht blindlings miteinander um ein hohes Tempo wetteifern. Die historischen Erfahrungen und die realen Verhältnisse zeigen, dass die Aufrechterhaltung einer stabilen und relativen schnellen Entwicklung der Wirtschaft äußerst wichtig ist.

Zweitens die Frage der Energieeinsparung und des Umweltschutzes. Im „Grundriss (Entwurf)“ wird das Ziel, dass in der Periode des 11. Fünfjahrplans u.a. der Energieverbrauch für das Bruttoinlandsprodukt pro Einheit um etwa 20% und die Gesamtausstoßmenge der wichtigsten Schadstoffe um 10% gesenkt werden soll, aufgestellt. Dieses Ziel ist im Hinblick auf das hervorstechende Problem, dass der Druck von Ressourcen und Umwelt immer größer wird, aufgestellt. Es verkörpert die Forderung des Aufbaus einer ressourcensparenden und umweltfreundlichen Gesellschaft, entspricht den Bedürfnissen der aktuellen und langfristigen Interessen und zeigt eine deutliche politische Orientierung. Obwohl die Realisierung dieses Ziels sehr schwierig ist, haben wir die Zuversicht und Entschlossenheit, es zu erreichen.

(4) Die strategischen Schwerpunkte und die Hauptaufgaben in der Periode des 11. Fünfjahrplans

Im „Grundriss (Entwurf)“ wird eine umfassende Anordnung für den wirtschaftlichen Aufbau, die gesellschaftliche Entwicklung, die Reform und Öffnung sowie andere Bereiche in der Periode des 11. Fünfjahrplans getroffen, und es werden eindeutige Aufgaben, politische Richtlinien und Maßnahmen festgelegt.

Erstens. Neue sozialistische Dörfer aufbauen. Im „Grundriss (Entwurf)“ wird die Lösung der Frage der Landwirtschaft, der ländlichen Gebiete und der Bauern an die erste Stelle aller strategischen Aufgaben gestellt. Es wird betont, daran festzuhalten, die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung von Stadt und Land einheitlich zu planen und den Aufbau von neuen sozialistischen Dörfern gemäß der Forderung „Entwicklung der Produktion, wohlhabendes Leben, zivilisierte ländliche Sitten, Sauberkeit und Ordnung in den Dörfern und demokratische Verwaltung“ auf solider Basis und sicheren Schrittes voranzutreiben. Es gilt, die umfassende Produktionskapazität der Landwirtschaft weiter zu erhöhen, die Regulierung der Landwirtschaftsstruktur zu fördern, den Aufbau der Infrastruktur auf dem Lande zu verstärken und das Einkommen der Bauern zu steigern. Die Schwerpunktprojekte in Bezug auf große Produktionsbasen für Getreide, Baumwolle und Ölpflanzen, die Industrie für hochwertiges Getreide, Be- und Entwässerungsanlagen für Ackerland, sicheres Trinkwasser, Landstraßen, Biogas, die Entwicklung des Bildungs- des Kultur- und des Gesundheitswesens auf dem Lande usw. sind gut und energisch durchzuführen. Die umfassende Reform in den ländlichen Gebieten ist allseitig voranzutreiben, und die Aufgabe der Reform der Regierungsorgane auf Gemeindeebene, der Reform des Systems der allgemeinen Schulpflicht auf dem Lande und der Reform des Finanzverwaltungssystems auf Kreis- bzw. Gemeindeebene sowie andere Reformaufgaben sind im Großen und Ganzen zu erfüllen. Gebildete, technisch qualifizierte und geschäftstüchtige Bauern neuen Typs sind heranzubilden. Alle Lokalregierungen und alle Abteilungen müssen ihre Gedankengänge bezüglich der Wirtschaftsarbeit und die Schwerpunkte ihrer Arbeit wesentlich verändern. Die Aufbaufonds sollen mehr bevorzugt für die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Bauern eingesetzt werden, die öffentlichen Dienstleistungen sollen in noch größerem Umfang die ländlichen Gebiete abdecken, und die ganze Gesellschaft soll die Entwicklung der ländlichen Gebiete tatkräftig unterstützen.

Zweitens. Die Regulierung der Wirtschaftsstruktur und die Veränderung des Wirtschaftswachstumsmodus beschleunigen. Der springende Punkt der zahlreichen Probleme in der gegenwärtigen Wirtschaftsentwicklung Chinas liegt in der irrationellen Struktur und dem extensiven Wachstumsmodus. Wir müssen gemäß der Forderung, den Weg der Industrialisierung neuen Typs zu gehen, in der Optimierung der Industriestruktur, der Einsparung von Ressourcen und dem Schutz der Umwelt eine Weiterentwicklung anstreben. Im „Grundriss (Entwurf)“ wird gefordert, die Optimierung und Niveauanhebung der Industriestruktur zu fördern und die Industrie dazu zu bringen, sich von groß zu stark zu entwickeln. Das ist eine wichtige Aufgabe, die im Hinblick auf den Zustand, dass die Industrie unseres Landes bereits einen recht großen Umfang hat, aber als Ganzes keine hohe Qualität und keine starke Konkurrenzfähigkeit aufzuweisen hat, gestellt wird. Im „Grundriss (Entwurf)“ werden die Hauptaufgaben und die Standortverteilung des Aufbaus bezüglich der Förderung der informationstechnisch gestützten Entwicklung, der Entwicklung von Hightechindustrien, der Wiederbelebung der Fertigungsindustrie für Anlagen, der Entwicklung der Industrien für Energieträger bzw. Roh- und Werkstoffe usw. angeordnet und eine Anzahl von wichtigen Aufbauprojekten geplant. Es wird gefordert, die Entwicklung der Dienstleistungswirtschaft, besonders des Informations-, des Geld- und des Versicherungswesens, der Logistik, des Tourismus und der Dienstleistungen in den Wohnvierteln, zu beschleunigen und den Anteil und das Niveau der Dienstleistungswirtschaft ständig zu erhöhen.

Im „Grundriss (Entwurf)“ wird dem Aufbau einer ressourcensparenden und umweltfreundlichen Gesellschaft ein herausragender Platz eingeräumt, werden eindeutige Aufgaben und Maßnahmen aufgestellt und wird eine Anzahl von energiesparenden Schwerpunktprojekten, beispielgebenden Pilotversuchsprojekten für die Kreislaufwirtschaft sowie Schwerpunktprojekten für den Schutz der Ökosysteme und die Verbesserung der Umwelt geplant. Diese Aufgaben und Maßnahmen gewissenhaft in die Tat umzusetzen, wird den Nutzeffekt der Ressourcen merklich erhöhen und der Tendenz der Verschlechterung der Ökosysteme und der Umwelt im Wesentlichen Einhalt gebieten. Wir müssen uns beharrlich darum bemühen, den Volksmassen saubere und gute Lebens- und Arbeitsbedingungen zu schaffen und unserer Nachkommenschaft blauen Himmel, klare Flüsse und grüne Berge zu hinterlassen.

Drittens. Eine koordinierte Entwicklung von verschiedenen Regionen herbeiführen. Im „Grundriss (Entwurf)“ werden die Schwerpunktaufgaben für die Entwicklung der verschiedenen Regionen gestellt, und es wird gefordert, koordinierende und interaktive Mechanismen für Markt, Kooperation, gegenseitige Hilfe und Unterstützung zu vervollständigen. Im „Grundriss (Entwurf)“ wird der territoriale Raum je nach den Ressourcen, der Umweltbelastbarkeit und dem Entwicklungspotenzial jeder Region in vier Kategorien von Hauptfunktionszonen — Zonen, deren Erschließung zu optimieren ist; Zonen, deren Erschließung schwerpunktmäßig durchzuführen ist; Zonen, deren Erschließung zu beschränken ist; und Zonen, deren Erschließung zu verbieten ist — eingeteilt, für die verschiedene politische Richtlinien durchgesetzt werden sollen. Zugleich wird betont, dass die Urbanisierung aktiv und sicher vorangetrieben und die antreibende und ausstrahlende Rolle der Städtegruppen zur Geltung gebracht werden soll.

Viertens. Die Fähigkeit zur selbstständigen Innovation mit aller Kraft erhöhen. Das ist eine Besonderheit des „Grundrisses (Entwurf)“. Es gilt, in Übereinstimmung mit der Richtlinie, selbstständig Innovationen vorzunehmen, auf Schlüsselgebieten eine sprunghafte Entwicklung zu verwirklichen, die Entwicklung des Landes zu stützen und eine führende Kraft in der Zukunft zu sein, den Aufbau eines innovationsorientierten Landes zu beschleunigen und die Fähigkeit zur originären Innovation, die Fähigkeit zur integrierten Innovation und die Fähigkeit zur Einführung, Auswertung, Absorbierung und Re-Innovation fortgeschrittener ausländischer Technologien allseitig zu erhöhen. Im „Grundriss (Entwurf)“ wird gefordert, den strategischen Bedürfnissen des Staates entsprechend eine Anzahl von wichtigen wissenschaftlichen und technischen Sonderprojekten, die die Bereiche der strategischen Industrien wie der Informationsindustrie und der auf der Biowissenschaft basierenden Industriezweige, wichtige und dringende Fragen in Bezug auf Energie, Ressourcen, die Umwelt und die Gesundheit der Bevölkerung sowie die Technologien, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke verwendet werden, betreffen, in Angriff zu nehmen. Die gute Durchführung dieser wichtigen Sonderprojekte ist für die Integration der begrenzten wissenschaftlichen und technischen Ressourcen, die Beschleunigung der Lösung wissenschaftlicher und technischer Schlüsselfragen, die für die Gesamtsituation und die Zukunft von Belang sind, und die Förderung der Anhebung des technischen Niveaus der dazugehörigen Bereiche als Ganzes von großer aktueller und weitreichender strategischer Bedeutung. Für die Erhöhung der Fähigkeit zur selbstständigen Innovation ist es am wichtigsten, die Entwicklung der wissenschaftlich-technischen Bildung und den Aufbau des Kontingents von Fachkräften zu beschleunigen. Im „Grundriss (Entwurf)“ wird eine allseitige Anordnung dafür getroffen.

Fünftens. Die Reform vertiefen und die Öffnung erweitern. Alle Errungenschaften, die in den letzten mehr als 20 Jahren in der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung Chinas erzielt wurden, sind mit der unbeirrten Vorantreibung der Reform und Öffnung eng verbunden. Um die Entwicklungsaufgabe in der neuen Phase zu erfüllen, muss man auch unentwegt und umfassend die Reform vertiefen und die Öffnung erweitern. Im „Grundriss (Entwurf)“ wird gefordert, das sozialistische Marktwirtschaftssystem beschleunigt zu vervollkommnen und Systeme und Mechanismen, die zur Veränderung des Wirtschaftswachstumsmodus und zur Förderung der allseitigen, koordinierten und nachhaltigen Entwicklung beitragen, herauszubilden. Es gilt, die Gesamtanleitung, einheitliche Planung und Koordinierung der Reform zu verstärken und während der Förderung der Wirtschaftsstrukturreform die politische Restrukturierung, die Reform des Kultursystems und die Reform des gesellschaftlichen Verwaltungssystems weiter voranzubringen. Die Beziehung zwischen Reform, Entwicklung und Stabilität ist richtig zu behandeln. Wir müssen gemäß der Forderung, die inländische Entwicklung und die Öffnung nach außen einheitlich zu planen, die Öffnungsstrategie zum gegenseitigen Nutzen und Gewinn durchführen und mit der Öffnung die Reform und die Entwicklung fördern. Bei der Erweiterung der Öffnung muss man auf den Schutz der wirtschaftlichen Sicherheit des Staates achten.

Sechstens. Mit großen Anstrengungen eine harmonische Gesellschaft aufbauen. Das ist ein wichtiges Ziel und eine wichtige Garantie für die Förderung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung. Im „Grundriss (Entwurf)“ wird gefordert, die Arbeit in Bezug auf die Demographie gut zu leisten, die Beschäftigung zu erweitern, das Sozialabsicherungssystem zu vervollkommnen, das Lebens- und Gesundheitsniveau der Bevölkerung ständig zu erhöhen, den Aufbau der öffentlichen Sicherheit und den Aufbau der sozialistischen demokratischen Politik und des Kulturwesens zu verstärken und das gesellschaftliche Verwaltungssystem zu verbessern. Durch unsere Bemühungen in den kommenden fünf Jahren soll unsere Gesellschaft noch harmonischer und das Leben der Volksmassen noch besser werden.

Verehrte Abgeordnete!

Zur allseitigen Erfüllung der Aufgaben in diesem Jahr und in der Periode des 11. Fünfjahrplans werden noch höhere Anforderungen an die Regierungen aller Ebenen gestellt. Die Reform und der Selbstaufbau der Regierung müssen energisch verstärkt werden.

Wir müssen die Reform des administrativen Verwaltungssystems beschleunigen und die Funktionen der Regierung weiter umwandeln. Es gilt, die Trennung der Kompetenzen der Regierung von denen der Unternehmen weiter zu fördern und die administrative Genehmigung und die administrative Überprüfung und Billigung zu reduzieren und zu standardisieren. Das, was nicht in die Kompetenz der Regierung fällt, muss entschlossen dem Markt, den Unternehmen, den gesellschaftlichen Organisationen und den Vermittlungsinstitutionen überlassen werden. Die Art und Weise der Verwaltung der Wirtschaft durch die Regierung muss ernsthaft verändert und deren Funktion hinsichtlich der gesellschaftlichen Verwaltung und der öffentlichen Dienstleistung gestärkt werden. Die öffentliche Bekanntmachung der Regierungstätigkeiten soll tatkräftig gefördert, das System der Bekanntgabe von Nachrichten der Regierung und das System der Veröffentlichung von Informationen sollen vervollkommnet und die Arbeitstransparenz und -leistung gesteigert werden. Es gilt, das Rechenschaftssystem für die Administration einzuführen und zu vervollkommnen und die ausführende Fähigkeit der Regierung sowie ihre Fähigkeit, das Vertrauen der Öffentlichkeit zu gewinnen, zu erhöhen.

Wir müssen den Aufbau einer rechtschaffenen Regierung und den Kampf gegen Korruption tief gehend entfalten. Die verschiedenen Aufgaben und Maßnahmen zur Bestrafung und Verhütung von Korruption müssen gewissenhaft in die Tat umgesetzt werden. In diesem Jahr wird eine spezielle Arbeit zur Bekämpfung der Handelsbestechung auf konzentrierte Weise entfaltet werden, wobei der Schwerpunkt auf der Lösung der Frage der Handelsbestechung in den Bereichen der Durchführung von Bauprojekten, der Veräußerung von Boden, des Geschäfts mit Eigentumsrechten, des Ankaufs und des Absatzes von Medikamenten, der Warenbeschaffung der Regierung usw., der entschlossenen Korrigierung unrechtmäßiger Handelsaktivitäten und der gesetzesgemäßen Untersuchung und Ahndung von Handelsbestechungsfällen liegt. Die ungesunden Tendenzen, die Interessen der Massen zu verletzen, müssen weiterhin korrigiert werden, wobei die hervorstechenden Probleme wie die willkürliche Gebührenerhebung durch Lehranstalten und die Erhebung von hohen Gebühren durch medizinische Einrichtungen mit aller Kraft gelöst werden müssen

Wir müssen das Gesetz über öffentlich Bedienstete gewissenhaft durchsetzen und die Erziehung, Verwaltung und Überwachung der öffentlich Bediensteten verstärken. Es gilt, die Administration streng zu verwalten und es mit Belohnungen und Bestrafungen genau zu nehmen. Die Mitarbeiter der Regierungen aller Ebenen, besonders die führenden Kader, müssen ihre Amtspflichten zuverlässig erfüllen, ihren Verpflichtungen fleißig nachkommen und dem Volk mit Leib und Seele dienen; sie müssen Rücksicht auf die Interessen der Allgemeinheit nehmen, ihre Diszipliniertheit stärken, Befehle ausführen und Verbote einhalten und die staatlichen Gesetze, Verordnungen, Leitprinzipien und politischen Richtlinien buchstabengetreu durchführen; sie müssen hart kämpfen, arbeitsam und sparsam sein und gegen Extravaganz und Verschwendung auftreten; sie müssen realistisch und pragmatisch vorgehen, vor Phrasendrescherei auf der Hut sein, den Bürokratismus, den Formalismus und den Arbeitsstil, falsche Angaben zu machen und die eigenen Leistungen aufzubauschen, überwinden und die verschiedenen Aufgaben und Anordnungen wirklich in die Praxis umsetzen.

Verehrte Abgeordnete!

Unser Staat steht jetzt an einem neuen historischen Ausgangspunkt und schreitet mit großen Schritten dem Ziel, eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand umfassend aufzubauen, entgegen. Wir müssen uns noch enger um das ZK der Partei mit Genossen Hu Jintao als Generalsekretär scharen, das große Banner der Deng-Xiaoping-Theorie und der wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ hochhalten, die Weisheit und Kraft des 1,3 Milliarden Menschen zählenden Volkes konzentrieren, unsere Zuversicht festigen, uns mit aller Kraft für die Stärkung des Vaterlandes einsetzen und uns bemühen, den großartigen 11. Fünfjahrplan in eine schöne Realität zu verwandeln und der Sache der sozialistischen Modernisierung ein neues Kapitel hinzuzufügen. Keine Schwierigkeiten, Gefahren und Hindernisse können uns am Vormarsch hindern. Wir wollen unser Ziel unbedingt erreichen! Wir können unser Ziel mit Sicherheit erreichen!

 

Adresse: BEIJING RUNDSCHAU Baiwanzhuanglu 24,
100037 Beijing, Volksrepublik China