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Jüngstes deutsches Entwicklungshilfeprogramm in China

Laut Xu Fangming, Abteilungsleiter des chinesischen Finanzministeriums, begann die finanzielle Zusammenarbeit Chinas und Deutschlands bereits im Jahr 1985. Seitdem gilt China weltweit als größter Empfänger finanzieller Hilfeleistungen der deutschen Bundesregierung, während Deutschland nach Japan das größte bilaterale Geberland ist:

„Bisher hat die deutsche Bundesregierung China Entwicklungshilfe in Höhe von insgesamt 2,3 Mrd. Euro zugesagt. Dazu gehören 400 Millionen Euro Finanzmittel, 1,05 Mrd. Euro zinsgünstige Kredite und 1,2 Mrd. weitere Entwicklungshilfe in Form von versteckten Subventionen. Die Bereiche der chinesisch-deutschen finanziellen Zusammenarbeit entsprechen den generellen Anforderungen der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung Chinas und stehen im Einklang mit dem staatlichen Plan zur nachhaltigen Entwicklung. Konkret geht es darum, die Entwicklung des Schienenverkehrs, der Energiewirtschaft, der städtischen Infrastruktur, der Forstwirtschaft und der Medizin zu fördern.“

Xu Fangming sprach in diesem Zusammenhang von einem erfolgreichen Ausbau der Kooperation in den vergangenen Jahren in den Bereichen Armutsbeseitigung und Kampf gegen Aids. Dabei stellt die deutsche Seite China nicht nur finanzielle Hilfe, sondern darüber hinaus auch technische Unterstützung und Managementwissen zur Verfügung.

Zu den jüngsten Hilfeleistungen der deutschen Regierung sagte Abteilungsleiter Xu:

„Die diesjährigen deutsch-chinesischen Regierungsverhandlungen sind erfolgreich verlaufen. Dabei wurden erneut Gelder in Höhe von insgesamt 76 Millionen Euro zugesagt. Mit den Geldern sollen Projekte zur Eindämmung der Verwüstung in Nordchina sowie zur nachhaltigen Bewirtschaftung tropischer Wälder gefördert werden...“

Weitere Projekte sind in den Bereichen Armutsbekämpfung sowie im Umweltschutz mit dem Schwerpunkt alternative Energien vorgesehen. So sollen in ländlichen Armutsgebieten, die nicht an das lokale Stromnetz angeschlossen sind, Solarenergieanlagen errichtet werden. Mit Modellprojekten zur effizienten Energieproduktion thermischer Kraftwerke sollen weitere Lösungen zur Einsparung von Ressourcen wie Kohle und Wasser gefunden werden und gleichzeitig auch Emissionen reduziert werden. Ein Pilotvorhaben zur Senkung des Energiebedarfs und der Emissionen durch Gebäudesanierungen hat sich die Luftverbesserung in den Städten zum Ziel gesetzt. Um auch den mit dem Verkehr verbundenen gravierenden Umweltproblemen entgegenzuwirken, sind in diesem Bereich Projekte geplant, die einen forcierten Ausbau des umweltfreundlicherem Schienenverkehrs in den Städten und auf dem Lande vorsehen.“

Gelegentlich wird die Frage gestellt, warum China denn noch „Entwicklungshilfe“ erhalte, da sich dieses Land doch anscheinend sehr schnell entwickle, moderne Technik wie den Transrapid in Shanghai nutzen könne und sogar 2008 eine Olympiade ausrichte. Das ist alles richtig, zeichnet aber nur ein unvollständiges Bild der Wirklichkeit wieder. Die volkswirtschaftlichen Daten weisen China eindeutig als ein Entwicklungsland aus. Das hier erwirtschaftete Bruttosozialprodukt pro Kopf liegt beispielsweise noch unter dem von Albanien und Jordanien. Dazu sagte Rainer Gördeler, Unterabteilungsleiter für Asien, Süd-Ost-Europa und Afghanistan beim deutschen Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ):

„In Deutschland wird häufig gefragt, warum Deutschland weiter Entwicklungsgelder an China zahlt. Der Weltbank-Präsident Wolfenson hatte dazu kürzlich beispielsweise gemeint, China brauche keine Hilfe von außen. Wir sehen das anders: weil wir glauben, dass mit einer erfolgreichen Weiterentwicklung Chinas auch die weltweiten Ziele erreicht werden könnten, die beim Millenniumsgipfel von allen Staats- und Regierungschefs im Jahre 2000 feierlich verkündet worden sind. Daher macht es Sinn, China weiter zu unterstützen.“

Der Volksrepublik China hat eine starke eigene Entwicklungsorientierung, die ihren Ausdruck darin findet, dass es den weitaus größten Teil seiner Entwicklungsanstrengungen selbst finanziert. Beispielsweise bei der Armutsbekämpfung im Westen des Landes, aber auch beim Umweltschutz. Von der internationalen Gebergemeinschaft erhält China gemessen an seiner Bevölkerungszahl deshalb nur eine bescheidene Unterstützung: Alle Leistungen zusammen tragen nur etwa 0,25% zum chinesischen Bruttosozialprodukt bei. Es ist daher auch weniger das finanzielle Volumen, das hier Wirkungen zeigt, sondern der Transfer an Wissen, der Erfahrungsaustausch und die Vermittlung von Management, die für die Durchführung von Programmen und Projekten erforderlich ist. Dazu noch einmal Rainer Gördeler vom deutschen Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung:

„Ich glaube, der ausschlaggebende Punkt unserer Entwicklungshilfe liegt vielmehr darin, dass unsere finanzielle und technische Zusammenarbeit mit Wissens- und Technologietransfers verbunden ist. Ich glaube, das sind die wesentlichen Beweggründe unserer weiteren Zusammenarbeit.“

(CRI)

 

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