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Probleme in der E-Verwaltung

Obwohl die E-Verwaltung großes Potenzial hat, bleibt der Zugang der Öffentlichkeit zu ihr zurück.

Von Tan Wei

Die Online-Steuererklärung, eine Erleichterung für die Bürger, ist ein Beispiel für die E-Verwaltung, die immer größere Auswirkungen in China hat.

China begann sein Online-Verwaltungsprojekt im Jahr 1999. Von da an sind mehr als 10 000 regierungsbezogene Websites eröffnet worden.

Abgesehen von der Modernisierung der Verwaltung durch die Regierung, kann die E-Verwaltung dazu beitragen, die Regierungstätigkeiten transparent zu machen und Amtsvergehen wie Amtsmissbrauch von Steuerbeamten zu reduzieren.

Die frühere Art und Weise der Steuererklärung z. B. kann dazu führen, dass sich Steuerbeamte unter Amtsmissbrauch persönlichen Nutzen verschaffen. Vor kurzem wurde die Online-Steuererklärung vom Steueramt der Stadt Beijing eingeführt. Dadurch können die Steuerzahler gleichberechtigt behandelt, und die Verfahren für die Steuerzahlung sind vereinfacht worden.

„Um Steuern zu zahlen, mussten wir früher infolge der komplizierten Prozedur wiederholt die zuständigen Regierungsabteilungen besuchen. Heute kann ich alles in meinem Büro erledigen“, sagte Zhou Xiaoling, Inhaberin eines privaten Unternehmens in Beijing.

Allerdings gibt es nur wenige Leute, die wie Zhou online die Dienstleistungen der Regierung benutzen. Einer Internet-Untersuchung im Jahr 2005 zufolge trug die E-Verwaltung nur 2% zu den häufig benutzten Internet-Dienstleistungen bei. Der 2prozentige Anteil ist offensichtlich weit von dem Endziel der E-Verwaltung entfernt, die Interaktion zwischen der Regierung einerseits und den Bürgern und den Unternehmen andererseits noch bequemer und transparenter zu machen.

Was hindert die E-Verwaltung daran, Zugang zu mehr Bürgern zu finden?

Economic Information Daily, einer Zeitung in Beijing, zufolge können über 40 000 Regierungswebsites in China durch Online-Suche gefunden werden. Über 90% der Homepages dieser Webseiten bieten die jüngsten Nachrichten, aber die meisten Daten und Informationen sind veraltet, einige von ihnen bleiben jahrlange unverändert. Die Homepages vieler Websites haben keinen neuen Inhalt, obwohl der Aufbau einer Webseite Hunderttauschende Yuan kosten kann.

„Regierungswebsites? Ihnen ist schon lange keine Aufmerksamkeit geschenkt worden. Wer Informationen über die Regierungsarbeit erhalten möchte, kann direkt zu uns kommen“, sagte ein Mitarbeiter des Amtes für Getreide in Yancheng, Provinz Henan.

Vielerorts gilt die E-Verwaltung nur als ein Imageprojekt oder als ein Schaufenster für die Errungenschaften der Regierung im Bereich der Informationstechnik.

Yang Fengchun, stellvertretender Direktor des Forschungsinstituts für E-Verwaltung der Peking-Universität, sagte, dass der Kern der E-Verwaltung nicht die Informationstechnik, sondern die Dienstleistungen der Regierung sei. Die Informationstechnik sei nur ein Mittel, das die Dienstleistungen der Regierung unterstütze.

Die E-Verwaltung ist in einigen Gebieten entwickelter als in anderen Gebieten, trotzdem ist sie auch mit dem Konflikt mit dem gegenwärtigen Regierungssystem konfrontiert.

Das Wesen der E-Verwaltung ist die Transparenz der Regierungsinformationen, aber das ist nicht leicht zu erreichen.

Wu Jinglian, Professor für Wirtschaftswissenschaft der Peking-Universität, zufolge wurde die E-Verwaltung in den 1970ern in den westlichen Ländern auf der Grundlage der Reform eingeführt, um die Regierungstätigkeiten transparenter zu machen.

In China pflegten die meisten Regierungsorgane die öffentlichen Angelegenheiten mit „internen Vorschriften“ zu behandeln und seien unwillig, mit Internet- und elektronischer Technik der Öffentlichkeit zu dienen, sagte er.

Diese Situation wird sich aber in absehbarer Zeit durch die Nutzung der Informationstechnik in der Regierungsarbeit verbessert werden. In einem vor kurzem formulierten Dokument „Vorschriften der Volksrepublik China über die Veröffentlichung von Informationen (Entwurf)“ heißt es, dass jegliche Information, solange sie keine staatlichen Geheimnisse verrät und nicht die legitimen Interessen einer dritten Partei verletzt, für jeden zugänglich ist. Darüber hinaus müssen die Regierungsinformationen auf offiziellen Websites veröffentlicht werden.

Die geringe Anzahl der Internetbenutzer in China ist ein weiteres Hindernis für die Popularisierung der E-Verwaltung unter den einfachen Bürgern.

Statistiken des Chinesischen Informationszentrums zufolge hatte China im Jahr 2005 120 Mio. Internetbenutzer. Sie machen nur knapp 10% der Gesamtbevölkerung Chinas aus. Außerdem ist die Verteilung der Internetbenutzer aufgrund der Region, des Alters und der Wirtschaftslage ungleichmäßig. Das hat auch die Popularisierung der E-Verwaltung behindert.

Obwohl die Online-Steuererklärung bequem ist, müssen viele Steuerzahler noch persönlich ins Steueramt gehen, weil sie den Computer nicht benutzen können.

„Weil die E-Verwaltung darauf abzielt, dem Volk besser zu dienen, sollen wir nicht nur diejenigen, die mit dem Internet vertraut sind, sondern auch diejenigen, die Schwierigkeit bei der Anwendung dieser Technik haben, berücksichtigen“, äußerte Hu Xiaoming, stellvertretender Direktor des Staatlichen Informationszentrums.

Seiner Meinung nach soll die E-Verwaltung infolge der geringen Anzahl der Internetbenutzer durch traditionelle Methoden wie Telefon- und Postdienst ergänzt werden.

 

Adresse: BEIJING RUNDSCHAU Baiwanzhuanglu 24,
100037 Beijing, Volksrepublik China