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International

Erstes Treffen der Parlamentspräsidenten der SCO-Länder in Moskau

Die Parlamentspräsidenten der Mitgliedsländer der Shanghaier Kooperationsorganisation (SCO) sind am 30. Mai in Moskau zu ihrem ersten Treffen zusammengekommen. Dabei berieten sie vor allem über die Errichtung eines Mechanismus für regelmäßige interparlamentarische Kontakte.

Der Vorsitzende des Ständigen Ausschusses des chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK) Wu Bangguo appellierte an die Parlamente der Mitgliedsländer der SCO, eine vielfältige und pragmatische Zusammenarbeit zu entfalten. Wu sagte, die Kooperation zwischen den Parlamenten sei ein wichtiger Bestandteil der Bemühungen um den Aufbau der SCO. Die Parlamente aller Mitgliedsländer sollten sich für gesetzliche Grundlagen des Austauschs und der Zusammenarbeit in der Organisation einsetzen.

Nach Angaben des Vorsitzenden des russischen Föderationsrates Sergej Mironow erörterten die Parlamentspräsidenten auch Grundlagen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit im Rahmen der SCO und die Position der Organisation im Kampf gegen den Terrorismus. Dabei suchten sie nach Wegen zur Vervollkommnung der Gesetzgebung im Bereich Sicherheit, zur Trockenlegung von Finanzquellen terroristischer Organisationen sowie zur Zusammenarbeit für mehr Sicherheit in der Region und insbesondere in den Grenzgebieten.

Während des Treffens unterzeichneten die Parlamentspräsidenten auch eine gemeinsame Erklärung.

(China.org.cn)

 

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