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Keine militärische Allianz

Die Shanghaier Kooperationsorganisation (SCO) sollte weiterhin an ihren grundlegenden Prinzipien, die auf der Sicherheits- und Wirtschaftskooperation basieren, festhalten, anstatt ihre Mitgliedschaft zu vergrößern.

Von Wang Haiyun

Die Shanghaier Kooperationsorganisation (SCO) sollte daran festhalten, eine regionale kooperative Organisation, die der Sicherheits- und Wirtschaftskooperation Priorität einräumt, zu sein. Eine hastige Expansion der Organisation würde zu vielen Problemen führen.

Das Treffen zwischen den Außenministern der SCO fand am 15. Mai in Shanghai statt, um Vorbereitungen für das Gipfeltreffen im Juni zu treffen. Seitdem die Organisation vor fünf Jahren gegründet worden war, spielt sie eine immer wichtigere Rolle in der internationalen Gemeinschaft. Trotzdem ist die Entwicklung der SCO mit vielen Problemen konfrontiert. Das herausragendste Problem ist der Mangel an einer systemischen theoretischen Grundlage für die Entwicklung der Organisation, insbesondere an einer klaren Definition der Natur, der Funktion und der geographischen Dimension der Organisation. Dies wird sich nachteilig auf die interne Stabilität und die zukünftige Entwicklung der SCO auswirken.

Die Shanghaier Kooperationsorganisation basiert auf einem neuen Konzept, das im „Shanghaier Geist“, der durch gegenseitiges Vertrauen, gegenseitigen Nutzen, Gleichberechtigung, Konsultation, Respekt vor der kulturellen Vielfalt und Streben nach gemeinsamer Entwicklung gekennzeichnet ist, zusammengefasst werden kann. Das neue Konzept verkörpert auch ein neues Sicherheitskonzept, nämlich Kampf gegen die Mentalität des Kalten Krieges, gemeinsame Sicherheit, keine Allianz, keine Konfrontation und kein Abzielen auf ein drittes Land.

Unter diesem neuen Modell der zwischenstaatlichen Beziehungen sollten sich alle Mitgliedsstaaten der Gleichberechtigung, des gegenseitigen Vertrauens und des gegenseitigen Respekts erfreuen und Probleme durch Konsultationen lösen. Als ein neues Modell der regionalen Kooperation hält sich die SCO an gegenseitigen Nutzen, gemeinsame Entwicklung und gemeinsame Prosperität, was das Gegenteil der Mentalität des Kalten Krieges ist.

Der Shanghaier Geist ist für Zentralasien, eine Region mit verschiedenenartigen Kulturen und Religionen, von besonderer Bedeutung. Die Initiierung des Shanghaier Geistes bringt nicht nur die Mitgliedsstaaten geistig zusammen, sondern hilft auch ein günstiges Umfeld für die Wirtschaftsentwicklung zu schaffen. Die SCO zu einer Plattform für die Demonstrierung eines neuen Konzepts für internationale Beziehungen aufzubauen, entspricht nicht nur Chinas Bemühungen, sich zu einem verantwortungsbewussten Land aufzubauen, sondern auch Chinas Initiative, eine faire internationale neue Ordnung zu etablieren. Chinas Motivation zur Entwicklung der SCO beinhaltet eine freundschaftliche Nachbarschaft, Entwicklung und Stabilität, anstatt nach einer regionalen Hegemonie zu streben.

In Übereinstimmung mit diesen Grundprinzipien sollte sich die SCO weiterhin an der Sicherheits- und Wirtschaftskooperation orientieren.

Sicherheit ist vorrangig

Die Sicherheitskooperation in der gegenwärtigen Periode sollte sich auf den Kampf gegen die „drei bösen Kräfte“ – Terrorismus, Separatismus und Extremismus, auf die Notreaktion auf wichtige Katastrophen und auf nicht-konventionelle Sicherheitsbereiche wie Drogen- und Waffenhandel konzentrieren.

Der Schlüssel für die Förderung der Sicherheitskooperation ist die richtige Behandlung der Doppelidentität einiger Mitgliedsstaaten der SCO und der Organisation des Kollektiven Sicherheitsvertrags, die Armenien, Weißrussland, Kasachstan, Kirgisistan, Russland und Tadschikistan umfasst. Der weitere erwähnenswerte Punkt ist, dass die Förderung der Sicherheitskooperation nicht bedeutet, der SCO ein neues Image als eine militärische Gruppe zu geben, die möglicherweise eine neue Runde der Konfrontation für die Hegemonie zwischen dem Osten und dem Westen auslösen und die regionale Sicherheit zerstören würde.

Aufgrund der wirtschaftlichen Rückständigkeit der Mitgliedsstaaten der SCO sollte die Wirtschaftsentwicklung als die unerlässliche Aufgabe der SCO betrachtet werden. Daher ist die Verstärkung der Wirtschaftskooperation entscheidend für die Abwehrung ausländischer Einmischung in Form von Anstiftung einer „Revolution“.

Die Region um das Kaspische Meer ist reich an Öl- und Erdgasressourcen, und die SCO-Mitgliedsstaaten umfassen Russland und Kasachstan, zwei wichtige Öl- und Naturgasproduzenten, und China, einen wichtigen Ölimporteur. Wenn Iran und Indien, SCO-Beobachter, in die Kooperation einbezogen werden, wird sich eine Kette von Ölproduktion, -transport und -marketing herausbilden.

Um die Effizienz der SCO zu erhöhen und es zu vermeiden, dass die Organisation zur zweiten Interessengemeinschaft von unabhängigen Staaten wird, sollten die Mitgliedsstaaten der SCO ihr gegenseitiges politisches Vertrauen stärken, ihre Konzepte vereinheitlichen und die Kooperation in allen Bereichen planmäßig intensivieren. Aktionen müssen koordiniert werden, um die oben genannten „drei bösen Kräfte“ – Terrorismus, Separatismus und Extremismus – zu bekämpfen und das Chaos, das durch eine „farbige Revolution“ verursacht wird, zu besänftigen.

Was die wichtigen internationalen Ereignisse in den umliegenden Gebieten wie die iranische Nuklearkrise betrifft, sollte die SCO einen einheitlichen Standpunkt beziehen und eine noch aktivere Rolle spielen.

Nicht hastig expandieren

Um ihre gesunde Entwicklung gewährleisten, sollte die SCO nicht ihrer Vergrößerung durch die Aufnahme neuer Mitglieder, sondern der Festhaltung an ihrer Richtlinie als eine regionale Organisation Priorität einräumen. Mittlerweile könnten verschiedenartige Formen von kooperativen Partnerschaften mit Ländern außerhalb dieser Region etabliert werden, wie z. B. die Aufnahme von Nachbarländern als Beobachter und die Gewährung des Status eines Dialoglandes an ferne Länder auf ihre Bitte hin. Allerdings müssen die offiziellen Mitglieder der Organisation Länder in dieser Region sein.

Die Expansion der SCO über ihre geographischen Grenzen wird viele Probleme mit sich bringen. Erstens wird die Meinungsverschiedenheit zwischen den Mitgliedsstaaten über die Aufnahme neuer Mitglieder die Einheit und Stabilität der SCO verletzen. Zweitens könnten sich äußere Konflikte in innere Konflikte verwandeln und die Koordination der Organisation schwächen. Drittens könnte die Expansion zu einer explosiven Umgestaltung der internationalen Struktur führen und eine starke Opposition wichtiger Länder und internationaler Organisationen hervorrufen.

Selbst die Expansion innerhalb der Region muss umsichtig behandelt und die Forderungen an die offiziellen Mitglieder müssen klargestellt werden. In dieser Hinsicht können die Erfahrungen der Europäischen Union in der Ausarbeitung des Zulassungsstandards und der Festlegung einer Übergangsperiode genutzt werden. Für die Behandlung der Beziehungen mit anderen Partnerländern wie Indien und Pakistan sollte die SCO einen Dialogmechanismus, der dem Dialogmechanismus 10+1 zwischen China und den Mitgliedern der ASEAN ähnelt, schaffen.

Zunächst einmal sollte die Forderung ferner Länder außerhalb der Region, Beobachter zu werden, abgelehnt werden, um eine mögliche nachteilige Auswirkung auf die normale Operation der SCO zu vermeiden. Stattdessen sollte diesen Ländern ein Dialogmechanismus vorgeschlagen werden, um die Transparenz der Organisation zu erhöhen und die Bedenken gewisser Länder zu lindern.

 

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100037 Beijing, Volksrepublik China