Artikelrückschau
China-Bericht

Business

Chinas Tibet

Zeitgeschehen

Ansichten

Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen China und der EU

Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen China und Deutschland

BR-Titel

Globaler Spiegel

Dokumente

Meine persönliche Meinung

China in den Augen
von Ausländern

Forum

Informationen
über SARS

Boao-Asienforum

Sonderbericht

Rechtsangelegenheiten

 
 
 
 
 
 


 
 
Links
 


 

Schreiben
Sie bitte an uns!

 

Umweltschutz in China
(1996—2005)

Presseamt des Staatsrats der Volksrepublik China
Juni 2006 Beijing

Vorwort

China ist das Entwicklungsland mit der größten Bevölkerungszahl der Welt. Seit Ende der 1970er Jahre entwickelt sich die chinesische Wirtschaft stetig mit hoher Geschwindigkeit. Die Umweltprobleme, die in den entwickelten Ländern während der verschiedenen Stufen eines Entwicklungsprozesses von über hundert Jahren aufgetreten sind, erscheinen in China konzentriert. Die Widersprüche zwischen Umwelt und Entwicklung treten immer deutlicher hervor. Die Verknappung von Ressourcen, die Schwächung des Ökosystems und die sinkende Umweltverträglichkeit sind schwerwiegende Probleme für die Entwicklung Chinas.

Die chinesische Regierung schenkt dem Umweltschutz höchste Aufmerksamkeit, da er Modernisierung und Aufbau des Staates umfassend und langfristig betrifft. Die Umwelt zu schützen bedeutet, das Wohlergehen für die Gegenwart und zukünftige Generationen zu sichern. Die chinesische Regierung hat schon vor Jahren den Umweltschutz als eine grundlegende nationale Politik festgelegt und die nachhaltige Entwicklung zu einer wichtigen Strategie gemacht; sie hält an einem neuen Weg der Industrialisierung fest und ergreift gleichzeitig mit der forcierten wirtschaftlichen Entwicklung eine Reihe von Maßnahmen zur Verstärkung des Umweltschutzes. Besonders in den letzten Jahren leitet die chinesische Regierung den Umweltschutz entschlossen mit wissenschaftlichen Entwicklungskonzepten an und legt großen Wert auf die Verhütung als Kernaufgabe, auf umfassende Regelung und Förderung sowie auf Durchbrüche in Schwerpunktbereichen. Sie zielt darauf ab, die vordringlichsten Umweltprobleme, welche die Gesundheit der Bevölkerung gefährden, zu lösen und eine systematische Innovation herbeizuführen. Die chinesische Regierung stützt sich auf den wissenschaftlich-technischen Fortschritt und stärkt die Rechtsordnung in Bezug auf den Umweltschutz, um die ganze Gesellschaft zur Aktivität anzuregen. Durch diese Anstrengungen wurde der Tendenz der verstärkten Umweltverschmutzung und ökologischen Zerstörung trotz des zunehmenden Verbrauchs von Ressourcen und des starken Zuwachses der anfallenden Schadstoffe Einhalt geboten. Die Verschmutzung der Einzugsgebiete einiger Gewässer wurde unter Kontrolle gebracht, die Umweltqualität in einigen Städten und Regionen wurde verbessert, die Verschmutzung durch Emissionen der Industrieproduktion wurde stark verringert und das Umweltbewusstsein der Gesellschaft wurde weiter verstärkt.

Aus Anlass des Internationalen Umwelttages sollen hiermit die unermüdlichen Anstrengungen Chinas für den Umweltschutz systematisch dargestellt werden, um der Weltöffentlichkeit ein noch umfassenderes Verständnis für den Umweltschutz in China zu vermitteln.

I. Rechtsordnung und -system für den Umweltschutz

In der chinesischen Verfassung ist klar festgelegt: „Der Staat schützt und verbessert die Lebensumwelt und das Ökosystem, verhütet und bekämpft die Verschmutzung und andere Umweltschäden.“ Seit der Gründung des Neuen China im Jahr 1949 haben der Nationale Volkskongress und dessen Ständiger Ausschuss neun Gesetze über den Umweltschutz und 15 Gesetze über den Schutz natürlicher Ressourcen verabschiedet. Seit 1996 hat der Staat weitere Umweltschutzgesetze erstellt bzw. überarbeitet, darunter Gesetze über die Verhütung und Sanierung der Gewässerverschmutzung, den Schutz der Meeresumwelt, die Verhütung und Beseitigung der Luftverschmutzung, die Verhütung und Bekämpfung der Umweltbelastung durch Lärm, die Verhütung und Sanierung der Umweltverschmutzung durch feste Abfälle, die Umweltverträglichkeitsprüfungen sowie die Verhütung und Dekontaminierung von radioaktiver Verseuchung. Außerdem wurden Gesetze, die im engen Zusammenhang mit dem Umweltschutz stehen, erstellt bzw. überarbeitet, darunter Gesetze, die Wasser, saubere Produktion, erneuerbare Energien, Landwirtschaft, Steppen und Viehzucht betreffen. Der Staatsrat hat über 50 Verwaltungsbestimmungen erstellt bzw. überarbeitet, darunter die „Verwaltungsvorschriften über den Umweltschutz bei Bauprojekten“, die „Detaillierten Ausführungsbestimmungen zum Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung der Gewässerverschmutzung“, die „Vorschriften über die Sicherheitskontrollen für gefährliche Chemikalien“, die „Verwaltungsvorschriften über die Erhebung und Verwendung der Schadstoffentsorgungsgebühren“, die „Verwaltungsbestimmungen über die Genehmigungen zur Entsorgung von gefährlichen Abfällen“, die „Vorschriften zum Schutz der Naturflora“ und die „Vorschriften über die Sicherheitskontrollen für gentechnisch veränderte Organismen in der Landwirtschaft“. Darüber hinaus veröffentlichte der Staatsrat Dokumente mit Gesetzescharakter wie den „Beschluss über die Umsetzung eines wissenschaftlichen Entwicklungskonzepts zur Stärkung des Umweltschutzes“, „Einige Vorschläge für die schnellere Entwicklung der Recyclingwirtschaft“ und das „Rundschreiben über den beschleunigten Aufbau einer Ressourcen sparenden Gesellschaft in der nächsten Periode“. Die zuständigen Abteilungen des Staatsrates, der lokalen Volkskongresse und Volksregierungen haben ihren jeweiligen Kompetenzen entsprechend über 660 Vorschriften und lokale gesetzliche Verordnungen zur Umsetzung der staatlichen Gesetze und Verwaltungsbestimmungen in Bezug auf den Umweltschutz herausgegeben.

China hat ein System von Umweltschutznormen auf gesamtstaatlicher und lokaler Ebene eingerichtet. Zu den gesamtstaatlichen Umweltschutznormen gehören die Staatlichen Norm für die Umweltqualität, die Staatliche Norm für die Entsorgung bzw. Kontrolle von Schadstoffen, die Staatliche Norm über Umweltschutznorm-Muster und andere staatliche Umweltschutznormen; zu den lokalen Umweltschutznormen gehören lokale Umweltqualitätsnormen und lokale Normen für die Schadstoffentsorgung. Bis Ende 2005 hat der Staat über 800 Umweltschutznormen auf gesamtstaatlicher Ebene erlassen; Städte und Provinzen wie Beijing, Shanghai, Shandong und Henan haben insgesamt über 30 lokale Umweltschutznormen ausgearbeitet.

China verstärkt unablässig die Kontrolle über die Durchführung der Umweltgesetze und den administrativen Vollzug der Umweltschutzgesetze. In den letzten Jahren hat der Staat die Einhaltung der Gesetze über den Umweltschutz, die Verhütung und Beseitigung von Luft- und Gewässerverschmutzung sowie von Verschmutzung durch feste Abfälle ständig überwacht und die Bekämpfung der Verschmutzung in Schwerpunktgebieten forciert. In der chinesischen Strafgesetzgebung gibt es spezielle Bestimmungen über die Zerstörung von Umweltressourcen. Der Staat hat die „Vorläufigen Bestimmungen über die Bestrafung von Verstößen gegen gesetzliche Regelungen im Umweltschutz“ erlassen und damit ein Verantwortlichkeitssystem für den administrativen Gesetzesvollzug im Umweltschutz errichtet. Außerdem wurden über drei Jahre hinweg Sonderaktionen zur Sanierung von Betrieben, welche gesetzwidrig Verschmutzungen verursachten, sowie zur Sicherung einer gesunden Umwelt für die Bürger durchgeführt; über 75 000 Verstöße gegen Umweltgesetze wurden juristisch belangt, 16 000 Unternehmen, die gesetzwidrig Schadstoffe ausstoßen, geschlossen, und über 10 000 Problemfälle des Umweltschutzes erfasst und ihre Lösung überwacht. Der Staat hat Sonderüberprüfungen zum Gesetzesvollzug bezüglich des Schutzes der ökologischen Umwelt bei Bergwerken und des Umweltschutzes der Meere durchgeführt und entsprechende Vergehen gesetzlich geahndet.

In China sind die Regierungen der verschiedenen Ebenen für die jeweilige Umweltqualität vor Ort verantwortlich; die für den Umweltschutz zuständigen Behörden überwachen und verwalten die Umweltsituation einheitlich; die zuständigen Abteilungen setzen das System der Überwachung und Verwaltung der Umwelt entsprechend der gesetzlichen Bestimmungen um. Im Jahr 1998 hat die chinesische Regierung den Status des Staatlichen Amtes für Umweltschutz aufgewertet und es zum Staatlichen Hauptamt für Umweltschutz (auf Ministeriumsebene) gemacht, wodurch diese Umweltschutzbehörde direkt dem Staatsrat unterstellt wurde und den Umweltschutz im ganzen Land einheitlich überwacht und verwaltet. Der Staat hat ein Sys-tem der gemeinsamen Umweltschutzkonferenzen verschiedener Ministerien und Kommissionen für das ganze Land und regionale Vertretungsorgane für Umweltinspektionen eingerichtet, um die Koordination und Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Abteilungen und Regionen zu verstärken. Die Regierungen aller Provinzen (bzw. autonomen Gebiete und regierungsunmittelbaren Städte), aller Städte und Kreise haben Koordinierungsorgane für den Umweltschutz eingerichtet. Derzeit gibt es im ganzen Land 3226 Behörden verschiedener Ebenen, die für den Umweltschutz zuständig sind, 167 000 Personen sind mit der Verwaltung, Überwachung, wissenschaftlichen Forschung, Information und Erziehung im Umweltschutzbereich betraut und 3854 Organe mit insgesamt über 50 000 Mitarbeitern befassen sich mit dem Gesetzesvollzug zur Umweltkontrolle. Die Regierungsabteilungen aller Ebenen, die Abteilungen für die Verwaltung von Ressourcen sowie die meisten großen und mittleren Betriebe haben ebenfalls Umweltschutzorgane eingerichtet, die für den Umweltschutz der jeweiligen Abteilung bzw. im jeweiligen Unternehmen zuständig sind; in diesen Organen sind derzeit über 300 000 Personen beschäftigt.

II. Verhütung und Bekämpfung der industriellen Verschmutzung

Die Verhütung und Bekämpfung der Umweltverschmutzung durch die Industrie ist eine Schwerpunktaufgabe des Umweltschutzes in China. Die Strategie zur Verhütung und Bekämpfung der industriellen Verschmutzung erfährt in China derzeit eine große Veränderung im Vergleich zu früher, und zwar einen allmählichen Wandel von der Behebung bestehender Schäden hin zur Schadensbekämpfung an der Quelle und während des gesamten Prozesses; von der Kontrolle der Schadstoffkonzentrationen hin zur Kontrolle sowohl der Konzentrationen als auch der Gesamtmenge; von der Sanierung der verschmutzten Orte und Verschmutzungsursachen hin zur umfassenden Sanierung der Einzugsgebiete von Gewässern und zur Sanierung von Regionen; von der einfachen Regulierung der Unternehmen hin zur Anpassung der Industriestruktur, zur sauberen Produktion und zur Entwicklung der Recyclingwirtschaft. Im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt waren im Jahr 2004 im Vergleich zu 1995 in ganz China die Menge der industriellen Abwässer um 58%, der chemische Sauerstoffverbrauch der Industrie um 72%, die Emissionen von Schwefeldioxid in der Industrie um 42%, die Rauchemissionen um 55% und die Staubemissionen um 39% gesunken. Gegenüber 1990 war der Energieverbrauch im Jahr 2004 in Relation zum Bruttoinlandsprodukt um 45% gesunken, wodurch insgesamt 700 Millionen Tonnen Normalkohle eingespart wurden. Der Verbrauch von Kohle zur Stromerzeugung sank um 11,2%, der Energieverbrauch in der Stahlerzeugung sank pro Tonne um 29,6% und der Gesamtenergieverbrauch in der Zementherstellung sank um 21,9%.

— Stilllegung zahlreicher Unternehmen, die technisch rückständig waren, die Umwelt stark belasten und Ressourcen verschwenden Während des 9. Fünfjahresplans (1996–2000) schloss der Staat 84 000 kleine Betriebe, welche besonders viele Ressourcen verschwendeten und die Umwelt verschmutzten. Zwischen 2001 und 2004 wurden drei Listen mit stillzulegenden, rückständigen Produktionskapazitäten, Technologien und Produkten veröffentlicht; über 30 000 Unternehmen, die Ressourcen verschwendeten und starke Umweltbelastung verursachten, wurden geschlossen; acht Branchen, welche Ressourcen verschwenden und die Umwelt stark belasten – die Herstellung von Stahl, Zement, Elektrolytaluminium, Eisenlegierungen, Karbid, Koks, Diosgenin und Chromsalz – wurden konzentriert reguliert, 1900 Projekte in diesen Branchen wurden beendet oder eingestellt. Im Jahr 2005 wurden über 2600 Betriebe der Stahl-, Zement-, Eisenlegierungen-, Koks- und Papierherstellung sowie Textilfärberei geschlossen oder stillgelegt, weil sie starke Verschmutzung verursachten bzw. den Branchenrichtlinien nicht entsprachen. Branchen, welche die Umwelt stark belasten, wie die Zement-, Strom-, Stahl- und Papierherstellung sowie die chemische Industrie, wurden aktiv und umfassend geregelt und technologisch umgerüstet, so dass trotz Jahr für Jahr steigender Produktionsziffern in diesen Branchen der Ausstoß der wichtigsten Schadstoffen eine ständig fallende Tendenz aufwies.

— Praktizierung der Recyclingwirtschaft Erstens wird die umweltfreundliche Produktion gefördert: Ressourcen sollen in den Unternehmen von Anfang an über den ganzen Produktionsprozess hinweg vollständig genutzt werden, Schadstoffe sollen mengenmäßig gering gehalten, wiederverwertet bzw. unschädlich gemacht werden. Den Produzenten wird schrittweise immer mehr Verantwortung auferlegt, um die Konzeption einer ökologisch verträglichen Produktion zu fördern. Bis jetzt haben über 5000 Unternehmen aus Branchen wie der chemischen Industrie, Leichtindustrie, Stromerzeugung, Kohle, Maschinenbau und Baumaterial Überprüfungen auf die Umweltfreundlichkeit ihrer Produktion bestanden. Über 12 000 Unternehmen im ganzen Land wurden für ihr Umweltmanagement nach ISO 14000 zertifiziert und über 800 Unternehmen sowie über 18 000 standardisierte Produkte erhielten ein Umweltzertifikat; der Produktionswert dieser Unternehmen und Produkte beträgt rund 60 Milliarden Yuan. Zweitens wird in den industriellen Ballungszentren aktiv ökologische Industrie entwickelt: Die Abfallstoffe von Unternehmen am Anfang der Produktionskette dienen als Rohstoffe weiterer Unternehmen und die Produktionskette wird verlängert, so dass der Abfallausstoß minimiert wird, bis schließlich das Ziel „null Müll“ realisiert wird. Ökoindustrie-Zonen werden eingerichtet, damit Ressourcen von Regionen oder Unternehmensgruppen möglichst effektiv genutzt werden können; derzeit gibt es in China bereits 17 verschiedene Ökoindustrieparks. Drittens wird die Entwicklung von Landwirtschaft und Industrie, Produktion und Konsum, Stadt und Land einheitlich und umfassend geplant sowie die Recyclingindustrie aktiv entwickelt, um nachhaltige Produktion und nachhaltigen Konsum zu verwirklichen. Der Staat hat zunächst in Schwerpunktbranchen, -gebieten und -industrieparks sowie in den jeweiligen Provinzen und Städten 82 Unternehmen für Pilotprojekte der Recyclingwirtschaft ausgewählt. In Beijing, Shanghai und 22 weiteren Städten wurden Pilotprojekte für den Aufbau von Recyclingsystemen für wieder verwertbare Ressourcen initiiert; Hainan, Jilin, Heilongjiang und sechs weitere Provinzen sollen zu ökologischen Provinzen aufgebaut werden; 150 Kreise bzw. Städte auf Kreisebene sollen zu ökologischen Kreisen bzw. Städten aufgebaut werden.

— Aktive Vorbeugungsmaßnahmen gegen Umweltkata-strophen Im Jahr 2005 arbeitete die chinesische Regierung die „Staatlichen Notfallpläne für Umweltkatastrophen“ aus, die klare Bestimmungen über die Sammlung, Meldung, Verarbeitung und statistische Analyse der Informationen sowie die Kontrolle und Bekanntmachung der Vorwarnungen bei Umweltkatastrophen formulieren. Neben den neun verschiedenen Notfallplänen wie für die empfindlichen Gewässer wichtiger Flüsse, die Atmosphäre, gefährliche Chemikalien sowie für Nuklear-Unfälle wurden auch Notfallpläne für Umweltkatastrophen an den empfindlichen Abschnitten des Gelben Flusses, für die Abwehr von Terrorangriffen mit chemischen und nuklearen Waffen, für Umweltkatastrophen durch das Eindringen schädlicher bzw. fremder Lebewesen in der Landwirtschaft vom Staat erstellt bzw. vervollständigt. In den letzten Jahren hat China 127 wichtige Chemieindustrie- und Petrochemie-Projekte, die sich in ökologisch empfindlichen Gebieten wie an Gewässern, in dicht bewohnten Gebieten und in Naturschutzgebieten befinden, auf ihre Umwelteinflüsse und ca. 50 000 weitere wichtige Betriebe umfassend geprüft.

— Verwaltung gefährlicher industrieller Abfälle im ganzen Prozess Im Jahr 2003 wurde der „Nationale Plan über den Bau von Einrichtungen zur Entsorgung gefährlicher und medizinischer Abfälle“ umgesetzt und die lückenlose Dokumentation beim Transport und der Lagerung gefährlicher Industrieabfälle sowie das Lizenzsystem für Betriebe intensiviert. Die Menge der entsorgten gefährlichen Industrieabfälle stieg von 1,31 Millionen Tonnen im Jahr 1998 auf 3,39 Millionen Tonnen im Jahr 2005. In 31 Provinzen, autonomen Gebieten und regierungsunmittelbaren Städten wurden Verwaltungszentren für feste Abfälle eingerichtet.

— Strenge Sicherheitsvorkehrungen von nuklearem Material China hat insgesamt fünf Kernkraftwerke (mit neun Reaktorblöcken) und 18 Forschungsreaktoren in Betrieb. Weitere zwei Kernkraftwerke (mit vier Reaktorblöcken) und ein Forschungsreaktor sind derzeit im Bau. Bisher traten keine schweren nuklearen Sicherheitsprobleme auf und damit wurde das Ziel erreicht, die betroffenen Angestellten, die Einwohner und die Umwelt im Rahmen der staatlich festgelegten Richtlinien über nukleare Strahlung und Verschmutzung zu schützen. China befolgt strikt die von der Internationalen Atomenergieorganisation erlassenen „Verhaltensregeln zur Sicherung von Strahlenquellen“ und hat ein Lizenzsystem eingeführt, nach dem beim Import und Export von radioaktivem Material entsprechende Formalitäten wie gesetzmäßige Überprüfungen und Genehmigungen zu erledigen sind.

(Fortsetzung folgt)

 

Adresse: BEIJING RUNDSCHAU Baiwanzhuanglu 24,
100037 Beijing, Volksrepublik China