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Umweltschutz in China
(1996—2005)

Presseamt des Staatsrats der Volksrepublik China
Juni 2006 Beijing

(Fortsetzung)

III. Bekämpfung der Verschmutzung in Schlüsselgebieten

Seit einigen Jahren betrachtet die chinesische Regierung die drei Flüsse (Huaihe, Liaohe und Haihe), die drei Seen (Taihu, Dianchi und Chaohu), die zwei nationalen Schlüsselprojekte („Drei Schluchten“ und „Wasser vom Süden nach Norden“), die zwei Kontrollgebiete (Schwefeldioxid- und Saurer-Regen-Kontrollgebiet), eine Stadt (Beijing) und ein Meer (Bohai) als Schwerpunkte bei der Verhütung und Bekämpfung der Verschmutzung im ganzen Land und erzielte dabei sichtbare Erfolge.

— Verhütung und Bekämpfung der Verschmutzung wichtiger Gewässer Die drei Flüsse und die drei Seen haben ein Einzugsgebiet mit insgesamt 810 000 Quadratkilometern in 14 Provinzen und regierungsunmittelbaren Städten, das von 360 Millionen Menschen bewohnt ist. Der Staat arbeitete den 9. (1996–2000) und 10. Fünfjahresplan (2001–2005) zur Verhütung und Bekämpfung der Verschmut-zung wichtiger Gewässer aus und setzte sie in die Tat um. Ein System zur Kontrolle der Schadstoff-Gesamtmenge wurde eingeführt und die zu senkenden Schadstoffmengen wurden auf die einzelnen Verschmutzungsquellen verteilt. Das Verwaltungsverfahren für Genehmigungen für die Schadstoffentsorgung wurde schrittweise vervollständigt. Darüber hinaus wurde eine Reihe von Schwerpunkt-Projekten zur Bekämpfung der Wasserverschmutzung aufgebaut. Ende 2005 wurden bereits 1378 Projekte fertig gestellt, das sind 65% der 2130 Projekte, die im „10. Fünfjahresplan zur Verhütung und Bekämpfung der Verschmutzung wichtiger Gewässer“ festgelegt worden waren. In den Einzugsgebieten der drei Flüsse und der drei Seen wurden bereits mehrere von 416 Kläranlagen mit einer täglichen Klärkapazität von 20,93 Millionen Tonnen fertig gestellt und weitere sind noch im Bau. Mehr als 80% der über 5000 Betriebe in diesen Einzugsgebieten, welche die Umwelt stark belastet hatten, entsprechen nun dem Emissionsstandard. Die Gewässerverschmutzung wurde beträchtlich reduziert, die Verschlechterung der Wasserqualität wurde im Wesentlichen unter Kontrolle gebracht und die Wasserqualität einiger Fluss- und Seeabschnitte wurde deutlich verbessert. Der Staat setzte 18,167 Milliarden Yuan für die Errichtung einer großen Zahl von Kläranlagen zur Reinigung städtischer Abwässer und Abfälle im Gebiet des Drei-Schluchten-Stausees und an dessen Oberlauf ein, mit denen die Ablagerungen im Stausee verringert werden und die Wasserqualität im Gebiet des Stausees gewährleistet wird.

— Verhütung und Bekämpfung der Verschmutzung in den zwei Kontrollgebieten 1998 wurden mit Billigung der chinesischen Regierung Gebiete zur Kontrolle des sauren Regens bzw. des Schwefeldioxidgehalts der Luft mit einer Gesamtfläche von 1,09 Millionen Quadratkilometern eingerichtet, die 175 Städte und Bezirke in 27 Provinzen, autonomen Gebieten und regierungsunmittelbaren Städten umfassen. In den Kontrollgebieten reguliert der Staat die Struktur der Energienquellen und fördert den Verbrauch von umweltschonenden Brennstoffen wie Kohle mit niedrigem Schwefelgehalt, und in den großen und mittelgroßen Städten wurde das Verbrennen von Staubkohle zum Kochen und Heizen in Privathaushalten verboten. Der Anteil der Städte im Schwefeldioxidkontrollgebiet, welche den Standard der Schwefeldioxidkonzentration erreichten, stieg von 32,8% im Jahr 1998 auf 45,2% im Jahr 2005 und der Anteil der Städte im Kontrollgebiet für sauren Regen, die den Wert 3 auf der Skala der Schwefeldioxidkonzentration gemäß dem staatlichen Standard überschritten, sank von 15,7% auf 4,5%.

— Bekämpfung der Luftverschmutzung in Beijing Seit 1998 führt die Stadt Beijing kontinuierlich Maßnahmen zur Kontrolle der Luftverschmutzung durch. Umweltfreundliche Technologien wie die Verwendung von Erdgas, Elektroheizungen, Erdkollektor-Wärmepumpen und Energie sparenden Technologien wie energieeffizienten Gebäuden werden verstärkt eingesetzt, so dass im Jahr 2005 in Beijing 3,2 Milliarden Kubikmeter Erdgas verbraucht und über 100 Millionen Quadratmeter im Stadtgebiet zentral mit Fernwärme versorgt wurden. Zur strengen Kontrolle der Emissionen von Kraftfahrzeugen wurden Umweltschutzzeichen eingeführt. (Das heißt, wenn ein Fahrzeug den europäischen Abgasstandard Stufe 1 oder 2 erreicht, erhält es ein grünes Zeichen; wenn es nicht einmal Stufe 1 erreicht, ein gelbes Zeichen.) Kraftfahrzeuge mit einem gelben Zeichen dürfen nur auf bestimmten Straßen fahren. Ferner wurden mehr als 300 000 alte Kraftfahrzeuge ausgeschieden und 2800 mit Erdgas betriebene Busse eingeführt. Im Jahr 2005 wurden folgende Maßnahmen ergriffen: Der nationale Emissionsstandard Stufe 3, der dem europäischen Abgasstandard Stufe 3 für Kraftfahrzeuge entspricht, wurde vorzeitig eingeführt; zur intensiven Kontrolle von Baustellen wurden die Normen für den Umweltschutz auf Baustellen verbessert; die maschinelle Straßenreinigung und die Staubbekämpfung mit Hochdruck-Wasserpumpen wurden verstärkt kontrolliert und überprüft; über hundert die Umwelt belastende Betriebe im Stadtgebiet wurden geschlossen bzw. verlagert und alle Produktionsbetriebe mit Zementschachtöfen im Stadtgebiet wurden stillgelegt. Durch aktive Sanierungsmaßnahmen hat sich die Luftqualität in Beijing bemerkenswert verbessert. 1998 entsprach die Luftqualität nur an 100 Tagen im Jahr der Stufe 2 der Skala nach staatlichem Standard; 2005 waren es bereits 234 Tage, und die Konzentrationen aller luftschädlichen Stoffe konnten gesenkt werden.

— Bekämpfung der Verschmutzung im Bohai-Meer Im Jahr 2001 genehmigte chinesische Regierung das „Aktionsprogramm für ein blaues Bohai-Meer“ und stellte bis Ende 2005 17,5 Milliarden Yuan für verschiedene Projekte zur Bekämpfung der Verschmutzung im Bo­hai-Meer bereit. 166 Projekte wurden bereits fertig gestellt und weitere 77 Projekte befinden sich noch im Bau. Unter den fertigen Projekten sind 44 Kläranlagen mit einer täglichen Kapazität von 3,553 Millionen Tonnen, 18 Abfallentsorgungsbetriebe mit einer täglichen Kapazität von mehr als 7000 Tonnen sowie 89 Projekte für ökologische Landwirtschaft und Viehzucht und neun Projekte für Verhütung und Beseitigung der Ölverschmutzung in Häfen und auf See. Die Maßnahmen zeitigen erste Erfolge, und der Verschlechterung der Umweltsituation im Bohai-Meer wurde Einhalt geboten.

IV. Umweltschutz in den Städten

Zwischen 1995 und 2004 stieg der Anteil der Stadtbevölkerung an der Gesamtbevölkerung Chinas von 29,04% auf 41,76%. Angesichts der Umweltprobleme, die mit der schnellen Urbanisierung einhergehen, traf die chinesische Regierung zahlreiche und umfassende Maßnahmen, wodurch die Umweltsituation in den Städten schrittweise und die Umweltqualität in einigen Städten sogar deutlich verbessert wurde. Im Jahr 2005 stieg der Anteil der Städte, deren Luftqualität die Stufe 2 des staatlichen Standards erreichte, gegenüber 1996 um 31% und gleichzeitig sank der Anteil der Städte, deren Luftqualität nicht einmal Stufe 3 erreichte, um 39%.

Ausgehend von ihrer Umweltverträglichkeit und ihren Möglichkeiten, Ressourcen zu sichern, haben viele chinesische Städte Gesamtplanungen und Pläne über verschiedene Umweltqualitätsnormen für Stadtviertel mit unterschiedlichen Funktionen erstellt und umgesetzt. Nach diesen Plänen werden Umweltverträglichkeitsprüfungen in Bezug auf Luft und Wasser durchgeführt, der Umfang und die Richtung der Stadtentwicklung angemessen festgesetzt, die Industriestruktur und die Standortverteilung in den Städten reguliert und die funktionelle Verteilung der Stadtviertel Schritt für Schritt optimiert. Viele große und mittelgroße Städte praktizieren bei der Stadtentwicklung eine Taktik, nach der Industriebetriebe geschlossen bzw. verlagert und neue Dienstleistungsbetriebe errichtet werden. Viele Betriebe, welche die Umwelt stark belasten, wurden geschlossen und einige umweltschädliche Betriebe wurden durch Erhöhung der Bodenpreise aus dem Stadtgebiet in Industriezonen verlegt, wo sie technisch umgerüstet und die Umweltschäden zentral kontrolliert werden. Um eine bessere Umgebung für die Bürger zu schaffen, bauen einige Städte im Zusammenhang mit der Gesamtplanung ihre alten Stadtviertel um, so dass sie sauber und ordentlich werden, andererseits regulierten sie tatkräftig die Energiestruktur und förderten den Verbrauch von umweltfreundlichen Energien und die Fernwärme, um die Umweltschäden durch Kohlenbrennung zu vermindern. An Baustellen in den Städten wird gefordert, Transportbeton zu verwenden; in den regierungsummittelbaren und provinzregierungsunmittelbaren Städten, in vielen anderen großen und mittleren Städten sowie in Tourismusstädten ist es verboten, Beton direkt an Baustellen im Stadtgebiet zu mischen, um die Staubbelastung zu verringern.

Die Regierungen aller Ebenen betrachten den Aufbau der Umweltschutz-Infrastruktur in den Städten als einen Budgetschwerpunkt, was den Bau von Entsorgungsanlagen für Abwässer und Abfälle förderte. Bis Ende 2004 wurden 46% der städtischen Abwässer geklärt, 52% des städtischen Hausmülls unschädlich gemacht und 40% der städtischen Haushalte mit umweltfreundlicher Energie versorgt. In den letzten Jahren wurde der nationale Emissionsstandard für Kraftfahrzeuge von Stufe 1 auf Stufe 2 angehoben, und der Standard Stufe 3 wurde bereits festgelegt. In manchen Städten wurden Aktionen für umweltfreundliche Autos unternommen, um Autos, die mit umweltschonenden Treibstoffen wie Erd- und Flüssiggas betrieben sind, zu verbreiten. Seit Juli 2000 wird der Verkauf bzw. die Verwendung von bleihaltigem Benzin landesweit schrittweise eingestellt, wodurch die jährlichen Bleiemissionen um 1500 Tonnen reduziert wurden.

In mehr als fünfhundert Städten wurde ein Überprüfungssystem eingeführt, nach dem die Umwelt umfassend reguliert und nach bestimmten Kriterien bewertet wird. Dadurch wird die Arbeit der Stadtregierungen beim Umweltschutz nach bestimmten Kriterien in Bereichen wie Umweltqualität, Verhütung und Bekämpfung der Verschmutzung sowie Aufbau einer Umweltschutz-Infrastruktur umfassend bewertet. Gemäß den Erfordernissen der wirtschaftlichen Entwicklung, des gesellschaftlichen Fortschritts, einer umfassenden Infrastruktur und besseren Umwelt begann man bereits im Jahr 1997 damit, Umweltschutz-Musterstädte aufzubauen. Nun bemühen sich landesweit mehr als hundert Städte bzw. Stadtbezirke darum, Vorbilder beim Umweltschutz zu werden. 56 Städte und fünf Bezirke der vier regierungsummittelbaren Städte haben dieses Ziel bereits erreicht. In diesen Städten entspricht die Luftqualität über 80% des Jahres zumindest der Stufe 2, mehr als 70% der städtischen Abwässer werden geklärt, über 80% des Hausmülls werden unschädlich gemacht und mehr als 35% der Stadtflächen sind begrünt. Der landesweite Durchschnitt muss also nach allen Kriterien übertroffen werden. „Blauer Himmel, klares Wasser, grüner Boden, Ruhe und Harmonie“ sind die wichtigsten Merkmale der Umweltschutz-Musterstädte.

In den letzten Jahren hat der Staat die Städte energisch begrünt, um die Städte in große Gärten verwandeln und die Umgebung für die Menschen zu verbessern. Bis Ende 2004 wurden im ganzen Land 31,66% der Stadtflächen begrünt und Grünflächen machten 27,72% der Stadtflächen aus, das ist eine Zunahme um 3,51% bzw. 4,05% gegenüber dem Jahr 2000. Im gleichen Zeitraum wurden die öffentlichen Grünflächen pro Kopf verdoppelt und betragen nunmehr 7,39 statt 3,7 Quadratmeter. Zurzeit gibt es landesweit 83 Gartenstädte, vier Gartenstadtbezirke und zehn Gartenkreisstädte. Zwölf Städte wurden mit dem „Preis für chinesische Musterstädte mit guter Umgebung für die Menschen“ ausgezeichnet.

(Fortsetzung folgt)

 

Adresse: BEIJING RUNDSCHAU Baiwanzhuanglu 24,
100037 Beijing, Volksrepublik China