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Hu Jintao: KP Chinas muss Regierungs- und Leitungsfähigkeit ausbauen

Die KP Chinas muss unter Berücksichtigung der objektiven Situation regieren. Darüber hinaus muss sie mit ihrem Handeln immer demokratischen Maximen folgen und die geltenden Gesetze achten. Dadurch kann die KP Chinas ihre Regierungs- und Leitungsfähigkeit ausbauen. Dies legte der Generalsekretär des ZK der KP Chinas, Hu Jintao, vor kurzem dar. Weiter sagte Hu auf einer Sitzung des Politbüros des ZK der KP Chinas, wissenschaftliche Ideen und Richtlinien der Partei müssten ausgearbeitet und umgesetzt werden. Die Grundinteressen der Bevölkerung müssten der Ausgangspunkt und das Ziel sämtlicher Parteiarbeit sein. Das demokratische Prinzip innerhalb der Partei sollte kontinuierlich verstärkt und ausgebaut werden. Die Macht soll stärker kontrolliert werden, damit sichergestellt werden kann, dass die vom Volk erteilte Macht auch wirklich zum Wohle des Volkes eingesetzt wird.

(CRI)

 

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