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Umweltschutz in China
(1996—2005)

Presseamt des Staatsrats der Volksrepublik China
Juni 2006 Beijing

(Fortsetzung)

IX. Wissenschaft, Technik und Industrie für den Umweltschutz und Beteiligung der Volksmassen

China legt großen Wert auf Wissenschaft und Technik als tragende Säule für den Umweltschutz, erhöht ständig ihr Niveau, treibt die Entwicklung des industriellen Umweltschutzes aktiv voran und trifft verschiedene Maßnahmen zur Förderung der Beteiligung der Volksmassen am Umweltschutz.

— Wissenschaftliche Forschung im Bereich des Umweltschutzes Während des 10. Fünfjahresplans wurde das wissenschaftlich-technische „Projekt der Kontrolltechnik der Wasserverschmutzung und deren Sanierung“, das einen besonderen Schwerpunkt auf gesamtstaatlicher Ebene darstellt, durchgeführt, wobei Technologien zur Kontrolle der Wasserverschmutzung, z. B. zur Sanierung verschmutzter Seen und zur Wiederherstellung ihres Ökosystems, zur Verbesserung der Wasserqualität in den Städten, zur Gewährleistung der Sicherheit des Trinkwassers und zur Anwendung neuartiger Systeme für die Abwasser-Aufarbeitung, erforscht, entwickelt und vorgestellt wurden, was der Verhütung und Bekämpfung der Wasserverschmutzung neue, umsetzbare technische Konzepte und entsprechende Technologien lieferte. Eine Reihe von Technologien und Anlagen für die Umweltkontrolle und -messungen wurde entwickelt und viele davon gelangten zur praktischen Anwendung. Forschung und Entwicklung von Schlüsseltechnologien wie der Abgasreinigung bei Kraftfahrzeugen, der Entschwefelung des Rauches von Kohlekesseln, der Entsorgung fester Abfälle und der umweltfreundlichen Produktion in Schwerpunktbranchen wurden durchgeführt und Modellprojekte vorgestellt, wobei eine Reihe von patentierten Anlagen mit neuen Technologien und Hochtechnologie entwickelt wurde. Das Projekt „Forschung über Maßnahmen zur Behebung wichtiger Umwelt-probleme und entsprechende Hilfstechnologien“ wurde in die staatliche Planung zur Lösung wissenschaftlicher und technischer Schlüssel-fragen aufgenommen. Auf den Gebieten der Strategien und politischen Richtlinien für Umweltschutz, der Theorien der Recyclingwirtschaft, der Ökoindustrie-Technologien, der Technologien zur Kontrolle von Chemikalien sowie zur Sanierung verschmutzter Gebiete wurde geforscht und ein Berechnungssystem für ein grünes Bruttoin-landsprodukt wurde in Grundzügen erstellt. Forschungen zur umfassenden Bewertung des Ökosystems in Westchina, zur regionalen Einteilung nach ökologischen Funktionen und zur Sanierung und Wiederherstellung ökologisch empfindlicher Zonen wurden angestellt. Dadurch wurde eine Reihe technischer Modelle zur Sanierung ökologisch empfindlicher Zonen in Westchina geschaffen und diese in großem Umfang beispielgebend umgesetzt. Eine landesweite Untersuchung über das Eindringen fremder Arten wurde abgeschlossen und eine Datenbank zur Artenvielfalt in China aufgebaut. Der „Staatliche Aktionsplan für die Umwelt und die Gesundheit“ wurde ausgearbeitet und in einigen Schlüsselregionen wurden entsprechende Untersuchungen durchgeführt. Die globalen Umweltveränderungen wurden aktiv erforscht. Der „Staatliche Bericht zur Beurteilung des Klimawandels“ wurde zusammengestellt; er liefert eine wissenschaftliche Grundlage für die Erstellung der staatlichen politischen Richtlinien zu den globalen Umweltveränderungen und für die Teilnahme an Verhandlungen über internationale Konventionen.

— Umweltschutz-Industrie Durch die Praxis vieler Jahre hat sich in China ein System der Umweltschutz-Industrie herausgebildet, das aus komplexen Industriezweigen besteht und bereits über einen gewissen Wirtschaftsumfang verfügt. Bei der Produktion von Umweltschutzprodukten und bei Dienstleistungen wurden relativ große Fortschritte erzielt; die umfassende Nutzung von Ressourcen und Produkte der Sanierungstechnik entwickelten sich schnell. Bis Ende 2004 gab es in der Umweltschutz-Industrie landesweit 11 623 gewerb-liche Betriebe, die insgesamt 1,595 Millionen Leute beschäftigten und jährlich mehr als zwei Millionen Yuan Umsatz bzw. Geschäftsvolumen erwirtschafteten,. Die Jahreseinnahmen der ganzen Branche lagen bei 457,21 Milliarden Yuan, und es wurden Gewinne in der Höhe von 39,39 Milliarden Yuan erzielt.

— Beteiligung der Öffentlichkeit Die chinesische Regierung bemüht sich, Bedingungen zu schaffen, um die Öffentlichkeit zur Beteiligung am Umweltschutz zu ermuntern. Durch das „Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfungen“ ist die Beteiligung der Öffentlichkeit systematisch verankert; das Gesetz schreibt vor, dass für Projekte, die möglicherweise negative Folgen nach sich ziehen könnten, Begründungssitzungen, Anhörungen oder Veranstaltungen anderer Form abgehalten werden müssen, um die Meinungen der entsprechenden Institutionen und Betriebe, Experten und der Öffentlichkeit über das Ergebnis von Umweltverträglichkeitsprüfungen zu sammeln. 2006 gab die staatliche Behörde für den Umweltschutz das „Vorläufige Verfahren zur Beteiligung der Öffentlichkeit an Umweltverträglichkeitsprüfungen“ bekannt; es beinhaltet u. a. detaillierte Vorschriften über den Rahmen, die Vorgehensweise und die Organisationsformen der Beteiligung der Öffentlichkeit an den Umwelt-verträglichkeitsprüfungen. Nichtstaatliche Organisationen und freiwillige Umweltschutz-Aktivisten sind wichtige Kräfte bei der Beteiligung der Öffentlichkeit am Umweltschutz. Zurzeit gibt es in China über 1000 nichtstaatliche Umweltschutzorganisationen.

— Aufklärung und Erziehung Um die Aufklärung und Erziehung zu verstärken, hat der Staat den „Grundriss der Aktionen zur Aufklärung und Erziehung für den Umweltschutz im ganzen Land (1996–2010)“ und den „Grundriss der Aufklärung und Erziehung für den Umweltschutz im ganzen Land (2001–2005)“ ausgearbeitet. Im Jahr 2001 wurde damit begonnen, den 4. Fünfjahresplan zur Verbreitung juristischer Kenntnisse umzusetzen. Dabei wurden die Aufklärung und Erziehung über die Umweltschutzgesetze und entsprechende gesetzliche Bestimmungen als ein wichtiger Inhalt der rechtlichen Schulung des ganzen Volkes festgelegt und diese Gesetze und Bestimmungen wurden in den Jahresplan für die juristische Erziehung aufgenommen. Am 5. Juni, dem Weltumwelttag, wird alljährlich landesweit Umwelterziehung und -aufklärung durchgeführt. Die Gründung grüner Wohnviertel, grüner Schulen und grüner Familien werden entfaltet. Zurzeit sind 2348 Wohnviertel dabei, grüne Wohnviertel zu gründen. Über 25 000 Grund-, Mittel- und Fachschulen sowie Kindergärten beteiligen sich an der Gründung grüner Schulen. 100 grüne Familien wurden ausgezeichnet. Durch Aktionen wie „Schutz des Mutter-Flusses“, „Grüne Versprechen“, „Umweltschutz jeden Tag“, „Ökologische Überwachung und ökologischer Schutz“ wird ethische Erziehung in Bezug auf Ökologie und Umweltschutz unter Jugendlichen durchgeführt, um ihr Bewusstsein vom Umweltschutz zu stärken. Im Rahmen des Forums Grünes China und des Kulturfestivals für die Umwelt Chinas usw. werden Umweltschutz bezogene Kenntnisse verbreitet und die Öffentlichkeit wird dazu angeleitet, an der Diskussion über Umweltfragen teilzunehmen. Dadurch wird eine gesellschaftliche Atmosphäre zur „Gemeinsamen Schaffung des grünen Heims durch die Beteiligung aller“ geschaffen.

— Offenlegung von Umwelt-Informationen Bis Ende 2005 wurden in allen Städten von der Bezirksebene aufwärts automatische Überwachungssysteme für die Luftqualität eingerichtet; jeden Tag wird ein Bericht über die Luftqualität in den Städten bekannt gegeben. Die Wasserqualität in den wichtigsten Einzugsgebieten wird überprüft; jeden Monat wird ein Bericht über die Wasserqualität in den zehn großen Einzugsgebieten veröffentlicht, und jede Woche wird durch automatische Überwachungssysteme über die Wasserqualität berichtet. Die Wasserqualität in den östlichen Abschnitten des Projekts zur Zuleitung des Wassers von Süden nach Norden wird regelmäßig überprüft und gemessen. In 113 Schwerpunkt-Städten in Bezug auf den Umweltschutz wird monatlich nach Kontrollen und Messungen ein Bericht über die Wasserqualität der Trinkwasser-Hauptquellen veröffentlicht, und ein System zur Umwelt-Qualitätsanalyse in jedem Quartal wurde eingerichtet, damit die Informationen über die Umweltqualität rechtzeitig bekannt gegeben werden können. Die Regierungen und die Umweltschutzbehörden aller Ebenen erstatten regelmäßig oder unregelmäßig auf Pressekonferenzen jeweils zeitgerecht Bericht über die Umweltsituation, wichtige politische Maßnahmen, Umweltkatastrophen und Fälle, in denen Gesetze oder Vorschriften verletzt wurden, damit alle gesellschaftlichen Kreise das Recht wahrnehmen können, sich über den Umweltschutz zu informieren, und damit die Beteiligung der Öffentlichkeit am Umweltschutz gefördert wird.

— Rechte und Interessen der Öffentlichkeit in Bezug auf die Umwelt wahren Bis zum Ende des Jahres 2005 wurden in den vier regierungsunmittelbaren Städten, in 312 Städten auf Bezirksebene, in 374 Städten auf Kreisebene und in 677 Kreisen Hotlines für Anzeigen über den Umweltschutz eingerichtet. Damit sind landesweit 69,4% der Verwaltungseinheiten von der Kreisebene aufwärts abgedeckt. Seit 2003 haben die Umweltschutzbehörden aller Ebenen im ganzen Land 1,148 Millionen durch diese Umweltschutz-Hotlines vorgebrachte Beschwerden über Umweltverschmutzung entgegengenommen und verfolgt, etwa 97% der entsprechenden Rechtsfälle wurden abgeschlossen. In den wichtigsten Städten liegt die Rate der Zufriedenheit mit der Behandlung der Umwelt bezogenen Beschwerden und Klagen bei etwa 80%. Mit der Erhöhung des Umwelt-bewusstseins in der Öffentlichkeit und der Anforderungen an Umweltqualität steigt die Zahl der Briefe und Gespräche, in denen Verletzungen von Rechten und Interessen in Bezug auf die Umwelt angezeigt werden, von Jahr zu Jahr. Von 2001 bis 2005 haben die Umweltschutzbehörden der Regierungen aller Ebenen 2,53 Millionen Briefe von den Volksmassen erhalten und mehr als 430 000 Besuche mit insgesamt über 597 000 Personen empfangen. Sie nahmen 673 Vorschläge und 521 Anträge von Abgeordneten des Nationalen Volkskongresses bzw. von Mitgliedern des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz entgegen.

X. Die internationale Kooperation beim Umweltschutz

China legt großen Wert auf die internationale Kooperation auf dem Gebiet des Umweltschutzes und beteiligt sich aktiv an entsprechenden Aktivitäten der Vereinten Nationen und anderen internationalen Organisationen. Seit vielen Jahren entsendet China hochrangige Delegationen zu allen Tagungen der Kommission für Nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen (UNCSD), zum Weltgipfel für Nachhaltige Entwicklung und der entsprechenden Vorbereitungsarbeit. China hat auf den Gebieten der Verhütung und Bekämpfung der Desertifikation, des Schutzes der biologischen Artenvielfalt, des Schutzes der Ozonschicht, der sauberen Produktion, der Recyclingwirt-schaft, der Umwelterziehung und -fortbildung, der Verhütung und Bekämpfung von Hochwasser am Mittel- und Oberlauf des Yangtse, des Aktionsplans für Seenregionen und des globalen Aktionsplans zum Schutz der Ozeane vor der Verschmutzung vom Festland erfolgreiche Kooperationen mit dem Umweltprogramm der Vereinten Nationen (UNEP) durchgeführt. China hat mit internationalen Organisationen wie dem Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP), der Weltbank und der Asiatischen Entwicklungsbank effektive Kooperationsmodelle geschaffen. China beteiligt sich im Rahmen der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftskooperation (APEC) aktiv an verschiedenen Aktivitäten für den Umweltschutz und die nachhaltige Entwicklung und hat an allen Konferenzen der Umweltminister dieser Organisation teilgenommen. Chinas Bemühungen auf dem Gebiet des Umweltschutzes werden von der internationalen Gemeinschaft anerkannt und gelobt. Das Umweltprogramm der Vereinten Nationen, die Weltbank und die Globale Umweltfazilität (GEF) verliehen den Zuständigen der chinesischen Umweltschutzbehörden jeweils den „Sasakawa-Umweltpreis“, den „Spezialpreis für Grüne Umwelt“ bzw. den „Preis für führende Persönlichkeiten beim globalen Umweltschutz“. Das Umweltprogramm der Vereinten Nationen verlieh einer führenden Persönlichkeit der Chinesischen Jugendliga die Auszeichnung „Vorkämpfer für die Erde“. Bis Ende 2005 wurden insgesamt 22 Institutionen und sechs Personen in China vom Umweltprogramm der Vereinten Nationen mit dem „Umweltpreis für 500 Jugendliche weltweit“ ausgezeichnet.

China ist mehr als 50 internationalen Umweltschutzkonventionen beigetreten, darunter der „UNO-Rahmenkonvention zum Klimawandel“, dem „Kioto-Protokoll“, dem „Montrealer Protokoll über Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen“, dem „Rotterdamer Übereinkommen über das Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung für bestimmte gefährliche Chemikalien sowie Pestizide im internationalen Handel“, der „Stockholmer Konvention über langlebige organische Schadstoffe“, der „Konvention über die biologische Artenvielfalt“, dem „Cartagena-Protokoll über die biologische Sicherheit zur Konvention über die biologische Artenvielfalt“ und der „UNO-Konvention zur Bekämpfung der Desertifikation“, und erfüllt aktiv die darin vorgesehenen Verpflichtungen.

Die chinesische Regierung stellte den „Nationalen Bericht über die nachhaltige Entwicklung der Volksrepublik China“ zusammen, arbeitete das „Aktionsprogramm zur nachhaltigen Entwicklung Chinas im 21. Jahrhundert“ aus und bestimmte damit die Schwerpunkte und Aktionspläne Chinas Anfang des 21. Jahrhunderts. Die chinesische Regierung genehmigte das „Nationale Konzept Chinas für die schrittweise Abschaffung der Stoffe, welche die Ozonschicht abbauen“ und erließ mehr als 100 Richtlinien und Maßnahmen zum Schutz der Ozonschicht und baute Entwicklungs- und Herstellungszentren für Produkte auf, die Stoffe, welche die Ozonschicht abbauen, neutralisieren und dem Umweltschutz dienen. Damit wurden die im „Montrealer Protokoll“ vorgesehenen Kennziffern zur etappenweisen Reduzierung reibungslos erfüllt. Nach Schätzung der Weltbank machen die Stoffe, welche die Ozonschicht abbauen, die in China abgeschafft wurden, 50% der in allen Entwicklungsländern abgeschafften derartigen Stoffe aus. Die chinesische Regierung veranstaltete in Beijing die 5. Tagung der Vertragsstaaten der „Wiener Konvention über den Schutz der Ozonschicht“ und die 11. Tagung der Vertragsstaaten des „Montrealer Protokolls“, dabei wurden die „Beijing-Deklaration“ und die „Beijinger revidierte Fassung“ angenommen.

China treibt die Kooperation mit den umliegenden Ländern und betreffenden Regionen verstärkt voran und beteiligt sich aktiv am Aufbau von regionalen Kooperationsmechanismen. Ein Mechanismus der Umweltminister-Konferenzen von China, Japan und der Republik Korea wurde gegründet, um einen regelmäßigen politischen Austausch zu organisieren und über wichtige Umweltfragen zu diskutieren. Ein Umweltschutz-Kooperationsmechanismus der Mekong-Region wurde in Gang gesetzt. 2005 wurde erfolgreich die ers-te Konferenz der Umweltschutzminister der betreffenden Länder in dieser Region veranstaltet und es wurden Kooperationsprojekte für einen Schutzkorridor der biologischen Artenvielfalt in dieser Region initiiert. ASEAN und China (10+1) sowie ASEAN und China, Japan und die Republik Korea (10+3) machten bereits einen Anfang der Umweltschutzkooperation. Die erste Konferenz der Umweltschutzminister aus Asien und Europa wurde aufgrund der Initiative der chinesischen Regierung abgehalten. Auf dieser Konferenz wurde die „Erklärung des Vorsitzenden der Konferenz der Umweltschutzminister aus Asien und Europa“ angenommen, in der ein Konsens über die Grundlage, das Potenzial und die Prinzipien der Umweltschutzkooperation zwischen Asien und Europa erzielt sowie die Schlüsselbereiche und Schwerpunkte dieser Kooperation bestimmt wurden. In den letzten Jahren wurden regelmäßige Ministerdialoge zwischen China und Europa über die Umweltpolitik und regelmäßige Konferenzen der Umweltschutzbeauftragten von China und Europa veranstaltet. Im Februar 2006 fand die erste Konferenz zur Umweltschutzkooperation zwischen China und arabischen Ländern statt.

China führt aktiv die bilaterale Umweltschutzkooperation durch und hat mit 42 Ländern – darunter die USA, Japan, Kanada und Russland – bilaterale Vereinbarungen bzw. Memoranden über die Umweltschutzkooperation und mit 11 Ländern bilaterale Vereinbarungen bzw. Memoranden über die Kooperation für nukleare Sicherheit unterzeichnet. Auf den Gebieten wie der politischen Richtlinien und der gesetzlichen Bestimmungen über die Umwelt, der Verhütung und Bekämpfung der Verschmutzung, des Schutzes der biologischen Artenvielfalt, des Klimawandels, der nachhaltigen Produktion und des nachhaltigen Konsums, der Erhöhung der Kapazität beim Umweltschutz, der Pilotprojekte, der Umwelttechnologien und der Umweltschutz-Industrie werden weitgehender Austausch und breite Kooperation durchgeführt, wobei bedeutende Erfolge erzielt wurden. China hat mit 13 Ländern und internationalen Organisationen – darunter die Europäische Union, Japan, Deutschland und Kanada – im Rahmen der bilateralen kostenlosen Hilfe auf vielen Gebieten des Umweltschutzes Kooperationen durchgeführt. China entfaltet aktiv den Austausch und die Kooperation für die Umwelt mit den Entwicklungsländern. China veranstaltete in Übereinstimmung mit der Nachbereitung des Kooperationsforums von China und Afrika die Aktion „Chinas Umweltschutz stellt sich auf Afrika ein“, wodurch Austausch und Kooperation beim Umweltschutz zwischen China und Afrika vorangetrieben wurden. 2005 veranstalteten China und das Umweltprogramm der Vereinten Nationen gemeinsam eine Konferenz zur Umweltschutzkooperation zwischen China und Afrika. Die chinesische Regierung hielt außerdem einen „Fortbildungskurs für die Bekämpfung von Wasserverschmutzung und für die Verwaltung von Wasserressourcen in afrikanischen Ländern“ ab, um diesen Hilfe bei der Umwelt-Fortbildung zu gewähren.

Schlusswort

Die chinesische Regierung und das chinesische Volk haben sehr große Anstrengungen unternommen, um die Umwelt zu schützen. Dennoch sieht die chinesische Regierung auch nüchtern ein, dass sich China gerade in einer Phase der beschleunigten Entwicklung der Industrialisierung und Urbanisierung befindet, d. h. auch in einer Phase, in der sich die Gegensätze zwischen Wirtschaftswachstum und Umweltschutz verschärfen und die Umweltsituation noch immer sehr ernst ist. In einigen Regionen sind die Umweltverschmutzung und die Verschlechterung des Ökosystems ziemlich gravierend. Die Ausstoßmenge der Hauptschadstoffe überschreitet die Verträglichkeitsgrenzen der Umwelt, die Verschmutzung von Wasser, Ackerland und Böden ist schlimm, die Verschmutzung durch feste Abfälle, Abgase der Kraftfahrzeuge und langlebige organische Schadstoffe nimmt zu. In den ersten 20 Jahren des neuen Jahrhunderts wird die chinesische Bevölkerung weiter wachsen. Das Gesamtvolumen der Wirtschaft wird sich im Vergleich zu 2000 vervierfachen. Die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung wird den Bedarf an Ressourcen steigern und der Umweltschutz wird unter noch höherem Druck stehen.

Angesichts des deutlichen Problems, dass der Druck auf Ressourcen und Umwelt immer größer wird, legte die chinesische Regierung klar fest, dass die Gesamtsituation der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung mit einem wissenschaftlichen Entwicklungskonzept angeleitet, der Aufbau einer Ressourcen sparenden und umweltfreundlichen Gesellschaft beschleunigt und die harmonische Entwicklung von Mensch und Natur gefördert werden soll. Bei der Bestimmung der Entwicklungsziele misst die chinesische Regierung dem Energiesparen und dem Umweltschutz strategische Bedeutung zu. Im 11. Fünfjahresplan für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung Chinas sind die Hauptziele für den Umweltschutz in den kommenden fünf Jahren klar festgelegt: Unter Beibehaltung der stabilen und relativ schnellen Entwicklung der Volkswirtschaft soll bis zum Jahr 2010 in Schlüsselregionen und -städten die Umweltqualität verbessert werden, und der Tendenz der Verschlechterung des Ökosystems und der Umwelt soll im Großen und Ganzen Einhalt geboten werden. Der Energieverbrauch in Relation zum Bruttoinlandsprodukt soll im Vergleich zum Ende des 10. Fünfjahresplans um etwa 20% und die Gesamtausstoßmenge der wichtigsten Schadstoffe um 10% gesenkt werden. Der Prozentsatz der aufgeforsteten Flächen soll von 18,2% auf 20% erhöht werden.

Um diese Ziele zu erreichen, wird die chinesische Regierung den realen Verhältnissen entsprechend die Aufgaben zur Verhütung und Bekämpfung der Wasser- und Luftverschmutzung erfüllen, den Schutz des Ökosystems und der Umwelt in den Städten und auf dem Land verstärken, die nukleare Sicherheit gewährleisten, die Schlüsselaufgaben wie die staatlichen Umweltprojekte erfüllen und den Umweltschutz umfassend vorantreiben. Die chinesische Regierung wird mit konzentrierter Kraft die Probleme der ernsthaften Gefährdung der Volksgesundheit durch die Umweltverschmutzung lösen und hat die Trinkwasser-Sicherheit als die vordringlichste Aufgabe bei der Verhütung und Bekämpfung der Umweltverschmutzung bestimmt. Sie wird strengste Maßnahmen zur effektiven Beseitigung latenter Verschmutzungsgefahren ergreifen, welche die Qualität der Trinkwasserquellen gefährden.

Um diese Ziele zu erreichen, wird die chinesische Regierung aktiv und beschleunigt den „dreifachen Übergang“ realisieren: Erstens soll von der Beachtung des Wirtschaftswachstums und der Geringschätzung des Umweltschutzes zur gleichmäßigen Beachtung von Umweltschutz und Wirtschaftswachstum übergegangen werden, zweitens wird vom Rückstand im Umweltschutz im Vergleich zur Wirtschaftsentwicklung zur parallelen Entwicklung von Umweltschutz und Wirtschaft übergegangen werden, drittens wird vom hauptsächlich durch administrative Maßnahmen praktizierten Umweltschutz zur Lösung der Umweltprobleme unter umfassender Anwendung von rechtlichen, wirtschaftlichen, technischen und – wenn nötig – administrativen Maßnahmen übergegangen werden. Es werden wirtschaftliche, gesellschaftliche und kulturelle Rahmenbedingungen aufgebaut, in denen die Wirtschaft stabil wächst, der Verbrauch von Umweltressourcen minimiert wird und das Umweltbewusstsein gesteigert wird. Bei der Raumplanung wird die wirtschaftliche Entwicklung der Belastbarkeit der Umwelt angepasst und jeweils verschiedene Entwicklungsmodelle werden gebildet. Gemäß den unterschiedlichen Erfordernissen der optimalen, schwerpunktmäßigen und beschränkten Erschließung sowie des Erschließungsverbotes werden die entsprechenden Funktionen verschiedener Regionen definitiv festgelegt und unterschiedliche Entwicklungsrichtungen und -ziele für den Umweltschutz bestimmt. Die chinesische Regierung wird den Umweltschutz in der Entwicklung durchsetzen und gleichzeitig mit dem Umweltschutz die Entwicklung fördern. Sie wird an sparsamer, sicherer und sauberer Entwicklung festhalten, um nachhaltige Entwicklung zu erzielen.

Um diese Ziele zu erreichen, wird die chinesische Regierung an der Richtlinie der umfassenden Förderung und der schwerpunktmäßigen Durchbrüche sowie an den Prinzipien des Vorrangs der Verhütung und der umfassenden Sanierung festhalten, die politische Richtlinien und gesetzliche Bestimmungen zum Umweltschutz weiter vervollständigen, ihre Umsetzung streng kontrollieren, die Umweltverwaltung gesetzmäßig verstärken und die rechtliche Verantwortung der Lokalregierungen für die Umweltqualität erhöhen. Umweltauflagen werden strikt gehandhabt, die Umweltverträglichkeitsprüfungen für Planung und wichtige Entscheidungen werden intensiviert, damit die Umweltverschmutzung und die ökologische Zerstörung an der Quelle verhütet und bekämpft werden. Zur tatsächlichen Verbesserung der Umweltqualität wird die spezielle Sanierung schwerpunktmäßiger Einzugsgebiete von Flüssen, Gewässern, Städten und Meeren erweitert. Die Mechanismen für diversifizierte Investitionen und Finanzierung für den Umweltschutz durch die Regierung, Unternehmen und Gesellschaft werden vervollständigt, und der Einsatz für den Umweltschutz wird vergrößert. Die Beteiligung der Öffentlichkeit am Umweltschutz wird vorangetrieben und die gesellschaftliche Kontrolle verstärkt. Es werden moderne Umweltüberwachungs- und -frühwarnsysteme aufgebaut und die Kontrolle der Umsetzung der Umweltschutzgesetze wird vervollkommnet, damit die Frühwarnkapazitäten für Umweltkatastrophen den realen Verhältnissen entsprechend erhöht und die Kapazitäten zur Kontrolle und Verwaltung der Umwelt umfassend verstärkt werden.

Die Umwelt global zu schützen, ist bereits zum Konsens der Völkergemeinschaft geworden. Für China, ein verantwortliches, großes Entwicklungsland, entspricht die erfolgreiche Lösung der Umweltprobleme seinen Entwicklungszielen. Dies begründet das Wohlergehen des chinesischen Volkes von 1,3 Milliarden Menschen und verkörpert auch die gemeinsamen Interessen der ganzen Menschheit. Die chinesische Regierung und das chinesische Volk werden mit den Regierungen und Völkern aller Länder der Welt zusammen die Erde als unser schönes Heim schützen.


 

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