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Dilemma im Nahen Osten

Die internationale Gemeinschaft versucht, einen Weg aus dem Konflikt zwischen Israel und der militärischen Gruppe Hisbollah zu finden.

Von Ni Yanshuo

Als der Kampf zwischen Israel und der libanesischen militärischen Gruppe Hisbollah im letzten Monat heftiger wurde, verstärkte die internationale Gemeinschaft ihre Bemühungen darum, eine Lösung zu finden. Wird es ihr gelingen? Und wird sich der Konflikt auf andere Teile dieser Region ausdehnen?

Am 21. Juli, als der UNO-Sicherheitsrat über die Nahost-Situation diskutierte, appellierte der stellvertretende chinesische UN-Botschafter Liu Zhenmin an die Konfliktparteien, die Feindseligkeit zu beenden, maximal Zurückhaltung zu üben und eine weitere Verschlechterung der Situation zu vermeiden.

Das Augenmerk auf die USA richten

Die Aufmerksamkeit der Welt hat sich seit Beginn des Konflikts auf die USA, den Hauptunterstützer Israels, konzentriert. Allerdings blieben die USA zurückhaltend.

„Objektiv beobachtet, spielen die USA immer noch eine führende Rolle im Nahost-Friedensprozess. Wir geben zu, dass Europa und Russland auch eine wichtige Rolle in dieser Region spielen. Aber ihre Rolle ist begrenzt“, sagte Li Guofu, Direktor der Abteilung für Südasien-, Nahost- und Afrika-Studien des Chinesischen Instituts für Internationale Studien (CIIS).

Am 23. Juli, dem 12. Tag nach dem Ausbruch des Konflikts, begann US-Außenministerin Condoleezza Rice eine Reise nach dem Nahen Osten. Es ist das erste Mal, dass die US-amerikanische Regierung Beamte nach dieser Region entsendet, um zu versuchen, die jüngste Krise zu beenden.

„Die Aktion der USA kommt zu spät. In der Tat wollen sich die USA nicht frühzeitig in die Krise einmischen. Einerseits können sie wegen des Irak keine Bemühungen für den Konflikt erübrigen, andererseits wollen sie durch die Hand Israels energisch gegen die Hisbollah und deren Unterstützer durchgreifen“, sagte Chen Shuangqing, außerordentlicher Forschungsrat der Abteilung für Nahost-Studien des Instituts für Asien- und Afrika-Studien beim Chinesischen Institut für Zeitgenössische Internationale Beziehungen, zu Beijing Rundschau. Er fügte hinzu, dass die Hisbollah von den USA in die Liste der terroristischen Organisationen aufgenommen worden ist.

Rice besuchte einige Länder in dieser Region und stattete am 24. Juli unerwartet Beirut einen Besuch ab, um eine jeweilige Besprechung mit dem libanesischen Ministerpräsidenten Fouad Siniora und dem Parlamentssprecher Nabih Berri durchzuführen.

Während der Besprechungen sagte Rice, dass Washington nur auf einen „nachhaltigen“ Waffenstillstand hinarbeiten werde.

Am nächsten Tag flog sie nach Israel, um Gespräche mit dem israelischen Außenminister Tzipi Livni und dann mit Olmert zu führen.

Am 25. Juli führte sie Gespräche mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas in Ramallah. Auf der gemeinsamen Pressekonferenz nach einer zweistündigen Zusammenkunft mit Abbas äußerte Rice, dass die Bush-Regierung keinen dringlichen, sondern einen dauerhaften Waffenstillstand im Nahen Osten unterstütze.

Sie drängte alle Konfliktparteien, einen geeigneten Weg zum Waffenstillstand zu finden, um der Verschlechterung der Sicherheit in der Region ein Ende zu setzen. Aber sie unterstrich, dass der Waffenstillstand in einer Art und Weise, die die Souveränität Libanons und die Umsetzung der UN-Resolution Nr. 1559, einer Resolution von 2004, die den Rückzug Syriens aus Libanon, die Entwaffnung der Miliz und die Wiederherstellung der territorialen Integrität Libanons fordere, gewährleiste, verwirklicht werden müsse. Anschließend flog sie nach Rom, um an der Ministerkonferenz teilzunehmen.

Chen sagte, er glaube nicht, dass die Nahost-Reise von Rice hervorragende Erfolge bei der Förderung des Friedens in der Region erzielt habe. Rices Appell zum Waffenstillstand während ihres Aufenthalts in Beirut wurde von Berri, einem Unterstützer der Hisbollah, zurückgewiesen. Während ihrer Gespräche mit Olmert, dem israelischen Ministerpräsidenten, konzentrierte sich ihre Diskussion auf den Kampf gegen die Miliz. „Ich glaube nicht, dass die Konferenz, die in Rom stattfand, für den Friedensprozess zwischen Israel und der Hisbollah von substanzieller Bedeutung ist“, sagte er weiter.

Ein regionaler Krieg?

Mit der Zeit zeigt der Krieg zwischen Israel und der Hisbollah kein Anzeichen von Entspannung, sondern eskaliert weiter. Der Konflikt hat nicht nur Zivilisten beider Seiten getötet und verwundet, sondern auch UN-Beamte dort in Mitleidenschaft gezogen.

Am 25. Juli sind vier militärische Beobachter der UNO, darunter ein Chinese namens Du Zhaoyu, bei einem israelischen Luftangriff im Südlibanon ums Leben gekommen, was die Sicherheitssituation ernsthaft verschlechterte und die Bemühungen der internationalen Gemeinschaft um die Lösung des Konflikts beeinträchtigte.

Der chinesische Staatspräsident Hu Jintao drückte am 26. Juli sein tiefempfundenes Beileid über den Tod des chinesischen UN-Mitarbeiters aus. Er forderte die chinesischen zuständigen Abteilungen auf, Trauerangelegenheiten auf geeignete Weise zu besorgen und notwendige Maßnahmen zu ergreifen, um die Sicherheit der chinesischen Bürger im Libanon zu gewährleisten.

Der Assistent des chinesischen Außenministers, Zhai Jun, bestellte am selben Tag den israelischen Botschafter in Beijing, Yehoyada Haim, zu sich und erhob ernsthafte Einwände. Er sagte: „China verurteilt den israelischen Luftangriff auf den UN-Friedenserhaltungsposten aufs Schärfste und drängt Israel, eine gründliche Untersuchung durchzuführen, sich bei China und der Familie des Opfers zu entschuldigen und mit China zusammen die Trauerangelegenheiten zu besorgen.“

Wang Guangya, der chinesische UN-Botschafter, äußerte, dass China den israelischen Angriff auf den UN-Beobachtungsposten im Libanon, der vier UN-Beobachter getötet habe, verurteile und die Beendigung aller Aktionen, die möglicherweise den UN-Posten Schaden zufügen, fordere.

„Wir sind der Meinung, dass jeder Angriff auf die UN-Posten und -Mitarbeiter unentschuldbar und inakzeptabel ist“, sagte Wang zu Journalisten.

Während der Teilnahme an der internationalen Konferenz in Rom sagte UN-Generalsekretär Kofi Annan, dass er mit Israel zusammen eine Untersuchung über die Tötung der vier UN-Beobachter anstellen wolle. Er betonte, dass der Angriff „offensichtlich absichtlich“ ist.

Da der Konflikt immer heftiger wird und trotz internationaler Vermittlungen keine effektive Lösung erzielt werden kann, ist die internationale Gemeinschaft zunehmend besorgt, dass der Krieg zu einem großangelegten regionalen Konflikt, in den mehrere Länder involviert sind, führen würde.

Allerdings sagte Li aus CIIS zu Beijing Rundschau, von der gegenwärtigen Situation beobachtet, sei die Möglichkeit des Ausbruches eines regionalen Kriegs sehr gering. Er fügte jedoch hinzu, dass der Konflikt nicht bald gestoppt werden und lange dauern würde.

Er sagte, obwohl die USA und Israel Syrien und den Iran der Unterstützung für den Angriff der Hisbollah beschuldigten, würden sie keine direkte Maßnahme gegen die beiden Länder ergreifen. Die Hauptziel Israels in dieser Aktion sei, die Hisbollah zu entwaffnen. Mittlerweile seien der Iran und Syrien mit dem Druck der internationalen Gemeinschaft konfrontiert und würden nicht aktiv in den Konflikt eingreifen.

Neuordnung der politischen Macht

Li zufolge deutet der Konflikt an, dass sich ein großer Wandel hinsichtlich der politischen Macht im Nahen Osten vollzogen habe. Die politische Struktur erlebe eine Adjustierung, und der Konflikt werde einen großen Einfluss auf die zukünftige Entwicklung der israelisch-palästinensischen Beziehungen und der regionalen politischen Situation ausüben.

Dem Führer der Hisbollah, Sheik Hassan Nasrallah, zufolge zielt der Angriff auf Israel darauf ab, die Unterstützung für die palästinensische kämpferische Gruppe Hamas, die auch von Israel attackiert wird, zum Ausdruck zu bringen. Vorher gewährte die Hisbollah der Hamas Unterstützung in verschiedenen Formen, einschließlich des militärischen Trainings. Allerdings ist es das erste Mal, dass sich die Hisbollah beim Kampf gegen Israel offen mit der Hamas vereinigt.

„Im Nahen Osten hat sich eine antiamerikanische Allianz, die sich aus dem Iran, Syrien, der Hisbollah und der Hamas zusammensetzt, gebildet“, erklärte Li. Nachdem das Regime von Saddam Hussein im Irak gestürzt worden ist, richten die USA ihr Augenmerk auf den Iran und Syrien. Die USA betrachten seit langem die Hisbollah und die Hamas als „terroristische Organisationen“. Das führt dazu, dass sich die Hisbollah und die Hamas gegenseitig unterstützen.

Einem Bericht der Zeitschrift Time vom 26. Juli zufolge hat Washington einen Vier-Punkte-Plan ausgearbeitet, um die Krise zu lösen. Der Plan umfasst die Einstellung der israelischen Bombardierung im Libanon, die Einladung der NATO-Truppen zum Einzug ins libanesische Territorium an der Grenze mit Israel, die Freilassung der zwei festgenommenen israelischen Soldaten und die Kontrolle der Streitkräfte der libanesischen Regierung über den südlichen Teil des Landes. Experten sagen aber, dass die Umsetzung eines solchen Plans nicht leicht sei.


 

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