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Chinas Bemühungen um die Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung

Presseamt des Staatsrats der Volksrepublik China
September 2005 Beijing

Vorwort

Das Jahr 2005 markiert das sechzigste Jubiläum des Sieges im Widerstandskrieg des chinesischen Volkes gegen die japanische Aggression und im Weltkrieg gegen den Faschismus. Die vom Faschismus und Militarismus entfesselten Aggressionskriege hatten der Welt furchtbare Leiden gebracht und bedeuteten für die menschliche Zivilisation eine Katastrophe von noch nie da gewesenem Ausmaß. Die Völker der Welt hatten mit Blut und Leben den Sieg und den Frieden errungen.

Im Jahr 2005 wird auch der sechzigste Gründungstag der allgemeinsten, repräsentativsten und autoritativsten internationalen Organisation der Regierungen der Welt – der Vereinten Nationen – gefeiert. Ihre Gründung verkörperte ein hohes Ideal der Völker aller Länder, eine neue Welt zu errichten, die durch Frieden, Gleichberechtigung, Zusammenarbeit und Prosperität gekennzeichnet ist. In den letzten sechzig Jahren haben die Vereinten Nationen bei der Entspannung von Konflikten, beim Vorantreiben der Abrüstung, bei der Erhaltung des Friedens und der Förderung der Entwicklung unablässige Anstrengungen unternommen und eine wichtige Rolle gespielt.

Die chinesische Nation liebt den Frieden und achtet die Leitsprüche „Frieden ist die beste Wahl“ und „Die friedliche Koexistenz aller Länder fördern“ hoch. In der neueren Geschichte war China mehrmals Aggression und Unterdrückung von außen ausgesetzt und weiß sehr gut, wie wertvoll der Frieden ist. Zur Zeit konzentriert sich das chinesische Volk auf dem Weg der friedlichen Entwicklung zielbewusst auf den Aufbau und strebt mit Leib und Seele nach Entwicklung. China benötigt zur Entwicklung ein internationales Umfeld von dauerhafter Stabilität und dauerhaftem Frieden und die Entwicklung Chinas wird bestimmt den Frieden und Fortschritt der Welt fördern. China wird das Banner des Friedens, der Entwicklung und der Zusammenarbeit hochhalten, sich weiter mit ganzer Kraft dafür einsetzen, den Fortgang der internationalen Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung voranzutreiben, niemals nach Hegemonie streben und stets eine feste Kraft zur Erhaltung des Weltfriedens und zur Förderung gemeinsamer Entwicklung darstellen.

Um die politischen Richtlinien und die Ansichten der chinesischen Regierung in den Bereichen Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung umfassend darzulegen und über die Mitwirkung Chinas bei internationalen Angelegenheiten in diesen Bereichen zu informieren, veröffentlichen wir hiermit das Weißbuch Chinas Bemühungen um die Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung.

I. Die internationale Sicherheit und die Rüstungskontrolle

In der heutigen Welt sind Frieden, Entwicklung und Zusammenarbeit bereits zur Tendenz dieser Epoche geworden. Der Trend zu einer multipolaren Welt und zur Globalisierung der Wirtschaft vertieft sich, Wissenschaft und Technik machen täglich neue Fortschritte, Austausch und Kooperation zwischen verschiedenen Ländern und Gebieten verstärken sich ständig und ihre wechselseitige Abhängigkeit in der Sicherheit nimmt von Tag zu Tag zu. Faktoren, die den Frieden wahren und die Kriegsgefahr einschränken, wachsen; Frieden und Entwicklung der Welt stehen vor seltenen günstigen Gelegenheiten. Die verstärkte Zusammenarbeit und das gemeinsame Meistern globaler Herausforderungen sind zum Konsens der internationalen Gemeinschaft geworden.

Allerdings herrscht kein Frieden in der Welt. Herkömmliche Sicherheitsprobleme bestehen nach wie vor, es kommt häufig zu lokalen Kriegen und gewaltsamen Konflikten, und Fragen, die im Brennpunkt der Öffentlichkeit stehen, entstehen unaufhörlich. Nicht-herkömmliche Bedrohungen der Sicherheit wie Terrorismus, Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, grenzüberschreitendes Verbrechen und Infektionskrankheiten nehmen ununterbrochen zu. Da herkömmliche mit nicht-herkömmlichen Bedrohungen verflochten sind, steht die internationale Sicherheit vor schwierigen Herausforderungen.

Internationale Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung stehen in unmittelbarem Zusammenhang mit der internationalen Sicherheit. In der gegenwärtigen Situation, wo sich die Bedrohungen im Bereich der internationalen Sicherheit von Tag zu Tag diversifizieren und sich instabile und unvorhersehbare Faktoren vermehren, werden die Aufgaben der Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung ununterbrochen erweitert und ihre Wichtigkeit nimmt stets zu. Chancen und Herausforderung bestehen gleichzeitig, Hoffnung und Sorgen existieren nebeneinander.

Als ein organischer Bestandteil der globalen Sicherheitsordnung spielt einerseits das internationale System der Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung für die Wahrung des Friedens und der Stabilität der Welt nach wie vor eine wichtige Rolle. Seit den 90er Jahren des letzten Jahrhunderts haben die Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung neue positive Resultate erzielt, wobei in den Bereichen des Verbots von chemischen Waffen, Atomtests usw. eine Reihe von wichtigen Verträgen zustande gekommen sind. Der Konsens der internationalen Gemeinschaft über die Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen wird immer weiter gestärkt. Der UNO-Sicherheitsrat nahm einstimmig die Resolution 1540 über die Nichtverbreitung an. Die politischen und diplomatischen Bemühungen um die Lösung der Frage der Verbreitung durch Dialog und Kooperation wird weiter vorangetrieben. Es werden immer neue Vorschläge für Mechanismen zur verstärkten Nichtverbreitung gemacht. Die Sicherheitsdialoge zwischen verschiedenen Ländern werden intensiviert und die regionale Sicherheitskooperation wird ausgeweitet. Diese positiven Fortschritte haben das gegenseitige Vertrauen zwischen den verschiedenen Ländern gestärkt, die Entspannung der Sicherheitslage gefördert und die internationale strategische Stabilität aufrechterhalten.

Andererseits haben die multilaterale Rüstungskontrolle und Abrüstung noch einen weiten Weg vor sich. Die Lage der nuklearen Abrüstung ist festgefahren, da die Strategie der nuklearen Abschreckung, die auf dem Ersteinsatz von Kernwaffen beruht, noch nicht abgelehnt wird; die Tendenz zur Senkung der Schwelle für den Einsatz von Kernwaffen sowie zur Entwicklung von neuen Kernwaffen gibt Anlass zu großer Besorgnis. Die Gefahr der Bewaffnung des Weltraums und des Wettrüstens im All vergrößert sich. Es mangelt den internationalen Verträgen über die Rüstungskontrolle nach wie vor an Allgemeingültigkeit, und negative Ereignisse, bei denen diese wichtigen Verträge missachtet werden, kommen ab und zu vor. Die multilateralen Mechanismen zur Rüstungskontrolle und Abrüstung stoßen auf Schwierigkeiten. Als das einzige Organ für multilaterale Abrüstungsverhandlungen konnte die Genfer Abrüstungskonferenz jahrelang keine substanzielle Arbeit leisten. Der Fortgang der internationalen Nichtverbreitung sieht sich mit Herausforderungen konfrontiert. Die Aussichten zur Lösung regionaler Nuklearfragen sind nach wie vor unklar, und die Risiken, dass terroristische Organisationen und andere nichtstaatliche Körperschaften in den Besitz von Massenvernichtungswaffen gelangen, vergrößern sich weiter.

Zur Zeit steht der Fortgang der internationalen Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung an einem Kreuzweg. Neue Gelegenheiten zu ergreifen und neuen Herausforderungen zu begegnen, das vorhandene System für die internationale Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung zu konsolidieren und stetig zu verstärken, all dies sind unabdingbare Forderungen zur Wahrung des internationalen Friedens, der internationalen Sicherheit und Stabilität und entsprechen den Wünschen aller Völker. Die internationale Gemeinschaft tritt dafür ein, den Multilateralismus zu erhalten, den Fortgang der internationalen Rüstungskontrolle und Abrüstung voranzutreiben, die Mechanismen für internationale Nichtverbreitung stetig zu vervollkommnen, die internationale Zusammenarbeit zu forcieren und mit Sicherheitsproblemen fertig zu werden.

Um die gerechte, rationelle, umfassende und gesunde Entwicklung der internationalen Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung voranzutreiben, soll die internationale Gemeinschaft die Ziele und Prinzipien der UNO-Charta sowie andere allgemein anerkannte Grundsätze für internationale Beziehungen einhalten, sich neue Sicherheitskonzeptionen auf der Grundlage gegenseitigen Vertrauens, gegenseitigen Nutzens, der Gleichberechtigung und der Kooperation zu eigen machen, durch Dialog das gegenseitige Vertrauen stärken und durch Kooperation die gemeinsame Sicherheit fördern; sie soll das Recht aller Länder gewährleisten, gleichberechtigt bei Angelegenheiten der internationalen Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung mitzuwirken, und daran festhalten, auf der Grundlage, die Sicherheit aller Länder nicht zu beeinträchtigen, den Fortgang der internationalen Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung voranzutreiben; sie soll darauf beharren, die Frage der Verbreitung im Rahmen des Völkerrechts durch politische und diplomatische Mittel zu behandeln; sie soll das bestehende Gesetzessystem zur internationalen Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung wahren, weiterhin verstärken und vervollkommnen; sie soll die legitimen Rechte und Interessen aller Länder, Wissenschaft und Technik zu friedlichen Zwecken zu nutzen, sicherstellen und die Rolle multilateraler Organisationen wie der Vereinten Nationen zur vollen Geltung bringen.

(Fortsetzung folgt)

 

Adresse: BEIJING RUNDSCHAU Baiwanzhuanglu 24,
100037 Beijing, Volksrepublik China