Artikelrückschau
China-Bericht

Business

Chinas Tibet

Zeitgeschehen

Ansichten

Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen China und der EU

Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen China und Deutschland

BR-Titel

Globaler Spiegel

Dokumente

Meine persönliche Meinung

China in den Augen
von Ausländern

Forum

Informationen
über SARS

Boao-Asienforum

Sonderbericht

Rechtsangelegenheiten

 
 
 
 
 
 


 
 
Links
 


 

Schreiben
Sie bitte an uns!

 

Chinas Bemühungen um die Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung

Presseamt des Staatsrats der Volksrepublik China
September 2005 Beijing

(Fortsetzung)

IV. Sich für staatliche und regionale Abrüstung einsetzen

China hält unbeirrt an seiner Politik einer defensiven Landesverteidigung fest. Unter der Voraussetzung, dass die Sicherheit und Interessen des Landes garantiert bleibt, bringt China die Zahl und das Ausmaß der Armee stets auf einen möglichst niedrigen Stand, um Sicherheit des Landes aufrechtzuerhalten, und unternahm mehrmals aktiv einseitige Abrüstungsaktivitäten.

China legt viel Wert auf die Sicherheit, Stabilität und Entwicklung des asiatisch-pazifischen Raumes. Entsprechend der Richtlinie, freundschaftliche und partnerschaftliche Beziehungen zu den Nachbarländern zu pflegen, und der Politik, den umliegenden Ländern ein guter Nachbar zu sein, zu ihrer Sicherheit und zu ihrem Wohlstand beizutragen, sucht China angestrengt wirksame Wege zum Aufbau vertrauensbildender Maßnahmen, beteiligt sich aktiv am Aufbau eines regionalen Sicherheitsmechanismus und setzt sich dafür ein, Rahmenbedingungen für die Sicherheit durch Dialog, nicht durch Konflikt im asiatisch-pazifischen Raum zu schaffen.

Starke Reduzierung der Zahl der Armeeangehörigen

Im Jahr 1985 beschloss China, die Armee um eine Million Soldaten zu reduzieren. Bis zum Jahr 1987 wurde die Gesamtzahl der Armeeangehörigen der Chinesischen Volksbefreiungsarmee von

4,238 Millionen auf 3,235 Millionen reduziert. Dann wurde sie bis 1990 weiter auf 3,199 Millionen reduziert, so dass die Reduzierung insgesamt 1,039 Millionen Mann erreichte.

Nach 1990 nahm die chinesische Armee eine Reihe von Anpassungen vor und verringerte ihr Ausmaß weiter. Im Jahr 1997 beschloss China, die Armee innerhalb von drei Jahren um 500 000 Angehörige weiter zu reduzieren. Die Gesamtstärke der Chinesischen Volksbefreiungsarmee betrug danach 2,5 Millionen Mann. Im Jahr 2003 beschloss China wieder, die Armeestärke innerhalb von zwei Jahren um 200 000 Mann zu reduzieren, danach wird die Gesamtstärke der Armee 2,3 Millionen Mann betragen.

Eine solch umfangreiche einseitige Abrüstungsaktion und die in großem Maßstab erfolgte Reduzierung innerhalb eines relativ kurzen Zeitraums sind in der Geschichte der internationalen Rüstungskontrolle und Abrüstung selten und zeigen die feste Überzeugung der chinesischen Regierung und des chinesischen Volkes an Rüstungskontrolle und Abrüstung und ihren ehrlichen Wunsch nach Frieden und Entwicklung.

Die Verteidigungsausgaben auf einem niedrigen Niveau halten

China achtet nach wie vor darauf, die Verteidigungsausgaben auf einer angemessenen Höhe zu halten. Entsprechend der Richtlinie, den Aufbau der Landesverteidigung koordiniert mit dem Wirtschaftsaufbau zu entwickeln, werden die Ausgaben rational veranschlagt. Seit Beginn der Reform und Öffnung hat die chinesische Regierung die Verteidigungsausgaben streng kontrolliert, um die Kräfte auf den Wirtschaftsaufbau zu konzentrieren. Von 1979 bis 2004 sank der Anteil der Verteidigungsausgaben an den Gesamtausgaben des Staates: 1979 betrug er 17,37%, 2004 nur mehr 7,76% - im Vergleich zum Jahr 1979 war er um fast zehn Prozentpunkte gesunken.

Die gesamten Verteidigungsausgaben Chinas sind im internationalen Vergleich recht niedrig, und zwar nicht nur in absoluten Zahlen, sondern auch in der Relation der Verteidigungsausgaben zum Bruttoinlandsprodukt und zu den Gesamtausgaben des Staates. Die Verteidigungsausgaben Chinas betrugen im Jahr 2004 219,986 Milliarden Yuan, ihr Anteil am Bruttoinlandsprodukt und an den Gesamtausgaben des Staates 1,61% bzw. 7,76%. Die Verteidigungsausgaben Chinas im Jahr 2004 entsprachen nur 5,77% der Verteidigungsausgaben der USA, 41,03% der Großbritanniens, 75,65% der Frankreichs und 63,97% der Japans. Für das Jahr 2005 sind Verteidigungsausgaben Chinas von 247,756 Milliarden Yuan veranschlagt.

------------------------------------------------

Anmerkung: Die Daten sind veröffentlichten Verteidigungs-, Finanz- oder anderen Regierungsberichten dieser Länder entnommen. Nach dem durchschnittlichen Wechselkurs 1 US-Dollar = 8,2770 Yuan (2003) bzw. 1 US-Dollar = 8,2768 Yuan (2004).

--------------------------------------------------

In den letzten Jahren erhöhte China aufgrund der wirtschaftlichen Entwicklung und der Steigerung des Staatseinkommens die Verteidigungsausgaben, aber das Ausmaß dieser Steigerung war relativ gering. In den meisten Jahren seit den 90er Jahren letztes Jahrhunderts war die Steigerungsrate der Verteidigungsausgaben niedriger als die der Gesamtausgaben. Die aufgestockten Verteidigungsausgaben wurden hauptsächlich für folgende Zwecke eingesetzt: 1. Die Gehälter der Armeeangehörigen zu steigern und die Vergünstigungen zu verbessern. Es wurde gewährleistet, dass der Lebensstandard der Armeeangehörigen parallel zur wirtschaftlichen Entwicklung der Gesellschaft steigt. 2. Das System der Sozialversicherung für die Armeeangehörigen zu verbessern, einschließlich der Einrichtung von Systemen zur Versicherung für Verletzungs- und Todesfälle von Armeeangehörigen, Krankenkassen für Armeeangehörige nach ihrer Entlassung, Wohnbeihilfen für Armeeangehörige, Sicherung des Existenzminimums und Zuschüsse zur Sozialversicherung der Ehepartner von Armeeangehörigen usw. 3. Die Anpassung und die strukturelle Reform der Armee sicherzustellen, den im Zug der kürzlichen Verringerung der Truppenstärke um 200 000 Mann freigesetzten Armeeangehörigen angemessene Unterbringung anzubieten. 4. Mehr Geld in die Heranbildung qualifizierter Fachkräfte in der Armee zu investieren, den Mechanismus von Anreizen für Fachkräfte zu vervollkommnen, und die Durchsetzung des strategischen Projekts für militärische Fachkräfte zu garantieren. 5. Die Aufwendungen für den Aufbau von Ausrüstung zur Erhöhung der Verteidigungsfähigkeit unter den Bedingungen der modernen Technik, insbesondere unter Hightech-Bedingungen, angemessen aufzustocken.

Die chinesische Regierung hält stets am Prinzip der strengen Kontrolle, der strengen Verwaltung und der strengen Überwachung der Verteidigungsausgaben fest und hat ein umfassendes Verwaltungssystem und eine umfassende Rechtsordnung etabliert. Gemäß dem „Landesverteidigungsgesetz der Volksrepublik China“ stellt die chinesische Regierung die für die Landesverteidigung notwendigen Ausgaben bereit, nimmt alle Verteidigungsausgaben ins Budget des Staates auf und verwaltet die Verteidigungsausgaben nach dem „Budgetgesetz der Volksrepublik China“. Der Verteidigungshaushalt wird vom Nationalen Volkskongress geprüft und gebilligt, er ist offen und transparent.

Regionale Abrüstung und vertrauensbildende Maßnahmen

China legt großes Gewicht auf regionale Abrüstung und vertrauensbildende Zusammenarbeit, treibt sie aktiv voran, und hat mit einigen Nachbarländern Übereinstimmung erzielt und eine Reihe von Vereinbarungen unterzeichnet. Das hat zur Verbesserung des regionalen Sicherheitsumfelds und zur Vorantreibung der gemeinsamen Entwicklung beigetragen. Solche Vereinbarungen spiegeln die von China befürworteten neue Sicherheitsauffassung wider und verkörpern die Prinzipien und den Geist, die für den Dialog über Sicherheitsfragen und Kooperation im asiatisch-pazifischen Raum von allgemeiner Bedeutung sind. Es gilt, gegenseitige Sicherheit zu gewährleisten; durch Dialog und Kooperation nach Sicherheit zu streben; gleichberechtigte Konsultationen und Zusammenarbeit zum gegenseitigen Vorteil zu unternehmen; sich nicht gegen einen Drittstaat zu richten; die Sicherheit und Stabilität anderer Länder nicht zu bedrohen bzw. zu gefährden; an einer defensiven Politik der Landesverteidigung festzuhalten; freundschaftlichen Austausch im militärischen Bereich zu pflegen etc.

Im Juli 1994 unterzeichneten China und Russland das „Abkommen zur Verhütung gefährlicher militärischer Aktivitäten“. Im April 1996 unterzeichnete China mit Kasachstan, Kirgisistan, Russland und Tadschikistan das „Abkommen zur Stärkung des Vertrauens im militärischen Bereich in den Grenzgebieten“. Im April 1997 unterzeichnete China mit diesen Ländern das „Abkommen über die Reduzierung der Streitkräfte in den Grenzgebieten“. Mit diesen Abkommen begann der Kooperationsprozess der „Fünf Länder des Shanghaier Abkommens“, damit wurde der Grundstein für die Gründung und Entwicklung der Shanghai-Kooperationsorganisation (SCO) gelegt. Seit ihrer Gründung vor mehr als vier Jahren hat sich die Shanghai-Kooperationsorganisation zu einem wichtigen Mechanismus zur Förderung der regionalen Sicherheit, Stabilität und Entwicklung entwickelt, indem sie ein umfassendes institutionelles System etabliert, eine gesunde gesetzliche Grundlage gelegt und die Kooperation in den Bereichen Sicherheit und Wirtschaft in Gang gesetzt hat.

Im September 1993 unterzeichnete China mit Indien das „Abkommen zur Erhaltung des Friedens und der Ruhe in den Grenzgebieten entlang der De-facto-Kontrolllinie zwischen China und Indien“. Im November 1996 wurde zwischen China und Indien das „Abkommen über vertrauensbildende Maßnahmen im militärischen Bereich in den Grenzgebieten entlang der De-facto-Kontrolllinie zwischen China und Indien“ geschlossen. Im April 2005 unterzeichneten China und Indien das „Protokoll über die Umsetzung von vertrauensbildenden Maßnahmen im militärischen Bereich in den Grenzgebieten entlang der De-facto-Kontrolllinie zwischen China und Indien“ und erzielten Übereinkunft über die konkreten Durchführungsbestimmungen der entsprechenden Paragrafen im Abkommen über die vertrauensbildenden Maßnahmen vom Jahr 1996. Die Unterzeichnung und Umsetzung dieser Abkommen hat bei der Wahrung des Friedens und der Ruhe in den Grenzgebieten zwischen China und Indien, bei der Förderung der Entwicklung freundschaftlicher Beziehungen zwischen den beiden Ländern und beim Vorantreiben einer friedlicher Lösung der Grenzfragen wichtige und positive Rolle gespielt.

Im November 2002 unterzeichneten China und die ASEAN die „Erklärung über das Verhalten der Anrainerstaaten des Südchinesischen Meeres“, das den gemeinsamen Wunsch aller Seiten zur Wahrung der Stabilität im Südchinesischen Meer und zur Entfaltung der Zusammenarbeit im Südchinesischen Meer ausdrückte. Alle Seiten erklärten ihre Bereitschaft, territoriale Streitfragen und die Fragen der örtlichen Zuständigkeit durch friedliche Mittel zu lösen; keine Aktionen, die den Streit komplizieren oder vergrößern könnten, zu unternehmen; das gegenseitige Vertrauen durch Dialoge zwischen Landesverteidigungsbeamten und freiwillige Meldungen über gemeinsames Manöver usw. zu fördern; Zusammenarbeit in den Bereichen Meeresumweltschutz, wissenschaftliche Erforschung des Meeres, Navigations- und Verkehrssicherheit, Such- und Rettungsaktionen, Bekämpfung grenzüberschreitenden Verbrechens etc. zu entfalten. Im Dezember 2004 veranstaltete China mit der ASEAN eine Konferenz hochrangiger Beamter zur Umsetzung von Nachfolgeaktionen zum „Handlungsmanifest aller Anrainerstaaten des Südchinesischen Meeres“; beide Seiten einigten sich über den Beginn der Zusammenarbeit im Südchinesischen Meer und beschlossen, eine gemeinsame Arbeitsgruppe zur Umsetzung der Nachfolgeaktionen zum „Handlungsmanifest aller Anrainerstaaten des Südchinesischen Meeres“ zu gründen. Im August 2005 wurde die erste Konferenz der gemeinsame Arbeitsgruppe auf den Philippinen veranstaltet.

China schenkt der Rolle des ASEAN-Regionalforums (ARF) große Aufmerksamkeit, unterstützt seine vertrauensbildenden Maßnahmen und legt jedes Jahr aktiv einen „Jahresbericht über die Sicherheitsaussichten“ vor. Seit 1997 hat China zwei Zwischenkonferenzen für vertrauensbildende Maßnahmen für das ASEAN-Regionalforum veranstaltet und acht Programme für vertrauensbildende Maßnahmen umgesetzt, darunter Ausbildungskurse über die chinesische Sicherheitspolitik, Symposien über militärisch-logistische Versorgung, Symposien über die Verstärkung der Kooperation im nicht-herkömmlichen Sicherheitsbereich usw. China unterstützt die verstärkte Einbeziehung von Verteidigungsbeamten in das Forum. Auf der 10. Außenministerkonferenz des Forums im Jahr 2003 legte China eine Initiative zur Einberufung einer Konferenz über Sicherheitspolitik vor. Im November 2004 fand die erste ARF-Konferenz über Sicherheitspolitik in Beijing statt.

(Fortsetzung folgt)

 

Adresse: BEIJING RUNDSCHAU Baiwanzhuanglu 24,
100037 Beijing, Volksrepublik China