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Neuer US-Finanzminister besucht China

US-Finanzminister Henry Paulson ist bei seiner ersten Reise nach China seit seinem Amtsantritt im Juli dieses Jahres am 20.September mit der stellvertretenden chinesischen Ministerpräsidentin Wu Yi zusammengetroffen. Dabei kamen beide überein, einen Mechanismus des strategischen Wirtschaftsdialogs in Gang zu setzen.

Henry Paulson wollte bei seiner China-Reise vor allem Gespräche mit chinesischen Politikern über den Wechselkurs des Renminbi sowie das Handelsbilanzungleichgewicht zwischen beiden Ländern führen. Seit langem werfen amerikanische Politiker und Unternehmen der chinesischen Regierung vor, den Wechselkurs des RMB zu manipulieren. Ihrer Meinung nach habe die chinesische Regierung absichtlich eine Aufwertung des Renminbi verhindert, um die Exporte zu fördern. Dadurch sei das große Handelsbilanzdefizit entstanden. Mehrmals hatten die Politiker und Unternehmen deshalb China aufgefordert, eine Aufwertung des Renminbi zuzulassen. US-Finanzminister Henry Paulson vertritt eine andere Ansicht. Vor der Presse sagte er am 20.September, die Reform des RMB-Wechselkurses müsse schrittweise und über einen längeren Zeitraum erfolgen:

"Langfristig gesehen braucht China einen RMB-Wechselkursmechanismus, der am Markt orientiert ist. Allerdings kann das Ziel nur realisiert werden, wenn China seinen Kapitalmarkt vervollkommnet und den Finanzsektor vollständig nach außen öffnet. Diese Aufgaben müssen in bestimmter Zeit erfüllt sein."

Diese Ansicht von Paulson basiert auf seinen guten Kenntnissen der Lage in China. In den vergangenen über 10 Jahren war Paulson als hochrangiger Vertreter der renommierten Finanzinstitution Goldman Sachs mehr als 70 Mal in China. Diese Reisen haben ihm ermöglicht, die Beziehungen zwischen dem RMB-Wechselkurs und der US-Wirtschaft zu ergründen und zu verstehen.

Bei den bilateralen Handelskontakten zwischen China und den USA stehen auch Handelskontroversen im Fokus. Zwei US-Senatoren hatten einen Antrag vorgelegt, in dem Strafzölle von 27,5 Prozent auf Importe aus China gefordert wurden mit dem Ziel, eine Aufwertung des RMB zu erzwingen. In dieser Frage vertritt Paulson die Haltung seines Vorgängers John Snow. Er lehnt ganz klar handelsprotektionistische Maßnahmen ab:

"Ich habe Einwände gegen den Antrag auf Strafzölle gegen chinesische Waren. Ich unterstütze keine handelsprotektionistische Handlungsweise. Deshalb will ich die US-Senatoren davon überzeugen, diesen Antrag zurückzuziehen."

Der Finanzexperte der Chinesischen Volksuniversität, Zhao Xijun, zeigte sich nicht so optimistisch, dass die USA ihren Handelsprotektionismus schon bald abbauen wird. Seiner Ansicht nach bilde die gegenwärtige politische und wirtschaftliche Lage in beiden Ländern die Grundlage für die künftige Entwicklungsrichtung der chinesisch-amerikanischen Handelsbeziehungen:

"Generell gesagt tendiert der Handelsprotektionismus in den USA dazu, sich weiter zu verschlimmern. Deshalb rechne ich damit, dass es noch auf lange Sicht bilaterale Handelskontroversen geben wird."

Die Grundlagen der Wirtschaftskooperation bilden die gemeinsamen Interessen. Henry Paulson äußerte die Hoffnung, dass durch den gerade in Gang gesetzten Mechanismus des strategischen Wirtschaftsdialogs Meinungsverschiedenheiten beseitigt und lange, stabile Handelsbeziehungen zwischen beiden Ländern aufgebaut werden können. Die stellvertretende chinesische Ministerpräsidentin Wu Yi teilte diese Ansicht:

"Wir sind überzeugt, dass dieser Dialogmechanismus der beiderseitigen Handelskooperation dienen wird. Der Dialog wird der konstruktiven Partnerschaft des Vertrauens und der Zusammenarbeit zugute kommen. Damit werden die Entwicklung, Stabilität und Sicherheit der Weltwirtschaft positiv beeinflusst."

(CRI, 21.September)

 

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