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China und EU verstärken Urheberrecht-Schutz

Die Vernichtung von gefälschten Video- und Audio-Produkten in der nordostchinesischen Stadt Shenyang am 16. September 2006

China will in Zukunft beim Schutz des geistigen Eigentums enger mit der EU zusammenarbeiten. Die chinesische Regierung sei daran interessiert, illegale Produktkopien aus dem Handel zu nehmen und die Zusammenarbeit mit der EU in Bezug auf den Schutz der Urheber- und Patentrechte zu intensivieren. Der Handel zwischen beiden Seiten dürfe durch Probleme beim Schutz des geistigen Eigentums nicht beeinträchtigt werden. Dies erklärte der Leiter des chinesischen Hauptzollamtes Mu Xinsheng am 19.September in Brüssel.

Gegenüber der Presse teilte Mu weiter mit, die chinesische Regierung habe eine spezielle Behörde gegründet, um Urheberrechtsverletzungen und die Herstellung gefälschter Markenprodukte in China effektiver bekämpfen zu können. Außerdem wurden die Gesetze in diesem Bereich verschärft. Seit der Unterzeichnung des Zollabkommens zwischen China und der EU im Jahr 2004 werden durch die koordinierten und dadurch verstärkten Kontrollen an den Grenzen erfreuliche Erfolge erzielt.

EU-Steuerkommissar László Kovács bestätigte, dass die chinesische Regierung im Kampf gegen gefälschte Markenwaren ein verlässlicher Partner für die EU sei. Der Anteil chinesischer Produktkopien und gefälschter Waren auf europäischem Markt wurde deutlich reduziert.

(China.org.cn, 21. September 2006)

 

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