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Seine gebührende Rolle spielen

In den vergangenen 35 Jahren hat sich China völlig in die internationale Gemeinschaft eingegliedert und ist eine wichtige Kraft in der UN bei der Behandlung von Weltangelegenheiten geworden.

Von Chen Xulong, Forschungsrat des Chinesischen Instituts für Internationale Studien

China ist seit 35 Jahren ein Mitglied der Vereinten Nationen (UN). In dieser Periode hat sich die Weltlage stark verändert, auch die Situation Chinas hat eine große Veränderung mit der Vertiefung der Reform und Öffnung seit 1978 erfahren. Die Veränderungen in China spiegeln sich auch in dessen multilateraler diplomatischer Politik und seiner wichtigen und einzigartigen Rolle in der UN wider. Mit der Verstärkung der Rolle und des Status der UN in der internationalen Ordnung ist China zu einem starken Anhänger und Verteidiger dieser internationalen Organisation geworden.

In den vergangenen 35 Jahren hat sich China von einer verschlossenen Gesellschaft zu einem offenen und modernen Land, das immer enger mit der internationalen Gemeinschaft verknüpft ist, entwickelt. Chinas nationale Stärke wie auch sein Einfluss und Status in der Welt erhöhen sich ständig. Heute ist Chinas Mitwirkung und Kooperation bei der Behandlung globaler Probleme sehr wichtig.

Mit seiner Weiterentwicklung und seinem Selbstvertrauen hat China seine multilaterale Diplomatie in jedem Bereich entfaltet und beteiligt sich an der Arbeit der UN in verschiedenen Sektoren. Mit den Veränderungen in der inländischen und der internationalen Situation hat China vier Phasen in Bezug auf seine Aktivitäten in der UN durchlaufen.

Einfluss in der UN

Die erste Phase war in den 1970ern, als China in diese Organisation zurückkehrte. Der Fokus in dieser Zeit war, die expansionistische Politik der zwei Supermächte, der ehemaligen Sowjetunion und der USA, zu enthüllen, die Länder der Dritten Welt in ihrem Kampf für ihre legitimen Rechte und Interessen zu unterstützen und der UN bei der Behandlung regionaler Konflikte Spielraum zu geben.

Chinesischer Staatspräsident Hu Jintao wohnte am 14. September 2005 dem Gipfeltreffen des UN-Sicherheitsrates bei.
Von LI XUEREN

Beeinflusst durch die linksgerichtete Strömung im Inland, betonte die chinesische Delegation zur UN oft in ihren Reden Revolution und Konflikt, was auf UN-Konferenzen selten Widerhall fand. Bei anderen Gelegenheiten schien China sehr konservativ zu sein. Die Mitglieder der chinesischen Delegation zur UN waren bei der Teilnahme an einigen auswärtigen Aktivitäten zu vorsichtig. Sie wollten weder auf einigen UN-Konferenzen erscheinen noch den Medien Interviews gewähren, weil sie fürchteten, Fehler zu begehen. Diese Situation dauerte bis 1979. In dieser Periode nahm China im Wesentlichen eine negative Haltung gegenüber den UN-Friedenserhaltungsaktionen ein und legte fast bei allen UN-Abstimmungen in diesem Bereich sein Veto ein.

Die zweite Phase dauerte von Anfang der 1980er bis Anfang der 1990er. Mit der Vertiefung der Reform und Öffnung wurde der Wirtschaftsaufbau auf die Tagesordnung Chinas gesetzt. Das Land führte im Jahr 1982 eine wichtige Anpassung seiner Außenpolitik durch. Von da an verlagerte sich der Fokus der chinesischen Diplomatie von der Betonung von Krieg und Revolution auf die Förderung von Frieden und Entwicklung.

Dank dieser Veränderung nahm China bei der Behandlung internationaler Angelegenheiten eine aktivere, offenere, flexiblere und pragmatischere Haltung ein. Chinas Bewusstsein für internationale Kooperation und Verpflichtung wurde erhöht und seine konstruktive Rolle in der UN wurde deutlicher.

Zudem veränderte China seine Haltung gegenüber den UN-Friedenserhaltungsaktionen. Seit 1981 nimmt China in dieser Hinsicht eine flexible Haltung ein. Im Jahr 1988 trat es dem UN-Sonderkomitee für Friedenserhaltungsaktionen bei und entsandte im Jahr 1989 zum ersten Mal seine Truppen zur Teilnahme an UN-Friedenserhaltungsaktivitäten.

Die dritte Phase dauerte von Anfang der 1990er bis Anfang des 21. Jahrhunderts. Nach Ende des Kalten Krieges veränderte sich die internationale Struktur beträchtlich, und die Welt trat in eine Ära des Post-Kalten Kriegs ein. Weil das Thema "Frieden und Entwicklung" verstärkt worden ist, spitzt sich der Widerspruch zwischen dem Unilateralismus und der Multipolarisierung zunehmend zu. China ist zu einem aktiveren Mitwirkenden in internationalen Angelegenheiten geworden.

Chinesischer Außenminister Li Zhaoxing führt am 9. Mai auf der UN-Konferenz mit UN-Generalsekretär Kofi Annan ein Gespräch.
Von ZHAO PENG

China schenkt der multilateralen Diplomatie große Aufmerksamkeit und hat seine Interaktion mit dem internationalen System verstärkt. Als Antwort auf die Ideologien und Wertvorstellungen einiger westlicher Länder in den Bereichen Wirtschaft, Gesellschaft und Menschenrechte befürwortet China den Aufbau einer multipolaren Welt und die Etablierung demokratischer internationaler Beziehungen. China tritt dafür ein, dass alle Länder die Vielfalt der menschlichen Zivilisation und des gesellschaftlichen Entwicklungsmodells respektieren, der Rolle der UN hohen Wert beimessen und deren Autorität schützen sollten.

China hat zudem enge Kooperation mit Entwicklungsländern durchgeführt und sich effektiv der Machtpolitik und dem Expansionismus einiger westlicher Länder widersetzt. In der Behandlung regionaler Konflikte hat China seine Rolle als ein ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates gespielt. In der Frage der Friedenserhaltung ist China immer aktiver geworden und hat seinen menschlichen, materiellen und finanziellen Input aufgestockt. Im Januar 2000 entsandte China zum ersten Mal eine Zivilpolizeitruppe zur Beteiligung an UN-Friedenserhaltungsaktionen, 15 Zivilpolizisten davon wurden nach Ost-Timor geschickt. China hat in der UN in den Bereichen Entwicklung, Umwelt und Sozialwirtschaft eine immer wichtigere Rolle gespielt.

Die vierte Phase begann mit den Terror-Anschlägen vom 11. September in den USA. Die Anti-Terror-Kampagne verändert die Weltstruktur. Mit der Zunahme der nichttraditionellen Sicherheitsbedrohungen und der Entwicklung des Unilateralismus ist die Welt bereits in eine Periode des Post-Post-Kalten Krieges eingetreten. China befürwortet Frieden, Entwicklung und Kooperation, unterstützt aktiv die Multilateralisierung, verteidigt entschlossen den Status und die Rolle der UN und unterstützt die notwendige und vernünftige Reform dieser Weltorganisation.

Der chinesische Staatspräsident Hu Jintao, der dem Gipfeltreffen zur Feier des 60. Jahrestages der Gründung der UN beiwohnte, rief in seiner Rede alle Länder auf, durch gemeinsame Bemühungen eine harmonische Welt mit dauerhaftem Frieden und gemeinsamer Prosperität aufzubauen, was einen neuen Hinweis auf Chinas multilaterale Diplomatie gab.

Wichtige Rolle

China ist eines der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates. Das bedeutet, dass es mehr Verantwortung als die meisten der UN-Mitglieder für die Erhaltung des Weltfriedens übernehmen muss. Um Weltfrieden und -stabilität zu realisieren, muss China der Koordination unter den wichtigsten Ländern Aufmerksamkeit schenken und die internationale Kooperation tatkräftig vorantreiben. Zugleich muss China als ein Vertreter der Entwicklungsländer bei der Behandlung internationaler Probleme, insbesondere Probleme in den Bereichen Entwicklung, Umweltschutz, Menschenrechte und humanitäre Intervention, die Interessen der Entwicklungsländer berücksichtigen und schützen.

Der Sondergesandte des UN-Generalsekretärs verlieh chinesischen Mitgliedern der Friedenserhaltungstruppe in Liberia Medaillen.
Von ZHAO JIHUI

In diesem Sinne muss sich China in der Förderung der Nord-Süd-Kooperation engagieren. Ferner ist China in Übereinstimmung mit seiner wachsenden nationalen Stärke zu einer regional wichtigen Land mit Welteinfluss geworden. Die wichtige und einzigartige Rolle Chinas in der UN manifestiert sich hauptsächlich in den folgenden Bereichen:

Erstens befürwortet China als ein ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates, regionale Konflikte im Rahmen der UN beizulegen, und schenkt der Beibehaltung des kollektiven Sicherheitssystems mit der UN als Kern große Aufmerksamkeit. China trug einst zum Waffenstillstand zwischen dem Irak und dem Iran bei. Es spielte zudem eine unentbehrliche Rolle bei der Behandlung der Kambodscha-Frage. Was die Nahost-Frage anbelangt, ermutigt China alle beteiligten Parteien, Friedensgespräche wieder aufzunehmen und den Friedensprozess auf der Basis der einschlägigen UN-Resolutionen und nach dem Prinzip „Land gegen Frieden“ wieder zu beginnen.

In Bezug auf die Situation im Irak schlägt China immer eine politische Lösung im Rahmen der UN, die den Willen des irakischen Volkes respektiert, vor. Was Afrika betrifft, betont China, dass die Weltgemeinschaft in Anbetracht des Friedens und der Entwicklung der Welt den Konflikten auf diesem Kontinent Aufmerksamkeit schenken und Afrika helfen solle, Turbulenzen ein Ende zu setzen, Stabilität und Frieden zu realisieren und auf den Weg zur Prosperität zu gehen.

China hat ständig seine Beteiligung an UN-Friedenserhaltungsaktionen erweitert. Seit 1989 hat China über 3000 Friedenswächter, einschließlich Armeeangehöriger, Polizisten und Zivilbeamten, zu 14 UN-Friedenserhaltungsmissionen entsandt. China ist dem UN-System der Stand-by-Arrangements für Friedenserhaltung beigetreten. Im 21. Jahrhundert unterstützt China aktiv die Führungs- und Koordinationsrolle der UN in den Bereichen Anti-Terrorismus und Nichtverbreitung von Kernwaffen und schlägt der UN vor, ihre Fähigkeiten zu stärken, um mit neuen Bedrohungen und Herausforderungen fertig zu werden.

Zweitens meint China, dass die Förderung der Kooperation und Entwicklung auf dem Gebiet der Gesellschaft, Wirtschaft und Kultur das wichtigste Ziel und die Hauptaufgabe der UN sein solle. Es unterstützt aktiv die berechtigten Vorschläge und Forderungen in Bezug auf die Etablierung einer neuen internationalen Wirtschaftsordnung. China schlägt vor, dass die Entwicklungsländer, die die Mehrheit der UN-Mitglieder ausmachen, eine größere Rolle spielen sollten, um eine faire und gerechte Regelung von Weltangelegenheiten zu erleichtern und dadurch wichtige Beiträge zum Nord-Süd-Dialog und zur Süd-Süd-Kooperation zu leisten.

Hinsichtlich der Frage der Entwicklung ruft China zu einer offenen, kooperativen und gegenseitig nützlichen Vorgehensweise auf und appelliert, große Anstrengungen zu unternehmen, um die Entwicklungsziele des Millenniums zu verwirklichen. Es schlägt zudem vor, dass die UN ihren Input im Entwicklungsbereich aufstocken, internationale Entwicklung ankurbeln und ihren Fokus von „Sicherheit an erster Stelle“ verlagern solle.

Drittens hat China aktiv Konsultationen mit allen Parteien über die Frage der UN-Reform geführt, um Verständnisse und Vereinbarungen zu suchen. In Bezug auf die Reform des UN-Sicherheitsrates tritt China dafür ein, dass die Repräsentation der Entwicklungsländer verstärkt werden solle und dass kleine Länder auch Gelegenheit haben sollten, sich an der Arbeit des UN-Sicherheitsrates zu beteiligen. China versteht den Wunsch der afrikanischen Länder, dem UN-Sicherheitsrat beizutreten, und ist gegen die Forderung Japans, Deutschlands, Brasiliens und Indiens, ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrates zu werden.

Insgesamt gesehen war China in 35 Jahren multilateraler diplomatischer Aktivitäten mit der UN als Kern in der Lage, die Beziehungen zwischen den nationalen Interessen und den Interessen der Menschheit sowie die Beziehungen zwischen Rechten und Pflichten in der internationalen Arena richtig zu behandeln, und hat allmählich eine Auffassung über die friedliche, entwicklungsorientierte, kooperative und harmonische Diplomatie entwickelt.

Box:

Wichtige Meilensteine in den Beziehungen zwischen China und der UN

Januar-Juni 1945 Die chinesische Delegation nahm an der San Francisco-Konferenz teil. Als ein Delegierter unterzeichnete Dong Biwu, Mitglied der KP Chinas, die UN-Charta.
November 1950 Der chinesische Delegierte Wu Xiuquan verurteilte in seiner Rede auf einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates, an der die Delegation des Neuen China zum ersten Mal teilnahm, die militärische Invasion der USA in die Taiwan-Insel, einen Teil des Territoriums Chinas.
Oktober 1971 Die 26. UN-Vollversammlung verabschiedete die Resolution 2758, die alle legitimen Rechte der Volksrepublik China (VR China) in der UN anerkannte.
November 1971 Die Delegation der VR China nahm zum ersten Mal an der UN-Vollversammlung teil.
April 1974 Der chinesische Staatsführer Deng Xiaoping hielt auf der 6. Sondertagung der UN-Vollversammlung eine Rede, in der er Chinas Außenpolitik erläuterte und verkündete, dass China weder nach Hegemonie trachten noch eine Supermacht sein werde.
November 1989 China schloss sich zum ersten Mal der UN-Friedenserhaltungstruppe an.
Oktober 1995 Der ehemalige chinesische Staatspräsident Jiang Zemin hielt auf der UN-Sonderkonferenz in New York eine Rede, um den 50. Jahrestag der Gründung der UN zu feiern.
6.-8. September 2000 Jiang Zemin nahm am Millenniumsgipfel der UN teil.
14.-16. September 2005 Der chinesische Staatspräsident Hu Jintao wohnte dem UN-Weltgipfel bei und hielt dabei eine Rede.

 

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